Virtuellen Gewerbeflächenpool Kreis Kleve

Transkript

1 Informationen zum Virtuellen Gewerbeflächenpool Kreis Kleve Bezirksregierung Düsseldorf - Dezernat 32, Regionalentwicklung Ansprechpartnerinnen: Julia Blinde (Tel ), Daniela Schiffers (-2394)

2 Inhalt: Ausgangslage Grundidee Was wird im landesplanerischen Vertrag geregelt? Welche Flächen werden eingebucht? Wann darf die Stadt / Gemeinde ausbuchen? Warum mitmachen? Vorteile des Pools Wie geht s weiter? Seite 2

3 Ausgangslage: Im Kreis Kleve gibt es über 500 ha Gewerbeflächen im Regionalplan und den Flächennutzungsplänen der 16 Städte und Gemeinden, die verfügbar sind, und bislang nicht für ein konkretes Vorhaben genutzt werden. Aber gleichzeitig angespannte Situation in einzelnen Kommunen. Seite 3

4 Rechtliche Rahmenbedingung: Landesentwicklungsplan (LEP) NRW: Der LEP NRW sieht im Kapitel Baulandversorgung für die Wirtschaft vor, dass bei der Darstellung von weiteren Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereichen in den Regionalplänen vorrangig Möglichkeiten eines übergemeindlichen Flächenausgleichs genutzt werden sollen. Seite 4

5 Grundsätzliche Vorbehalte gegen übergemeindlichen Flächentausch (keiner will geben!) : Seite 5

6 Grundidee des Virtuellen Gewerbeflächenpools : Reserven (nicht genutzte Bauflächen für Gewerbe) kommen in einen Pool Jede Kommune kann bei Bedarf entnehmen Statt Flächenpoker transparentes Verfahren Seite 6

7 Die zwei Säulen des Gewerbeflächenpools Landesplanerischer Vertrag zwischen den Kommunen des Kreises Kleve, dem Kreis und der Bezirksregierung Regionalplanänderung durch den Regionalrat Seite 7

8 Was regelt der Vertrag? 1. Die Verpflichtung der Kommune, Flächen einzubuchen und das Recht, Flächen aus dem Gewerbeflächenpool auszubuchen. 2. Die Verpflichtung der Bezirksregierung, dem Regionalrat die notwendige Regionalplanänderung vorzuschlagen und bei Leerlaufen des Pools eine Beschlussvorlage zur Wiederauffüllung vorzulegen. Seite 8

9 1. 2. Virtueller Gewerbeflächenpool Kreis Kleve Was regelt der Vertrag? 3. Befristung des Vertrags auf 5 Jahre (Evaluierung nach 4 Jahren). 4. Regelung zur Rückabwicklung falls der Vertrag nach 5 Jahren gekündigt wird oder der Regionalrat das erforderliche Ziel nicht beschließt. Seite 9

10 Welche Flächen werden mit Vertragsunterzeichnung eingebucht? Einteilung in Flächenkategorien Kategorie 1 Kategorie 2 Kategorie 3 Kategorie 4 Regionalplan Flächennutzungsplan Bebauungsplan Plangewährleistung nach 42 BauGB abgelaufen Erschließung erfolgt - Kommunaler Besitz (Erlößerwartung) - Darstellung in Karte Einzubuchen bei Vertragsabschluss - Seite 10

11 Anlage zum landesplanerischen Vertrag, Stadt Kevelaer Seite 11

12 Anlage zum landesplanerischen Vertrag, Stadt Kevelaer Seite 12

13 Anlage zum landesplanerischen Vertrag, Stadt Kevelaer Seite 13

14 Anlage zum landesplanerischen Vertrag, Stadt Kevelaer Seite 14

15 Anlage zum landesplanerischen Vertrag, Stadt Kevelaer Seite 15

16 Welche Flächen werden mit Vertragsunterzeichnung eingebucht? Welche Flächen wären das in Kevelaer? Bisher sind ca. 41 ha zum Einbuchen vorgesehen Ca. 21 ha Reserven verbleiben im FNP, z.b. aufgrund laufender / rechtskräftiger B- Planverfahren Seite 16

17 Flächenübersicht Aktueller Stand Positiver Ratsbeschluss Noch in politischer Beratung Kommune Fläche (ha) einbuchbar aktueller Stand 2102 Emmerich 6, Geldern 32, Goch 3, Issum 0, Kalkar 10, Kerken 20, Kranenburg 12, Rees 21, Rheurdt 0, Uedem 15, Wachtendonk 0, Weeze 7, Bedburg-Hau 0, Kevelaer 41, Kleve 20, Straelen 19,82 Seite 17

18 Wann kann die Kommune ausbuchen? Für gewerbliche Ansiedlungen < 10 ha, die außerhalb der sog. Restriktionsräumen liegen, an das bestehende Siedlungsgefüge angebunden sind und für die ein konkretes Nutzungsinteresse eines Investors dargelegt wird, genügt die entsprechende Abbuchungsanzeige. Einer weiteren regionalplanerischen Bedarfsprüfung bedarf es nicht. Seite 18

19 Was gilt für Flächen > 10 ha? Für Flächen / Ansiedlungen > 10 ha ist wie bisher eine Regionalplanänderung erforderlich. Seite 19

20 Wo ist eine Ansiedlung über den Pool möglich? Restriktionsräume Seite 20

21 Wo sind die Vorteile des Virtuellen Gewerbeflächenpools : Effektives Planungssystem: weg von einer reinen Angebotsplanung/Vorratshaltung für Gewerbe hin zu konkreter vorhabensbezogener Planung. Seite 21

22 Bildquelle: LEG Journal 4/ Seite 22

23 Wo sind die Vorteile des Virtuellen Gewerbeflächenpools : Gute Standorte können gezielt und schneller als bisher aktiviert werden. Der Gewerbeflächenpool ist Wirtschaftsförderung für die Region und damit für alle Kommunen im Kreis Kleve. Seite 23

24 Win-Win Situation: Der Gewerbeflächenpool ist effektive interkommunale bzw. stadtregionale Zusammenarbeit und damit eine Stärkung des Kreises Kleve insgesamt. Gleiche durch Vertrag transparente Spielregeln für alle Seite 24

25 Was hat Kevelaer sonst noch davon? Chance: Überprüfung der großen Reserven auf ihre Qualitäten und Entwicklungsziele Standortpotential steigt erheblich ( graue, braune, weiße Flächen); grüne Flächen wie bisher Vorteile des Projektes durch neue strategische Ausrichtung der Planung nutzen!!! Die Region und Kevelaer werden für Investoren interessanter. Seite 25

26 Was hat Kevelaer sonst noch davon? Verwaltungsaufwand (3 FNP-Flächen), aber bereits heute wäre Tausch erforderlich. Ausgleich: Mehr eigener Gestaltungsspielraum als heute (Anpassung nach 32 LPlG) Einmalige Chance: Projekt von landesweiter Bedeutung. Aktive Gestaltung zukünftiger Planungsprinzipien möglich (Flächenkontingente). Meine persönliche Empfehlung: Probelauf mitmachen und dann entscheiden! Bei Scheitern wird der alte Stand wieder hergestellt. Seite 26

27 Weiterer Verfahrensgang Räte der Kommunen stimmen dem Vertrag zu. (12 Ratsbeschlüsse liegen bereits vor) Vertragspartner unterzeichnen den Vertrag. (Frühjahr/Sommer 2010?) Regionalrat entscheidet über Regionalplan-Änderung: Verfahren mit Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung; Dauer ca. 1 Jahr. Genehmigung des Ziels durch Landesplanungsbehörde (MWME, MUNLV und MBV sind bereits jetzt in Prozess eingebunden) Seite 27

28 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Seite 28