Zum Stand der "Musterklage Altanschließer"

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1 Juli-August Jahrgang, Nr. 201 Das Fachblatt für den Verband der Eigenheim- und Grundstücksbesitzer Land Brandenburg 1990 e.v. Zum Stand Musterklage Altanschließer...lesen Sie ab Seite 3+8 Dach okay? Reparieren oder erneuern Der Wind wütet häufiger als früher: Seit 1950 hat sich die Zahl der Sturmschäden verdoppelt. Gesunder Menschenverstand und Sorgfaltspflicht treiben Hausbesitzer zu größerer Vorsicht. Eigentum verpflichtet. Auch dazu, es so in Ordnung zu halten, dass kein anderer zu Schaden kommt. Selbst wenn es stu rmt. Besonders gefährdet sind Dächer. Stu rme sind zwar unabwendbare Naturereignisse, aber Sie können Schäden vermeiden, wenn sich Ihr Dach in gutem Zustand befindet. Seh-Tipps Am besten regelmäßig nachschauen, immer dann, wenn es gerade kräftig gestürmt hat. Prüfen Sie folgendes: Fortsetzung auf Seite 12 Seite 3 Themen im RAin Claire Schennen Zum Stand der "Musterklage Altanschließer" Seite 4 Seite 5 Seite 6 Hans-Jürgen Süßmilch Wichtige Versicherungstips für Eigenheimer lnformationen und Termine Dr Wolf-Hasso Schoner. Zukunftsgläubige Dezentralisten Seite 7 Seite 8 Wassermanagement an der Spree RA Stefan Vogel Grundsatzurteil BGH: Kosten der Sanierung eines Trinkwasseranschlusses in Gemeinden der ehem. DDR

2 Juli-August 2012 EDITORIAL von Peter Schulz Synonyme E ine Geschichte die ich als im Amte befindlicher Geschäftsführer so erlebe handelt von Synonymen. Ich habe gelernt, dass man Synonyme entschlüsseln muss! Frei nach dem Motto; Wirste Du alt wie ein Haus, lernste niemals aus! Also habe ich Bücher und das nette Internet befragt. Derer Antworten gibt es Viele. In einer ministeriellen Rund hier im Lande ist mir doch folgendes wiederfahren! Ich war geladen zu einer Anhörung! Dort ging es um ein viele Menschen, natürlich auch Mitglieder unseres Verbandes betreffendes Problem. Synonyme beschreiben auch Zustände etc. Ziel der ministeriellen Seite war es, einen entstandenen Missstand zu beschreiben. Man wählte eben das Synonym: Vernachlässigung. Der Versuch wurde gestartet einen Zustand, eben umgangssprachlich in eine Vernachlässigung herabzustufen, zu ummanteln, um somit eine Einigungsebene zu erreichen. Also eine Verharmlosung, na es wurde ja nur Vernachlässigt! Denkste! Vernachlässigung heißt unter anderem: Verkommen lassen, benachteiligen, außer Acht lassen, im Stich lassen, zurücksetzen, unterlassen, ignorieren, verwahrlosen, beeinträchtigen,bleibenlassen, nicht eingehen auf und vieles mehr! Ich habe entschlüsselt und auch so öffentlich gesagt, nix damit außer Acht lassen etc! Natürlich können Sie als Leser Parallelitäten ziehen zu einem Artikel in dieser Ausgabe! Sie finden diese! Bauernweisheiten Fängt der Juli mit Tröpfeln an, wird man lange Regen han. Hundstage hell und klar zeigen auf ein gutes Jahr. Editorial: Wichtige Änderungen beachten! Ab 15.Mai 2012 ist der Geschäftsführer Peter Schulz im Büro Woltersdorf, Werderstr. 1-8, Haus A ereichbar: Sprechzeiten: Dienstag + Donnerstag 10:00-16:00 Telefon : (Anrufbeantworter geschaltet) Fax : gf.eigenheimer@yahoo.de Die Hauptgeschäftsstelle in Königs Wusterhausen, Cottbuserstr. 48 Sprechzeiten: Montag 10:00-16:00 Telefon: (vorläufig Telefon der D.A.S.) Andere Termine für Beratungen und Gespräche können telofonisch vereinbart werden. Der Vorstand impressum Die Zeitung erscheint monatlich und wird kostenlos an die Verbandsmitglieder verschickt und in öffentlichen und privaten Einrichtungen verteilt, die sich nach Art und Inhalt mit den in dieser Zeitung behandelten Themen beschäftigen. Ziel der Zeitung ist es, eine interessierte Öffentlichkeit über alle Fragen, die mit Haus- und Grundbesitz zusammenhängen, umfassend aufzuklären und zu informieren. Dazu stehen kompetente Berater - wie z.b. Rechtsanwälte oder Kommunalpolitiker - dem verbandsinternen Redaktionsbeirat zur Seite. Beiträge, deren Autoren genannt werden, stellen die Meinung des Autors und nicht in jedem Falle die der Redaktion dar! Herausgeber und Druck: Verband der Eigenheim- und Grundstücksbe sit zer Land Brandenburg 1990 e.v (Königs WusterhausenVR. 742) Bankverbindung: Mittelbrandenburgischen Sparkasse, BLZ: , Konto Geschäftsstelle: Cottbuser Str. 48, Königs Wusterhausen Tel..: 03362/ , Fax:03362/ Anzeigenannahme: Achim Kober, Albrecht-Dürer-Str Blankenfelde Tel.: , Fax Für Anzeigen gilt die zur Zeit gültige Anzeigenpreisliste (Nr.2/2002 Seite 2 eigenheimer@t-online.de

3 Monatsthema: Juli-August 2012 Zum Stand der Musterklage Altanschließer" von RAin Claire Schennen, MBA Wie der Vorstand im letzten Eigenheimer Blatt informiert hat, wird eine Musterklage in Sachen Altanschließerbeiträgen vom Verband vorbereitet. Der aktuelle Stand in Bezug auf Altanschließerbeiträge ist, dass in den meisten Brandenburger Kommunen Altanschließerbeitragsbescheide erlassen wurden. Bei den Altanschließerbeiträgen geht es um die Verteilung der Kosten, die nach 1991 für Investitionen in bestehende Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen entstanden sind. Nach dem vielfach bereits besprochenem Urteil des OVG Berlin- Brandenburg vom beginnen Verjährungsfristen für die Erhebung der Beitragsbescheide erst ab in Kraft Treten der ersten wirksamen Satzung zu laufen. Da vielfach die Kommunen in Brandenburg unwirksame Satzungen erlassen hatten und erst jetzt über wirksame Satzungen verfügen, ist nach dieser Rechtsprechung eine Verjährung noch nicht eingetreten. Eine Nacherhebung der Altanschließerbeiträge würde für brandenburgische Grundstückseigentümer Kosten von mehreren hundert Millionen Euro bedeuten. Nach dem hiesigen Informationsstand sind bereits viele Mitglieder des Eigenheimer Verbandes Berlin-Brandenburg mit Altanschließerbeitragsbescheiden belastet worden. Unter anderem vom Märkischen Abwasser- und Wasserzweckverband sind bereits viele Bescheide verschickt worden. Hiergegen wurde vielfach Widerspruch eingelegt. Die Bescheide datieren in den meisten Fällen auf März Auf die Widersprüche hin kam vom MAWV eine Zwischennachricht, wonach die Widerspruchsbearbeitung zurückgestellt wird, bis ein anhängiges Klageverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) abschließend entschieden wird. Die Verbandsmitglieder haben diesem Vorgehen zugestimmt, da der Ausgang des Verfahrens vor dem OVG für alle Betroffenen maßgeblich sein sollte. Inzwischen ist mit Urteil vom das erwartete Urteil des OVG ergangen. In diesem Urteil wurde entschieden, dass die Satzung wegen eines formellen Fehlers rechtswidrig ist. Der Hintergrund war, dass der Nutzungsfaktor nicht vorteilsgerecht war. Die Satzung sah in 4 Abs. 1 eine Berechnung wie folgt vor: Zur Ermittlung des Beitragssatzes werden für das erste Vollgeschoss 100% und für jedes weitere Vollgeschoss 15 % der anrechenbaren Grundstücksfläche in Ansatz gebracht (Vollgeschossmaßstab). Dieser Vollgeschossmaßstab ist nach Ansicht des OVG nicht vorteilsgerecht und macht damit die ganze Satzung nichtig. Vorteilsgerecht wäre nach Ansicht des OVG eine Erhöhung für weitere Vollgeschosse um 25 % der anrechenbaren Grundstücksfläche. Die Erhöhung um nur 15 % verstößt nach Ansicht des OVG gegen den Gleichheitssatz. Der MAWV hat auf dieses Urteil sofort reagiert und am 3.Mai 2012 neue Schmutzwasser- und Wasserversorgungsbeitragssatzungen erlassen und diese rückwirkend zum in Kraft gesetzt. Das OVG hat zur Altanschließerproblematik als solcher in diesem Urteil keine Stellung genommen. Nun hat der MAWV in den meisten Fällen angekündigt, die Bearbeitung der Widerspruchsverfahren weiterhin Ruhen zu lassen, bis das OVG in einem anderen Urteil über die Problematik der Altanschließer entscheidet. Der Vorstand des Eigenheimer Verbandes hat hier entschieden, dass der Zurückstellung des Widerspruchsverfahrens nicht zugestimmt werden wird, sondern es wird in einem Musterverfahren die Erteilung eines rechtsmittelfähigen Widerspruchsbescheides begehrt werden, um ein Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht und dann vor dem OVG durchzuführen. In diesem Verfahren soll insbesondere auf die Problematik der Altanschließerbeiträge grundsätzlich eingegangen werden. Über den Fortgang dieses Verfahrens wird noch weiter berichtet werden. eigenheimer@t-online.de Seite 3

4 Juli-August 2012 Wichtige Versicherungs-Tipps für Eigenheimer Hans-Jürgen Süßmilch, 03375/295807/ Die und Uhr Aufruf des Vorstandes! Elementarschäden? Nur 30 Prozent der Grundeigentümer in Deutschland haben ihre Immobilie gegen Elementarschäden versichert. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des GDV. Nur diese Zusatzversicherung deckt jedoch die Schäden ab, die Starkregen, Schneedruck, Hochwasser, Erdrutsche und Erdbeben anrichten. Starkregen verursachten inzwischen rund 50 Prozent der Überschwemmungsschäden. Betroffen seien deshalb auch Gebäude, die weitab von Flüssen oder Gewässern stehen. Wer keine Elementarschadenversicherung für sein Haus hat, kann zukünftig das böse Erwachen bekommen. Ein voll gelaufener Keller durch Extremniederschlag, der Rückstau durch die Kanalisation (Fäkalien durch Toilette, Waschbecken, Badewanne Gully - zurück gedrückt), der Schneedruck im Winter sind in der normalen Wohngebäudeversicherung - Feuer, Leitungswasser, Sturm und Hagel) nicht versichert. Alte Policen haben nicht bzw. mit sehr geringer Versicherungssumme Blitzschäden durch Überspannung versichert. Ein abgebranntes Haus ist seit längerer Zeit Sondermüll, versicherte Aufräumkosten von 5 oder 10 % der Versicherungssumme bringen dem Versicherten in diesem Extremfall schnell den finanziellen Ruin. ( 5 % der Versicherungssumme von einem Einfamilienhaus sind ca , Beseitigung eines Brandhauses kann schnell bis kosten) Fazit: Falsche oder nicht ausreichende Versicherung kann somit schnell zum finanziellen Ruin eines Hausbesitzers werden. Geiz ist hier auf alle Fälle nicht geil! Unfall was nun? Gerade Eigenheimer haben ein nicht geringes Freizeitunfallrisiko mit Ihrem Haus. Immer ist etwas zu tun und jedes Mal eine Firma zu beauftragen ist nicht bezahlbar. Nun was kommt auf den einzelnen zu, wenn dieser verunfallt? Klassische Unfallversicherungen zahlen einmalige Invaliditätsleistungen oder laufende Renten bei einem dauernden Körperschaden. Doch was ist, wenn der verunfallte Eigenheimer wochenlang nicht einkaufen, nicht essen kochen kann, im Garten das Gras inzwischen kniehoch steht, er nicht weis, wie er zum Arzt kommt? (Senior) Oder der jüngere Jahrgang von Eigenheimer, der seine Kinder nicht mehr zur Hinweise : Kindereinrichtung bekommt, oder gar nach schwerer Verletzung (Freizeitunfall) das Zeichen von seiner Krankenkasse, austherapiert erhält! keine weiteren Kostenübernahmen zur professionellen Rehabilitation (Kliniken der Berufsgenossenschaften nur über Arbeitsunfall - gesetzliche Unfallversicherung) Die neue ERGO - Unfallversicherung hat nach Rücksprache mit Ihren Kunden eine total neue Unfallabsicherung entwickelt. Eine Notrufkarte mit kostenlosem 24 Stunden Notruf, Hilfe in fast allen Lebenslagen, dem Einschluss von Zeckenbissen und deren bösen Folgen, auch Hilfe bei Unfall und Bewustseinstörungen und Herzinfarkt u.v.m. helfen auch den Eigenheimern rund um die Uhr. Individuell für junge Leite, für Selbständige und für Senioren. Wir haben für Sie folgenden Service: - bei Bedarf Schließung aller Versicherungslücken in Ihrer Wohngebäudeversicherung sofort bis zur nächsten Beitragszahlung ohne einen zusätzlichen Cent Beitrag... - individueller Unfallschutz, so wie Sie diesen für richtig erachten und benötigen Volksbegehren in Brandenburg und Berlin gegen Nachtflüge! Für ein Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr! Für eine Änderung des 19 Absatz 11 des Landesentwicklungsprogrammes zur Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbotes am Flughafen Berlin Brandenburg (BER)! Bitte unterschreiben Sie, zum Schutz unser aller Gesundheit und unseres Eigentums, für unsere Kinder, unser Enkelkinder! So geht s: Wer? Jeder ab vollendetem 16.Lebensjahr Wann? ab sofort bis 03.Dezember 2012 WO? im amtlichen Eintragungsraum der Rathäuser, in die ausliegenden Eintragungslisten, unter Vorlage des Personalausweises Oder: Briefwahl Sie beantragen Ihren persönlichen Eintragungsschein formlos bei ihrer Kommune per Brief, Fax, E - Mail Ihres Rathauses, dann werden Ihnen die Unterlagen zugeschickt, danach können Sie diese per Brief, Fax oder zurücksenden. Die Rücksendung im amtlichen Umschlag ist kostenfrei. Ihre persönliche Unterschrift ist wichtig! Seite 4 eigenheimer@t-online.de

5 Informationen und Termine: Juli-August 2012 Rechtsanwälte für den Eigenheimerverband Rechtsanwalt RA Dr Wilfried John Dorfstr Schulzendorf Tel.: /40160 Fax: /40162 RA Andreas Steffen Stralsunder Str Oranienburg Tel.: 03301/59700 Fax: 03301/ info@anwaltskanzlei-steffen.de RA Dr. Jens Robbert Gerlachstr Potsdam Tel.: 0331/ Fax: 0331/ RA Peter Lippold Friedrich-Engels-Str. 23 a Königs Wusterhausen Tel.: 03375/ Fax: 03375/ lippold@bohn-rae.de RA Thomas Winkler Friedrich-Engels-Str. 23 a Königs Wusterhausen Tel.: 03375/ Fax: 03375/ winkler@bohn-rae.de RA Jesse Blachowski Ostrower Wohnpark Cottbus Tel.: 0355/ Fax: 0355/ jesse@blachowski.de RAin Claire Schennen Wilhelm-Blos-Str Berlin kanzlei-schennen@gmx.de Tel.: 030/ Fax: 030/ D.A.S. Hauptgeschäftsstelle Hans-Jürgen Süßmilch Cottbuser Straße Königs Wusterhausen Tel.: 03375/ Fax: 03375/ Fachgebiet - Grundstücksrecht - DDR-Folgerecht - Erbrecht - Bürgerliches Recht - Grundstücks- u. Mietrecht - privates Baurecht - Arbeitsrecht - allg. Zivielrecht - Grundstücksrecht - Öffentliches Recht einschl.verwaltungsrecht - Wohnungsmietrecht - Fachanwalt für Familienrecht - Baurecht - Erbrecht - Arbeitsrecht - Fachanwalt für Verkehrsrecht - Strafverteidigung - Kapitalanlagerecht - Sozialrecht - Mietrecht - Grundstücksrecht - Verwaltungsrecht - Zivil-, Straf- und Insolventsrecht Terminplan für die Geschäfts- und Beratungsstellen des Eigenheimerverbandes Für alle Geschäfts- und Beratungsstellen ist es unbedingt erforderlich, daß eine telefonische Voranmeldung erfolgt. Mahlow, Herbert-Tschäpe-Str.8 (Büro d. Allianz Hauptvertretung, Ralf Pächnatz) Voranmeldung unter Jeden 2. Dienstag im Monat, Uhr Beeskow, Markt 9/10, Büro Terra- Immobilien Tel , Fax Jeden 1. Mittwoch im Monat, Uhr Berlin, Wilhelm-Blos-Str. 2 Anmeldung unter: Königs Wusterhausen, Cottbuser Str. 48 Hauptgeschäftsstelle Tel Büro Woltersdorf, Werderstr. 1-8, Haus A Tel.: Fax: Alle Beratungen nur bei Voranmeldung! Beratungen und Vertretungen nur über den Geschäftsführer Peter Schulz (Tel.: ) dienstags bis donnerstags anmelden. Bitte beachten: Mitgliedsbeitrag muß entrichtet sein. eigenheimer@t-online.de Seite 5

6 Juli-August 2012 Meinung von Mitgliedern. : Zukunftsgläubige Dezentralisten mündige und umweltbewusste Selbstversorger auf dem Wasserund Energiesektor Rechtskonform & effizient - Wir glauben, dass die in das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland geschriebenen Grundrechte - u.a. zur Glaubens-, Handlungs- und Berufsfreiheit - zukünftig durch Ver- und Entsorger sowie Verwaltungsgerichte beachtet werden. - Wir glauben, dass zentral zukünftig nicht nur optimal durch dezentral ergänzt, sondern auch - im ökologischen und ökonomischen Idealfall - ersetzt wird. - Wir glauben, dass der Gewässer-, Klimaoder Umweltschutz zukünftig nicht mehr als Argument zur Durchsetzung kommunaler und/oder wirtschaftlicher Interessen gegen die Interessen umwelt- und kostenbewußter Einzelner mißbraucht wird. - Wir glauben, dass Energie und Ressourcen zukünftig nicht mehr vergeudet werden, die Umwelt nicht mehr durch vermeidbare Stoffeinträge belastet wird. Wasser & Abwasser - Wir glauben, dass das im Häuslichen Schmutzwasser enthaltene Wasser, sowie die darin enthaltenen Nährstoffe und Humusbildner, zukünftig energiesparend im Wirtschaftskreislauf belassen und nicht mehr (weil durch Entsorger mit Hilfe der Gerichte enteignet) völlig nutzlos in den Naturkreislauf eingebracht werden. - Wir glauben, dass das Wasser, das durch seinen Gebrauch als Löse- und Transporthilfsmittel verschmutzt und damit - ohne eine zweckdienliche Wiederaufbereitung - für die Wiederverwendung unbrauchbar geworden ist, kein wertloser Abfall zur Beseitigung, sondern ein werthaltiger Abfall zur Verwertung ist. - Wir glauben, dass dieser Abfall zukünftig, bei Vermeidung von Transporten am Ort des Anfalls auch nutzbringend zur Produktion von Biomasse - darunter Obst und Brennholz - verwertet wird. - Wir glauben, dass die derzeit noch von Kommunen und Gerichten untersagte Behandlung und/oder Verwertung des in Haushalten verschmutzten Wassers die Grundrechte seines Besitzers massiv verletzt und die Umweltgesetze (u.a. das Wasserhaushaltsgesetz WHG) weitgehend unberücksichtigt läßt. - Wir glauben, dass die dezentrale Einsammlung eines wässrigen Gemisches von Siedlungsabfällen, dessen hydraulischer Transport in einer Kanalisation zur zentralen Behandlung in einer Kläranlage, sowie die anschließende zentrale Beseitigung des Löse- und Transporthilfsmittels Wasser und eines Teils der damit transportierten Nährstoffe (durch nutzloses Einleiten in ein Gewässer) nicht effizient ist. Von Dr. rer. nat. Wolf-Hasso Schoner -Wir glauben, dass der seit langem angemahnte Paradigmenwechsel von dieser klassischen Durchflusswirtschaft zur dezentralen Kreislaufwirtschaft im Interesse eines effizienteren Gewässer-, Klima- und Umweltschutzes in naher Zukunft erfolgt. - Wir glauben, dass Fehlinvestitionen in nicht gerechtfertigte, zu kostspielige Kanalbauwerke in kleinen Dörfern im dünnbesiedelten ländlichen Raum, die keinen oder wenig Nutzen für die Umwelt bringen, die dezentrale Verwertung des häuslichen Abfallwassers auch zukünftig erschweren, doch nicht verhindern werden. - Wir glauben, dass der entmündigende Anschlussund Benutzungszwang im Wassersektor zukünftig entfällt und nicht auf den Energiesektor übertragen wird. Strom & Wärme - Wir glauben, dass der Wassersektor mit dem Energiesektor verbunden ist, da die als Primärenergie genutzte, nachwachsende Biomasse aus Wasser (auch dem durch häuslichen Gebrauch, durch Nährstoffe nutzbringend, zu Schmutzwasser veränderten Wasser) und Kohlendioxid (auch aus Abfallgasen) erzeugt wird. - Wir glauben, dass die derzeitigen Siege der kommunalen (Ab-) Wassermonopole über ihre Zwangskunden, u.a. bei der Abfallwasserverwertung zur Obst- und/ oder Brennholzerzeugung auf dem Grundstück, eine eigene, von kommunalen Energiemonopolen unabhängige Wärmeerzeugung nicht behindern können. - Wir glauben, dass Wärme abstrahlende Kachelöfen mit hoher Speicherkapazität (durch Speckstein-, Magnesit- oder Olevin- statt Schamottespeicher) und Wirkungsgraden bis 93 Prozent zukünftig mehr genutzt werden. Mit hoher Effizienz, insbesondere beim Heizen mit Holz aus der Eigenproduktion mit Abfallwasser. - Wir glauben, dass ein Anschluss- und Benutzungszwang allenfalls bei einer echten Fernwärmeversorgung, bei der die Abfallwärme eines Grundlastkraftwerkes genutzt, statt beseitigt wird, auch im Gemeinwohlinteresse liegt. - Wir glauben, dass ein Anschluss- und Benutzungszwang bei der Nahwärmeversorgung auch mit Hilfe von Blockheizkraftwerken (BHKW) nicht gerechtfertigt ist, da hier die zielgerichte Produktion von Wärme bedarfsgerecht erfolgen kann. - Wir glauben, dass der Anschluss- und Benutzungszwang an die Nahwärmeversorgung durch miteinander verbundene Heiz- und Blockheizkraftwerke nur dazu dient, den für das kommunale Monopol schädlichen Wettbewerb um den Gas-, Wärme- oder Stromkunden zu behindern, nicht aber dem Gemeinwohlinteresse. - Wir glauben, dass dank AVBWärme (mit den allgemeinen Versorgungsbedingungen) die Selbstversorgung mit Wärme bei Nutzung regenerativer Primärenergie (Sonne, Wind, Biomasse, Erdwärme) möglich ist - auch wenn ein Wärmeversorgungsvertrag in der Folge eines Anschluss- und Benutzungszwangs besteht. - Wir glauben, dass das Kartellrecht (das die Privilegien von kommunalen Monopolen beschränkt) und das Energiewirtschaftsgesetz (durch das die Gebietsmonopole bei der Gas- und Stromversorgung zum Wettbewerb um den Kunden gezwungen sind) den Selbstversorger zukünftig auch bei der Eigenproduktion von Wärme aus Erdgas mit einer auch Strom erzeugenden Heizung (BHKW) stärken. - Wir glauben, dass Mikroblockheizkraftwerke (mit 1 kw elekrischer Leistung als Nebenprodukt) in Verbindung mit Techniken zur ausgleichenden Zwischenspeicherung von Wärme und von Strom zukünftig eine vom Strom- und vom Wärmenetz entkoppelbare, wirtschaftliche Vollversorgung auch mit Strom möglich machen. - Wir glauben, dass auch die Kombination von Thermosolar- und Photovoltaikanlagen in Verbindung mit Wärme- und Stromspeichern sowie (Luft-) Wärmepumpen zukünftig eine autarke Versorgung mit Wärme und Strom ermöglicht. Vertrauen & Zuversicht - Wir glauben, dass zukünftig die Würde jedes Menschen, der an den erforderlichen Wandel in der Wasser- und/oder Energiewirtschaft glaubt und danach handelt, geachtet wird, weil dieser Wandel von Menschen gelebt werden muss. - Wir glauben, dass die praktische Vernunft der Menschen zukünftig die Macht- und Wirtschaftsinteressen von Politikern und Lobbyisten zurückdrängt. Seite 6 eigenheimer@t-online.de

7 Meinung von Mitgliedern : Juli-August 2012 Wassermanagement an der Spree Pressemitteilung der BI Müggelspree von Dieter Lahode Folgegespräch zur Veranstaltung Wassermanagement an der Spree vom Am fand auf Einladung von Herrn Augustin, Abteilungsleiter im Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV) in Potsdam ein erstes Folgegespräch im kleineren Kreis zum Problem der erhöhten Grundwasserstände und Vernässung der Müggelspreeniederung statt. Teilnehmer waren Mitarbeiter des Landesumweltamtes (LUGV), Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV), Landkreis Oder- Spree, Wasser und Landschaftspflegeverband Untere Spree (WLV), Gemeinde Grünheide, Kreisbauernverband, Leibniz- Zentrum für Agrarlandschaftsforschung (ZALF) e. V. Müncheberg, Landtagsfraktion der CDU und FDP und Mitglieder der BI Müggelspree. Herr Augustin formulierte zu Beginn die Zielstellung und betonte, dass es Ihm um Neutralität, Versachlichung und Lösung der Probleme geht, wobei nicht nur Gut und Böse gibt, sondern auch Grautöne. Jeder Teilnehmer konnte zu den bekannten Problemen Stellung beziehen und auf Ursachen und eventuelle Lösungsvorschläge eingehen. Die Vertreter von LUGV, Landkreis, WLV Untere Spree und Gemeinde Grünheide äußerten übereinstimmend, dass die Vernachlässigung der Gewässerunterhaltung als Ursache der Problem anzusehen ist. Auf Nachfrage der BI wie viel finanzielle Mittel für die Unterhaltung vorhanden sind, bestätigte Herr Augustin, das zusätzlich ,00 vor allem für die Krautung bereitgestellt werden. Die Vertreter der Landtagsfraktionen hoben vor allem die Frage der Planfeststellungspflichtigkeit der durchgeführten Maßnahmen an den Gewässern hervor. Die Mitglieder der BI Müggelspree ga- ben eine kurze Situationsschilderung der hydraulischen Leistungsfähigkeit der Müggelspree, deutlich gestiegene Pegel, erhöhte Grundwasserstände, dauerhaft vernässte Wiesen und dem Ziel: Erhöhung der hydraulische Leistungsfähigkeit der Müggelspree; Herstellung der ursprünglichen Abflussmengen, wie vor 2000, Schaffung der ausreichenden Vorflut, Sicherung der Instandhaltung der Bauwerke, betonten den Zusammenhang zwischen Müggelspree ( Gewässer I. Ordnung) und Grabensystem (Gewässer II. Ordnung) und das die Gespräche in direkten Zusammenhang mit der Erarbeitung der Gewässerentwicklungskonzepte (GEK) zu sehen sind. Zum Abschluss wurde festgelegt, dass es in den nächsten Monaten weitere Gespräche zu Ursachen und Lösungen der Hochwasserproblematik an der Müggelspree unter Leitung des MUGV geben wird. Kommentar zur Pressemitteilung der BI Müggelspree Von Peter Schulz Als Teilnehmer dieses erneuten behördlichen Gespräches gäbe es noch sehr viel zur Erläuterung hinzu zufügen! Zuerst aber eine Bitte an Sie! Wenn Sie in irgend einer Form von Hochwasserfolgen der letzten Jahre im Land Brandenburg, aber auch in Sachsen, Sachsen - Anhalt betroffen sind, dann melden Sie sich bitte bei mir! Ich bin als Betroffener im Landkreis Oder-Spree, Mitinitiator und Mitglied der BI seit fast 2 Jahren Zeuge behördlichen Tuns, Nichttuns und zögerlicher Erkenntnis der Behörden bis in die ministerielle Ebene hinein, endlich im Komplex, dh im Zusammenhang die Situation zu erfassen. Alleine die behördliche Feststellung, dass es um Neutralität, die vernachlässigte Gewässerunterhaltung der Müggelspree gehe, graut mich! Wie kann man über Neutralität reden, wenn es um tausende betroffene Bürger deren Hab und Gut, auch unserer Gesundheit, die hier wohnen, leben,arbeiten ja siedeln,geht. Was für eine Neutralität? ist von den Behördlichen gemeint? Seit Jahren kämpfen wir um Kenntnisnahme der Situation, dass die Ursachen der Situation endlich beseitigt werden, Schadensanerkennung erfolgt. Gemeint ist damit vor allem die Wasserabflussmengen durch die verschiedensten Massnahmen wieder zu erhöhen! Das alles hat etwas mit eigenem bekennen zu eigenem Tun in der Vergangenheit eben in den letzten 20 Jahren zu tun! Alleine der Begriff Vernachlässigung der Gewässerunterhaltung ist eine Zumutung! Wenn ich als Bürger/ Eigenheimer einfach mal so vernachlässige meine Gebühren zu bezahlen, Gehweg / Strasse zu reinigen, na dann man tau...!? Da treten die Behörden aber an! Das wissen wir! Schliesslich geht es mir um behördliche,vorsorgliche Gefahrenabwehr für die Bürger, durch Hochwasser bis zu örtlich angepassten Alarmstufen in Abhängigkeiten von eben örtlichen Pegelständen. Man kann es kaum glauben, wie schwer es sich die verschiedensten behördlichen Personen, die von unseren Steuergeldern leben, mit dem begreifen von Tatsachen machen. Ja es geht ursächlich nur um das Machen im Bürgerinteresse! Tue ich es, lasse ich es. Ich frage mich immer nach dem dahinter liegenden Motiv. Da bin ich oft um den Schlaf gebracht! eigenheimer@t-online.de Seite 7

8 Juli-August 2012 Informationen : Der Vorstand informiert die Mitglieder Am 04.Juli fand die monatliche Vorstandssitzung statt. - Unser Schatzmeister Herr Achim Kober gab den monatliche Bericht, wir besprachen die Schwerpunkte des Eigenheimers, der Nummer 201, unserer Sommerausgabe, die Sie ja nun in Ihren Händen halten! - Schwerpunkte in der Berichterstattung des Geschäftsführers waren die Mitgliederbetreuung, die Öffentlichkeitsarbeit, der Stand der Arbeit zum passiven Schallschutz am BER, die aktuelle Situation im gesamten Zwangsanschluss-Bereich, zur Hochwasser-Situation/dauerhafte Vernässung in der Müggelspree-Niederung! - Sie finden im farbigen Abdruck die neuen Visitenkarten des Verbandes, somit des Geschäftsführers. Ähnlich werden aussehen die neuen Mitgliederausweise, Werbeschilder, Plakate, wenn diese dann notwendig werden, bzw. auch geschaltete Anzeigen in Regionalzeitungen! - Mitglieder weisen darauf hin, dass Behörden und Verbände an neuen Satzungen basteln, um wieder Bescheide verschicken zu können. Bitte informieren auch Sie uns! In unserer nächsten Wir Eigenheimer -Ausgabe werden wir mit anwaltschaftlich geprüften, der verlärmten Situation entsprechenden Anträgen auf Schallschutz, im gesamten BER-Verlärmungsgebiet aufwarten! - Wir nutzen als Vorstand gerade auch das Instrument von Landtagsanfragen an die ministeriellen Ebenen, um rechtlich verbindliche Informationen, Zahlen, Daten,Fakten zu erhalten. Das erspart uns als Verband viel Aufwand, Zeit,Geld, bringt die Behörden unter Druck.Wir werden berichten! Wir wünschen allen Mitgliedern eine erholsame, schöne,m Sommerferien-Urlaubszeit! Ihr Peter Schulz Geschäftsführer Grundsatzurteil BGH: Kosten der Sanierung eines Trinkwasseranschlusses in Gemeinden der ehemaligen DDR Von RA Stefan Vogel, Kanzlei an der Jannowitzbrücke gefunden von Werner Lücke in Der BGH hat am in einem Grundsatzurteil über die Kostenlast bei der Sanierung von Trinkwasserleitungen und Trinkwasseranschlüssen für Grundstücke auf dem Gebiet der ehem. DDR entschieden und festgestellt, dass den Eigentümer keine Kosten treffen. Der von mir in 1. und 2. Instanz vertretene Kläger war zunächst Pächter und dann Eigentümer eines Grundstückes auf dem Gebiet der ehem. DDR. Im Jahr 1973 errichteten die Pächter der Siedlung gemeinsam ohne staatliche Unterstützung eine Trinkwasserleitung und schlossen ihre Grundstücke an diese an. Das Leitungsnetz wurde vom zugehörigen Trinkwasserkombinat übernommen und bis 1992 unterhalten. Danach wurden die Leitungsnetze in das Eigentum der zugehörigen Gemeinden überführt. Die beklagte Gemeinde hatte ihre Trinkwasserversorgung in Form einer GmbH organisiert und die fragliche Leitung nicht in das Anlagevermögen aufgenommen, trotzdem aber weiter mit Wasser versorgt. Im Jahr 2004 war die Leitung soweit sanierungsbedürftig, dass die Gemeinde eine Neuerrichtung beschloss. Hierfür verlangte diese von den betroffenen Bewohnern einen Baukostenzuschuss sowie die Kosten für einen neuen Hausanschluss. Der Kläger bezahlte diese Kosten zunächst unter Vorbehalt, um nicht ohne Wasserschloss dazustehen, verlangte mit seiner Klage die Kosten dann jedoch zurück. Die Gemeinde stand auf dem Standpunkt, die Trinkwasserleitung sei eine Privatleitung. Die 2004 errichtete Trinkwasserleitung sei somit der Erstanschluss an eine öffentliche Trinkwasserleitung, für die ein Baukostenzuschuss zu zahlen sei. Der Kläger wies dagegen darauf hin, dass es private Trinkwasserleitungen in volkseigenem Boden der DDR nicht gegeben habe, mit der Übernahme und Versorgung durch das Trinkwasserkombinat sei die Leitung eine öffentliche geworden, die Verweigerung der Übernahme dieser Leitung in das Anlagevermögen der gemeindlichen Trinkwasser-GmbH sei fehlerhaft. Die Neuerrichtung des Hausanschlusses sei ebenfalls durch die Planung der Gemeinde notwendig geworden, die Versorgung hätte auch am alten Anschluss erfolgen können. Das Amtsgericht gab dem Kläger vollständig Recht, das Landgericht änderte auf die Berufung der Gemeinde hin das Urteil dahingehend ab, dass der Kläger nicht die Kosten der Neuerrichtung, wohl aber die Kosten des Hausanschlusses zu tragen habe. Gegen dieses Urteil richtete sich die Revision sowohl des Klägers als auch der Gemeinde. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied erneut zu Gunsten des Klägers und verurteilte die Gemeinde zur Erstattung der Kosten für den Baukostenzuschuss der Trinkwasserleitung und der Kosten für den Hausanschluss. Der BGH stellte (verkürzt) fest: Es kommt nicht darauf an, in wessen Eigentum die Trinkwasserleitung liegt, sondern in wessen Verantwortungsbereich diese fällt, in diesem Fall den der Gemeinde. Ob das Wasserversorgungsunternehmen berechtigt ist, vom Anschlussinhaber die Erstattung der Kosten für eine Veränderung des Hausanschlusses zu verlangen, richtet sich in erster Linie danach, in wessen Verantwortungsbereich das Erfordernis einer Änderung fällt. (BGH Urt. v , Az.: VIII ZR 23/11) Seite 8 eigenheimer@t-online.de

9 Aufnahmeantrag : Juli-August 2012 eigenheimer@t-online.de Seite 9AA

10 Juli-August 2012 Von unseren Mitgliedern : Unsere Geburtstagskinder im Monat August Wir gratulieren:...den ältesten Mit glie dern und den Ju bi la ren:...den anderen Geburtstagskindern : Gerda Ott Martin Kalisch Erwin Kuchling Werner Schiller Edmund Wendland Horst Guthke Herbert Müller Gustav Wegner Jürgen Kühn Martin Lachmann Manfred Wolfermann Helmut Eckert Siegfried Hempler Wilinggert Franz Gabriele Miseler Karin Scholz Jürgen Ludwig Ingrid Wolter Peter Rohr Hans Ziemann Gerhard Heinrich Rudi Kolletschke Ursula Geiseler Irmgard Wenzel Peter Raudonis Dr. Johannes Horn Werner Kurze Waltraud Drenske Hans-Joachim Zentner Karl-Heinz Brochwitz Manfred Cerajewski Frieder Trinks Ralf Arndt Sabine Schmeer Franz Janser Wolfgang Roll Knut Salle Dr. Albrecht Krebbel Lutz John Ursula Sill Bärbel Gottschalk Brigitte Neumann Horst Hildebrandt Gerhard Fischer Hannelore Muckwar Karl-Heinz Möbis Johannes Buchda Bernd Sauer Dorit Schilling Adelheid Herz Gerlinde Schust Winfried Kernbach Christina Höna Eva-Maria Patek Ulrich Schmidt Angelika Peschke Michael Ziffus Dietmar Lefebre Michael Damm Michael Buchweitz Joachim Bädelt Sabine Pickert Michael Richter Martina Voß Jens-Uwe Schulz Claudia Quappe Thomas Schaebbicke Karsten Brochwitz Peter Heinig Jörg Lock Heike Maschke Björn Wittig Gerhard Weng Dr. Gerda Drießler Otto Leonhardt Dr. Manfred Bliedtner Ruth Zobel Peter Feldbauer Helmut Böhm Horst Köpernick Rut Schuck Wolfgang Rita Janecko Marianne Liebsch Karl Kötter Vera Schmolinske Dietrich Richter Horst Wolf Klaus Wundersee Manfred Findeisen Manfred Kobin Gisela Schulz Wir gra tu lie ren auch den hier nicht ge nann ten Mit glie dern, die in die sem Mo nat ih ren Geburtstag feiern. Wenn Sie hier nicht ge nannt wer den konn ten, so liegt das dar an, daß wir Ih ren Ge burts tag nicht ken nen. Tei len Sie uns die sen mit, wer den Sie das näch ste Mal da bei sein. Unsere Ehrenmitglieder - Ingrid Feuerherd, Brielow - Monika Meier, Waltersdorf - Christoph Schulze, Dabendorf - Doris Groger, Brie sen see Seite 10 eigenheimer@t-online.de

11 Von unseren Mitgliedern : Juli-August 2012 Unsere Geburtstagskinder im Monat Juli Wir gratulieren:...den ältesten Mit glie dern und den Ju bi la ren:...den anderen Geburtstagskindern : Edith Schulz Elfriede Peter Walter Kern Dr. Klaus Junge Edith Späth Gerda Fischer Rudolf Szyska Erika Kuchling Siegfried Szpott Manfred Nicke Roland Müller Hella Schreiber Renate Pacholke Klaus Gugniajeff Ingeborg Matthias Alexius Ulaszewski Rudolf Bendin Marianne Witt Helga Buschbeck Helga Meißner Gisela Wittig Erich Hoffmann Bernd Hartmann Reinhard Quarg Klaus Setzepfandt Jürgen Stöver.. Brigitte Pacholke Heidemarie Legat Jutta Hollerbach Ingrid Lehmann Monika Leonhardt Karin Glaser Edith Liese Günter Steinmann Siegfried Stasch Manfred Kandetzki Günter Wenzel Uwe Mielke Eva Neubert Gisela Dammüller Burghard Fried Jürgen Wünsch Walter Krausche Ursula Meyer Manfred Müller Dr. Peter Danckert Renate Sachs Wolfgang Toleikis Manfred Voigt Franz Pape Dorit Haenicke Hans Sander Roswitha Scholz Helga Thüring Ingrid Feuerherd Lothar Wilck Horst Fandrey Emil Ortelt Siegfried Maletz Erdmute Labes Jutta Naumann Horst Krzyzosiak Rainer Gruner Prof. Karlheinz Kuchling Annelore Schneider Hans-Jürgen Friedrich Dagmar Rösch Irene Tscheuschner Marlis Sander Jürgen Ziebler Günter Pomrehn Volkmar Koch Hans Gerhard Schlachter Ralf Mamerow Dieter Knof Lothar Siedler Detlef Ruppelt Regina Raßmus Kerstin Jakob Bodo Lorenz Ulf Harmsen Wilfried&Carmen Sebastian Frank Marks Roland Sachse Egbert&Katrin Meier Ralph-Peter Suckow Jörg-André Kalla Andreas&Marion Klose Andreas Menge Ina Majsnerowski Dr. Bernd Büchse Ralf Mansee Lutz Weser Sabine Elger Mario Wiegandt Ines Stiller Corinna Hinz Matthias Kölm Peer Wagler Dipl.Kfm. Konrad Ertl Karin Kunz Frank Steffen Wenzel Machek Hans-Dieter Höbel Wolfgang Frenk Johannes Rödel Ing. Wolf-Dieter Pfefferkorn Eberhard Gebser Gertraude Köhler Günter Liebe Heinrich Gramer Ursula Kalisch Arnold Mosshammer Günter Schultze Hans-Jürgen Eretge Gerhard Lorenz Dr. Ing. Heinz Marten Ursula Dommasch Peter Aufschlager Christa Mehlis Wolfgang Trunt Horst Dahlke Wir gra tu lie ren auch den hier nicht ge nann ten Mit glie dern, die in die sem Mo nat ih ren Geburtstag feiern. Wenn Sie hier nicht ge nannt wer den konn ten, so liegt das dar an, daß wir Ih ren Ge burts tag nicht ken nen. Tei len Sie uns die sen mit, wer den Sie das näch ste Mal da bei sein. Unsere Ehrenmitglieder - Ingrid Feuerherd, Brielow - Monika Meier, Waltersdorf - Christoph Schulze, Dabendorf - Doris Groger, Brie sen see eigenheimer@t-online.de Seite 11

12 Fortsetzung von Seite 1 - Sitzen die Ziegel noch korrekt in den Falzen? - Sind Ziegel gebrochen? Das merken Sie an feuchten Stellen im Speicher. - Ist mu rber Mörtel aus dem First gebröselt? Sind Firstziegel locker, gar verrutscht? - Hören Sie etwas klappern, rattern? Suchen Sie, woher das Geräusch kommt. Haben sich Dachrinne, Fallrohr, Schneegitter, Anschlussbleche, Blitzableiter, Antenne gelockert? - Scheuert Ihr Hausbaum an Dach und Fassade? - Sitzt die Solaranlage noch fest in ihren Haltern? - Feuchte Nester an der Fassade, weil Wasser herunter lief? - Wölben sich Bretter, nach außen, etwa am Ortgang? Wurden Nägel oder Schrauben gelockert, herausgezogen? Mängel So rasch wie möglich beseitigen. Wenn Sie von innen herankommen: Ziegel selber zurecht ru cken. Oft gibt es auf den Ru ckseiten zwei kleine Mulden, da finden Ihre Daumen besseren Halt. Ziegel austauschen? Heben Sie den Ziegel u ber und seitlich vom geborstenen Stu ck etwas an, nehmen Sie es heraus und schieben den Ersatz nach. Ru tteln und schieben Sie so lange, bis alte und neue Teile dicht aufeinander sitzen. Mehrere Reihen defekt? Von unten nach oben, Richtung First arbeiten. Ein paar Ersatzziegel sind meistens noch vorhanden. Mu ssen Sie weitere hinzukaufen, finden Sie den Namen des Herstellers bei neueren Ziegeln auf der Ru ckseite. Nein? Dann nehmen Sie zum Einkauf ein Muster mit. Sind die Schäden groß oder lassen sich Reparaturen nur von außen bewerkstelligen, sollten Sie einen Profi beauftragen. Neue Dachhaut Ist das Dach alt und großflächig defekt, dann neu und sturmfest eindecken lassen. Die Gelegenheit nutzen und gleich eine Solaranlage montieren - oder dies zumindest vorbereiten. Und wenn Platz fehlt: den Speicher zugleich in hochwertigen Wohnraum verwandeln.