Amtsblatt. Inhalt. der Landeshauptstadt Salzburg 31.Mai 2017 Folge 10/2017. Hier anmelden zum Newsletter der Stadt Salzburg

Transkript

1 P.b.b. 02Z032107M Erscheinungsort 5020 Salzburg Verlagspostamt 5020 Salzburg der Landeshauptstadt Salzburg 31.Mai 2017 Folge 10/2017 Inhalt Flächenwidmungsplan... 2 Bebauungspläne Impressum... 5 Öffentliches Gut... 5 A1 Telekom Austria AG und T-Mobile Austria GmbH: Errichtung einer Antennentragmastanlage... 6 Gemeinderatsperiode 2014 bis 2019: Streichung Berti Mielach aus der Liste der Ersatzgewählten... 6 Hier anmelden zum Newsletter der Stadt Salzburg

2 Seite 2 / 31. Mai 2017 Folge 10/2017 en Bebauungspläne Flächenwidmungspläne Zahl: 05/03/22886/2016/040 Salzburg, 18. Mai 2017 Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich Eichstraße 50, Gst. 493/1 KG Gnigl, sowie 2. Änderung und Erweiterung (Neuaufstellung) des Bebauungsplanes der Grundstufe "Gnigl-Süd 7/G1" (Bebauungsplan der Grundstufe "Gnigl-Süd 7/G1/N2") der Beschlüsse Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Salzburg hat in seiner Sitzung am gemäß 67 Abs 8 in Verbindung mit 69 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009 ROG 2009, LGBl Nr 30/2009, zuletzt geändert durch LGBL Nr 9/2016, die 146. Änderung des Flächenwidmungsplanes der Landeshauptstadt Salzburg (Flächenwidmungsplan 1997 FWP 1997, Gemeinderatsbeschluss vom 8. Juli 1998, kundgemacht im Nr. 15/1998, Seite 2, in der Fassung der letzten Änderung [also in der Fassung der 145. Änderung durch Gemeinderatsbeschluss vom , kundgemacht im Nr. 5/2017, Seite 2]) entsprechend der planlichen Darstellung ON 34 sowie die 2. Änderung und Er - weiterung (Neuaufstellung) des Bebauungsplanes der Grundstufe " Gnigl-Süd 7/G1" entsprechend der planlichen Darstellung ON 36 ( Gnigl-Süd 7/G1/N2 ), im Bereich der Eichstraße 50 (Circustrainingszelt), beschlossen. Die Salzburger Landesregierung hat mit Bescheid vom , Zahl: T101/113/ , die Änderung der Flächenwidmung gemäß 74 Abs 4 in Verbindung mit 82 Abs 2 ROG 2009 vorweg genehmigt. Gemäß 67 Abs. 10 ROG 2009 in Verbindung mit 19 Abs. 1 des Salzburger Stadtrechtes 1966 erfolgt hiermit die durch Auflegung zur öffentlichen und Einleitungen Zahl: 05/03/35669/2017/005 Salzburg, 10. Mai 2017 Bebauungsplan der Aufbaustufe "PMU - pharmazeutisches Instituts- und Laborgebäude / A1"; der öffentlichen Auflage im Bereich Strubergasse 15 Gemäß 71 Abs 3 des Salzburger Raumordnungsgesetzes durch LGBl Nr 9/2016, wird kundgemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes der Aufbaustufe PMU - pharmazeutisches Instituts- und Laborgebäude / A1 im Bereich Strubergasse 15, vier Wochen lang, und zwar in der Zeit vom bis einschließlich beim (bei der Magistratsabteilung 5/03 Amt für Stadtplanung und Verkehr, Schwarzstraße 44, 5020 Salzburg, 4. Stock) zur allgemeinen Einsicht während der für den Parteienverkehr bestimmten Amtsstunden aufgelegt wird. Gemäß 71 Abs 4 ROG 2009 können innerhalb dieser Auflagefrist von den Trägern öffentlicher Interessen und von Personen, die ein Interesse glaubhaft machen, schriftliche Einwendungen zum Entwurf erhoben werden. Zahl: 05/03/26754/2017/010 Salzburg, 16. Mai 2017 Bebauungsplan der Aufbaustufe "Landeszentrum für Hör- und Sehbildung, Lehener Strasse 1/A1" - Neuaufstellung; Öffentliche Auflage des Entwurfs für den Bereich des Landeszentrums für Hör- und Sehbildung an der Lehener Straße, Grundstück 3392 (Teilfläche) KG Salzburg Gemäß 71 Abs 3 des Salzburger Raumordnungsgesetzes

3 Folge 10/2017 / 31. Mai 2017 Seite 3 durch LGBl Nr 9/2016, wird kundgemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes der Aufbaustufe Landeszentrum für Hör- und Sehbildung, Lehener Straße 1/A1 für eine Teilfläche des Grundstücks 3392 KG Salzburg, vier Wochen lang, und zwar in der Zeit vom bis einschließlich beim (bei der Verkehr, Schwarzstraße 44, 5020 Salzburg, 4. Stock) zur bestimmten Amtsstunden aufgelegt wird. Gemäß 71 Abs 4 ROG 2009 können innerhalb dieser Auflagefrist von den Trägern öffentlicher Interessen und von Personen, die ein Interesse glaubhaft machen, schriftliche Einwendungen zum Entwurf erhoben werden. Zahl: 05/03/64826/2016/018 Salzburg, 17. Mai 2017 Bebauungsplan der Aufbaustufe Gewerbepark Bachstraße 1/A1 Neuaufstellung; Öffentliche Auflage des Entwurfes im Bereich zwischen Bachstraße, Bundschuhstraße und Schillinghofstraße Gemäß 71 Abs 3 des Salzburger Raumordnungsgesetzes durch LGBl Nr 9/2016, wird kundgemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes der Aufbaustufe Gewerbepark Bachstraße 1/A1 im Bereich zwischen Bachstraße, Bundschuhstraße und Schillinghofstraße, KG Gnigl, vier Wochen lang, und zwar in der Zeit vom bis einschließlich beim (bei der Verkehr, Schwarzstraße 44, 5020 Salzburg, 4. Stock) zur bestimmten Amtsstunden aufgelegt wird. Gemäß 71 Abs 4 ROG 2009 können innerhalb dieser Auflagefrist von den Trägern öffentlicher Interessen und von Personen, die ein Interesse glaubhaft machen, schriftliche Einwendungen zum Entwurf erhoben werden. Standesamt Schloss Mirabell, Tel Zahl: 05/03/41717/2017/002 Salzburg, 26. Mai 2017 Bebauungsplan der Grundstufe Itzling-Mitte 10/G1/N1 1. Änderung des Bebauungsplanes der Grundstufe Itzling-Mitte 10/G1 ; der beabsichtigten Aufstellung im Bereich Andreas-Hofer-Straße und Jakob-Haringer-Straße, Grundstücke 332/1, 332/3 und 305, alle KG Itzling Gemäß 71 Abs 2 des Salzburger Raumordnungsgesetzes durch LGBl Nr 9/2016, wird kundgemacht, dass die Aufstellung des Bebauungsplanes der Grundstufe Itzling- Mitte 10/G1/N1 im Bereich Andreas-Hofer-Straße und Jakob-Haringer-Straße, Gst. 305, 332/1 und 332/3, alle KG Itzling, entsprechend der planlichen Darstellung ON 3 beabsichtigt ist. Die planliche Darstellung der Gebietsabgrenzung liegt zur bestimmten Amtsstunden beim auf (bei der Magistratsabteilung 5/03 Amt für Stadtplanung und Verkehr, Schwarzstraße 44, 5020 Salzburg, 4. Stock). Es ergeht die Aufforderung an die Grundeigentümer, beabsichtigte Bauführungen im Planungsgebiet innerhalb von vier Wochen, gerechnet ab Beginn der im, bekannt zu geben. Innerhalb dieser Frist können schriftliche Anregungen zur Erstellung des Entwurfes des Bebauungsplanes eingebracht werden. Wir leben die Stadt Bürgerservice der Stadt Salzburg Information, Service, Beratung Schloss Mirabell, EG Tel Mo Do Uhr, Fr Uhr buergerservice@stadt-salzburg.at

4 Seite 4 / 31. Mai 2017 Folge 10/2017 Beschlüsse und Bausperren Zahl: 05/03/30037/2017/008 Salzburg, 16. Mai 2017 Erweiterter Bebauungsplan der Grundstufe Taxham- Wals 4/G1/NE1 - Neuaufstellung; Beschluss im Bereich Martin-Luther-Platz 1 Der Stadtsenat der Landeshauptstadt Salzburg hat in seiner Sitzung am , gestützt auf Punkt des Anhanges zur GGO, gemäß 71 Abs 6 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009 ROG 2009, LGBl Nr 30/2009, zuletzt geändert durch LGBl Nr 9/2016, die Neuaufstellung des erweiterten Bebauungsplanes der Grundstufe Taxham-Wals 4/G1/NE1 im Bereich Martin-Luther-Platz 1, Gst. 324/330, KG Sizeneheim II, als 2. Änderung (Ergänzung) des Bebauungsplanes der Grundstufe Taxham-Wals 4/G1, entsprechend der planlichen Darstellung ON 6 beschlossen. die durch Auflegung zur öffentlichen und Zahl: 05/03/29886/2017/010 Salzburg, 18. Mai 2017 Bebauungsplan der Aufbaustufe "Sportnachwuchsakademie Red Bull - Salzachsee 1/A2" - 1. Änderung (Neuerlassung); Beschluss des Bebauungsplanes im Bereich der rechten Saalachzeile 58 in Liefering Der Stadtsenat der Landeshauptstadt Salzburg hat in seiner Sitzung am , gestützt auf Punkt des Anhanges zur GGO, gemäß 71 Abs 6 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009 ROG 2009, LGBl Nr 30/2009, zuletzt geändert durch LGBl Nr 9/2016, die Änderung (Neuerlassung) des Bebauungsplanes der Aufbaustufe Sportnachwuchsakademie Red Bull Salzachsee 1/A1 im Bereich der rechten Saalachzeile 58 in Liefering, Gst. 259/7, 259/13, 256/14, 259/21, 259/23, 2554/29 und 2554/36, KG Liefering II, entsprechend der planlichen Darstellung ON 006 ( Sportnachwuchsakademie Red Bull Salzachsee 1/A2 ) beschlossen. die durch Auflegung zur öffentlichen und Zahl: 05/03/28271/2017/008 Salzburg, 18. Mai 2017 Bebauungsplan der Aufbaustufe "Rainerstraße Bahnhofsvorplatz / A2" - 1. Änderung des Bebauungsplans der Aufbaustufe "Rainerstraße - Bahnhofsvorplatz / A1" für den Bereich Rainerstraße zwischen Bahnhofsvorplatz und Nelböck-Viadukt; Beschlusses des Bebauungsplanes Der Stadtsenat der Landeshauptstadt Salzburg hat in seiner Sitzung am , gestützt auf Punkt des Anhanges zur GGO, gemäß 71 Abs 6 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009 ROG 2009, LGBl Nr 30/2009, zuletzt geändert durch LGBl Nr 9/2016, die 1. Änderung des Bebauungsplanes der Aufbaustufe Rainerstraße - Bahnhofsvorplatz / A1 im Bereich Rainerstraße zwischen Bahnhofsvorplatz und Nelböck-Viadukt, entsprechend der planlichen Darstellung ON 7 ( Rainerstraße - Bahnhofsvorplatz / A2 ) beschlossen. die durch Auflegung zur öffentlichen und Pass-Service Schloss Mirabell, Tel

5 Folge 10/2017 / 31. Mai 2017 Seite 5 Zahl: 05/03/26844/2016/012 Salzburg, 23. Mai 2017 Bebauungsplan der Grundstufe "Morzg-Nonntal 26/G1/N1" - 1. Änderung des Bebauungsplanes "Morzg-Nonntal 26/G1 Diabellistraße"; Beschluss des Bebauungsplanes im Bereich Dr.-Sylvester-Straße 1-8 Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Salzburg hat in seiner Sitzung am gemäß 71 Abs 6 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009 ROG 2009, LGBl Nr 30/2009, zuletzt geändert durch LGBl Nr 9/2016, die 1. Änderung des Bebauungsplanes der Grundstufe Morzg-Nonntal 26/G1 Diabellistraße im Bereich Dr.-Sylvester-Straße 1-8, Gst. 507/1, 507/58, 507/72, 507/39, 507/34, 507/33, 507/36, 508,509/3, KG Morzg, entsprechend der planlichen Darstellung ON 9 ( Morzg-Nonntal 26/G1/N1 ) beschlossen. die durch Auflegung zur öffentlichen und qw der Landeshauptstadt Salzburg Jahrgang 68, Folge 10/ Mai 2017 Eigentümer, Herausgeber, Verleger: Stadtgemeinde Salzburg, Informationszentrum. Redaktion: Dr. Gaby Strobl- Schilcher, Produktion: Kerstin Wuttke. Alle Schloss Mirabell, 5024 Salzburg, Tel. 0662/8072/2278 oder 2255 (Fax DW 2087), info-z@stadt-salzburg.at. Gültiger Anzeigentarif von 19. Dezember Erscheint zweimal im Monat. Bezugspreis: im Abonnement jährlich 18,89. Salzburger Sparkasse Bank AG, BLZ 20404, Kto 17004, IBAN: AT Druck: Im Haus. Das der Stadt Salzburg ist das offizielle sorgan der Stadtverwaltung Salzburg. Öffentliches Gut Gemeingebrauch/ (Ent-) Widmungen Zahl: MD/04/59800/2016/006 Salzburg, 9. Mai 2017 Abschreibung und Zuschreibung von Teilflächen betreffend die Gst. 499/584 und 672, beide KG Itzling, sowie deren Widmung bzw. Aufhebung der Widmung zum Gemeingebrauch Gemäß 19 Salzburger Stadtrecht 1966 wird auf Grund der Verfügung des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Salzburg vom , Zahl: MD/04/59800/2015/005 a) eine 696 m² großen Teilfläche (Teil 1) aus dem im öffentlichen Gut der Stadtgemeinde Salzburg befindlichen Gst. 499/584 KG Itzling abgeschrieben und dem neu zu bildenden und in das Eigentum der SIG zu übertragenden Gst. 499/23 KG Itzling zugeschreiben und die Widmung für den Gemeingebrauch für diesen Teil 1 aufgehoben. b) eine 491 m² große Teilfläche (Teil 2) aus dem im Eigentum der ASFINAG befindlichen Gst. 672 KG Itzling abgeschrieben, in das Eigentum der Stadtgemeinde Salzburg (öffentliches Gut) übertragen, (Zuschreibung zum Gst. 499/584 KG Itzling) und dem Gemeingebrauch gewidmet. c) eine 33 m² große Teilfläche (Teil 3) aus dem im öffentlichen Gut der Stadtgemeinde Salzburg befindlichen Gst. 499/584 KG Itzling abgeschrieben, in das Eigentum der ASFINAG übertragen (Zuschreibung zum Gst. 672 KG Itzling) und die Widmung für diesen Teil 3 aufgehoben. Dr. Martin Floss Info-Center-Soziales (ICS) St.-Julien-Straße 20 (Kiesel) Tel

6 Seite 6 / 31. Mai 2017 Folge 10/2017 Sonstiges Zahl: MD/00/34372/2014/077 Salzburg, 24. Mai 2017 Zahl: 05/04/38906/2017/004 Salzburg, 8. Mai 2017 A1 Telekom Austria AG und T-Mobile Austria GmbH; Errichtung einer Antennentragmastanlage gemäß 10 Salzburger Ortsbildschutzgesetz 1999 auf Gst. Nr. 1051, EZ 540, KG Morzg (Fa. Porsche, Alpenstraße 175, 5020 Salzburg) Gemäß 10 Salzburger Ortsbildschutzgesetz 1999 OSchG, LGBl Nr 74/1999 (Wiederverlautbarung), zuletzt geändert durch LGBL Nr 107/2013, wird nachstehendes Ansuchen um ortsbildschutzrechtliche Einzelbewilligung kundgemacht: Antragsteller: A1 Telekom Austria AG und T-Mobile Austria GmbH, Rennweg 97-99, 1030 Wien Vorhaben: Errichtung einer Antennentragmastanlage (Höhe 36,0 m) auf Gst. Nr. 1051, EZ 540, KG Morzg Das Ansuchen samt Einreichunterlagen liegt beim Magistrat Salzburg, MA 5/04 Verkehrs- und Straßenrechtsamt, Markus-Sittikus-Straße 4, 2. Stock, Zimmer 205, für die Dauer von vier Wochen ab Herausgabe des es zur Einsicht auf. Jede in der Umgebung wohnhafte Person kann sich innerhalb dieser Frist zum Vorhaben schriftlich äußern. Gemeinderatsperiode 2014 bis 2019 Umlaufbeschluss gemäß 15 Salzburger Gemeindewahlordnung 1998 hinsichtlich Berti Mielach (Streichung aus der Liste der Ersatzgewählten nach Mandatsverzicht) Herr Berti Mielach wird gemäß 85 Salzburger Gemeindewahlordnung 1988 über dessen Ersuchen unter Zugrundelegung des Umlaufbeschlusses der Gemeindewahlbehörde vom , Zahl MD/00/34372/2014/073, mit Wirkung vom aus der Liste der Ersatzgewählten gestrichen. Für die Gemeindewahlbehörde: Der Gemeindewahlleiter: Dr. Michael Haybäck WirtschaftsService - Standort- und Bodenpreisberatung - Projektkoordinierung - Wirtschaftsförderungen Mirabellplatz 4, Schloss Mirabell Tel. 0662/ wirtschaftsservice@stadt-salzburg.at Fund-Service Schloss Mirabell Mo Do Uhr, Fr Uhr Tel fundamt@stadt-salzburg.at Servicecenter Bauen Auerspergstraße 7 Mo Fr Uhr, Mo Do Uhr Tel raumplanung-und-baubehoerde@ stadt-salzburg.at

7 «FIRMA2» «FIRMA» «FIRMA3» «STRASSE» «PLZ» «ORT» DVR Regelmäßig, zeitgerecht und zuverlässig informiert zu sein, wird nicht nur für Firmen und Betriebe, sondern auch für Privatpersonen immer wichtiger. Das zweimal monatlich erscheinende der Stadt bietet als offizielles Organ der Stadtverwaltung wertvolle Informationen aus erster Hand wie: Beschlüsse des Gemeinderates en besonderer Rechtswirksamkeit Öffentliche Ausschreibungen u.v.m Bestellschein Ich bestelle hiermit ein Jahresabonnement (mindestens 24 Ausgaben) Des es der Stadt Salzburg. Name: Straße: UID-Nummer: Postleitzahl: Ort: Datum: Unterschrift: Das Abo verlängert sich jeweils um ein Jahr, wenn es nicht spätestens bis November des laufenden Jahres schriftlich gekündigt wird. Nur EURO 18,89 pro Jahr im Abo en, Ausschreibungen u.v.m. aus der Stadt Salzburg Bitte einsenden an: Info-Z, Schloss Mirabell, A-5024 Salzburg