Einladung zum 28. Parteitag der CDU Deutschlands

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1 Einladung zum 28. Parteitag der CDU Deutschlands Dezember 2015 Messe Karlsruhe Messeallee Rheinstetten

2 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, hiermit lade ich Sie herzlich zum 28. Parteitag der CDU Deutschlands nach Karlsruhe ein. Wir treffen uns in einer Zeit großer Herausforderungen und Aufgaben. Auf unserem Parteitag in Karlsruhe wollen wir uns als CDU zu wichtigen Zukunftsfragen programmatisch aufstellen. Wir setzen auf Wettbewerbsfähigkeit, nachhaltiges Wachstum, starken Zusammenhalt und Lebensqualität. Außerdem wollen wir beraten, wie wir unsere Partei als starke Volkspartei der Mitte strukturell und organisatorisch weiterentwickeln ist ein Jahr besonderer Jubiläen. Wir haben den 70. Geburtstag der CDU gefeiert und an 25 Jahre Deutsche Einheit erinnert. Beide Anlässe können uns Mut und Zuversicht geben. Denn sie erinnern uns daran, wieviel wir erreichen können, wenn wir gemeinsam zum Wohle unseres Landes Verantwortung übernehmen, gerade auch angesichts einer Bewährungsprobe historischen Ausmaßes, wie wir sie national, europäisch und international mit Blick auf die vielen Menschen zu bestehen haben, die bei uns Zuflucht suchen. Ich freue mich auf gute und eingehende Beratungen. Ihre Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB Vorsitzende der CDU Deutschlands

3 Zeitlicher Ablauf Änderungen vorbehalten Sonntag, 13. Dezember :00 Uhr Sitzung des Präsidiums Novotel Karlsruhe City Am Festplatz 2 16:00 Uhr Sitzung des Bundesvorstandes Novotel Karlsruhe City Am Festplatz 2 18:00 Uhr Delegiertentreffen der Vereinigungen und Sonderorganisationen 20:00 Uhr Delegiertentreffen der Landes verbände 20:00 Uhr Presseempfang Stadthalle Karlsruhe Festplatz 4 (gesonderte Einladung) Montag, 14. Dezember :30 Uhr Ökumenischer Gottesdienst Ev. Stadtkirche Karlsruhe Marktplatz Karlsruhe Hinweis: anschließend Bustransfer zur Messe Karlsruhe 10:30 Uhr Erste Plenarsitzung Messe Karlsruhe Messeallee Rheinstetten anschließend Baden-Württemberg-Abend Schwarzwaldhalle Festplatz 9 Dienstag, 15. Dezember :30 Uhr Zweite Plenarsitzung ca. 14:00 Uhr Ende des Parteitages

4 Vorläufige Tagesordnung Änderungen vorbehalten Tagesordnungspunkt 1 Eröffnung Tagesordnungspunkt 2 Wahl des Tagungspräsidiums Tagesordnungspunkt 3 Beschlussfassung über die Tagesordnung Tagesordnungspunkt 9 Bericht des Generalsekretärs der CDU Deutschlands, zugleich Einführung in den Antrag des Bundesvorstandes Meine CDU Die Volkspartei. Dr. Peter Tauber MdB Aussprache zum Bericht des Generalsekretärs Tagesordnungspunkt 4 Bestätigung der Antragskommission Tagesordnungspunkt 5 Wahl der Mandatsprüfungskommission Tagesordnungspunkt 6 Wahl der Stimmzählkommission Tagesordnungspunkt 7 Grußworte Tagesordnungspunkt 8 Bericht der Vorsitzenden der CDU Deutschlands Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB Aussprache zum Bericht der Vorsitzenden Tagesordnungspunkt 10 Bericht des Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Volker Kauder MdB Tagesordnungspunkt 11 Bericht des Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament Herbert Reul MdEP Tagesordnungspunkt 12 Bericht des Bundesschatzmeisters der CDU Deutschlands und Vorlage des Rechenschaftsberichtes 2013 gemäß 23 Abs. 2 Parteiengesetz Dr. Philipp Murmann MdB Tagesordnungspunkt 13 Bericht der Mandatsprüfungskommission

5 Vorläufige Tagesordnung Änderungen vorbehalten Tagesordnungspunkt 14 Bericht der Rechnungsprüfer Tagesordnungspunkt 15 Antrag des Bundesvorstandes Meine CDU Die Volkspartei. Tagesordnungspunkt 18 Antrag des Bundesvorstandes Arbeit der Zukunft Zukunft der Arbeit Einführung durch den Kommissions vorsitzenden Thomas Strobl MdB Tagesordnungspunkt 16 Antrag des Bundesvorstandes Nachhaltig leben Lebensqualität bewahren Einführung durch die Kommissions vorsitzende Julia Klöckner MdL Tagesordnungspunkt 17 Antrag des Bundesvorstandes Zusammenhalt stärken Zukunft der Bürgergesellschaft gestalten Einführung durch den Kommissions vorsitzenden Armin Laschet MdL Tagesordnungspunkt 19 Anträge zum Statut, zur Finanzund Beitragsordnung und zur Geschäftsordnung der CDU Tagesordnungspunkt 20 Sonstige Anträge Tagesordnungspunkt 21 Schlusswort

6 Vorläufige Tagungsfolge Änderungen vorbehalten Sonntag, 13. Dezember :00 Uhr Sitzung des Präsidiums Novotel Karlsruhe City 16:00 Uhr Sitzung des Bundesvorstandes Novotel Karlsruhe City 18:00 Uhr Delegiertentreffen der Vereinigungen und Sonderorganisationen 20:00 Uhr Delegiertentreffen der Landesverbände 20:00 Uhr Presseempfang (gesonderte Einladung) Stadthalle Karlsruhe Montag, 14. Dezember :30 Uhr Ökumenischer Gottesdienst Ev. Stadtkirche Karlsruhe 10:30 Uhr 28. Parteitag der CDU Deutschlands Messe Karlsruhe Erste Plenarsitzung Tagesordnungspunkt 1 Eröffnung Tagesordnungspunkt 2 Wahl des Tagungspräsidiums Tagesordnungspunkt 3 Beschlussfassung über die Tagesordnung Tagesordnungspunkt 4 Bestätigung der Antragskommission Tagesordnungspunkt 5 Wahl der Mandatsprüfungskommission Tagesordnungspunkt 6 Wahl der Stimmzählkommission

7 Vorläufige Tagungsfolge Änderungen vorbehalten Tagesordnungspunkt 7 Grußwort des Oberbürgermeisters der Stadt Karlsruhe Dr. Frank Mentrup Grußwort des Spitzenkandidaten der CDU Baden-Württemberg Guido Wolf MdL Grußwort des Präsidenten der Europäischen Volkspartei Joseph Daul Tagesordnungspunkt 8 Bericht der Vorsitzenden der CDU Deutschlands Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB Aussprache zum Bericht der Vorsitzenden Tagesordnungspunkt 13 Bericht der Mandatsprüfungskommission Tagesordnungspunkt 9 Bericht des Generalsekretärs der CDU Deutschlands, zugleich Einführung in den Antrag des Bundesvorstandes Meine CDU Die Volkspartei. Dr. Peter Tauber MdB Aussprache zum Bericht des Generalsekretärs Tagesordnungspunkt 15 Antrag des Bundesvorstandes Meine CDU Die Volkspartei. Tagesordnungspunkt 19 Anträge zum Statut, zur Finanzund Beitragsordnung und zur Geschäftsordnung der CDU anschließend: Baden-Württemberg-Abend Schwarzwaldhalle Festplatz 9 Tagesordnungspunkt 17 Antrag des Bundesvorstandes Zusammenhalt stärken Zukunft der Bürgergesellschaft gestalten Einführung durch den Kommissions vorsitzenden Armin Laschet MdL

8 Vorläufige Tagungsfolge Änderungen vorbehalten Dienstag, 15. Dezember :30 Uhr 28. Parteitag der CDU Deutschlands Messe Karlsruhe Zweite Plenarsitzung Tagesordnungspunkt 20 Sonstige Anträge Tagesordnungspunkt 14 Bericht der Rechnungsprüfer Tagesordnungspunkt 12 Bericht des Bundesschatzmeisters der CDU Deutschlands und Vorlage des Rechenschaftsberichtes 2013 gemäß 23 Abs. 2 Parteiengesetz Dr. Philipp Murmann MdB Tagesordnungspunkt 11 Bericht des Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament Herbert Reul MdEP Tagesordnungspunkt 16 Antrag des Bundesvorstandes Nachhaltig leben Lebensqualität bewahren Einführung durch die Kommissions vorsitzende Julia Klöckner MdL Tagesordnungspunkt 7 Grußwort des Vorsitzenden der Christlich-Sozialen Union in Bayern Ministerpräsident Horst Seehofer MdL Tagesordnungspunkt 18 Antrag des Bundesvorstandes Arbeit der Zukunft Zukunft der Arbeit Einführung durch den Kommissions vorsitzenden Thomas Strobl MdB Tagesordnungspunkt 21 Schlusswort Tagesordnungspunkt 10 Bericht des Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Volker Kauder MdB

9 Treffen der CDU-Landesverbände Sonntag, 13. Dezember :00 Uhr Baden-Württemberg Hamburg Brauhaus Höpfner Burghof Karlsruhe Haid-und-Neu-Straße Karlsruhe Lehner s Wirtshaus Karlstraße 21 a Karlsruhe Berlin Hessen Allee Hotel Karlsruhe Kaiserallee Karlsruhe Radisson BLU Hotel Karlsruhe Am Hardtwald Ettlingen Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern (19:00 Uhr) Café Bar im K. Ettlinger Tor Platz 1 a Restaurant Garbo Hotel Eden Karlsruhe Bahnhofstraße Bremen CDU in Niedersachsen Braunschweig Hannover Oldenburg Brauhaus Kühler Krug Wilhelm-Baur-Straße 3 a Karlsruhe Brauhaus Kühler Krug Wilhelm-Baur-Straße 3 a Karlsruhe

10 Treffen der CDU-Landesverbände Sonntag, 13. Dezember :00 Uhr Nordrhein-Westfalen Sachsen-Anhalt Südwerk Bürgerzentrum Südstadt Henriette-Obermüller-Straße 10 Hotel Kübler Bismarckstraße Karlsruhe Rheinland-Pfalz Schleswig-Holstein ZKM Zentrum für Kunst und Medientechnologie Lorenzstraße Karlsruhe Restaurant Holzhacker im neuen Schützenhaus Adenauerring Karlsruhe Saar Thüringen Es findet kein Treffen statt. Sachsen Best Western Rastatt Karlsruher Straße Rastatt Hotel Santo Karlstraße 67 69

11 Treffen der Vereinigungen und Sonderorganisationen Sonntag, 13. Dezember :00 Uhr CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft OMV Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung OST- UND MITTELDEUTSCHE VEREINIGUNG UNION DER VERTRIEBENEN UND FLÜCHTLINGE DER CDU/CSU Akademie Hotel Am Rüppurrer Schloß Karlsruhe FU Frauen Union Schlosshotel Karlsruhe Bahnhofplatz 2 Senioren Union Leonardo Hotel Karlsruhe Ettlinger Straße 23 JU Junge Union Schlosshotel Karlsruhe Bahnhofplatz 2 EAK Evangelischer Arbeitskreis EnBW Energie Baden-Württemberg AG Konzernsitz Karlsruhe Durlacher Allee Karlsruhe KPV Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands Café & Restaurant Salmen Waldstraße Karlsruhe RCDS Ring Christlich-Demokratischer Studenten Rathaus der Stadt Karlsruhe Bürgersaal Karl-Friedrich-Straße Karlsruhe 13:00 Uhr AkademieHotel Karlsruhe Am Rüppurrer Schloß Karlsruhe MIT Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (17:30 Uhr) Leonardo Hotel Karlsruhe Ettlinger Straße 23

12 Organisatorische Hinweise Abstimmungen und Wahlen Abstimmungen erfolgen durch Hochheben der Stimmkarte. Kann vom Tagungspräsidium das Abstimmungsergebnis nicht klar festgestellt werden, wird die Abstimmung schriftlich mit dem Abstimmungs- Ticket (JA, NEIN, ENTHALTUNG) wiederholt. Bei geheimen Abstimmungen werden Stimm zet tel ausgehändigt oder die Stimm zettel aus dem Stimmzettelblock benutzt. Wahlund abstimmungsberechtigt sind nur Delegierte. Anmeldeverfahren Delegierte und Gäste melden sich bitte online unter an. Die PIN zur Anmeldung entnehmen Sie bitte Ihrem Adressetikett. Nach Eingang Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigungsmail mit Ihrem persönlichen QR-Code. Dieser ist persönlich, nicht übertragbar und berechtigt Sie zum Einlass in die Messehalle. Wir helfen Ihnen gern auch telefonisch weiter. Für Rückfragen wenden Sie sich an folgende Ansprechpartner: Delegierte: Steffen Preugschat Telefon: Gäste: Ellen Fischer Telefon: Sie können ebenfalls eine an senden. Im Tagungsbüro erhalten Sie Ihre Tagungsunterlagen. Der Tagungsbeitrag in Höhe von 50 Euro wird vor Ort erhoben. Eine EC-Kartenzahlung ist möglich. Anträge Sachanträge (Initiativanträge) auf dem Parteitag können von mindestens 30 stimmberechtigten Delegierten eingebracht werden. Die Sachanträge werden durch das Büro der Antragskommission in die elektronische Textverarbeitung eingegeben. Nach erfolgtem Ausdruck des Antrages sind die Unterschriften von mindestens 30 Delegierten, die den Antrag unterstützen, unter Angabe ihrer Delegiertennummer einzuholen. Danach sind die Anträge zur weiteren Abwicklung im Büro der Antragskommission, Foyer dm-arena, Raum 6, abzugeben. Bitte beachten Sie die Ausschilderung. Bustransfer Montag, 14. Dezember 2015 Pendelverkehr HBF Karlsruhe Messe Karlsruhe HBF Karlsruhe 08:00 11:00 Uhr im 10 Minuten Takt 11:00 22:00 Uhr im 20 Minuten Takt 09:15 Uhr Start: Ev. Stadtkirche Karlsruhe (Abfahrt gegenüber der Kirche) Ziel: Messe Karlsruhe (Haupteingang Parteitag) Nach Ende der ersten Plenarsitzung Start: Messe Karlsruhe (Haupteingang Parteitag) Ziel: Schwarzwaldhalle (Baden-Württemberg-Abend) Dienstag, 15. Dezember 2015 Pendelverkehr HBF Karlsruhe Messe Karlsruhe HBF Karlsruhe 07:00 15:00 Uhr im 10 Minuten Takt

13 Organisatorische Hinweise Delegierte Bitte melden Sie sich umgehend zurück, damit wir bei einer möglichen Absage Ihren Ersatzdelegierten einladen können. Stimmberechtigte Delegierte sind nur die Teilnehmer des Parteitages, die von den satzungsgemäßen Organen der Landes-, Bezirks- und Kreisverbände gewählt und der Bundesgeschäftsstelle benannt wurden. Die Mitgliedschaft in einem Gremium der Partei (Vorstand, Parteiausschuss usw.), einer Fraktion oder Regierung ist für die Stimmberechtigung auf dem Parteitag nicht entscheidend. Foto-, Ton- und Filmaufnahmen Wir weisen darauf hin, dass im Rahmen dieser Veranstaltung Foto-, Ton- und Filmaufnahmen erfolgen. Gastronomie Die Gastronomie befindet sich in der Eingangshalle. Gebärdensprachdolmetscher Eine Übertragung findet im Plenarsaal auf der Leinwand statt. Geldautomat Ein Geldautomat befindet sich vor der Halle 1. Gottesdienst Der ökumenische Gottesdienst findet am Montag, 14. Dezember 2015 um 08:30 Uhr in der evangelischen Stadtkirche Karlsruhe statt. Informationen Ein Informationsschalter befindet sich im Eingangsbereich zur dm-arena. In den Plenarsaal können keine Benachrichtigungen weitergegeben werden. Sollten Sie eine Nachricht erwarten, fragen Sie bitte am Informations schalter nach. Kinderbetreuung Wenn Sie Bedarf an einer Kinderbetreuung während des Parteitages haben, wenden Sie sich bitte per bei oder telefonisch unter an. Der Still- und Wickelraum befindet sich in der Eingangshalle (siehe Ausschilderung). Parkplätze Es steht der Parkplatz P 1 zur Verfügung (siehe Ausschilderung). Der Eingangsbereich zum Parteitag ist fußläufig erreichbar. Die Parkgebühr beträgt fünf Euro (Tagesgebühr). Presse Das Pressezentrum befindet sich in Halle 1. Der Arbeitsbereich für Fotojournalisten und Kamerateams befindet sich im hinteren Bereich des Plenarsaales und auf der Pressetribüne. Stellplätze für Übertragungswagen: TV: Innenhof dm-arena Hörfunk: Außenbereich Halle 1 (Anfahrt über Tor A) Rederecht Rederecht haben Delegierte und die Mitglieder des Bundesvorstandes und der Antragskommission. In Ausnahmefällen kann das Tagungspräsidium auch Gästen das Wort erteilen.

14 Organisatorische Hinweise Rollstuhlfahrer Nutzen Sie den reservierten Bereich im Plenarsaal. Simultanübersetzung Für internationale Gäste erfolgt eine Simultanübersetzung in englischer Sprache. Tagungsbeitrag Der Tagungsbeitrag für Delegierte, Ersatzdelegierte und Gäste in Höhe von 50 Euro wird am Tagungsbüro bei Aushändigung der Tagungsunterlagen erhoben. Eine EC-Kartenzahlung ist möglich. Tagungsbüro Das Tagungsbüro befindet sich im Foyer der Messe (Haupteingang Parteitag) und ist wie folgt geöffnet: Sonntag, 13. Dezember :00 18:00 Uhr Montag, 14. Dezember :00 Uhr bis Ende der Plenarsitzung Dienstag, 15. Dezember :30 Uhr bis Ende des Parteitages Taxi Telefon: Zimmervermittlung Delegierte Den CDU-Landesgeschäftsstellen wurden die erforderlichen Übernachtungskontingente vermittelt. Sie verwalten in Abstimmung mit ihren Kreisgeschäftsstellen die Zimmerkon tingente in direkter Absprache mit den Hotels. Bei Fragen zur Zimmerreservierung wenden Sie sich bitte an Ihre Kreis- oder Landesgeschäftsstelle. Zimmervermittlung Gäste und Presse Die Zimmerreservierung erfolgt über: Avantel Hotel Reservierung GmbH Sabine Konieczny Telefon: Telefax: Bitte nutzen Sie zur Zimmerbuchung die Internetseite: ParteitagCDUKarlsruhe2015 Das Konrad-Adenauer-Haus vermittelt keine Zimmer. Tagungsleiter Dr. Klaus Schüler Bundesgeschäftsführer Organisationsleiter Ulf Leisner Stellvertretender Bundesgeschäftsführer Bereichsleiter Organisation und Veranstaltungen Pressebetreuung Dr. Jochen Blind / Beate Preuschoff Sprecher/in der CDU Deutschlands Tagungsanschrift 28. Parteitag der CDU Deutschlands Messe Karlsruhe Messeallee Rheinstetten Erreichbarkeit während des Parteitages Telefon: Telefax: parteitag@cdu.de Erreichbarkeit der Pressestelle während des Parteitages Telefon: Sonntag, 13. Dezember :00 18:00 Uhr Montag 14. Dezember :00 Uhr bis Ende der Plenarsitzung Dienstag 15. Dezember :30 Uhr bis Ende des Parteitages

15 Organisatorische Hinweise Fragen vor dem Parteitag CDU-Bundesgeschäftsstelle Organisation und Veranstaltungen Klingelhöferstraße Berlin Telefon: Telefax: parteitag@cdu.de Deutsche Bahn Die Deutsche Bahn AG bietet Sonderkonditionen zum Parteitag an. Hin- und Rückfahrt nach Karlsruhe, bundesweit von jedem Bahnhof: 2. Klasse: 99, Euro 1. Klasse: 159, Euro. Es können alle Züge der DB genutzt werden, auch der ICE. Buchbar ist das Angebot unter der Hotline: * mit dem Stichwort CDU Parteitag. * Die Hotline ist von Montag bis Samstag von 08:00 20:00 Uhr erreichbar. Der Anruf kostet 14 ct/min aus dem Festnetz, aus dem Mobilfunknetz höchstens 42 ct/min. MeinFernbus FlixBus MeinFernbus FlixBus bietet Sonderkonditionen (50 % Rabatt auf sämtliche Linien) für die An- und Abreise vom und zum Parteitag an. Anreise mit dem Flugzeug Der Flughafen Baden-Airpark liegt ca. 35 Autominuten vom Messe gelände entfernt. Der Flughafen Stuttgart liegt ca. 80 Autominuten vom Messe gelände entfernt. Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln Innenstadt: Linie S2 Richtung Rheinstetten (Haltestelle Messe/Leichtsandstraße). Hauptbahnhof: Linie 3 (Richtung Heide) oder Linie 4 (Richtung Waldstadt) bis Europaplatz; Umstieg in Linie S2, Richtung Rhein stetten (Haltestelle Messe/ Leichtsandstraße). Kostenloser Transfer in Karlsruhe Die CDU Deutschlands hat mit dem Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) eine Regelung getroffen, die es allen Parteitagsteilnehmern ermöglicht, die Verkehrsmittel des KVV innerhalb des gesamten Tarifgebietes kostenlos zu nutzen. Anreise mit dem Auto Navigationsadresse: Messeallee 1, Rheinstetten Wenden Sie sich per Mail an politik@flixbus.de und fragen Sie nach dem Gutschein mit dem Stichwort CDU Parteitag. P2 Messering Messering Halle 1 P3 dm-arena Haupteingang Parteitag Messeallee P1 P

16 So melden Sie sich an: 1 Internetseite aufrufen: Eingabe Ihrer persönliche PIN-Nummer (siehe Adressetikett). 3 Kontrolle Ihrer persönlichen Daten. 4 Datenschutzbestimmungen bestätigen! 5 Anmeldebestätigung mit QR-Code ausdrucken und mitbringen oder auf dem Smartphone vorzeigen. Wenn Sie Hilfe benötigen, oder keinen Online-Zugang haben, helfen wir Ihnen gerne unter Telefon weiter. Herausgeber: CDU-Bundesgeschäftsstelle Organisation und Veranstaltungen Klingelhöferstraße Berlin Telefon Telefax Sonderfahrausweis Diese Einladung gilt vom 13. bis zum als Fahrkarte in der Wabe 100 (Stadtgebiet inkl. Haltestelle Forchheim Messe/Leichtsandstraße) des KVV. Es gelten die Tarif- und Beförderungsbedingungen des KVV. 30/15