Inhaltsverzeichnis. Führerscheingesetz. 1. Abschnitt. Allgemeiner Teil

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Tomas Simen
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1 Führerscheingesetz 1. Abschnitt Allgemeiner Teil 1 Geltungsbereich 27 2 Umfang der Lenkberechtigung 36 3 Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung einer Lenkberechtigung 45 4 Lenkberechtigung für Anfänger (Probeführerschein) 47 4a Zweite Ausbildungsphase - Allgemeines' 52 4b Zweite Ausbildungsphase - Konkrete Inhalte 56 4c Zweite Ausbildungsphase - Verfahren 58 5 Verfahren bei der Erteilung einer Lenkberechtigung Abschnitt Voraussetzungen für die Erteilung einer Lenkberechtigung 6 Mindestalter 65 7 Verkehrszuverlässigkeit Gesundheitliche Eignung 82 9 Technisches Gutachten und Beobachtungsfahrt Fachliche Befähigung Fahrprüfung Prüfungsfahrzeuge..: Abschnitt Führerscheine 13 Ausstellung des vorläufigen Führerscheines sowie des Führerscheines Pflichten des Kraftfahrzeuglenkers Ausstellung eines neuen Führerscheines (Duplikat) Führerscheinregister-Allgemeines a Führerscheinregister - Gespeicherte Daten b Verwendung der Daten des Führerscheinregisters Führerscheinregister - Löschung der Daten

2 4. Abschnitt Besondere Bestimmungen für einzelne Lenkberechtigungen 17a Gültigkeitsdauer von Führerscheinen und Lenkberechtigungen Lenkberechtigung für die Klasse AM a Lenkberechtigung für die Klassen A1, A2 und A Vorgezogene Lenkberechtigung für die Klasse B Lenkberechtigung für die Klassen C(C 1), D(D 1), CE(CIE) und DE(DIE) Heereslenkberechtigung Ausländische Lenkberechtigungen Abschnitt Entziehung, Einschränkung und Erlöschen der Lenkberechtigung 24 Allgemeines Dauer der Entziehung Sonderfälle der Entziehung Erlöschen der Lenkberechtigung Ablauf der Entziehungsdauer Besondere Verfahrensbestimmungen für die Entziehung Folgen des Entziehungsverfahrens für Besitzer ausländischer Lenkberechtigungen Abschnitt Vormerksystem - Maßnahmen gegen Risikolenker 30a Vormerksystem b Besondere Maßnahmen Abschnitt Andere Dokumente 31 Mopedausweis Verbot des Lenkens von Motorfahrrädern, vierrädrigen Leichtkraftfahrzeugen oder Invalidenkraftfahrzeugen a Feuerwehrführerschein 214 8

3 32b Sonderregelungen für Feuerwehrfahrzeuge und Rettungsund Krankentransportfahrzeuge Internationale Führerscheine Abschnitt Sachverständige und Behörden 34 Sachverständige Ärzte a Fahrprüfer b Persönliche Voraussetzungen der Fahrprüfer Behörden und Organe Sonstige Zuständigkeiten Abschnitt Strafbestimmungen 37 Strafausmaß a Zwangsmaßnahmen Vorläufige Abnahme des Führerscheines Abschnitt Übergangs- und Schlußbestimmungen 40 Bisher erworbene Rechte und Umtausch von Führerscheinen in Führerscheine nach diesem Bundesgesetz Übergangsbestimmungen a Übergangsbestimmungen und bisher erworbene Rechte im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 2006/126/EG Verweisungen Inkrafttreten und Aufhebung Vollzugsbestimmungen 266 9

4 Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über die Durchführung des Führerscheingesetzes (Führerscheingesetz-Durchführungsverordnung - FSG-DV) 1. Abschnitt Merkmale und Eintragungen in den Führerschein 1 Aussehendes Führerscheines Eintragungen in den Führerschein Vorgangsweise bei der Eintragung Kostenbeitrag Abschnitt Antrag auf Erteilung einer Lenkberechtigung 5 Antragstellung Nachweis über die Unterweisung in lebensrettenden Sofortmaßnahmen 277 6a Praktische Ausbildung zum Erwerb der Lenkberechtigungsklasse A2 und A im stufenweisen Zugang ( 18a Abs. 1 und 2) Berechtigung zum Lenken von Krafträdern mit einer Lenkberechtigung für die Klasse B Abschnitt Ausländische Führerscheine 8 Berechtigungsumfang ausländischer EWR-Führerscheine Gleichwertigkeit von Nicht-EWR-Führerscheinen Abschnitt Lenkberechtigung für die Klasse AM 11 Voraussetzungen für den Erwerb der Lenkberechtigung für die Klasse AM

5 5. Abschnitt Zweite Ausbildungsphase 13a Perfektionsfahrten b Fahrsicherheitstraining c Verkehrspsychologisches Gruppengespräch und Gefahrenwahrnehmungstraining d Gebühren Abschnitt Besondere Maßnahmen des Vormerksystems 13e Arten von Maßnahmen f Anordnung besonderer Maßnahmen 295 VII. Abschnitt Verkehrscoaching 14 Inhalt und Umfang Ablauf und Durchfuhrung 297 VIII. Abschnitt 16 Inkrafttreten 298 Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über die gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen (Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung - FSG-GV) 1 Begriffsbestimmungen Allgemeines Allgemeine Bestimmungen über die gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen Körpergröße Gesundheit Behinderungen Sehvermögen Mängel des Sehvermögens

6 9 Hörvermögen Herz-und Gefäßkrankheiten Zuckerkrankheit Krankheiten des Nervensystems a Anfallsleiden/Epilepsie Psychische Krankheiten und Behinderungen Alkohol, Sucht-und Arzneimittel Nierenerkrankungen Andere Leiden Verkehrspsychologische Stellungnahme Verkehrspsychologische Untersuchung Verkehrspsychologische Untersuchungsstellen Ausbildung zum Verkehrspsychologen Verfahren zur Genehmigung von Testverfahren und zur Ermächtigung von verkehrspsychologischen Untersuchungsstellen Gebühren für ärztliche Gutachten und Kosten einer verkehrspsychologischen Untersuchung Übergangsbestimmungen Inkrafttreten 327 Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über die Fahrprüfung (Fahrprüfungsverordnung - FSG-PV) 1. Abschnitt Fahrprüfung 1 Allgemeine Bestimmungen über die theoretische Fahrprüfung Beurteilung der theoretischen Fahrprüfung Abhaltung der theoretischen Fahrprüfung Inhalte des Moduls GW Inhalte der klassenspezifischen Fragen Praktische Fahrprüfung Prüfungsfahrzeuge

7 2. Abschnitt Fahrprüfer 8 Ausbildung und Befahigungsprüfung zum Fahrprüfer Fahrprüferkommission Weiterbildung der Fahrprüfer Pflichten der Fahrprüfer Qualitätssicherung Widerruf der Bestellung Abschnitt Zulassung zur Fahrprüfung und Gebühren 14 Zulassung zur praktischen Fahrprüfung Prüfungsgebühr Prüfungsfahrzeuge - Übergangsbestimmungen Inkraft-und Außerkrafttreten 352 Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über verkehrspsychologische Nachschulungen (Nachschulungsverordnung FSG-NV) 1. Abschnitt Kurstypen und Kursinhalte 1 Begriffsbestimmungen Nachschulungen für alkoholauffällige Lenker Nachschulungen für verkehrsauffällige Lenker Nachschulungen bei sonstiger Problematik 367 4a Nachschulungen im Rahmen des Vormerksystems Abschnitt Kursablauf 5 Umfang und Einteilung der Kurse

8 3. Abschnitt Voraussetzungen zur Durchführung von Nachschulungen 6 Ermächtigung Anforderungen an die ICursleiter Eignung des Kursmodells Abschnitt Sonstige Einrichtungen, Meldepflichten, Kosten, Übergangs- und Schlussbestimmungen 9 Verkehrspsychologischer Koordinationsausschuss Meldepflichten Kosten der Nachschulungen Übergangsbestimmungen In-Kraft-Treten undaufhebung 375 Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über die vorgezogene Lenkberechtigung für die Klasse B (FSG-VBV) 1 Antragstellung Voraussetzungen für die Bewilligung von Ausbildungsfahrten Fahrtenprotokoll Begleitende Schulung Perfektionsschulung Kennzeichnung der Fahrzeuge Voraussetzungen zur Ausbildung für die vorgezogene Lenkberechtigung für die Klasse B Inkrafttreten

9 Lenkberechtigungen für Feuerwehren und Rettungsorganisationen (Feuerwehr- und Rettungsverordnung - FSG-FRV) 1 Form und Inhalt des Feuerwehrführerscheines Ausbildung von Bewerbern um einen Feuerwehrführerschein Nachweis der praktischen Kenntnisse Gesundheitliche Eignung eines Besitzers eines Feuerwehrführerscheines Fahrprüfung zum Erwerb der Berechtigung gemäß 1 Abs. 3 vierter Satz FSG Anrechenbarkeit von Ausbildungen und Berechtigungen Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport über die Heereslenkberechtigung (Heereslenkberechtigungsverordnung HLBV 2013) 1. Hauptstück Allgemeines 1 Anwendungsbereich Sprachliche Gleichbehandlung Begriffsbestimmungen Grundsatz Hauptstück Kraftfahrausbildung 5 Umfang, Arten und Inhalt Besondere Bestimmungen Hauptstück Fahrprüfung 1. Abschnitt Allgemeines 7 Umfang Fahrprüfer

10 2. Abschnitt Theoretische Fahrprüfung 9 Inhalt und Ablauf Allgemeine Fragen Klassenspezifische Fragen Abschnitt Praktische Fahrprüfung 12 Inhalt und Ablauf Prüfungsfahrzeuge Hauptstück Beschaffenheit, Maße und Masse von Heereskraftfahrzeugen 14 Klassen Hauptstück Schlussbestimmungen 15 Anerkennung anderer Sonderlenkberechtigungen Übergangsbestimmungen In- und Außerkrafttreten 403 Sachverzeichnis

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