Studentenrat der HTWK Leipzig Protokoll der Sitzung vom 17. Dezember 2008

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1 Beginn: 19:00 Uhr Ende: 22:10 Uhr Raum: G201 Sitzungsleitung: Kati Eberhardt (Medien I) Protokollant: Christiane Kittler (WiWi) Anwesend Abwesend Ersatzvertreter nicht besetzt Stimmberechtigte Mitglieder FB Bau Uwe Lingslebe FB Medien I Kati Eberhardt Michael Richter Jana Felgner FB EIT Evelyn Ritter FB Medien II Tobias Wißmann Kai Oehlschläger Beatrice Kretzschmar FB IMN Haiko Hertes FB SOZ Björn Bloss Andre Kleinschmidt Maximilian Krämer FB M&E Michael Seirig FB WIWI Alexander Korth Axel Schubert Christiane Kittler Referate Ausländische Studierende Ahmed Bardadi (WIWI) Eins-komma-null Peggy Scholz (Medien I) Evaluation Finanzen Mathias Mannschatz (EIT) Thomas Becker (IMN) Hochschulpolitik Thomas Oertel (Medien I) Kultur Sophie Rölle (Medien II) Öffentlichkeitsarbeit Maria Ackermann (Medien I) Ökologie und Verkehr Sport Soziales Technik Michael Seirig (M&E) Philipp Messerschmidt (WiWi) Ronny Böhme (EIT) Marcus Prokoph (IMN), Haiko Hertes (IMN) Veranstaltungen Verwaltungsrat Senat Pierre Eichner Thomas Oertel (Medien I), Michael Seirig (M&E), Benjamin Schreier (WiWi) Gäste Seite 1 von 11

2 1 Allgemeines» Herzliche Begrüßung aller Anwesenden durch die Sitzungsleitung 1.1 Feststellung der Anwesenheit / Beschlussfähigkeit» Der Studentenrat ist mit 9 von 16 Stimmen beschlussfähig 1.2 Ergänzungen/ Genehmigung der Tagesordnung» Folgende Tagesordnung ist zu beschließen 1 Allgemeines 1.1 Feststellung der Anwesenheit / Beschlussfähigkeit 1.2 Ergänzungen/ Genehmigung der Tagesordnung 1.3 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom nächster Sitzungstermin (Januar 2009) 2 Finanzanträge 3 FSR-Wahlen Entwurf einer Wahlordnung von Roland Jarysch 4 Antrag Gutachten HSG 5 Amtsnachfolge 6 Informationen 6.1 Gespräch mit dem Rektor 6.2 Sportgala am Tag der offenen Hochschultür/Hochschulinformationstag 6.4 AK Aufwandsentschädigungen in Kassel 6.5 Sprecher 6.6 Fachschaften 6.7 Referate 6.8 Gremien Seite 2 von 11

3 7 Sonstiges» ohne Gegenrede angenommen 1.3 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Antrag auf Vertagung der Abstimmung der zur nächsten Sitzung o Antrag ohne Gegenrede angenommen 1.4 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Antrag auf Abstimmung o Beschluss: Ja 9 /Nein 0 /Enthaltung Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Antrag auf Vertagung der Abstimmung der zur nächsten Sitzung o Antrag ohne Gegenrede angenommen 1.6 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Antrag auf Vertagung der Abstimmung der zur nächsten Sitzung o Antrag ohne Gegenrede angenommen 1.7 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Antrag auf Vertagung der Abstimmung der zur nächsten Sitzung o Antrag ohne Gegenrede angenommen 1.8 Neuer Sitzungstermin ( ) Rückmeldung, dass 11 Vertreter anwesend sein werden Impuls die Sitzung vormittags statt finden zu lassen, so um 9 Uhr Beschluss: Ja 8 / Nein 0 / Enthaltung 1 o Termin ist angenommen Sitzungstermin am um 19 Uhr Beschluss: Ja 8 / Nein 1 / Enthaltung 0 o Termin ist angenommen Seite 3 von 11

4 2 Finanzanträge Keine Finanzanträge 3 FSR Wahlen 3.1 Entwurf einer Wahlordnung von Roland Jarysch Ablauf des Tops: über den Entwurf sprechen, Anmerkungen aufnehmen. Es soll sich ein Arbeitskreis bilden. Kati Eberhardt, Thomas Oertel und Christiane Kittler wollen daran arbeiten. Es sollen über Weihnachten redaktionelle und inhaltliche Dinge überarbeitet werden. Am soll die Wahlordnung des StuRa erlassen werden Laut Entwurf von Roland Jarysch soll die reguläre Wahl vom 14. bis 16. Januar 2009 statt finden. Da liegen zwischen Ausschreibung und Wahl nur 2 Wochen dazwischen. Scheint recht knapp. Wahlvorschläge können ab dem 2. Januar 2009 eingereicht werden, bis zum 8. Januar 2009 sind Wählerlisten ein zu sehen, dann nur noch wenige Tage für Wahlwerbung. Problem: Vor dem 1. März 2009 muss sich StuRa neu konstituieren. Dies soll bestenfalls Ende Januar geschehen, da im Februar Prüfung und vorlesungsfreie Zeit ist. Alexander Korth hat Anmerkungen zur Wahlordnung. Amtszeitbeginn würde besser geregelt sein, wenn man sich auf den Semesterbeginn laut SächsHSG bezieht als diesen mit festem Datum zu datieren. Es könnte sich mal ändern! Haiko Hertes findet den Zeitplan der Übergangsregelung recht straff, Wahlvorschläge werden bestimmt erst im Laufe der ersten Vorlesungswoche eingereicht, dann noch eine lohnende Wahlwerbung machen. Zu knapp Besser Wahlen vom bis statt finden lassen. In der Woche noch FSR konstituieren Kati Eberhardt merkt an das die Zeit, wenn Wahlen vom 19. bis 21. Januar 09 statt finden, zwischen Bekanntgabe der Wahlergebnisse und Konstituierung des StuRa zu kurz ist das sich die FSR noch konstituieren. Da muss eine Terminfindung vom Alten und vom Neuen FSR statt finden Falls konstituierende Sitzung des StuRa am 28./29. Januar statt findet ist eine ganze Woche Zeit für die FSR sich zu konstituieren und neue StuRa Vertreter zu wählen Seite 4 von 11

5 Die Wahlen von FSR Mitgliedern und Referenten geheim statt finden zu lassen sollte noch mal diskutiert werden. Besser ist, wie gehabt dies als Kann-Bestimmung bei zu behalten. Es wird nach Meinungsbildern der einzelnen Wahltermine gefragt Meinungsbild 14. bis 16. Januar: Mehrheit dagegen Meinungsbild 19. bis 21. Januar: Mehrheit dafür Der terminliche Ablauf sieht wie folgt aus: 2. bis 9. Januar 2009 Abgabe Wahlvorschläge, in der gleichen Woche auslegen der Wählerverzeichnisse. Vom 12. bis 16. Januar 2009 Wahlwerbung, Korrektur Wählerverzeichnis. Vom 19. bis 21. Januar 2009 Wahlen. Am 21. Januar 2009 Auszählung Antrag auf Abstimmung der vorgegebenen Termine Beschluss: Ja 8 / Nein 0 / Enthaltung 1 o Antrag ist angenommen 4 Antrag Gutachten Hochschulgesetz Gegen das neue Hochschulgesetz soll geklagt werden. Es soll aber nicht einfach so geklagt werden, sondern ein Gutachten wo explizite Punkte raus genommen werden gegen die man klagen kann. TU Chemnitz hat diese Angelegenheit in die Hand genommen. Soll klären welche Stellen am Gesetz klagebedürftig sind. Gutachten soll 5400 kosten. Mehrere StuRä wollen sich finanziell beteiligen. Thomas Oertel möchte 300 dafür investieren. Wenn möglich aus seinem Topf Hopo Haiko Hertes merkt an das ein Gutachten gut und schön ist aber wer klagt und vor allem wer bezahlt die Klage. Das Gutachten wäre erst einmal eine gute Grundlage sich darauf zu beziehen. Wollen Studenten klagen, kann man bestenfalls sagen das die Klage sich lohnen kann. Kati Eberhardt stellt Antrag: Der Studentenrat der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (FH) möge beschließen, dass er sich an dem Gutachten zur Prüfung anfechtbarer Punkte des sächsischen Hochschulgesetzes in Höhe von 300 e beteiligt. Beschluss: Ja 9 / Nein 0 / Enthaltung 0 o Antrag ist angenommen Seite 5 von 11

6 5 Amtsnachfolge In der nächsten Amtszeit hören viele Referenten auf bzw. ein Referat ist noch nie besetzt gewesen Andre Kleinschmidt deutet nochmals an das er sich für das Referat Veranstaltung interessiert, vielleicht ab Sommersemester Kati Eberhardt merkt an für Referat Finanzen wäre es gut wenn jemand schon langsam eingearbeitet wird und der abrupte Wechsel nicht während des Haushaltsjahres ist Folgende Referate brauchen dringend Nachfolger: Finanzen, Öffentlichkeitsarbeit, Ökologie und Verkehr, Evaluation, Ausländische Studierende Die Kandidaten für das Referat ausländische Studierende sind abgesprungen nicht besetzte Referate werden von den Sprechern übernommen, dies führt aber zu einer Überarbeitung der Sprecher und die Referate können nicht optimal ausgeführt werden Vorschlag, das der Bedarf an Referenten über das Digi Board beworben wird 6 Informationen 6.1 Gespräch mit dem Rektor Themen für das Gespräch mit dem Rektor vom Mittwoch, 10. Dezember 2008 Grundordnung Grundordnungskommission ist hochschulübergreifend Professor Nietner (Vorsitzender) Steht in wesentlichen zügen Ende Januar 09 wird es einen Entwurf geben SMWK erlässt eine vorläufige Wahlordnung für den vorläufigen Senat, es werden nicht alle FB vertreten sein Für den richtigen Senat Verschiedene Modelle: bei 19 Senatoren 10 Hochschullehrer, 5 Mitarbeiter und 4 Studenten; bei 17 Senatoren: 9 Hochschullehrer, 4/5 Mitarbeiter, 4/3 Studenten; evtl. eine beratende Stimme des StuRa Hochschulrat: Wer?/Was? Noch nicht geklärt; 5 externe, 2 Hochschullehrer, 1 SMWK Mitte März 09 sollen Senatswahlen sein Wahlordnung der Hochschule Problem: stud. Vertreter Fakultätsrat direkt von den Studenten oder über FSR wählen lassen Seite 6 von 11

7 Vorschlag, dass in der Grundordnung geregelt wird das die Vertreter von den FSR gewählt werden Es brauch noch eine klare Regelung für Medien I+II, da so lange räumliche Trennung nicht überwunden es 2 FSR geben wird Zusammenlegung FB Soz und WiWi mittelfristig geplant Qualitätssicherung seit 3 Jahren Erstsemesterbefragung es soll Abbrecherbefragungen als auch Absolventenbefragungen durchgeführt werden Qualitätshandbuch umsetzen Akkreditierung einzelner Studiengänge Architektur einjährige FB Sozialwesen ist eingereicht FBM bis 28.2 eingereicht integrierte Praxisphase nach 33 SächsHsG ( 32 Abs. 3) Architekten haben keinen Praxisteil, Rektor will sich erkundigen KITA-Konzept Träger ist die Kindervereinigung, FHL hat noch eigene Ideen zum Beispiel Abendbetreuung Klärung Anforderung und Bedarf Jemand an der Hochschule soll sich mit Familienfreundlichkeit befassen Bewilligung für 2009: Brüderstraße durch StuWe, Karl-Liebknecht durch Caritas, Arno Nitzsche Str. hinter der Turnhalle durch Kindervereinigung freier Nachmittag für Gremienzeit Nicht realisierbar, wegen Lehrveranstaltungen Evtl. ausgewählte Nachmittage (jeder 1. Mittwoch?), ist von den Fachbereichen zu beschließen In Fakultätsordnungen sollen Gremienzeiten festgelegt werden Mehrheiten bei den Dekanen wird gesucht Hochschulsommerfest Überlegung wie einen Tag der Wissenschaften einzufügen Vormittags zum Beispiel besondere Diplomarbeiten vorstellen Nachmittags dann Hochschulsommerfest Seite 7 von 11

8 sonstiges Frau Ortschek Alumnitag 2010 Schlüsselproblem wird sich regeln, da Transponder in alle Türen eingebaut werden Ist Imafeier aus Studentischer Sicht gelungen, ja 6.2 Sportgala am Telefonat mit Peter Pausch (Sportlehrer) Sporthalle soll eingeweiht werden in Form einer Gala StuRa soll Personell unterstützen, Bewirtung, Elektrik Ba-Hu wird das in seiner nächsten Sitzung einbringen, den Ausschank zu übernehmen FSR Bauwesen will in seiner Sitzung über grillen zu beraten Ausgestaltung der Beleuchtung soll im FSR M I angesprochen werden 6.3 Tag der offenen Hochschultür / Hochschulinformationstag Tag der offenen Hochschultür 8. Januar 2009 StuRa öffnet von 9 bis 16 Uhr StuRa wird mit Dezernat Studienangelegenheiten einen Infostammtisch veranstalten Andre kann ab 11 Uhr den StuRa unterstützen Es soll noch mal an die Vertreter angetragen werden Hochschulinformationstag 24. April 2009 StuRa im Innenhof grillt Einzelne Studiengänge sollen vorgestellt werden, zum Beispiel durch fachliche Projekte Fachschaftsräte sollen sich Gedanken machen 6.4 AK Aufwandsentschädigungen in Kassel Kati Eberhardt und Benjamin Schreier waren am Wochenende in Kassel wo über Aufwandsentschädigungen in den StuRä ging 6.5 Sprecher Treffen mit dem FHL Club und StuWe, es wurde die Förderungsbedürftigkeit diskutiert. Es wurden Spielabende des FSR IMN als auch anlaufenden Aktionen des Seite 8 von 11

9 StuRa mit dem FHL angesprochen. Leider hat FHL eingefahrene Veranstaltungen und Ansichten. Sind nicht sehr flexibel und spontan für neue Veranstaltungen Förderung des StuWe fällt ab dem nächsten Semester weg Auf den Mensabildschirmen kann Werbung vom StuRa und von FSR geschalten werden 6.6 Fachschaften Bau Sind auf der Suche nach Nachfolge EIT Machen Werbung für Nachfolger IMN Feuerzangenbowle Suchen Nachfolger Suchen einen neuen Kopierer M&E Wahlproblematik 13. Januar Bergfest mit EIT zusammen in der Moritzbastei Medien I Informationsveranstaltung für Wahl läuft Medien II Informationen zu den Wahlen laufen bereits Soz WiWi Nikolausparty im Spizz Keller waren ca. 400 Gäste Wahlwerbung ist in Vorbereitung Seite 9 von 11

10 Nächste Sitzung um 19 Uhr 6.7 Referate Ausländische Studierende Eins-komma-null Evaluation Finanzen Hochschulpolitik Sachsenweites Semesterticket Stimmverteilung in der KSS wird neu diskutiert, die einzelnen StuRä sollen Stellungnahmen dazu schreiben KSS hat eine Finanzvereinbarung, 0,17 pro Studierenden. StuRa der HTWK ist noch nicht in die Finanzvereinbarung der KSS beigetreten Kultur Öffentlichkeitsarbeit Ökologie und Verkehr Sport Seite 10 von 11

11 Soziales Bemühung der Zusammenarbeit mit Studentenwerk und der UNI Leipzig Technik Lizenzen dauern noch eine Weile Eventuell eigener Mailserver Veranstaltungen Weihnachtsfeier für Studierende mit Kind hat statt gefunden, wurde gut angenommen. Mütter und Väter waren zufrieden. Nicht besetzt, Andre ist an dem Referat interessiert 6.8 Gremien Senat Nächste Sitzung im Januar Verwaltungsrat 7 Sonstiges 33. Leipzig Marathon am 19. April 2009 Erich-Glowatzky-Preis wird vergeben. Dafür werden noch Bewerber gesucht Seite 11 von 11

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