A) Anlagennutzungen und Leistungen der ÖBB-Schieneninfrastruktur die im Infrastrukturbenützungsentgelt

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1 Grundlagen für die Berechnung des Infrastrukturbenützungsentgelts Die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) gestatten Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) für die Erbringung von Eisenbahnverkehrsleistungen die Nutzung ihrer Schieneninfrastruktur gemäß Punkt 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Infrastrukturnutzungsvertrag (AGB) im Rahmen der Verfügbarkeit und soweit vorhanden. Für den Zugang zur Schieneninfrastruktur ( 10a Eisenbahngesetz 1957) der Österreichischen Bundesbahnen ist ein Infrastrukturbenützungsentgelt (IBE) zu entrichten. Das Infrastrukturbenützungsentgelt (IBE) wird ab 01.Jänner 2003 auf Basis der nachstehenden Benützungsentgeltkategorien (IBE-K) und Benützungsentgeltsätze (IBE-S) sowie Formeln berechnet. A) Anlagennutzungen und Leistungen der ÖBB-Schieneninfrastruktur die im Infrastrukturbenützungsentgelt enthalten sind: 1) Benützungsentgeltkategorien, Berechnungsformeln a) Zugfahrt o Bearbeitung von Anfragen von zugangsberechtigten EVU auf Zuweisung von Zugtrassen. o Benützung von Gleisen und Weichen gemäß Zugtrassenvereinbarung. o Zugsteuerung einschließlich der Signalisierung und der damit verbundenen Informationsübermittlung sowie Benützung der für die Betriebsabwicklung vorgesehenen Telekommunikationsanlagen. o Benützung von Oberleitungsanlagen (exklusive Energieversorgung). o Überwachung der vertraglich vereinbarten Verkehrsleistungen (Informationen gemäß Punkt 12.3 AGB, stichprobenweise sicherheitstechnische Überprüfungen). o Administrative Hilfestellung bei Störungen in der Betriebsabwicklung einschließlich Zuweisung allfälliger alternativer Zugtrassen. Zugkm Streckenkategorie *a Streckenkategorie + Zugkm im Engpass * b + Zugkm Verschubgüterzug * c + GBtkm*d Verrechnet werden die von einem Zug mit einem bestimmten Gesamtbruttotonnengewicht (GBt) zurückgelegten Zugkilometer je Streckenkategorie (Zugkm Streckenkategorie ) erhöht um Engpasszuschläge sowie vermindert um einen Preisabschlag im Fall eines Verschubgüterzugs. Die betreffenden Streckenkategorien sind aus der weiter unten in Punkt E) enthaltenen schematischen Darstellung ersichtlich. Engpasszuschläge werden verrechnet für die Streckenabschnitte Unter Purkersdorf Rekawinkel und Wien Meidling Mödling jeweils in der Zeit von 5:00 Uhr bis 9:00 Uhr sowie von 15:00 Uhr bis 19:00 Uhr. b) Stationsbenützung o Zugang und Benützung von Bahnsteigen einschließlich der damit verbundenen sonstigen Schieneninfrastrukturanlagen für die Beförderung von Personen sowie für die allfällige Be- und Entladetätigkeit bei diesen Zügen. o Information der Reisenden mittels Lautsprecherdurchsagen und/oder optischen Informationssystemen über ein-, aus- und durchfahrende Züge einschließlich Informationen über den Zuglauf sowie sonstige besondere Vorkommnisse. Anzahl Aufenthalte Stationskategorie,Zugart * i Stationskategorie,Zugart Verrechnet werden fahrplanmäßige Aufenthalte von personenbefördernden Reisezügen differenziert nach Stationen (siehe unten) und Zugart. Stand: Jänner 2003 Seite 1 von 7

2 c) Verschubtätigkeiten Bereitstellung von Verschubpersonal für Verschubtätigkeiten Als Abrechnungsgrundlagen werden herangezogen o Zugbehandlung je Bahnhof und Zug Fahrzeugbeigabe, Fahrzeugabstellung, Stürzen von Zügen, Zugteilung, Zugauflösung bei eingehenden Zügen, ausgenommen Unterwegszugbehandlungen von Verschubgüterzügen. o Abstellung Eingangswagen Güterverkehr Eintritt der von durchgehenden/endenden Zügen abgestellten Wagen in ein Verschubssystem (Verschubknoten und zugeordnete Betriebsstellen) ausgenommen von innerhalb eines Verschubsystems verkehrenden Verschubgüterzügen abgestellte Wagen. o Wagenbeistellung Güterverkehr Beistellung von Wagen an der vereinbarten Übergabestelle auf einem Ladegleis, einer Bestandsache, einer Anschlussbahn, einer Werkstätte oder einem Hinterstellgleis. o Wagenbeistellung Reisezugverkehr Zu Waschanlagen, Vorheizanlagen, Reinigungsgleisen, Hinterstellgleisen, Werkstätten oder Kraftfahrzeugverladeanlagen beigestellte Reisezugwagen. Benützung, Bedienung und Überwachung der für die Wasserversorgung und das Vorheizen von Reisezugwagen vorgesehenen Schieneninfrastrukturanlagen (exklusive Wasser und Energieversorgung). Zugbehandlungen * e + Eingangswagen * f + beigestellte Wagen Güterverkehr * h + beigestellte Wagen Reiseverkehr * g Durch die Verrechnung von Verschubtätigkeiten gemäß den obigen Abrechnungsgrundlagen sind auch jene Verschubtätigkeiten von der Abholung der Wagen bis einschließlich der Ausgangszugbildung mit abgegolten. d) Nutzung von Infrastrukturgleisen zu Abstellzwecken Verrechnet werden Fahrzeuge (Wagen, Triebfahrzeuge, Triebwagen) die länger als 24 Stunden auf Infrastrukturgleisen abgestellt werden (z.b. Leerwagendeponie, Fahrzeuge eines abgespannten Zuges), wobei die Abstelltage von Fahrzeugen die o zur Entladung oder Beladung vorgesehen sind oder aufgrund von o betriebsfreien Zeiten in Verschiebebahnhöfen oder o Betriebsstörungen (Punkt 1.5 der AGB) abgestellt werden, nicht verrechnet werden. Anzahl Fahrzeugabstelltage * j B) Anlagennutzungen und Leistungen der ÖBB-Schieneninfrastruktur die nicht im Infrastrukturbenützungsentgelt enthalten sind: Ausstellen der Sicherheitsbescheinigung Dienstvorschriften und Dienstbehelfe Verwiegen kommerziell, bezetteln, plombieren und betafeln der Fahrbetriebsmittel Kontrolle des Beladezustandes Sonstige Leistungen (z.b. Verkauf von Fahrausweisen, Ausfertigung von Frachtpapieren, Zurverfügungstellung von Übernachtungsräumen für Personal der Eisenbahnverkehrsunternehmen, Räumlichkeiten für Fahrkartenverkauf und dgl.) Punkt 32 AGB bleibt durch vorstehende Punkte unberührt. Stand: Jänner 2003 Seite 2 von 7

3 C) Benützungsentgeltsätze IBE-K Faktor IBE-S in exkl. UST Zugfahrt : Preis je Zugkilometer (Zkm) Westbahn a Westbahn 2,00 Kufstein-Innsbruck-Brenner a Brenner 2,50 Sonstige internationale Achsen a So.Achsen 1,40 Sonstiges Kernnetz a Kernnetz 1,05 a 0,70 Schmalspurbahnen a Schmalspur 0,60 Engpasszuschlag b 0,50 Abschlag f. Verschubgüterzüge c -0,30 Zugfahrt (Preis je Gbtkm) d 0,001 Stationsbenützung (Preis je Stationshalt) Kategorie 1 Schnellzug i 1S 20,40 Eilzug i 1E 6,80 Regionalzug, S-Bahn i 1R 3,40 Kategorie 2 Schnellzug i 2S 9,00 Eilzug i 2E 3,00 Regionalzug, S-Bahn i 2R 1,50 Kategorie 3 Schnellzug i 3S 6,90 Eilzug i 3E 2,30 Regionalzug, S-Bahn i 3R 1,15 Kategorie 4 Schnellzug i 4S 3,90 Eilzug i 4E 1,30 Regionalzug, S-Bahn i 4R 0,65 Kategorie 5 0,00 Verschub Zugbehandlung (Preis Bahnhof und je Zug) e 14,00 Eingangswagen (Preis je Wagen) f 2,60 Beigestellter Wagen Reisezugverkehr (Preis je Wagen) g 2,00 Beigestellter Wagen Güterverkehr (Preis je Wagen) h 4,00 Nutzung von Infrastrukturgleisen zu Abstellzwecken Abstelltag je Fahrzeug j 2,00 Stand: Jänner 2003 Seite 3 von 7

4 D) Stationskategorie Kat. Station Kat. Station Kat. Station 1 Graz Hauptbahnhof 3 Baden 3 Stockerau 1 Innsbruck Hauptbahnhof 3 Bischofshofen 3 Telfs-Pfaffenhofen 1 Linz Hauptbahnhof 3 Bludenz 3 Tulln 1 Salzburg Hauptbahnhof 3 Bruck a. d. Leitha 3 Zell am See 1 Wien Südbahnhof (incl. Ost) 3 Eisenstadt 3 Breitensee 1 Wien Westbahnhof 3 Flughafen Wien-Schwechat 3 Gersthof 2 Amstetten 3 Gänserndorf 3 Hernals 2 Attnang-Puchheim 3 Gmunden 3 Krottenbachstraße 2 Bregenz 3 Hallein 3 Oberdöbling 2 Bruck a. d. Mur 3 Hohenems 3 Ottakring 2 Dornbirn 3 Jenbach 3 Spittelau 2 Feldkirch 3 Judenburg 4 Absdorf-Hippersdorf 2 Floridsdorf 3 Kapfenberg 4 Asten-St. Florian 2 Heiligenstadt 3 Kitzbühel 4 Bad Aussee 2 Klagenfurt Hauptbahnhof 3 Knittelfeld 4 Bad Hofgastein 2 Krems a. d. Donau 3 Korneuburg 4 Bad Schallerbach-Wallern 2 Leoben Hauptbahnhof 3 Kufstein 4 Bad Vöslau 2 St. Pölten Hauptbahnhof 3 Landeck 4 Blindenmarkt 2 Villach Hauptbahnhof 3 Leibnitz 4 Böheimkirchen 2 Wels Hauptbahnhof 3 Leobersdorf 4 Braunau am Inn 2 Wien Franz-Josefs-Bahnhof 3 Lienz 4 Brixlegg 2 Wien Hütteldorf 3 Liesing 4 Deutsch Wagram 2 Wien Meidling 3 Linz Urfahr 4 Ebenfurth 2 Wien Nord 3 Mallnitz-Obervellach 4 Ebensee 2 Wiener Neustadt 3 Melk 4 Eggenburg 2 Wörgl 3 Mistelbach 4 Enns 2 Atzgersdorf-Mauer 3 Mödling 4 Fehring 2 Floridsdorf Siemensstraße 3 Mürzzuschlag 4 Feldbach 2 Handelskai 3 Neusiedl am See 4 Feldkirchen in Kärnten 2 Hetzendorf 3 Ried im Innkreis 4 Felixdorf 2 Leopoldau 3 Saalfelden 4 Fieberbrunn 2 Matzleinsdorfer Platz 3 Schärding 4 Föderlach 2 Penzing 3 Schladming 4 Freistadt 2 Rennweg 3 Schwarzach-St. Veit 4 Friedberg 2 Südbahnhof 3 Seefeld in Tirol 4 Friesach 2 Südtiroler Platz 3 Spittal-Millstättersee 4 Frohnleiten 2 Traisengasse 3 St. Johann in Tirol 4 Gaisbach-Wartberg 2 Wien Mitte 3 St. Valentin 4 Gleisdorf 3 Bad Gastein 3 St. Veit a. d. Glan 4 Gloggnitz 3 Bad Ischl 3 Steyr 4 Gmünd NÖ Stand: Jänner 2003 Seite 4 von 7

5 Kat. Station Kat. Station Kat. Station 4 Golling-Abtenau 4 Neumarkt-Köstendorf 4 Traun 4 Göpfritz 4 Neunkirchen NÖ 4 Treibach-Althofen 4 Götzendorf 4 Ober Grafendorf 4 Tullnerbach-Pressbaum 4 Götzis 4 Ötztal 4 Ulmerfeld-Hausmening 4 Gramatneusiedl 4 Payerbach-Reichenau 4 Unzmarkt 4 Gratwein-Gratkorn 4 Peggau-Deutschfeistritz 4 Velden am Wörthersee 4 Graz Ostbahnhof 4 Pöchlarn 4 Vöcklabruck 4 Grieskirchen-Gallspach 4 Pörtschach am Wörthersee 4 Vöcklamarkt 4 Gstadt 4 Pregarten 4 Völkermarkt-Kühnsdorf 4 Hadersdorf am Kamp 4 Radstadt 4 Waidhofen a. d. Thaya 4 Herzogenburg 4 Rankweil 4 Waidhofen a. d. Ybbs 4 Hochfilzen 4 Rekawinkel 4 Wartberg im Mürztal 4 Hohenau 4 Retz 4 Werfen 4 Hollabrunn 4 Rosenau 4 Westendorf 4 Hopfgarten 4 Salzburg Aigen 4 Wildon 4 Horn 4 Schwanenstadt 4 Wolfsberg 4 Imst-Pitztal 4 Schwarzenau 4 Wolkersdorf 4 Innsbruck Westbahnhof 4 Schwaz 4 Ybbs a. d. Donau 4 Kindberg 4 Seekirchen am Wallersee 4 Zellerndorf 4 Kirchberg am Wagram 4 Selzthal 4 Zeltweg 4 Kirchberg in Tirol 4 Sigmundsherberg 4 Ziersdorf 4 Klosterneuburg-Kierling 4 Spielfeld Straß 4 Zwettl 4 Klosterneuburg-Weidling 4 St. Andrä-Wördern 4 Krieglach 4 St. Anton am Arlberg 4 Lambach 4 St. Georgen a. d. Gusen 4 Langen am Arlberg 4 St. Johann im Pongau 4 Langenzersdorf 4 St. Michael 4 Liezen 4 St. Paul 4 Lilienfeld 4 Stainach-Irdning 4 Linz Kleinmünchen 4 Stams 4 Lungitz 4 Steindorf bei Straßwalchen 4 Lustenau 4 Steyregg 4 Marchegg 4 Strasshof 4 Marein-St. Lorenzen 4 Straßwalchen 4 Mariazell 4 Studenzen-Fladnitz 4 Mattersburg 4 Summerau 4 Mitterdorf-Veitsch 4 Ternitz 4 Mixnitz-Bärenschützklamm 4 Thalheim-Pöls 4 Neulengbach 4 Timelkam 4 Neumarkt in Steiermark 4 Traisen 4 Neumarkt-Kallham 4 Traismauer Stand: Jänner 2003 Seite 5 von 7

6 E) Streckenkategorien Westbahn Brenner Sonstiges Kernnetz Schmalspurbahnen. St. PÖLTEN WIEN SALZBURG INNSBRUCK GRAZ - KLAGENFURT Raum Wien Ri Retz Ri Mistelbach Ri Mistelbach Ri Gänserndorf Westbahn So. Kernnetz Ri Krems Nußdorf Stockerau Korneuburg Jedlersdorf Leopoldau Süßenbrunn Süßenbrunn Mitte Ri Tulln W. Brigittenau Heiligenstadt Hausfeldstraße Floridsdorf Stadlau Ri Siebenbrunn L. W. NORD WIEN FJB WIEN Nordwest W. Donauuferbf. Ri Linz Ri Unter Purkersdorf W. Hütteldorf St.Veit W. Penzing WIEN WEST Wien Meidling W. Aspangbf. WIEN SÜD Hasenleiten W. Donaukaibf. W. Erdberger Lände W. Lobau Hafen W. Freudenau Hafen Albern Hafen Maxing WIEN SÜD Fbf. Waldmühle Inzersdorf Ort WIEN Zvbf Einfahrbf. Kl. Schwechat Flughafen WS. Ri Wolfsthal Liesing Oberlaa WIEN Zvbf Ausfahrbf.. Ri Mödling Ri Wampersdorf Ri Felixdorf Ri Gramatneusiedl Stand: Jänner 2003 Seite 6 von 7

7 Raum Salzburg Raum Linz Attnang-Puchheim Linz Urfar SALZBURG Hbf Hbf FREILASSING Summerau SALZBURG Gnigl WELS Attnang P. Traun Marchtrenk W4 W7 W8 Bischofshofen Nettingsdorf Gleisdreieck Rohr Westbahn So. Kernnetz Selzthal Vbf West Vbf Ost Kleinmünchen Linz Ebelsberg St.Valentin Raum Bruck an der Mürzzuschlag Vordernberg Markt Bruck M. Leoben Donawitz Selzthal St.Michael Galgenbergtunnel Leoben Hbf Raum Villach St.Michael Stw 4 Leoben 2 St.Michael Stw 3 Graz Hbf Unzmarkt Unzmarkt St.Veit G. Westbf St.Veit G. Spittal M. St.Veit G. Vbf Lind Villach Hbf Klagenfurt Bleiburg So. Kernnetz Kötschach- Mauthen Villach Westbf Arnoldstein Villach Gvbf Rosenbach Weizelsdorf Tarvisio C. Jesenice Stand: Jänner 2003 Seite 7 von 7

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