Aktuelle Fördermöglichkeiten im Freistaat Sachsen

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1 Aktuelle Fördermöglichkeiten im Freistaat Sachsen Demografietag»Immobilien und Regionalentwicklung«am 23. April 2015 im Rahmen der Immobilienmesse»Real Estate Mitteldeutschland«Platzhalter Bereich Zweitlogos 23. April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

2 Situationsdarstellung klare demografische Befunde (Geburtenrate, Wanderungsverhalten, Durchschnittsalter, Alterungsprozess, Bevölkerungsdichte, Zusammensetzung der Bevölkerung, ) Regional z. T. eine ausgeprägte Abwanderungskultur feststellbar vs. Bedarf an Fachkräften Bundestagswahl 2013: ein Drittel der Wahlberechtigten über 60 Jahre alt fachliche Debatten konzentrieren sich auf die Sicherung der Daseinsvorsorge öffentliche und politische Debatten um Zuwanderung, Asyl u. a. Themen Soziale Fragmentierung als Folge des Transformationsprozesses, Verödungsdebatten Einfluss neuer Medien, Globalisierung, share economy, Coworking als weitere Rahmenbedingungen bzw. Trends Dynamik in großstädtischen Zentren, Sogwirkung auf junge und ausländische Bevölkerung April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

3 Schlussfolgerungen und Handlungsansätze Ehrliche Analyse Strategische Ausrichtung und funktionale Neuaufstellung Mut zur Beseitigung optischer Schandflecken Hilfestellungen: Brachenprogramme des SMI und SMUL (Leader-Gebiete) Nutzung unterschiedlicher Programme z. B. für barrierearmes oder -freies Wohnen (z. B. Zuschuss der Pflege- oder Krankenkassen) Beratungsangebote für barrierefreies Planen und Bauen des VdK Sachsen e. V. (Sitz Chemnitz) April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

4 Lebendgeborene je Einwohner nach Gemeinden 2013 Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Bevölkerungsfortschreibung auf Basis Zensus Grafik - Sächsische Staatskanzlei, Ref April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz Freistaat Sachsen: 8,6 Lebendgeborene je Einwohner

5 Saldo aus Zu- und Fortzügen (-) je Einwohner nach Gemeinden 2013 Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Bevölkerungsfortschreibung auf Basis auf Basis Zensus Grafik - Sächsische Staatskanzlei, Ref April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz Freistaat Sachsen: +3,3 - Saldo aus Zu- und Fortzügen (-) je Einwohner

6 Wanderungssaldo der 18- bis unter 25-Jährigen je Einwohner 2012 Quellen: Wanderungssaldo, Bevölkerung - Statistische Ämter des Bundes und der Länder, Regionaldatenbank; eigene Berechnungen Hinweis: Legendenklassen analog der Kartendarstellung beim Indikator Wanderungssaldo je Einwohner 2012 im Regionalatlas Deutschland Hochschulstandorte Datenportal des BMBF Grafik: Sächsische Staatskanzlei, Ref April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

7 Wanderungen über die Landesgrenze des Freistaates Sachsen - Überschuss der Zu- bzw. Fortzüge (-) 2008 bis Oktober 2014 nach Berichtsmonaten Quelle: Daten: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Grafik: Sächsische Staatskanzlei, Ref. 32 Hinweis: Werte ab 2013 auf Basis Zensus April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

8 Prozentualer Anteil der Frauen in der Altersgruppe der 20- bis unter 40-Jährigen 2013 Freistaat Sachsen: 47,4% Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Bevölkerungsfortschreibung vorläufig auf Basis der endgültigen Zensusdaten vom 9. Mai 2011, eigene Berechnungen; Gebietsstand Grafik - Sächsische Staatskanzlei, Ref April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

9 Ausländeranteil in Sachsen am 31. Dezember 2013 Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Genesis; eigene Berechnungen; Hinweis: Statistik zur Fortschreibung des Bevölkerungstandes, Basis Zensusdaten Grafik - Sächsische Staatskanzlei, Ref April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

10 Prozentualer Anteil der Bevölkerung im Alter von 75 und mehr Jahren 2012 Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Genesis, eigene Berechnungen, Bevölkerungsfortschreibung auf Basis Zensus, vorläuf. Daten Grafik - Sächsische Staatskanzlei, Ref April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

11 Anteil der Einwohner in der Altersgruppe 85 Jahre und älter 2012 nach Kreisen Quelle: Fortschreibung des Bevölkerungsstandes des Bundes und der Länder, Eurostat Regio Datenbank, (Stichtag des jeweiligen Jahres) INKAR Online, BBSR Bonn April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

12 Förderlandschaft für Um- und Ausbau in den Bereichen Infrastruktur oder Wohnungswesen EU: Strukturfonds (ESF, EFRE) ELER Standards rechtliche Normen und Anforderungen an nationale und regionale Ausgestaltung Bund: Bund-Länder-Programme (z. B. Stadtumbau) GAK, GRW, Entflechtungsmittel rechtliche Normensetzung Bundesstrategie Demografie Vielzahl weiterer Strategien, Modellprojekte etc. Land: konkrete Untersetzung in Richtlinien (Stadtumbau, ländliche Entwicklung etc.) Landesmittel (z. B. Demografie, FR-Regio) Weitere Anbieter z. B. Krankenkassen April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

13 FRL Demografie: Laufende Projekte Beispiele: In Kraft seit: Juni 2007 (Evaluierung 2010) Fördergebiet: Freistaat Sachsen (ohne Verdichtungsräume Dresden und Leipzig) geförderte Projekte gesamt: 125 (Stand 09/2014) gesamtes Fördervolumen: ca. 5,7 Millionen Euro derzeit laufende Projekte: 19 Projekte (14 davon mit Projektbeginn in 2014) April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

14 FRL Demografie der Staatskanzlei Zuwendungszweck: Der Freistaat Sachsen gewährt nach Maßgabe dieser Richtlinie Zuwendungen für Projekte und Maßnahmen in Gebieten mit Bevölkerungskontraktion (hohe Schrumpfungsrate und Überalterung der Bevölkerung), die dazu beitragen, die Anpassung einer Region an den demografischen Wandel positiv zu bewältigen. (Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei zur Förderung von Maßnahmen für die Bewältigung des demografischen Wandels vom 7. Juni 2007, Fassung gültig ab ) Art, Umfang und Höhe der Zuwendung: Projektförderung (Anteilsfinanzierung); Auszahlung eines zweckgebundenen, nicht rückzahlbaren Zuschusses Fördersatz grundsätzlich 70 %, in begründeten Ausnahmefällen bis zu 90 % April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

15 FRL Demografie der Staatskanzlei Zuwendungsgebiet: Freistaat Sachsen mit Ausnahme der Kreisfreien Städte Leipzig und Dresden mit ihrem jeweiligen Verdichtungsraum nach dem Landesentwicklungsplan Sachsen (LEP 2013) Zuwendungsempfänger: kommunale Gebietskörperschaften kommunale und regionale Zweck- und Verwaltungsverbände Körperschaften öffentlichen Rechts staatlich anerkannte Religionsgemeinschaften gemeinnützige Vereine und Verbände gemeinnützige Gesellschaften mit beschränkter Haftung April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

16 FRL Demografie der Staatskanzlei Verfahren: Die SAB nimmt eine zuwendungsrechtliche und finanzielle Prüfung des Antrages vor (Stichtag ). Die Prüfung der Förderfähigkeit (fachliche Prüfung) erfolgt durch die Sächsische Staatskanzlei. Die Staatskanzlei trifft die Förderentscheidung im Benehmen mit den Ressorts. Antragsunterlagen: ( Formularservice Vordrucknummer 61380) April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

17 Broschüre»Dem demografischen Wandel mit Ideen begegnen«praxisbeispiele und Modellprojekte aus dem Freistaat Sachsen Aktueller Überblick über den Stand der Demografiepolitik des Freistaates Sachsen (Redaktionsschluss Feb. 2014) Stellt ausgewählte Beispiele in den Fokus, die zeigen, wie auf die Veränderungen durch den demografischen Wandel reagiert werden kann. Beschrieben werden zehn Projekte aus verschiedenen Regionen in Sachsen mit unterschiedlicher Zielsetzung, die mithilfe der Förderrichtlinie Demografie unterstützt werden. Im Schlussteil werden hilfreiche Quellen für weiterführende Informationen zum Thema präsentiert. Die Publikation kann über die Broschürendatenbank des Freistaates Sachsen angeschaut bzw. beim Zentralen Broschürenversand der Sächsischen Staatsregierung bestellt werden April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

18 Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) vom 25. April 2013, Fassung gültig ab Zweck der Richtlinie ist es, im Freistaat Sachsen die gestaltende Raum- und Regionalentwicklung innovativ und qualitativ fortzusetzen. Sie verfolgt einen sektorübergreifenden, integrierenden Ansatz und dient der Unterstützung der interkommunalen Zusammenarbeit Antragsberechtigt: Kommunen und andere Körperschaften des öffentlichen Rechts (s. Nr. III der Richtlinie) Antragstellung für das Folgejahr über den jeweiligen Regionalen Planungsverband, danach Bewertung und Prioritätensetzung durch den Planungsverband (Stichtag für den Eingang beim SMI: des Jahres) April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

19 Zuschüsse der Pflege- oder Krankenkassen pro Maßnahme jährlich maximal Zuschuss für Pflegebedürftigen jeder Pflegestufe Zuschuss für notwendige Umbauten in der Wohnung (z. B. im Sanitärbereich) Maßnahmen müssen der selbstständigen Lebensführung dienen Bei Wohnraumanpassung: 10 % Eigenanteil an den Gesamtkosten Antragstellung und Beratung über die Pflegekassen (z. B. AOK-Plus, DAK etc.) Nach 11 SGB V fördern auch die gesetzlichen Krankenkassen barrierefreie Umbauten z. B. im Rahmen der Rehabilitation für die Erhaltung der Arbeitsfähigkeit und Mobilität April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

20 Fertiggestellte Wohnungen je Wohnungen des Bestandes 2012 nach Kreisen und kreisfreien Städten Quelle: Statistik der Baufertigstellungen des Bundes und der Länder INKAR Online, BBSR Bonn 2015 Wohnungen/Wohngebäude2011,2012: Fortschreibung GWZ 2011; Vorjahre: Fortschreibung GWZ Mit zunehmendem zeitlichem Abstand seit der GWZ 1987 treten Verzerrungen insbesondere wegen der nicht registrierten Abgänge auf. Fertiggestellte Wohnungen: Neubauten + Umbauten, Modernisierungen. Hohe 'Dunkelziffer' durch nicht gemeldete Umbauten April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

21 Fertiggestellte neue Wohnungen je Wohnungen des Bestandes 2012 nach Kreisen und kreisfreien Städten Quelle: Statistik der Baufertigstellungen des Bundes und der Länder INKAR Online, BBSR Bonn 2015 Wohnungen/Wohngebäude2011,2012: Fortschreibung GWZ 2011; Vorjahre: Fortschreibung GWZ Mit zunehmendem zeitlichem Abstand seit der GWZ 1987 treten Verzerrungen insbesondere wegen der nicht registrierten Abgänge auf. Bezug nur auf fertiggestellte neue Wohnungen (ohne Umbauten und Modernisierungen) April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

22 Entwicklung der Zahl der fertiggestellten Wohnungen in % nach Gemeinden/Gemeindeverbände Keine Angabe Quelle: Statistik der Baufertigstellungen des Bundes und der Länder INKAR Online, BBSR Bonn 2015 Wohnungen/Wohngebäude 2011,2012: Fortschreibung GWZ 2011; Vorjahre: Fortschreibung GWZ Mit zunehmendem zeitlichem Abstand seit der GWZ 1987 treten Verzerrungen insbesondere wegen der nicht registrierten Abgänge auf. Fertiggestellte Wohnungen: Neubauten + Umbauten, Modernisierungen. Hohe 'Dunkelziffer' durch nicht gemeldete Umbauten April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

23 Entwicklung der Zahl der Einwohner in % nach Gemeinden/Gemeindeverbände Quelle: Fortschreibung des Bevölkerungsstandes des Bundes und der Länder INKAR Online, BBSR Bonn 2015 Indikator (Bevölkerungsentwicklung - volkszählungsbasiert); Berechnet ist die Veränderung der Bevölkerung 2012 (zensusbasiert) gegenüber 2007 (volkzählungsbasiert). D.h. dem Ausgangsjahr liegt die Fortschreibung aus der Volkzählung 1987 zugrunde. Die Aussagekraft dieses Indikators ist daher wegen unterschiedlich berechneter Ausgangswerte eingeschränkt April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

24 Arbeitsplatzzentralität: Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mit Arbeitsort im Freistaat Sachsen je Einwohner am Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Sächsische Staatskanzlei, Referat 32 - eigene Berechnungen Grafik - Sächsische Staatskanzlei, Ref. 32; Hinweis: aktueller Gebietsstand; Raumkategorien nach LEP April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

25 Steuereinnahmekraft der sächsischen Gemeinden am am Quelle: Daten - Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Realsteuervergleich 2009, 2013; Werte für 2009 Gebietsstand ; Werte für Gebietsstand ; Grafik - Sächsische Staatskanzlei, Ref April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

26 Schuldenstand der sächsischen Gemeinden am am Quelle: Daten - Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Genesis; Grafik - Sächsische Staatskanzlei, Ref. 32 Hinweis: Einwohnerdaten Bevölkerungsfortschreibung auf Basis Registerdaten vom , Einwohnerdaten : Bevölkerungsfortschreibung auf Basis Zensus vom 9. Mai 2011; Werte für Gebietsstand , Ab dem Berichtsjahr 2010 hat sich die Berechnungsvorschrift für den Gesamtschuldenstand aufgrund von Anforderungen der EU geändert. Bis einschließlich Berichtsjahr 2009 werden in dem Gesamtschuldenstand nur Wertpapier-, Kreditmarktschulden und Schulden bei öffentlichen Haushalten ausgewiesen. Ab 2010 enthält der Gesamtschuldenstand: Kassenkredite, Wertpapierschulden, Schulden aus Krediten, Versicherungstechnische Rückstellungen (nur 2010), übrige Verbindlichkeiten (ab 2013 aus Lieferungen und Leistungen) und Kreditähnliche Rechtsgeschäfte April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz

27 weitere Informationsmöglichkeiten finden Sie unter Ansprechpartner im Referat 32 der Sächsischen Staatskanzlei: Frau Vollmer: oder Frau Zettwitz: Ansprechpartner bei der SAB für die FRL Demografie: Frau Sandy Feldmann ( ) Abt. Infrastruktur und Städtebau April 2015 Sächsische Staatskanzlei, Referat 32, Heike Zettwitz