Bezirksregierung Düsseldorf. h e inblick. Das Regionalmonitoring für die Planungsregion Düsseldorf. S iedlung. August

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1 Bezirksregierung Düsseldorf h e inblick Das Regionalmonitoring für die Planungsregion Düsseldorf S iedlung August

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3 Einleitung Das Rheinblick Flächenmonitoring 2014 ist die Fortschreibung und Auswertung der kontinuierlichen Siedlungsflächenerhebung ( Siedlungsmonitoring ) in der Planungsregion Düsseldorf zum Stichtag Das aktuelle Flächenmonitoring unterscheidet sich vom Siedlungsmonitoring der Jahre durch die Anwendung einer landeseinheitlichen Systematik. Grundlage ist ein landeseinheitlicher Kriterienkatalog, der gemeinsam mit der Staatskanzlei und allen übrigen regionalen Planungsträgern erarbeitet wurde. Information und Technik NRW (IT.NRW) hat allen regionalen Planungsträgern ein Onlinetool zur Verfügung gestellt, in dem aufbauend auf den Monitoringergebnissen zum Stichtag eine Fortschreibung der Daten durch die Kommunen der Planungsregion möglich war. Nach Veröffentlichung der Siedlungsmonitoringergebnisse im August 2012 wurden von einigen Kommunen Korrekturen und Ergänzungen (bis Juni 2013) an den Monitoringdaten zum Stand vorgenommen, diese entsprachen anschließend nicht unbedingt mehr den gedruckten Ergebnissen des Berichtes mit Stand August Diese Aktualisierungen wurden der Fortschreibung des Monitoring im Online-Tool zugrunde gelegt. Derzeit erarbeitet das Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (ILS) im Auftrag der Staatskanzlei einen landesweiten Bericht zum Monitoring auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte. Hierzu wurden die Daten von der Bezirksregierung Düsseldorf aufbereitet und dem ILS zugeleitet. Allerdings wird dieser Bericht nur Aussagen zu flächen in den kommunalen Bauleitplänen treffen. In diesem hier vorliegenden Rheinblick Flächenmonitoringbericht 2014 erhalten Sie darüber hinaus eine tabellarische Zusammenstellung der Monitoringergebnisse für die Bereiche Wohnen und Gewerbe auf der Ebene des Regionalplanes und für die sogenannten 34er n aus laufenden Verfahren. Mit 34er n sind n nach 34 Landesplanungsgesetz gemeint, dies sind Flächen, für die derzeit ein FNP-Änderungsverfahren durchgeführt wird, mit dem Planungsziel einer Schaffung von n für Gewerbe oder Wohnen. Erfasst werden die n mit der ersten Anfragen nach den Zielen der Raumordnung nach 34 (1) LPlG. Auf eine detaillierte Auswertung wie in den Jahren zuvor wurde verzichtet. Im Vordergrund dieses Berichtes steht die Frage, ob sich aus den neuen Daten Erkenntnisse ergeben, die eine neue Entscheidungsgrundlage für die Regionalplanfortschreibung darstellen. Oder sind die Entwicklungen kongruent mit den Vorausberechnungen, die dem Entwurf des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) zugrunde liegen? Im hier vorliegenden Flächenmonitoring wurden in den Städten Kleve und Krefeld die derzeitig in der Erarbeitung befindlichen Flächennutzungspläne ( FNP) zu Grunde gelegt. In den Städten Solingen und Goch wurden die Ergebnisse zum Stichtag zugrunde gelegt, da eine Aktualisierung von den Städten nicht vorgenommen wurde. Für die Stadt Solingen gab es lediglich eine Änderung bei den Regionalplan-n, da eine mit ca. 19 ha nicht mehr fälschlicherweise für Wohnen sondern wie mit der Stadt vereinbart für Gewerbe bewertet wird. 1

4 Ergebnisse zum Flächenmonitoring 2014 Wohnen (im Vergleich zu 2012) WOHNEN Siedlmo Stand RPD (Juni 2013) FNP Siedlmo Stand RPD (Juni 2013) FNP n) n) Baulücken und Bestandspotentiale (Stand Juni 2013) in WE ASB- n (Stand Juni 2013) in WE Flächmo 2014 FNP Flächmo 2014 FNP n) n) Baulücken und Bestandspotentiale ASB- n Planungsregion Düsseldorf Krefeld Mönchengladbach Remscheid Solingen Wuppertal Kleve, Kreis Bedburg-Hau Emmerich am Rhein, Stadt Geldern, Stadt Goch, Stadt Issum Kalkar, Stadt Kerken Kevelaer, Stadt Kleve, Stadt Kranenburg Rees, Stadt Rheurdt Straelen, Stadt Uedem Wachtendonk Weeze Mettmann, Kreis Erkrath, Stadt Haan, Stadt Heiligenhaus, Stadt Hilden, Stadt Langenfeld (Rhld.), Stadt Mettmann, Stadt Monheim am Rhein, Stadt Ratingen, Stadt Velbert, Stadt Wülfrath, Stadt Rhein-Kreis Neuss Dormagen, Stadt Grevenbroich, Stadt Jüchen Kaarst, Stadt Korschenbroich, Stadt Meerbusch, Stadt Neuss, Stadt Rommerskirchen Viersen, Kreis Brüggen Grefrath Kempen, Stadt Nettetal, Stadt Niederkrüchten Schwalmtal Tönisvorst, Stadt Viersen, Stadt Willich, Stadt

5 Schlussfolgerungen aus dem Flächenmonitoring 2014 Wohnen Zum Stichtag stehen in der Planungsregion Düsseldorf ca ha und rund Wohneinheiten (WE) als n für eine Wohnnutzung in den Flächennutzungsplänen zur Verfügung. Hinzu kommen rund WE auf ASB-flächen und laufende FNP- Änderungen mit rund WE. Bei den WE auf ASB-flächen handelt es sich um die Regionalplanreserven auf Grundlage des GEP99 und noch nicht um die im Entwurf des Regionalplans Düsseldorf (RPD) vorgesehenen neuen Entwicklungs potenziale und Tauschflächen (siehe hierzu Begründung zum Erarbeitungsbeschluss Seite 168). Zudem gibt es WE in Baulücken und Bestandspotentialen. Ein Vergleich der aktuellen Wohnreserven mit den n, die der Fortschreibung des Regionalplanes zugrunde liegen (Stand Siedlungsmonitoring 2012 bzw. Aktualisierung in Juni 2013) zeigt, dass es einen überschaubaren Rückgang der n um rund 50 ha bei den FNP n (rund WE) und ca WE bei den ASB-n in der Planungsregion gab. Der scheinbar ungewöhnlich hohe Rückgang von WE auf FNP-Ebene bei der geringen Reduzierung von nur 50 ha auf FNP-Ebene ist damit zu erklären, dass viele Kommunen die Ausnutzbarkeit ihrer FNP-n überprüft haben und ggf. nach unten korrigiert haben. Das heißt auf den 50 ha in Anspruch genommenen bauleitplanerischen n sind nicht die ganzen WE verwirklicht worden, sondern weniger als WE. Die restlichen WE sind dadurch reduziert worden, dass die Kommunen die Ausnutzbarkeit anderer bauleitplanerischer n nach unten korrigiert haben. Bei den Baulücken ist anzumerken, dass sie von vielen Kommunen erstmalig erhoben worden sind und nicht, wie in früheren Jahrgängen, geschätzt wurden. Hier gibt es in einigen Kommunen Abweichungen nach oben und nach unten im Vergleich zu den Werten von Insgesamt sind in diesem Segment WE weniger vorhanden als Inwieweit diese Reduktion auch auf eine größere Inanspruchnahme von Baulücken zurückzuführen ist, kann leider nicht beurteilt werden. Insgesamt ist der Rückgang der n (rund WE) geringer als der Bedarf der für die letzten beiden Jahren in der Erarbeitung des Entwurfs des Regionalplans Düsseldorf angenommen wurde (rund WE). Auch die tatsächliche Bautätigkeit lag mit knapp WE unter dem ermittelten Bedarf. Die Annahmen zur jährlichen Bedarfsdeckung im Bereich Wohnen, die dem Entwurf des RPD zugrunde liegen, passen somit gut zu der realen Inanspruchnahme von Flächen für Wohnen. Bereits in der Erarbeitung des Regionalplan-Entwurfes (RPD) war ein Planungshorizont von 20 Jahren zugrunde gelegt worden, um eine gewisse Flexibilität in das Planwerk mit aufzunehmen. Die Fortschreibung des zugrundeliegenden Siedlungsflächenmonitorings von 2012 zeigt zwar eine geringe Veränderung der größen, allerdings ist hieraus nicht ableitbar, das Planungskonzept des RPD Entwurfes mit der dort gemachten Bedarfsberechnung zu ändern. Vielmehr wird durch die Monitoringergebnisse die Bedarfsberechnung der Regionalplanfortschreibung in ihren Grundzügen bestätigt. 3

6 Ergebnisse zum Flächenmonitoring 2014 Gewerbe (im Vergleich zu 2012) GEWERBE Siedlmo Stand RPD (Juni 2013) FNP (sofort bis langfristig verfügbar) n) Betriebserweiterungsflächen 2012 GIB / ASB (Gewerbe)- n 2012 Summe für die Planungsregion Flächmo 2014 FNP in ha (sofort bis langfristig verfügbar) n) Summe für die Planungsregion Betriebserweiterungsflächen 2014 GIB / ASB (Gewerbe)- n 2014 Planungsregion Düsseldorf Krefeld Mönchengladbach Remscheid Solingen Wuppertal *inklusive Gewerbeflächenpool (181 ha (2012) und 178 ha (2014) 0 0 Kleve, Kreis* Bedburg-Hau Emmerich am Rhein, Stadt Geldern, Stadt Goch, Stadt Issum Kalkar, Stadt Kerken Kevelaer, Stadt Kleve, Stadt Kranenburg Rees, Stadt Rheurdt Straelen, Stadt Uedem Wachtendonk Weeze Mettmann, Kreis Erkrath, Stadt Haan, Stadt Heiligenhaus, Stadt Hilden, Stadt Langenfeld (Rhld.), Stadt Mettmann, Stadt Monheim am Rhein, Stadt Ratingen, Stadt Velbert, Stadt Wülfrath, Stadt Rhein-Kreis Neuss Dormagen, Stadt Grevenbroich, Stadt Jüchen Kaarst, Stadt Korschenbroich, Stadt Meerbusch, Stadt Neuss, Stadt Rommerskirchen Viersen, Kreis Brüggen Grefrath Kempen, Stadt Nettetal, Stadt Niederkrüchten Schwalmtal Tönisvorst, Stadt Viersen, Stadt Willich, Stadt

7 Schlussfolgerungen aus dem Flächenmonitoring Gewerbe Zum Stichtag stehen in der Planungsregion Düsseldorf ca ha verfügbare n für eine gewerbliche Entwicklung in den Flächennutzungsplänen zur Verfügung. Hinzu kommen eingeschränkt verfügbare Betriebserweiterungsflächen (ca. 285 ha) und laufende FNP- Änderungen (ca. 71ha), die möglicherweise auch Potenziale bieten werden. Die Regionalplanreserven auf Grundlage des GEP99 umfassen ca. 421 ha. Hierbei handelt es sich noch nicht um die im Entwurf des Regionalplans Düsseldorf (RPD ) vorgesehenen neuen Entwicklungspotenziale und Tauschflächen (siehe hierzu Begründung zum Erarbeitungsbeschluss Seite 285). Ein Vergleich der aktuellen Gewerbereserven mit den n, die der Fortschreibung des Regionalplanes zugrunde liegen (Stand Siedlungsmonitoring 2012 bzw. Aktualisierung in Juni 2013) zeigt, dass es einen überschaubaren Rückgang der n um ca. 82 ha bei den FNP n und ca. 47 ha bei den GIB / ASB-n in der Planungsregion gab. Dieser Rückgang entspricht ungefähr dem jährlichen Bedarf der Planungsregion an gewerblichen Bauflächen, welcher mit der Handlungsspielraummethode dem Entwurf des RPD zugrunde liegt (2660 ha Bedarf für 20 Jahre, d.h. ca. 133 ha pro Jahr). Da dem Regionalplan-Entwurf (RPD) ein Planungshorizont von 20 Jahren zugrunde liegt, ist nach den Erkenntnissen des vorliegenden Flächenmonitorings kein Bedarf erkennbar, das Planungskonzept des RPD Entwurfes zu ändern und z.b. alle Daten zu aktualisieren. Ob der Handlungsspielraum einzelner Städte und Gemeinden durch die Entwicklung der Gewerbereserven so stark eingeschränkt wird, dass Handlungsbedarf für die Ausweisung einzelner zusätzlicher Entwicklungspotenziale in der Fortschreibung des Regionalplanes besteht, kann erst auf Grundlage der Erkenntnisse aus dem Beteiligungsverfahren geprüft werden. Bei einigen Gemeinden wird ein ungewöhnlicher Rückgang der gewerblichen Entwicklungspotenziale im Vergleich z.b. durch bereits in der Fortschreibung vorgesehene neue Entwicklungspotenziale ausgeglichen. In anderen Gemeinden kann sich ein Handlungsbedarf durch einen vorgesehenen Flächentausch ergeben oder veränderte Ziele im Entwurf des LEP (z.b. zu Hafe n- reserven). Die n des Virtuellen Gewerbeflächenpools im Kreis Kleve haben sich nach aktuellem Stand leicht von ca. 181 ha auf 178 ha reduziert. Grund hierfür ist, dass nunmehr fast alle vertraglich vereinbarten Einbuchungen der Kommunen rechtskräftig sind und in das Flächenkonto eingebucht werden konnten, gleichzeitig sind 5 FNP-Änderungsverfahren inzwischen rechtskräftig, mit Ausbuchungen in einer Größenordnung von insgesamt ca. 8 ha. Weitere 5 FNP- Änderungsverfahren in einer Größenordnung von ca. 11 bis 12 ha sind derzeit im Verfahren bzw. werden vorbereitet. Das Flächenmonitoring 2014 zeigt, dass in einzelnen Gemeinden die n in den aktuellen B-Plänen deutlich zurückgegangen sind (z.b. Geld ern, Rees, Straelen und Uedem). Es stehen aber immer noch n in einer Größenordnung von 457 ha ( inklusive der 178 ha im Flächenkonto des Gewerbeflächenpools) für eine gewerbliche Entwicklung im Kreis Kleve zur Verfügung. 5

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