Anforderungen an den UVB

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1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abteilung Wald Anforderungen an den UVB Fokus Wald

2 Übersicht 1) Ziele 2) Gesetzliche Grundlagen 3) Waldbegriff 4) Rodungen 5) Weitere waldrechtliche Bewilligungen 6) Zuständigkeiten 7) Verfahren / Ablauf Seite 2 von 32

3 1. Ziele Gesetzgebung und Waldbegriffe kennen Wissenswertes für Projektierende kennen Zuständigkeiten und Abläufe kennen Seite 3 von 32

4 2) Gesetzliche Grundlagen Seite 4 von 32

5 Gesetzliche Grundlagen (1) Bundesverfassung Art. 77 und Art. 24, 24 sexies, 24 septies und 31 bis (NHG und USG) Waldgesetz (WaG) Waldverordnung (WaV) Kantonale Waldgesetze (KWaG) Waldverordnungen (KWaV) Weisungen und Vorschriften je nach Kanton Seite 5 von 32

6 Gesetzliche Grundlagen (2) Zweck des Waldgesetzes (Art. 1 WaG) Den Wald in seiner Fläche und in seiner räumlichen Verteilung erhalten. Wald als naturnahe Lebensgemeinschaft schützen. Dafür sorgen dass der Wald seine Funktionen erfüllen kann. Die Waldgesetzgebung ist auf gleicher Ebene wie das USG, NHG, RPG,! Seite 6 von 32

7 3) Waldbegriff Seite 7 von 32

8 Waldbegriff (1) Seite 8 von 32

9 Waldbegriff (2) Seite 9 von 32

10 Waldbegriff (3) Qualitativer Waldbegriff: (Art. 2 WaG) Wald = jede Fläche, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktionen erfüllen kann Waldfunktionen: Schutz-, Nutz- und Wohlfahrt Quantitativer Waldbegriff: (Art. 1 WaV) Fläche inkl. Waldsaum: m2 Breite inkl. Waldsaum: m Alter der Bestockung: Jahre Seite 10 von 32

11 Waldbegriff (4) Besondere Waldformen (Art. 2 WaG) Weidwälder, Selven Unbestockte und ertragslose Flächen Blössen, Waldstrassen, Werkhöfe im Wald Grundstücke mit Aufforstungspflicht Nicht Wald: Baumkulturen, Feldgehölze, Hecken, Alleen, Bestockungen auf Bauland nach verbindlicher Waldfeststellung (Art. 10 WaG) Seite 11 von 32

12 4) Rodungen Seite 12 von 32

13 Rodungen (1) Begriff: Als Rodung gilt die dauernde oder vorübergehende Zweckentfremdung von Waldboden (Art. 4 WaG) Definitive Rodung Temporäre Rodung < > Ersatz an Ort und Stelle Seite 13 von 32

14 Rodungsvoraussetzungen (2) die Voraussetzungen sind kumulativ zu erfüllen Artikel 5 WaG: Rodungsverbot und Ausnahmebewilligungen 1 Rodungen sind verboten. 2 Eine Ausnahmebewilligung darf erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und zudem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: a. das Werk, für das gerodet werden soll, muss auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein; b. das Werk muss die Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllen; c. die Rodung darf zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führen Seite 14 von 32

15 Rodungsvoraussetzungen (3) die Voraussetzungen sind kumulativ zu erfüllen Artikel 5 WaG: Rodungsverbot und Ausnahmebewilligungen 3 Nicht als wichtige Gründe gelten finanzielle Interessen, wie die möglichst einträgliche Nutzung des Bodens oder die billige Beschaffung von Land für nichtforstliche Zwecke. 4 Dem Natur- und Heimatschutz ist Rechnung zu tragen. 5 Rodungsbewilligungen sind zu befristen. Seite 15 von 32

16 Rodungsersatz Seite 16 von 32

17 Rodungsersatz Seite 17 von 32

18 Rodungsersatz (1) Artikel 7 WaG (Rodungsersatz) ev. (+ Art. 18 NHG)!!! Kaskade: Für jede Rodung ist 1 (In erster Linie) in derselben Gegend Realersatz zu leisten 2 Ausnahmsweise in einer anderen Gegend zu leisten (zur Schonung von landwirtschaftlichen Vorrangflächen oder ökolog. oder landschaftlich wertvoller Gebiete) 3 Anstelle von Realersatz können in Ausnahmefällen Massnahmen zugunsten des Natur- und Landschaftsschutzes getroffen werden. (Rodungsersatz Wald Ersatz nach NHG) Seite 18 von 32

19 Rodungsgesuch Ein Rodungsgesuch umfasst mindestens: Rodungsformular BAFU Seiten 1-3 Topographische Kartenausschnitte 1: Rodungs- und Ersatzaufforstungspläne (definitiv und temporär) Unterschrift des Gesuchstellers (Seite 3) Zustimmung (Unterschrift) der betroffenen Grundeigentümer (für Rodungs- und Ersatzaufforstungsflächen) UVB bei UVP-pflichtigen Vorhaben weitere Unterlagen sofern für die Beurteilung der Rodung relevant wie zum Beispiel: Bedarf, Standortgebundenheit Raumplanung Seite 19 von 32

20 5) Weitere waldrechtliche Bewilligungen Nachteilige Nutzungen (Art. 16 WaG) Holzschlagbewilligung (Art. 21 WaG) (= Hoheitsfunktion, nur Forstdienst) Unterschreitung des Waldabstandes (Art. 17 WaG) Nichtforstliche Kleinbaute (Art. 14 WaV) frühzeitige Kontaktaufnahme mit dem zuständigen kantonalen Forstdienst! Seite 20 von 32

21 5) Nachteilige Nutzungen Seite 21 von 32

22 Nachteilige Nutzungen Art. 16 WaG (Nachteilige Nutzungen) 1 Nutzungen, welche keine Rodung im Sinne von Art. 4 darstellen, jedoch die Funktionen oder die Bewirtschaftung des Waldes gefährden oder beeinträchtigen, sind unzulässig. Rechte an solchen Nutzungen sind abzulösen, wenn nötig durch Enteignung. Die Kantone erlassen die erforderlichen Bestimmungen. 2 Aus wichtigen Gründen können die Kantone solche Nutzungen unter Auflagen und Bedingungen bewilligen. Seite 22 von 32

23 Beispiel Waldabstand Art. 17 WaG (Waldabstand) 1 Bauten und Anlagen in Waldesnähe sind nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen. 2 Die Kantone schreiben einen angemessenen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand vor. Sie berücksichtigen dabei die Lage und die zu erwartende Höhe des Bestandes. Seite 23 von 32

24 Waldabstand (Art. 17 WaG) Seite 24 von 32

25 6) Zuständigkeiten Art. 6: Waldgesetz (Zuständigkeit) 1 Ausnahmebewilligungen erteilen: a. Die Bundesbehörden, wenn sie über die Errichtung oder Änderung eines Werkes, für das gerodet werden soll, entscheiden; b. Die kantonalen Behörden, wenn sie über die Errichtung oder Änderung eines Werkes, für das gerodet werden soll, entscheiden. Seite 25 von 32

26 Zuständigkeiten (1) Art. 6: Waldgesetz (Zuständigkeit) 2 Bevor die kantonale Behörde über eine Ausnahmebewilligung entscheidet, hört sie das Bundesamt für Umwelt an, wenn: a. die Rodungsfläche grösser ist als m 2 ; werden für das gleiche Werk mehrere Rodungsgesuche gestellt, so ist die Gesamtfläche massgebend. b. der zu rodende Wald in mehreren Kantonen liegt. Seite 26 von 32

27 7) Verfahren Frühzeitige Kontaktaufnahme mit dem zuständigen Forstdienst Einreichen der waldrechtlichen Gesuche zusammen mit den übrigen Gesuchsakten bei der Genehmigungsbehörde Publikation der ersuchten waldrechtlichen Ausnahmebewilligung(en) (Rodung) in den kantonalen Publikationsorganen Es gibt kein vereinfachtes oder verkürztes Verfahren für Rodungen. (Art. 5 WaV) Öffentliche Auflage (Publikation) obligatorisch. Seite 27 von 32

28 Optimaler Ablauf der UVP (1) Seite 28 von 32

29 Optimaler Ablauf der UVP (2) Seite 29 von 32

30 Zusammenfassung Beschreibung des Vorhabens Benötigte Informationen (Unterlagen) für eine Rodung: Rodungsgesuch mit Formularen Übersichtsplan 1: Detailpläne Rodungsfläche (permanente und temporäre) Detailpläne Ersatzmassnahmen Benötigte Informationen (Unterlagen) für eine Niederhaltung Niederhaltung (Beschreibung) Ansichtsplan mit Höhenbegrenzung Situation mit Niederhaltefläche Seite 30 von 32

31 Rodungsgesuch: weitere Informationen Internetseite des BAFU: > Vollzug Waldgesetz > Vollzugshilfen und Mitteilungen > 01 Rodungen Internetseiten der kantonalen Forstämter Seite 31 von 32

32 Danke für die Aufmerksamkeit Seite 32 von 32