Tagesordnung. Zusammen stark. Für Niedersachsen. Einladung zum Landesparteitag am 26. November 2016 in Hameln

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1 Tagesordnung Zusammen stark. Für Niedersachsen. Einladung zum Landesparteitag am 26. November 2016 in Hameln

2 Einladung nach Hameln

3 Landesparteitag Tagesordnung 2016 Sehr geehrte Damen und Herren, zum Landesparteitag der CDU in Niedersachsen am 26. November 2016 in Hameln lade ich Sie herzlich ein. Im Mittelpunkt dieses Parteitages steht die Wahl eines neuen Landesvorstandes und des Spitzenkandidaten der CDU für die nächste Landtagswahl. Damit stellt unsere Partei die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft und den Regierungswechsel in unserem Land. Seit der letzten Landtagswahl haben wir in der CDU in Niedersachsen gezeigt, dass wir auch in nicht einfachen Zeiten zusammenhalten. Im Landtag sind wir eine starke Opposition zu Rot-Grün. Zugleich hat sich unser Landesverband mit einem neuen Grundsatzprogramm zukunftsfähig aufgestellt. Mit den für uns erfolgreichen Kommunalwahlen haben wir gezeigt, dass wir landesweit die stärkste politische Kraft in Niedersachsen sind. Damit gehen wir jetzt selbstbewusst und kraftvoll in die kommenden Wahlen zum Deutschen Bundestag und zum Niedersächsischen Landtag. Nach acht Jahren an der Spitze der CDU in Niedersachsen trete ich in Hameln nicht erneut als Landesvorsitzender an. Es war mir eine große Ehre, Ihr Landesvorsitzender zu sein. Dieses Amt geben wir nun in neue Hände. Mit freundlichen Grüßen David McAllister MdEP Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen

4 bis 9.30 Uhr Anreise der Teilnehmer 9.45 Uhr Delegiertenvorbesprechungen der Landes- und Bezirksverbände Uhr Beginn des Landesparteitages TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Genehmigung der Tagesordnung, der Verfahrens- und Wahlordnung Wahl der Tagungsleitung und der Parteitagskommissionen Tagungspräsidium Mandatsprüfungskommission Stimmzählkommission Antragskommission Ehrung der verstorbenen Mitglieder Geistliches Wort Landesbischof Ralf Meister Grußwort Claudio Griese, Oberbürgermeister der Stadt Hameln Dr. Maria Flachsbarth MdB, Vorsitzende des CDU-Bezirksverbandes Hannover Bericht des Landesvorsitzenden der CDU in Niedersachsen David McAllister MdEP Nominierung des Spitzenkandidaten der CDU in Niedersachsen für die Landtagswahl

5 Tagesordnung TOP 8 TOP 9 TOP 10 TOP 11 Rede der CDU-Vorsitzenden Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB Bericht des Generalsekretärs Ulf Thiele MdL Bericht des Landesschatzmeisters Burkhard Balz MdEP Bericht der Kassenprüfer TOP 12 Aussprache zu den Berichten (TOP 6,9-11) TOP 13 TOP 14 TOP 15 TOP 16 TOP 17 Entlastung des Landesvorstandes Wahlen des Landesvorsitzenden der 3 stellv. Landesvorsitzenden des Landesschatzmeisters der fünf Mitglieder des Präsidiums der 15 Beisitzer des Mitgliederbeauftragten der zwei Kassenprüfer Berichte aus dem Europäischen Parlament aus dem Deutschen Bundestag aus dem Niedersächsischen Landtag Antragsberatung Satzungsänderungsanträge Sonstige Anträge Schlusswort des Landesvorsitzenden Ende des Parteitages gegen Uhr

6 1. Anmeldung Alle Teilnehmer werden gebeten, den beiliegenden Anmeldebogen bis zum 11. November 2016 zurückzusenden. 2. Antragsschluss Antragsschluss zum Parteitag ist der 21. Oktober 2016, Uhr (schriftlicher Eingang in der Landesgeschäftsstelle). Antragsberechtigt sind der Landesvorstand, die Landes- und Bezirksverbände, die Kreisverbände sowie die Vereinigungen, Landesfachausschüsse, Arbeitskreise und Projektgruppen auf Niedersachsen-Ebene. Während des Parteitages können Initiativanträge nur zu aktuellen bei Antragsschluss nicht vorhersehbaren politischen Fragestellungen und Sachverhalten mit Unterzeichnung durch mindestens 30 Delegierte eingebracht werden. 3. Tagungsbeitrag Von allen Teilnehmern wird ein Tagungsbeitrag von 25,00 erhoben. 4. Benachrichtigung von Ersatzdelegierten Sofern Sie als Delegierte/r nicht am Parteitag teilnehmen können, bitten wir Sie, diese Einladung sofort an Ihre Kreisgeschäftsstelle zu geben, damit von dort aus ein/e Ersatzdelegierte/r eingeladen werden kann. 5. Tagungsunterlagen Die Tagungsunterlagen werden den Delegierten am 18. November 2016 zugeschickt, sofern deren Anmeldung rechtzeitig vorliegt.

7 Tagungshinweise 6. Tagungsbüro Das Tagungsbüro ist am 26. November 2016 ab 9.00 Uhr bis zum Ende der Parteitagsberatungen geöffnet und unter folgender Adresse erreichbar: Rattenfänger-Halle Mühlenstraße Hameln Telefon: (0511) , Telefax (0511) Diese Rufnummern werden während des Parteitages an das Tagungsbüro weitergeleitet. 7. Kinderbetreuung Für Ihre Kinder organisieren wir eine Betreuung. Tragen Sie bitte auf Ihren Rückmeldebogen ein, wie viele Kinder in welchem Alter Sie in welchem Zeitraum mitbringen. 8. Organisationsleitung Landesgeschäftsführer Christian Meyer Mitarbeiterin: Alexandra Zontiri Wilfried-Hasselmann-Haus Hindenburgstraße Hannover Tel. (0511) Fax (0511) lpt@cdu-niedersachsen.de 9. Pressebetreuung Ralph Makolla Tel. (0511) Mobil: (0176) presse@cdu-niedersachsen.de

8 Anreise zum Landesparteitag Der Landesparteitag findet statt in der Rattenfänger-Halle Mühlenstraße Hameln Detaillierte Hinweise zur Anreise und Parkmöglichkeiten finden Sie unter CDU in Niedersachsen Hindenburgstraße 30, Hannover Telefon , Fax