Mitteilungsblatt Februar 2019 Gemeinde Diegten

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1 1 Mitteilungsblatt Februar 2019 Gemeinde Diegten Gemeindeverwaltung Zälghagweg 55 Öffnungszeiten Telefon Montag Freitag Montag, Dienstag, Mittwoch Donnerstag Öffnungszeiten Schalter Montag - Freitag Dienstag-Nachmittag Donnerstag-Nachmittag Tel: Fax: gemeinde@diegten.bl.ch Am Freitagnachmittag bleibt die Gemeindeverwaltung geschlossen Gemeindepräsident Ruedi Ritter Sprechstunden Nach telefonischer Vereinbarung Gemeindepolizei Impressum... 2 Terminkalender... 3 Mitteilungen des Gemeinderates... 4 Mitteilungen der Gemeindeverwaltung... 8 Mitteilungen der Bürgergemeinde Amtliche Publikationen Veranstaltungskalender Mitteilungen Schule, Vereine, Institutionen Inserate... Fehler! Textmarke nicht definiert.

2 Februar Impressum Redaktionsschluss Montag, 25. Februar 2019, Uhr Später eintreffende Mitteilungen können nicht mehr berücksichtigt werden! Formatvorlage Mitteilungen A4-Format, mind. 14 pt, druckfertig per gemeinde@diegten.bl.ch oder guter Ausdruck (zum einscannen) Inserate A4-Format, mind. 14 pt, druckfertig per gemeinde@diegten.bl.ch oder guter Ausdruck (zum einscannen) Auflage 715 Exemplare Kosten Inserate & Mitteilungen A5-Format A6-Format Einwohner Fr Fr Diegter Vereine Fr Fr Auswärtige & ausw. Vereine Fr Fr Vergünstigung Auf Inserate, die mind. 6-mal in Folge unverändert erscheinen, wird ein Rabatt von 10% gewährt.

3 Februar Terminkalender Was Wann Wie/ Wo Gartenabfälle / Grünabfuhr Papiersammlung Kartonsammlung Sirenen-Probealarm Di, 19. Februar, Di, 05. März und Di, 19. März ab Uhr Mo, 25. März ab Uhr Di, 26. März ab Uhr Mi, 06. Februar von Uhr Wir bitten Sie, das Material im Grün- Container mit einer Jahresvignette bereitzustellen. Das Papier ist gebündelt bereitzustellen. Bitte erst am Abfuhrtag an der Kehrichtsammelstelle deponieren und keine Säcke und Schachteln verwenden. Das Sammelgut ist mit Schnüren gebündelt bereitzustellen. Es soll sauber sein! Bitte erst am Sammeltag an der Kehrichtsammelstelle deponieren. Dieser Alarm ist obligatorisch und wird in allen Gemeinden unter Einbezug aller stationären und mobilen Sirenen durchgeführt.

4 Februar Mitteilungen des Gemeinderates Abstimmungs- und Wahltermin vom 10. Februar 2019 Am 10. Februar 2019 stehen wieder Abstimmungen an. Wir bitten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger daher, beim Ausfüllen des Stimmmaterials auf folgende Punkte zu achten: Denken Sie daran, den Stimmrechtsausweis bei brieflicher Stimmabgabe zu unterschreiben. Bitte perforierte Stimmzettel mit mehreren Abstimmungs-Vorlagen nicht voneinander trennen, lassen Sie alles am Stück. Stimmzettel nicht kleiner falzen als bereits perforiert Bei brieflicher Stimmabgabe muss das Stimmcouvert bis Uhr des Tages vor dem Abstimmungs- oder Wahltag bei der Gemeindeverwaltung eintreffen, d.h. Samstag, 9. Februar 2019 um Uhr. Später eintreffende Couverts sind ungültig. Eidgenössische Abstimmungen Auf Beschluss des Bundesrates wird am 10. Februar 2019 folgende eidgenössische Vorlage zur Abstimmung gelangen: 1. Volksinitiative vom 21. Oktober 2016 «Zersiedelung stoppen für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)» Kantonale Abstimmungen Auf Beschluss des Regierungsrats vom 23. Oktober 2018 werden am 10. Februar 2019 die folgenden fünf kantonalen Vorlagen zur Abstimmung gelangen: 2. Staatsvertrag vom 6. Februar 2018 zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel- Landschaft betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung (LRV ) 3. Staatsvertrag vom 6. Februar 2018 zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel- Landschaft über die Universitätsspital Nordwest AG (LRV ) 4. Gesetz vom 13. September 2018 über die Beteiligung an Spitälern (SpiBG) 5. Gesetz vom 27. September 2018 über die Abgeltung von Planungsmehrwerten(LRV ) 6. Nichtformulierte Gemeindeinitiative vom 17. März 2016 über den Ausgleich der Sozialhilfekosten (Ausgleichsinitiative) mit Gegenvorschlag des Landrats vom 27. September 2018 (LRV ) Kommunale Abstimmungen 7. Genehmigung der neunen Gemeindeordnung

5 Februar Erläuterungen zu Stimmzettel 7 An der Gemeindeversammlung vom 29. November 2018 wurde die Anpassung der Gemeindeordnung genehmigt. Da alle Änderungen der Gemeindeordnung dem Obligatorischen Referendum unterstehen, gelangt die Genehmigung der Gemeindeordnung an die Urnenabstimmung vom 10. Februar Nun gibt es in der zur Abstimmung stehenden Gemeindeordnung einen formalen Widerspruch. An der Gemeindeversammlung vom 29. November 2018 wurde lediglich der 2.1, lit e 2.1, Es bestehen folgende Behörden: e) Wahlbüro bisher: 7 Mitglieder neu: 5 Mitglieder nicht aber der 3.1, lit e 3.1, An der Urne werden gewählt: angepasst. e) 7 Mitglieder des Wahlbüros Dies hat im Grundsatz keinen Einfluss auf die Abstimmung, da es immer wieder Widersprüche in Gesetzen gibt. Der Wille der Gemeindeversammlung vom 29. November 2018 war klar, da die Zustimmung zur Änderung der Gemeindeordnung einstimmig war und das Wahlorgan in 3 nicht geändert wird. An der nächsten Gemeindeversammlung wird die Änderung des 3.1 lit. e vorgelegt und anschliessend wird nochmals eine Urnenabstimmung erfolgen.

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8 Februar Mitteilungen der Gemeindeverwaltung Neue Öffnungszeiten Verwaltung ab Im Mitteilungsblatt Januar haben wir eine falsche Uhrzeit publiziert. Die Gemeindeverwaltung ist jeden Morgen erst um Uhr offen. Bitte entschuldigen Sie das Versehen. Montag Uhr geschlossen Dienstag Uhr Uhr Mittwoch Uhr geschlossen Donnerstag Uhr Uhr Freitag Uhr geschlossen Mutationen Einwohnerkontrolle Gemäss Datenschutzgesetz ist die Gemeinde verpflichtet, die Zustimmung zur Publikation einzuholen. Bitte beachten Sie deshalb, dass wir die Wünsche zur Nichtpublikation entsprechend berücksichtigen. Keine Publikation im Internet und Schaukasten Steuern 2019 Die Vorausrechnungen Gemeindesteuern 2019 mit Fälligkeit wurden verschickt. Eventuelle Guthaben aus provisorischen Rechnungen der Vorjahre wurden bei der provisorischen Rechnung 2019 nicht berücksichtigt. Diese werden erst mit der definitiven Steuerveranlagung valutagerecht verrechnet. Bitte melden Sie sich, wenn Sie keine Vorausrechnung erhalten haben auf dem Gemeindesteueramt Diegten. Monika Botrugno Tel: (morgens) steuern@diegten.bl.ch

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10 Februar Reduzierter Winterdienst Aus Gründen des Umweltschutzes wird auf ebenen Gemeinde-Strassen keine Schwarzräumung erfolgen. Schneeräumung Wir bitten Sie, Ihre Autos nicht auf den Gemeinde-Strassen zu parkieren. Durch abgestellte Autos wird die Schneeräumung behindert. Für Ihr Verständnis danken wir! Tageskarten SBB Tageskarten, die nicht reserviert worden sind, können am Gültigkeitstag während der Schalteröffnungszeiten von Uhr Uhr für CHF auf der Verwaltung bezogen werden. Den aktuellen Reservationsstand können Sie auf unserer Homepage einsehen oder telefonisch nachfragen Fachstelle für Schuldenfragen Basel-Landschaft Wir als Einwohnergemeinde sind Mitglied beim Verein für Schuldenfragen. Bitte nehmen Sie rechtzeitig Kontakt auf mit der Fachstelle für Schuldenfragen Basel-Landschaft. Die Fachstelle für Schuldenfragen, Zeughausplatz 15, 4410 Liestal, berät Sie gerne in den Bereichen Schuldenfragen, Schuldenregulierungen, Privatkonkurs und im Betreibungsrecht.

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12 Februar Mitteilungen der Bürgergemeinde

13 Februar Amtliche Publikationen Nr. 0617/2018. Bauherrschaft: Folda Tamara und Francesco, Weidliweg, 4457 Diegten. Projekt: Anbau Hobbyraum mit Terrasse, Wintergarten und Balkon. Neuauflage: geändertes Projekt, Parzelle Nr. 3304, Weidliweg 11. Projektverantwortliche Person: Germann Rainer Architektur GmbH, Hauptstrasse 87, 4702 Oensingen. Veranstaltungskalender Februar 2019 Was Wann Wo Mütterberatung mit Voranmeldung 07. Februar Kulturraum TV Volleyball Easyleague-Meisterschaft 12. Februar Mehrzweckhalle Vortrag Naturschutz 13. Februar Gemeindesaal TV Volleyball Easyleague-Meisterschaft 19. Februar Mehrzweckhalle TV Volleyball Easyleague-Meisterschaft 26. Februar Mehrzweckhalle Blutspenden Samariterverein 27. Februar Gemeindesaal Mütterberatung mit Voranmeldung 28. Februar Kulturraum März 2019 Was Wann Wo Mütterberatung mit Voranmeldung 21. März Kulturraum Gemeindeversammlung 25. März Gemeindesaal

14 Februar Mitteilungen Schule, Vereine, Institutionen

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