Bundeshaushaltsplan 2012

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1 Bundeshaushaltsplan 0 Einzelplan 0 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorwort... 0 Haushaltsvermerk Ausgaben Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Allgemeine Bewilligungen... Anlage Wirtschaftspläne Presse und Informationsamt der Bundesregierung Bundesnachrichtendienst Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien... Anlage Wirtschaftspläne Bundesarchiv Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter des Einzelplans 0 (ohne Kap. 00, 00 bis 008) Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter des Kapitels Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter der Kapitel 00 bis Abschluss des Einzelplans 0... Übersichten Übersicht Verpflichtungsermächtigungen (VE)... Personalhaushalt

2 0 Vorwort Aufgaben und Aufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen Nach dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland bestimmt die Bundeskanzlerin die Richtlinien der Politik; sie trägt dafür die Verantwortung. Die Richtlinien der Bundeskanzlerin sind für die Bundesminister verbindlich und von ihnen in ihrem Geschäftsbereich selbstständig und unter eigener Verantwortung zu verwirklichen. Die Bundeskanzlerin leitet die Geschäfte der Bundesregierung; sie hat dabei auf die Einheitlichkeit der Geschäftsführung in der Bundesregierung hinzuwirken. Zur Durchführung ihrer Aufgaben bedient sich die Bundeskanzlerin des Bundeskanzleramtes, das der Chef des Bundeskanzleramtes leitet. Das Bundeskanzleramt hat der Bundeskanzlerin über die laufenden Fragen der allgemeinen Politik und die Arbeit in den Bundesministerien zu unterrichten. Es hat die Entscheidungen der Bundeskanzlerin vorzubereiten und auf ihre Durchführung zu achten. Aufgabe des Bundeskanzleramtes ist es auch, die Arbeiten der Bundesministerien zu koordinieren. Dem Bundeskanzleramt obliegt ferner die Durchführung der Sekretariatsgeschäfte der Bundesregierung. Es ist für die Vorbereitung der Sitzungen des Kabinetts und der Kabinettausschüsse sowie der Beschlüsse der Bundesregierung zuständig. Das Presse und Informationsamt der Bundesregierung, dessen Aufgaben in der Vorbemerkung zu Kapitel 00 aufgeführt sind, untersteht der Bundeskanzlerin unmittelbar. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien untersteht ebenfalls unmittelbar der Bundeskanzlerin. Er führt seine inneren Verwaltungsangelegenheiten selbstständig. Die hierfür benötigten Ausgaben sind bei Kapitel 00 veranschlagt. Die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration ist dem Bundeskanzleramt zugeordnet. Die hierfür benötigten Ausgaben sind in Kapitel 009 veranschlagt. Flexibilisierung: Die in die Regelung nach Haushaltsgesetz 0 (HG) einbezogenen Ausgaben sind mit einem F vor der nummer gekennzeichnet. Ausgaben. Einsparungen bei folgenden n: Epl. 0 mit Ausnahme der 8. dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem : Kap. 00 Tit Dies gilt in Fällen, in denen Bundesressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Bundesressorts tätig werden und Mittel vom abgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "EinerfürAlleFälle"). Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Kap. 00 Tit Dies gilt in Fällen, in denen Bundesressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Bundesressorts tätig werden und Mittel vom abgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "EinerfürAlleFälle").

3 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Einnahmen Verwaltungseinnahmen 0 Gebühren, sonstige Entgelte 9 99 Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Mehreinnahmen aus der Nutzung des Palais Schaumburg in Bonn durch Dritte dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem : 7 0. Nach Abs. BHO in Verbindung mit Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass das Palais Schaumburg in Bonn Dritten zur vorübergehenden Nutzung gegen ermäßigtes Entgelt überlassen wird, sofern die Überlassung und/ oder Ermäßigung Bundesinteressen dienen. Übrige Einnahmen 8 09 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem : Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben () Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden (EfA) zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden n: Epl. 0. Ausgaben Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. Abs. bis HG. In die Flexibilisierung einbezogen sind auch Tit. 0 und 0. Personalausgaben F 0 Bezüge der Bundeskanzlerin, des Bundesministers für besondere Aufgaben, der Staatsministerin und der Staatsminister Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben werden gemäß der Übersicht, die vor dem Einzelplanabschluss abgedruckt ist, gezahlt.

4 00 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt F 0 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 9 Aufwandsentschädigungen werden gemäß der Übersicht, die vor dem Einzelplanabschluss abgedruckt ist, gezahlt. F 0 Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte 7 F 0 Zuführung an die Versorgungsrücklage 9 80 Die Ausgaben sind nur für die Kap. 00 und 009 veranschlagt. F 7 09 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige F 8 0 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben werden gemäß der Übersicht, die vor dem Einzelplanabschluss abgedruckt ist, gezahlt. F 9 0 Versorgungsleistungen aufgrund des Rentenangleichungsgesetzes der ehemaligen DDR vom 8. Juni 990 F 0 90 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 7 7 Die Ausgaben sind nur für die Kap. 00 und 009 veranschlagt. F 0 90 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen Die Ausgaben sind nur für die Kap. 00 und 009 veranschlagt. F 0 Inanspruchnahme überbetrieblicher betriebsärztlicher und sicherheitstechnischer Dienste, von Betriebsärztinnen und Betriebsärzten sowie Fachkräften für Arbeitssicherheit Die Ausgaben sind nur für die Kap. 00 und 009 veranschlagt. F 0 Unfallkasse des Bundes Die Ausgaben sind nur für die Kap. 00 und 009 veranschlagt. F 0 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen Sächliche Verwaltungsausgaben F 0 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

5 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt F 0 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 0 0 Bezeichnung 0 0 personengebundene Pkw... F 7 0 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 78 7 Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: 0 F 8 0 Mieten und Pachten F 9 0 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen F 0 Aus und Fortbildung Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Lehr und Unterrichtsmaterial an Lehrgangsteilnehmer unentgeltlich abgegeben wird. Von den Ausgaben sind T für die Schulung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Protokolls über die Bedeutung und Stellung von Verfassungsorganen der Bundesrepublik Deutschland vorzusehen. F 0 Gerichts und ähnliche Kosten 8 F 0 Sachverständige 0 Bezeichnung Beratung durch Sachverständige.... Honorarkräfte für publizistische Tätigkeiten.... Gutachten und Forschungsaufträge.... Dolmetscherkosten... Zusammen F 7 0 Dienstreisen Aus diesen Ausgaben werden auch Reisekosten der ehemaligen Bundeskanzler geleistet. F 7 0 Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen Die Ausgaben sind nur für die Kap. 00 und 009 veranschlagt.

6 00 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Die Erläuterungen sind verbindlich. Bezeichnung Zur Verfügung der Bundeskanzlerin Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen bei Besprechungen aus besonderem Anlass geleistet werden. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Aus den Belegen muss Anlass, und Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Begünstigte) erkennbar sein. Eine Auszahlung ohne Beleg ist nicht zulässig. Es dürfen auch Ausgaben für repräsentative Verpflichtungen, die der Chef des Bundeskanzleramtes und im Einzelfall auch andere Angehörige des Bundeskanzleramtes für die Bundeskanzlerin wahrnehmen, geleistet werden. 9 0 Zur Verfügung der Bundeskanzlerin zu allgemeinen Zwecken Der Bundesrechnungshof prüft die Verwendung der Ausgaben nach 9 Satz Nr. des Bundesrechnungshofgesetzes. F 0 Kosten für Ausstellungen 0 F 0 Kosten aus Anlass von Auslandsreisen der Bundeskanzlerin (einschließlich Staatsbesuchen) Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass im Rahmen der repräsentativen Aufgaben Gegenstände an Dritte unentgeltlich abgegeben werden. 0 Kosten für Kolloquien F 9 99 Vermischte Verwaltungsausgaben 9 F 0 Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen F 88 0 Förderung des Vorschlagwesens Die Ausgaben sind nur für Kap. 00 und 009 veranschlagt Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Der bezieht sich nur auf Kap. 00

7 7 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) F 0 Zuweisungen an den Versorgungsfonds Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Kap. 07 Tit. 7. Ausgaben für Investitionen F 7 0 Kleine Neu, Um und Erweiterungsbauten F 8 0 Erwerb von Fahrzeugen 0 0 F 8 0 Erwerb von Geräten, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke F 8 0 Erwerb von Kunstwerken 0 0 Die veranschlagten Mittel dienen zur Ausstattung von Repräsentationsräumen im Bundeskanzleramt. Besondere Finanzierungsausgaben F Einsparungen flexibilisierter Mittel im Epl Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben () Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden n geleistet werden: Epl. 0. gruppe 0 Tgr. 0 Ausgaben für das Gästehaus der Bundesregierung Schloss Meseberg (7) (7) Im Bundeshaushalt sind weitere Ausgaben für das Gästehaus der Bundesregierung Schloss Meseberg veranschlagt bei: Kap. 0 Tit. 0 Bundespolizei. F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände F 7 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume F 9 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 0 0 F 7 Dienstreisen

8 8 00 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt gruppe 0 Tgr. 0 Ausgaben für den Normenkontrollrat (0) (0) Folgende Planstellen des Sekretariats des Normenkontrollrates sind in 0 etatisiert: x B, x A, x A, x A g, x A 9 m. F Sachverständige F 7 Dienstreisen F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 0 0 gruppe Tgr. Ausgaben für die Informationstechnik ( 0) ( 8) F Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung F Aus und Fortbildung F Ausgaben für Aufträge und Dienstleistungen F 8 Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenständen, Software Abschluss des Kapitels 00 Einnahmen Verwaltungseinnahmen... Übrige Einnahmen Gesamteinnahmen Ausgaben Personalausgaben... Sächliche Verwaltungsausgaben... Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)... Ausgaben für Investitionen... Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Flexibilisierte Ausgaben nach HG im Kapitel 00 Aus Hauptgruppe... Aus Hauptgruppe... Aus Hauptgruppe... Aus Hauptgruppe 7... Aus Hauptgruppe 8... Aus Hauptgruppe Zusammen...

9 9 Allgemeine Bewilligungen Ausgaben Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. Abs. bis HG. In die Flexibilisierung einbezogen sind auch Tit. 7 0 und 8 Sächliche Verwaltungsausgaben F 7 0 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 8 Die Ausgaben dienen der Finanzierung der Geschäftsstelle des Rates für Nachhaltige Entwicklung (RNE). Der RNE wurde 00 von der Bundesregierung berufen. Vorjahr (mitveranschlagt bei) Kap. 00 Tit gruppe 0 Tgr. 0 Stiftung Wissenschaft und Politik ( ) (0 98) F 9 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen F 8 Zuschuss für laufende Zwecke Der Zuschuss dient in Höhe von 0 T der Gewinnung und dem Erhalt von Expertenwissen im Bereich "Sicherheitspolitik, Analyse militärischer Fähigkeiten und Technologieentwicklung" Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent mit ohne Eigenmittel Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß Abs. BHO Stiftung Wissenschaft und Politik... aus Kap. 00 Tit. 8 Wirtschaftsplan siehe Anlage zum Kapitel ,90 00, Die Stiftung Wissenschaft und Politik ist eine rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Berlin. Zweck der Stiftung ist es, im Benehmen mit dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung wissenschaftliche Untersuchungen auf den Gebieten der Internationalen Politik sowie der Außen und Sicherheitspolitik mit dem Ziel der Politikberatung auf der Grundlage unabhängiger wissenschaftlicher Forschung durchzuführen und in geeigneten Fällen zu veröffentlichen. Der Zuschuss des Bundes deckt die Ausgaben der Stiftung. Einnahmen und Ausgaben, die im Zusammenhang mit Sonderaufträgen und aus Beiträgen Dritter für Sonderforschungsvorhaben entstehen, sind mit erfasst.

10 0 00 Allgemeine Bewilligungen Abschluss des Kapitels 00 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben... Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)... Gesamtausgaben... Flexibilisierte Ausgaben nach HG im Kapitel 00 Aus Hauptgruppe... Aus Hauptgruppe... Zusammen

11 Anlage Wirtschaftspläne 00 Anlage zu Kapitel 00 Wirtschaftspläne aus Nr.... Erläuterung Bezeichnung Tgr. 0 8 Stiftung Wissenschaft und Politik Stiftung Wissenschaft und Politik

12 00 Anlage Wirtschaftspläne Zu Tgr. 0 Tit. 8 Stiftung Wissenschaft und Politik Wirtschaftsplan Institutionelle Förderung Ausgaben... Personalausgaben... Sächliche Verwaltungsausgaben... Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)... Ausgaben für Investitionen Finanzierung der Ausgaben... Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers und Mittel nichtöffentlicher Stellen... Zuwendung des Bundes... aus Kap. 00 Tit

13 Presse und Informationsamt der Bundesregierung Vorbemerkung Das Presse und Informationsamt der Bundesregierung hat den Bundespräsidenten und die Bundesregierung auf dem gesamten Nachrichtenbereich laufend zu unterrichten. Zu diesem Zweck unterhält es die erforderlichen Verbindungen zu den Nachrichtenträgern des In und Auslandes. Zu seinen Aufgaben gehört die Erforschung und Darstellung der öffentlichen Meinung als Entscheidungshilfe für die politische Arbeit der Bundesregierung. Das Presse und Informationsamt der Bundesregierung ist zuständig für die Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Medien über die Politik der Bundesregierung. Es erläutert und vertritt hierbei mit den Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit und der Informationspolitik Tätigkeiten, Vorhaben und Ziele der Bundesregierung. Das Presse und Informationsamt der Bundesregierung koordiniert seine ressortübergreifende Öffentlichkeitsarbeit und die ressortbezogene Öffentlichkeitsarbeit der Bundesministerien bei Maßnahmen, die Angelegenheiten von allgemeinpolitischer Bedeutung betreffen. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 9 0 Einnahmen aus Veröffentlichungen Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden n: 0 und 0. Notwendige Nebenkosten (z. B. Steuern und Gebühren) dürfen von den Einnahmen abgesetzt werden Vermischte Einnahmen Notwendige Nebenkosten (z. B. Steuern, Gebühren und Kosten der Versteigerung) dürfen von den Einnahmen abgesetzt werden. 0 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem : 0. Notwendige Nebenkosten (z. B. Steuern und Gebühren) dürfen von den Einnahmen abgesetzt werden.. Nach Abs. BHO in Verbindung mit Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Räumlichkeiten im Presse und Besucherzentrum (PBZ), Reichstagufer, zur Information der Presse durch Organe und Organisationen des öffentlichen Lebens gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich zur Nutzung überlassen werden.

14 00 Presse und Informationsamt der Bundesregierung Übrige Einnahmen Einnahmen aus Zuschüssen der EU 778 Mehreinnahmen sind wegen bindender Vereinbarungen mit der EU zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem : 0. Die Einnahmen ermöglichen die Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der zwischen der Bundesregierung und der EUKommission geschlossenen Verwaltungspartnerschaft zur Umsetzung der Informations und Kommunikationsstrategie der Europäischen Union Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem : Ausgaben Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. Abs. bis HG. Ausgenommen sind Tit. 0 und 0 Personalausgaben F 0 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben werden gemäß der Übersicht, die vor dem Einzelplanabschluss abgedruckt ist, gezahlt. F 0 Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte 0 9 F 0 Zuführung an die Versorgungsrücklage 0 9 Die Ausgaben sind nur für das Kap. 00 veranschlagt. F 7 09 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige F 8 0 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben werden gemäß der Übersicht, die vor dem Einzelplanabschluss abgedruckt ist, gezahlt.

15 Presse und Informationsamt der Bundesregierung F 0 90 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften Die Ausgaben sind nur für das Kap. 00 veranschlagt. F 0 90 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen 0 0 Die Ausgaben sind nur für das Kap. 00 veranschlagt. F 0 Inanspruchnahme überbetrieblicher betriebsärztlicher und sicherheitstechnischer Dienste, von Betriebsärztinnen und Betriebsärzten sowie Fachkräften für Arbeitssicherheit 8 Die Ausgaben sind nur für das Kap. 00 veranschlagt. F 0 Unfallkasse des Bundes Die Ausgaben sind nur für das Kap. 00 veranschlagt. F 0 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen Sächliche Verwaltungsausgaben F 0 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Mehrausgaben für die Bundesbildstelle dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: 9 0. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: 0. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. F 0 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 9 9 Bezeichnung 0 0 personengebundene Pkw... F 7 0 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume F 8 0 Mieten und Pachten F 9 0 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 70 0 F 0 Aus und Fortbildung 7 7 9

16 00 Presse und Informationsamt der Bundesregierung F 0 Gerichts und ähnliche Kosten 7 7 F 0 Sachverständige 0 0 F 7 0 Dienstreisen F 7 0 Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen 0 0 Die Ausgaben sind nur für das Kap. 00 veranschlagt. 9 0 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 0 0 Die Erläuterungen sind verbindlich. Bezeichnung Zur Verfügung der/des Chefs des Presse und Informationsamtes der Bundesregierung... stellvertretenden Chefs des Presse und Informationsamtes der Bundesregierung... stellvertretenden Sprecherinnen und Sprecher der Bundesregierung Zusammen Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen bei Besprechungen aus besonderem Anlass geleistet werden. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Aus den Belegen muss Anlass, und Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Begünstigte) erkennbar sein. Eine Auszahlung ohne Beleg ist nicht zulässig. Die Ausgaben sind nur für das Kap. 00 veranschlagt. 09 Informationstagungen Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Werbe und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Informationsfahrten für politisch interessierte Personen. 0 Nachrichtenagenturdienste, Informationsdienste und Pressekorrespondenzen Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 0 bis zu T Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 00 T der Einsparungen bei folgendem geleistet werden: 0 0 Jubiläum Freiheit und Einheit der Bundesrepublik Deutschland (0 Jahre Wiedervereinigung)

17 7 Presse und Informationsamt der Bundesregierung F 9 99 Vermischte Verwaltungsausgaben 0 Bezeichnung Abgeltung von Ansprüchen nach dem Urheberrecht.... Sonstiges... Zusammen Öffentlichkeitsarbeit Einsparungen dienen bis zur Höhe von 00 T zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem : 0.. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: 9 0. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Werbe und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen nach Abs. BHO geleistet werden. Öffentlichkeitsarbeit aller Art in Schrift, Bild, Ton, Wort und digitaler Form, insbesondere Internetauftritte der Bundesregierung und der Bundeskanzlerin,. Broschüren, Fach und Informationsdienste, Dokumentationen,. Themenworkshops, Informationsgespräche und sonstige Veranstaltungen mit Journalistinnen und Journalisten,. Bewirtungskosten Auslagen für Kaffee, Tee und alkoholfreie Getränke, die bei Informationsgesprächen aufkommen,. sonstige PRMaßnahmen,. Medienbetreuung bei eingehenden Staatsbesuchen und Reisen der Bundeskanzlerin im In und Ausland. Im Einzelplan 0 sind außerdem folgende Maßnahmen für Öffentlichkeitsarbeit und Fachinformationen veranschlagt: Bezeichnung 000 Öffentlichkeitsarbeit Fachinformationen Informationsstrategie der EU 70 Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: 7 0. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen nach Abs. BHO geleistet werden.

18 8 00 Presse und Informationsamt der Bundesregierung Noch zu 0 Die Ausgaben dienen der Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der zwischen der Bundesregierung und der EUKommission geschlossenen Verwaltungspartnerschaft zur Umsetzung der Informations und Kommunikationsstrategie der Europäischen Union. 0 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches Die Ausgaben dienen einer allgemeinen Meinungsforschung als Unterlage für die politische Arbeit der Bundesregierung. Spezifische Meinungsforschung als Grundlage für Einzelaufgaben (auch die der Bundesressorts), insbesondere projektbegleitende Maßnahmen, gehört nicht zu diesen Aufgaben und ist grundsätzlich den Ausgaben der entsprechenden zu entnehmen. 0 Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Werbe und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. F 88 0 Förderung des Vorschlagwesens Die Ausgaben sind nur für das Kap. 00 veranschlagt Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) F 0 Zuweisungen an den Versorgungsfonds 0 00 Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Kap. 08 Tit Allgemeine informationspolitische Maßnahmen 0 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 0 bis zu... 0 T 8 0 Informationspolitische Einrichtungen Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß Abs. BHO verbindlich. Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen.

19 9 Presse und Informationsamt der Bundesregierung Noch zu 8 0 Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent mit ohne Eigenmittel Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß Abs. BHO EuropaUnion Deutschland e. V... aus Kap. 00 Tit Deutsche Atlantische Gesellschaft e. V... aus Kap. 00 Tit Gesellschaft für Wehr und Sicherheitspolitik e. V... aus Kap. 00 Tit. 8 0 Zusammen... Summe Tit ,8 8,79 7, 00,00 00,00 00,00 Zu : Die EuropaUnion Deutschland e. V. setzt sich für ein friedliches, freiheitliches und föderales Europa ein. Sie fördert den Dialog zwischen Gesellschaft und Politik und informiert die Bürgerinnen und Bürger über die aktuelle Europapolitik z. B. in Vortragsveranstaltungen, Diskussionsforen und Seminaren. Zu.: Die Deutsche Atlantische Gesellschaft e. V., Berlin, hat die Aufgabe, das Verständnis für das Atlantische Bündnis durch Öffentlichkeitsarbeit in der Bundesrepublik Deutschland und die Zusammenarbeit zwischen den NATOStaaten zu fördern. Zu.: Die Gesellschaft für Wehr und Sicherheitspolitik e. V., Bonn, hat die Aufgabe, durch Öffentlichkeitsarbeit, mit Seminaren, Vorträgen und Informationsreisen Ziele deutscher Sicherheits und Verteidigungspolitik zu vermitteln, dies auch im Hinblick auf die Aufgaben der Europäischen Union und der Vereinten Nationen Zahlungsverpflichtungen aus Verstößen gegen EURecht Ausgaben für Investitionen F 7 0 Kleine Neu, Um und Erweiterungsbauten F 8 0 Erwerb von Geräten, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke 00 9 gruppe Tgr. Ausgaben für die Informationstechnik ( 80) ( 790) F Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung F 8 Miete für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, Maschinen, Software F Aus und Fortbildung 0 0 F Ausgaben für Aufträge und Dienstleistungen 9 00

20 0 00 Presse und Informationsamt der Bundesregierung Noch zu gruppe F 8 Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenständen, Software Bezeichnung 000 Ersatzbeschaffung Hardware... 8 Zusammen... 8 Gegenüber dem Vorjahr entfallene 8 07 Staatsjubiläum Israel Abschluss des Kapitels 00 Einnahmen Verwaltungseinnahmen... Übrige Einnahmen... Gesamteinnahmen... Ausgaben Personalausgaben... Sächliche Verwaltungsausgaben... Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)... Ausgaben für Investitionen... Gesamtausgaben... Flexibilisierte Ausgaben nach HG im Kapitel 00 Aus Hauptgruppe... Aus Hauptgruppe... Aus Hauptgruppe... Aus Hauptgruppe 7... Aus Hauptgruppe 8... Zusammen

21 Bundesnachrichtendienst Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 0 09 Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst Die Ausgaben, soweit sie im Wirtschaftsplan als übertragbar bezeichnet sind, sind übertragbar.. Die Mittel werden nach einem gemäß 0 a Abs. BHO gebilligten Wirtschaftsplan bewirtschaftet, dessen Einzelansätze, Planstellen und Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verbindlich sind. Abschluss des Kapitels 00 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Gesamtausgaben

22 00 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Vorbemerkung Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien hat unter Wahrung der Kulturhoheit der Länder folgende Zuständigkeiten:.. Kulturelle und Medienangelegenheiten eingeschlossen die Zuständigkeit für die Pflege deutscher Kultur des östlichen Europas ( 9 Bundesvertriebenengesetz) sowie die kulturelle Betreuung für heimatlose Ausländerinnen und Ausländer und fremde Volksgruppen, Medienpolitik, Medien und Filmwirtschaft, Verlagswesen,.. Hauptstadtkulturförderung in Berlin sowie kulturelle Angelegenheiten im Blick auf die Region der Bundesstadt Bonn, Gedenkstätten und Suchdienste. Dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sind das Bundesarchiv, das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa und der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik nachgeordnet. Rechtsgrundlagen, Aufgaben und Sitz dieser Einrichtungen sind in besonderen Vorbemerkungen zu dem jeweiligen Kapitel dargestellt. Einnahmen Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen 0 0 Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden n: 8 und 89. Nach Abs. BHO in Verbindung mit Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Kunstwerke der Sammlung zeitgenössischer Kunst der Bundesrepublik Deutschland mietzinsfrei an Museen, Träger von Museen, Ausstellungen usw. überlassen werden. Einnahmen insbesondere aus der Erstattung von nicht oder nicht zweckentsprechend verwendeten Zuwendungen. Übrige Einnahmen 0 9 Beteiligung der Länder an den Kosten des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz und andere Beiträge 0 Mehreinnahmen sind aufgrund des Beschlusses des Kulturausschusses der KMK zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem : 8 09 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem : Der bezieht sich nur auf die Kap. 00 bis 008.

23 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Ausgaben Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. Abs. bis HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 0. Ausgenommen sind Tgr. 0, Tgr. 0, Tgr. 0, Tgr. 0, Tgr. 0, Tgr. 0, Tgr. 07 und Tgr. 09. Personalausgaben F 0 Bezüge des Staatsministers 7 7 Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben werden gemäß der Übersicht, die vor dem Einzelplanabschluss abgedruckt ist, gezahlt. F 0 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 87 8 Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben werden gemäß der Übersicht, die vor dem Einzelplanabschluss abgedruckt ist, gezahlt. F 0 Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte F 0 Zuführung an die Versorgungsrücklage 80 Die Ausgaben sind nur für die Kap. 00 bis 008 veranschlagt. F 7 09 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 7 7 F 8 0 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer F 0 90 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften Die Ausgaben sind nur für die Kap. 00 bis 008 veranschlagt. F 0 90 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen 9 Die Ausgaben sind nur für die Kap. 00 bis 008 veranschlagt. F 0 Inanspruchnahme überbetrieblicher betriebsärztlicher und sicherheitstechnischer Dienste, von Betriebsärztinnen und Betriebsärzten sowie Fachkräften für Arbeitssicherheit Die Ausgaben sind nur für die Kap. 00 bis 008 veranschlagt.

24 00 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien F 0 Unfallkasse des Bundes 89 Die Ausgaben sind nur für die Kap. 00 bis 008 veranschlagt. F 0 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 9 9 Sächliche Verwaltungsausgaben F 0 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände F 0 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 9 Bezeichnung 0 0 personengebundene Pkw... F 7 0 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume F 8 0 Mieten und Pachten Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen n oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 88 F 9 0 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 0 F 0 Aus und Fortbildung 9 9 F 0 Gerichts und ähnliche Kosten 9 9 F 0 Sachverständige Bezeichnung Fremdsprachliche Übersetzungen außerhalb des Hauses sowie Dolmetscherkosten... Gutachten... Sonstiges... Zusammen

25 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien F 0 Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen Bezeichnung Ankaufkommission der Sammlung zeitgenössischer Kunst der Bundesrepublik Deutschland... Sachverständigenausschuss für die Denkmalschutzförderung... Beirat bei dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik... Medienwissenschaftlicher Beirat beim BKM... Zusammen Aus diesen Ausgaben dürfen auch die Kosten für die Drucklegung von Gutachten und ihren Ankauf sowie die Vorbereitung von Sitzungen durch Anschaffung von Materialien und anderen Unterlagen geleistet werden. F 7 0 Dienstreisen F 7 0 Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Die Erläuterungen sind verbindlich. Bezeichnung Zur Verfügung der/des Staatsministers... Präsidentin/Präsidenten des Bundesarchivs... Direktorin/Direktors des Bundesinsituts für ostdeutsche Kultur und Geschichte... Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR Zusammen Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen bei Besprechungen aus besonderem Anlass geleistet werden. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Aus den Belegen muss Anlass, und Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Begünstigte) erkennbar sein. Eine Auszahlung ohne Beleg ist nicht zulässig. F 0 Abgeltung von Ansprüchen nach dem Urheberrecht F 9 99 Vermischte Verwaltungsausgaben 0

26 00 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Öffentlichkeitsarbeit 7 Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Werbe und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten.. Öffentlichkeitsarbeit aller Art in Schrift, Bild, Ton und Wort, Internet, Sachbroschüren, Fach und Informationsdienste, Dokumentationen, Filme und Bildreihen, Diskussionsveranstaltungen, Informationsgespräche und reisen mit Journalistinnen und Journalisten und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens (Multiplikatoren), Bewirtungskosten Auslagen für Kaffee, Tee und alkoholfreie Getränke, die bei der Betreuung von Besuchergruppen sowie Diskussions und Vortragsveranstaltungen aufkommen, Sonstige PRMaßnahmen. F 0 Veröffentlichung und Dokumentation 0 0 F 88 0 Förderung des Vorschlagwesens 7 09 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Der bezieht sich nur auf die Kap. 00 bis 008. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) F 0 Zuweisungen an den Versorgungsfonds Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Kap. 09 Tit Beiträge an internationale Organisationen mit Sitz im Ausland Bezeichnung der Organisation Rechtsgrundlage und Zweck der Mitgliedschaft Europäische Audiovisuelle Informationsstelle, Straßburg... Rechtsgrundlage: Vereinbarung in Prozent Mitgliedsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland (Pflichtleistungen) 9,0 in Tausend Fremdwährung (gerundet) in 000 (gerundet) 0 Besondere (freiwillige) Leistungen außerhalb des Mitgliedsbeitrags in 000 (gerundet) Zusammen Spalte + in 000 0

27 7 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Noch zu 87 0 Bezeichnung der Organisation Rechtsgrundlage und Zweck der Mitgliedschaft Zweck: Integration des audivisuellen Sektors von EUMitgliedsländern mit Ländern, die nicht Mitglied der EU sind, insbesondere MOE Staaten in Prozent Mitgliedsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland (Pflichtleistungen) in Tausend Fremdwährung (gerundet) in 000 (gerundet) Besondere (freiwillige) Leistungen außerhalb des Mitgliedsbeitrags in 000 (gerundet) Zusammen Spalte + in Zahlungsverpflichtungen aus Verstößen gegen EURecht Ausgaben für Investitionen F 7 0 Kleine Neu, Um und Erweiterungsbauten F 8 0 Erwerb von Fahrzeugen 0 F 8 0 Erwerb von Geräten, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke F 89 0 Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen 000 Die Fördermaßnahmen bedürfen der angemessenen Mitfinanzierung durch Länder, Kommunen oder Private.. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Zuschuss zur Beseitigung von Hochwasserschäden der Stiftung FürstPücklerPark, Bad Muskau, und des Klosters St. Marienthal, Ostritz. Besondere Finanzierungsausgaben Globale Minderausgabe Die Globale Minderausgabe kann auch in den Kapiteln 00, 007 und 008 (mit Ausnahme der Hgr. ) erbracht werden. gruppe 0 Tgr. 0 Allgemeine kulturelle Angelegenheiten (0 08) ( ) Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem : 8.. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig.

28 8 00 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Noch zu gruppe 0 9 Kosten des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz 8 0 Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: 0 7 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches Förderung hauptstadtbedingter kultureller Maßnahmen und Veranstaltungen in Berlin Aus den Ausgaben dürfen auch Investitionsausgaben geleistet werden.. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Bis zum 00 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: T. 9 Zuweisungen zu laufenden kulturellen Aufwendungen der Bundesstadt Bonn Aus den Ausgaben dürfen auch Investitionsausgaben geleistet werden. Bis zum 00 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: T. 8 9 Rückführung von Kulturgut sowie Sicherung und Erwerb von national wertvollem Kulturgut, Provenienzrecherche und forschung zu NSRaubkunst Verpflichtungsermächtigung T davon fällig: im Haushaltsjahr 0 bis zu T im Haushaltsjahr 0 bis zu T im Haushaltsjahr 0 bis zu T Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden.. Bis zu 00 T sind als Verwaltungsausgaben für die Rückführungsverhandlungen kriegsbedingt verbrachter Kulturgüter vorgesehen.. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Bis zum 00 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 8 T.

29 9 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Noch zu gruppe Projektförderung im Rahmen der deutschen Vereinigung und internationaler sowie nationaler Repräsentation 0 Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von T der Einsparungen bei folgenden n geleistet werden: Tgr. 0, Tgr. 0, Tgr. 0, Tgr. 0, Tgr. 0, Tgr. 07 und Tgr Aus den Ausgaben dürfen auch Investitionsausgaben geleistet werden.. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden.. Aus den Ausgaben dürfen keine institutionellen Förderungen geleistet werden.. Die Mittel dürfen bis zur Höhe von 000 T zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Bis zum 00 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 98 T. 8 9 Zuschuss an den Zentralrat sowie das Dokumentationszentrum Deutscher Sinti und Roma Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent mit ohne Eigenmittel Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß Abs. BHO Zentralrat Deutscher Sinti und Roma... aus Kap. 00 Tit. 8 Dokumentations und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma... aus Kap. 00 Tit. 8 Zusammen... Summe Tit ,00 89,9 00,00 90, Ein Netz für Kinder Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden.. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Bis zum 00 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 7 T Kulturelle Vermittlung Verpflichtungsermächtigung T davon fällig: im Haushaltsjahr 0 bis zu T im Haushaltsjahr 0 bis zu T im Haushaltsjahr 0 bis zu T Die Ausgaben sind übertragbar.

30 0 00 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Noch zu 8 0 (gruppe 0):. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.. Aus den Ausgaben dürfen auch Investitionsausgaben und sächliche Ausgaben geleistet werden. 8 Mediendatenbank Zuschuss für den Beschwerdeausschuss des Deutschen Presserates Der Deutsche Presserat erhält aufgrund des Gesetzes zur Gewährleistung der Unabhängigkeit des vom Deutschen Presserat eingesetzten Beschwerdeausschusses vom 8. August 978 (BGBl. I S. ) einen Zuschuss. 8 9 Computerspielepreis Die Wirtschaft soll sich mindestens zur Hälfte an der Finanzierung des Preises (00 T ) beteiligen.. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. 8 9 Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen in Berlin Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent mit ohne Eigenmittel Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß Abs. BHO Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH... aus Kap. 00 Tit aus Kap. 00 Tit , 00, Projektförderung. MartinGropiusBau... Insgesamt... Summe Tit Summe Tit Wirtschaftsplan zu siehe Anlage zum Kapitel Bis zum 00 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 9 T Zuschuss an das Institut für Kulturpolitik der Kulturpolitischen Gesellschaft 90

31 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Noch zu gruppe Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation, über die Kulturstiftung des Bundes Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 00 T der Einsparungen bei folgenden n geleistet werden: Tgr. 0, Tgr. 0, Tgr. 0, Tgr. 0, Tgr. 0, Tgr. 07 und Tgr Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent mit ohne Eigenmittel Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß Abs. BHO Kulturstiftung des Bundes... aus Kap. 00 Tit ,00 00, Wirtschaftsplan siehe Anlage zum Kapitel 00. Bis zum 00 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 97 T Zuschuss des Bundes für Projekte der "Zeche Zollverein" Förderung von Kunst und Kultur von gesamtstaatlicher Bedeutung Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent mit ohne Eigenmittel Projektförderung Bundesvereinigung soziokultureller Zentren... Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal... Deutscher Künstlerbund... Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung... Deutscher Museumsbund... ICOMDeutschland... 7 Internationale Gesellschaft der bildenden Künste... 8 Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler... 9 Arbeitsgemeinschaft der Kunstvereine... 0 Zentrum BRD des Internationalen Theaterinstituts... Deutsche Burgenvereinigung... Bund Deutscher Amateurtheater... Zusammen Zuschuss des Bundes an die Sydslesvigsk Forening 0 0

32 00 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Noch zu gruppe Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen Verpflichtungsermächtigung T davon fällig: im Haushaltsjahr 0 bis zu T im Haushaltsjahr 0 bis zu T Die Ausgaben für Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen sind in Höhe von T gesperrt. Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Zuschüsse auf Antrag, insbesondere für Substanzerhaltung und Restaurierung (einschließlich wesentlicher Bestandteile). Bis zum 00 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: T. Mehr wegen Erhöhung u. a. für die Restaurierung sakraler Bauten Zuschüsse zu Investitionen Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Bis zum 00 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 7 T. Zuwendungsempfänger: Zusammenstellung siehe Erläuterungen zu Tit Zuschuss für Investitionen an das Europäische Zentrum für Kunst und Industriekultur "Weltkulturerbe Völklinger Hütte" Verpflichtungsermächtigung T davon fällig: im Haushaltsjahr 0 bis zu T im Haushaltsjahr 0 bis zu T im Haushaltsjahr 0 bis zu T Zuschuss des Bundes für Investitionen an die "Sydslesvigsk Forening" Wiederaufbau Stadtarchiv Köln 000 gruppe 0 Tgr. 0 Kulturförderung im Inland Einsparungen bei folgenden n: Kap. 00 Tgr. 0 mit Ausnahme des s 8 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem : 8 (98 08) (7 08)

33 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Noch zu gruppe Einsparungen bei folgenden n: Kap. 00 Tgr. 0 mit Ausnahme des s 8 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem : Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit Ausnahme des s 8. Filmförderung Die Mittel zu Nr.,. und. der Erläuterungen dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent mit ohne Eigenmittel Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß Abs. BHO Stiftung Deutsche Kinemathek (SDK), Berlin... aus Kap. 00 Tit. 8 9,0 00, Projektförderung. Deutsches Filminstitut (DIF), Frankfurt.... Einzelmaßnahmen Deutscher Film.... Internationale Angelegenheiten des Deutschen Films... Zusammen... Insgesamt... Summe Tit Wirtschaftsplan zu siehe Anlage zum Kapitel Bis zum 00 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 9 78 T. 8 9 Anreiz zur Stärkung der Filmproduktion in Deutschland Verpflichtungsermächtigung T davon fällig: im Haushaltsjahr 0 bis zu T im Haushaltsjahr 0 bis zu T Die Ausgaben sind übertragbar.. Einnahmen aus Projekten Anreiz zur Stärkung der Filmproduktion in Deutschland fließen den Ausgaben zu. 8 8 Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater Verpflichtungsermächtigung T davon fällig: im Haushaltsjahr 0 bis zu T im Haushaltsjahr 0 bis zu T im Haushaltsjahr 0 bis zu... 0 T Aus den Ausgaben zu Nr.. der Erläuterungen dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden.

34 00 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Noch zu 8 (gruppe 0):. Die Mittel zu Nr.,. und. der Erläuterungen dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.. Die Mittel zu Nr.. der Erläuterungen für Veranstaltungen und Erwerbungen dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent mit ohne Eigenmittel Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß Abs. BHO Musik:... Bayreuther Festspiele... aus Kap. 00 Tit aus Kap. 00 Tit Bacharchiv Leipzig... aus Kap. 00 Tit. 8 Verein BeethovenHaus e. V., Bonn... aus Kap. 00 Tit. 8 Zusammen... Summe Tit Summe Tit ,89 8,9,0, 0,00 9, ( ) ( ) ( 0) Projektförderung. Musik / Literatur.... Einzelprojekte.... Mitteldeutsche Barockmusik.... HändelFestspiele.... ITI Internationales Theatertreffen.... Deutscher Musikrat.... Junge Deutsche Philharmonie.... Sprache/Literatur.... KurtWollffStiftung.... Ruhrfestspiele.... Festspiele Bad Hersfeld.... orden pour le mérite.... Deutscher Kulturrat e. V.... Writers in exile.... Schillertage Mannheim....7 Kabarettarchiv Mainz/Bernburg....8 Bundesverband Freie Theater....9 Theaterbiennale Mainz/Wiesbaden... Zusammen... Insgesamt... Summe Tit Summe Tit ( 0) ( 99) ( 77) Bezeichnung Einzelprojekte Verpflichtungsermächtigung davon fällig im Haushaltsjahr 0... im Haushaltsjahr 0... im Haushaltsjahr