Mitteilungen der Gemeinde

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1 Mitteilungen der Gemeinde Gemeindeamt St.Ulrich i.m. Ulrichstraße St. Ulrich i.m /6213 oder 0664/ gemeindeamt@st-ulrich.ooe.gv.at Amtliche Mitteilung INHALT: Kindergarteneinschreibung Niederwaldkirchen Kindergarteneinschreibung St.Peter Heizkostenzuschuss Textiliensammlung Haupteinschreibtermin Landesmusikschule St.Martin/Nwk Konzert Singkreis Freie Wohnungen Eintragungszeitraum für Volksbegehren Zeckenschutzimpfung Fischerkurs Info Biomüll 22. Februar 2013 Kindergarteneinschreibung Niederwaldkirchen Die Kindergarteneinschreibung in Niederwaldkirchen findet am Montag, 11. März 2013 von 08:00 16:00 Uhr u. Dienstag, 12. März 2013 von 08:00 11:00 Uhr im Gemeindeamt Niederwaldkirchen statt. Die Kindergartenleiterin Heike Leibetseder ist für diverse Fragen bei diesen Terminen anwesend. Termine sind bitte telefonisch am Gemeindeamt unter 07231/ zu vereinbaren, um Wartezeiten zu vermeiden. Das Mindestalter der Kinder ist mit 3 Jahren festgelegt. Für Kinder, die vor dem 1. September das 5. Lebensjahr vollendet haben und im folgenden Jahr schulpflichtig werden, besteht bis zum Schuleintritt eine allgemeine Kindergartenpflicht. Weiters wird darauf hingewiesen, dass die Gruppenhöchstzahl mit 23 Kindern bzw. 20 Kindern pro Gruppe begrenzt ist und verspätet einlangende Anmeldungen nicht mehr berücksichtigt werden können. Bitte Mutter-Kind-Pass zur Anmeldung mitbringen. Kinder die bereits den Kindergarten besuchen, müssen nicht mehr angemeldet werden. Kindergarteneinschreibung St.Peter/Wbg. Die Kindergarteneinschreibung für den Gemeindekindergarten in St.Peter am Wimberg findet am Mittwoch, den 06. März 2013 von Uhr Uhr im Kindergarten St.Peter statt. Heizkostenzuschuss 2012/2013 Die oö. Landesregierung hat für die Heizperiode 2012/2013 die Gewährung eines Heizkostenzuschusses an sozial bedürftige Personen beschlossen. Dieser beträgt 140 bzw. 70 Euro bei Überschreiten der festgelegten Einkommensgrenze um bis zu maximal 50 Euro. Es muss sich bei dieser Wohnung um den Hauptwohnsitz handeln und die Wohnung muss im Bundesland Oberösterreich sein. Soziale Bedürftigkeit liegt vor, wenn das monatliche Nettoeinkommen aller tatsächlich im Haushalt lebenden Personen die Summe der (fiktiv) anzuwendenden Ausgleichszulagerichtsätze für das Jahr 2013 (Alleinstehende: Euro 837,63; Ehepaar/Lebensgemeinschaft: Euro 1.255,89; je Kind: Euro 129,24) nicht übersteigt. Jene Personen, die noch keinen Antrag gestellt haben, können diesen bis zum 15. April 2013 beim Gemeindeamt einbringen. Zugestellt durch Post.at

2 Textiliensammlung in der Gemeinde St.Ulrich Eine Aktion der Gemeinde und der LAVU! Sammelstelle: Scheune des Gasthauses in St.Ulrich (unter Dach - bei Hocheinfahrt) Abgabemöglichkeit: im Zeitraum von 08. April April 2013 (Textilsäcke sind am Gemeindeamt kostenlos erhältlich!) Den befüllten Textilsack bitte gut verschnüren und nur für die Gemeindesammlung der O.Ö. LAVU AG verwenden! Was wird gesammelt: Tragbare und saubere KLEIDUNG Unbeschädigte TASCHEN und GÜRTEL Sauberes BETTZEUG, BETTFEDERN im Inlett Tragbare und saubere SCHUHE, paarweise gebündelt Vorhänge, Tischwäsche Was darf nicht hinein: VERSCHMUTZTE, KAPUTTE, NASSE oder SCHIMMLIGE Kleidung/Schuhe STOFFRESTE/PUTZLAPPEN SKI-, SNOWBOARD- und EISLAUFSCHUHE SCHUHEINLAGEN Was passiert damit: Die Textilien bzw. Schuhe werden in Sortierbetrieben in bis zu 70 verschiedene Sorten (Kinder, Herren, Damen, Winter, Sommer,...) sortiert. Der Großteil der Kleider wird nach Afrika und in Osteuropäische Länder gebracht und je nach Qualität in eigenen Shops wiederverkauft. Haupteinschreibtermine Landesmusikschule St.Martin/Niederwaldkirchen Die Leitung der Landesmusikschule St.Martin/Niederwaldkirchen gibt nachstehend die Haupteinschreibtermine für das Schuljahr 2013/14 bekannt: St.Martin Montag Uhr Dienstag Uhr Mittwoch Uhr Donnerstag Uhr Niederwaldkirchen Donnerstag Uhr Donnerstag Uhr Konzert Singkreis St.Ulrich Unter dem Motto 20 Jahre bunte Mischung gibt der Singkreis St.Ulrich am Samstag, den 16. März 2013 um Uhr ein Jubiläumskonzert im Turnsaal der Volksschule St.Ulrich. Eintritt: Freiwillige Spende

3 Freie Wohnungen in St.Ulrich In den Wohnanlagen der Wohnungsgenossenschaft Lebensräume sind derzeit 2 Wohnungen zu vergeben. 90 m² Wohnung: 3 Zimmer, Loggia, 1. OG - Miete ca. 663,00 inkl. Betriebs- und Heizkosten sowie PKW Abstellplatz. Die Wohnung ist nicht möbliert. 75 m² Wohnung: 3 Zimmer, Loggia, 2. OG Miete ca. 510,00 inkl. Betriebs- und Heizkosten sowie PKW Abstellplatz. Die Wohnung ist teilweise möbliert. Nähere Informationen erhalten Sie am Gemeindeamt St.Ulrich unter 07282/ Alle freien Wohnungen (auch private Wohnungsvermietungen) finden Sie außerdem auf der Homepage der Gemeinde St.Ulrich unter Rubrik Immobilienbörse --> Häuser/Wohnungen Eintragungszeitraum für Volksbegehren Im April 2013 finden zwei Volksbegehren statt: 1. Volksbegehren Demokratie JETZT! Es werden bundes(verfassungs-) gesetzliche Regelungen für eine umfassende Erneuerung der Demokratie in Österreich durch ein Persönlichkeitswahlrecht mit voller Verhältnismäßigkeit, mehr direkte Demokratie, den Ausbau von Grund- und Freiheitsrechten, ein gestärktes Parlament, die Bekämpfung der Korruption und Parteibuchwirtschaft, durch tatsächliche Unabhängigkeit von Justiz und Medien, einen neuen Föderalismus und eine Reform des Parteiengesetzes gefordert. 2. Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien Für die Schaffung eines Bundesverfassungsgesetzes: 1. Zur Abschaffung kirchlicher Privilegien 2. Für eine klare Trennung von Kirche und Staat 3. Für die Streichung gigantischer Subventionen an die Kirchen Für ein Bundesgesetz zur Aufklärung kirchlicher Missbrauchs- und Gewaltverbrechen Die detaillierten Texte liegen am Gemeindeamt zur Einsichtnahme auf. Der Eintragungszeitraum für beide Volksbegehren ist von Montag, 15. April 2013 bis Montag, 22. April 2013 Öffnungszeiten zum Unterschreiben der Volksbegehren am Gemeindeamt St.Ulrich: Montag bis Freitag von 08:00 bis 16:00 Uhr, zusätzlich Di. und Do. bis Uhr Samstag und Sonntag von 08:00 bis 10:00 Uhr Eintragungsberechtigt sind alle Frauen und Männer, die die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, in der Gemeinde St.Ulrich zum Stichtag ( ) den Hauptwohnsitz haben, mit Ablauf des letzten Tages des Eintragungszeitraumes ( ) das 16. Lebensjahr vollendet haben und vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen sind. Stimmberechtigte, die ihren Hauptwohnsitz nicht in der Gemeinde haben, benötigen zur Ausübung ihres Stimmrechts eine Stimmkarte.

4 Zeckenschutzimpfung 2013 Heuer wird wieder eine Zeckenschutzimpfaktion (FSME) vom Sanitätsdienst Rohrbach durchgeführt. In der Gemeinde St.Ulrich findet keine Impfung statt. Impftermine in den Nachbargemeinden: Niederwaldkirchen Montag, 15. April 2013 in der Hauptschule Niederwaldkirchen Schüler 08:45 Uhr Erwachsene A-K 09:15 Uhr L-Z 09:45 Uhr Neufelden: Dienstag, 16. April 2013 am Gemeindeamt Neufelden Erw./Kind A-K 10:30 Uhr L-Z 11:00 Uhr St. Peter/Wbg. Montag, 29. April 2013 in der Volksschule St.Peter Schüler 08:30 Uhr Erwachsene A-G 09:00 Uhr H-O 09:30 Uhr P-Z 09:45 Uhr Kosten: Kinder bis zum vollendeten 15. Lj. 9,20 Jugendliche im 16. Lj. 11,00 Personen ab dem vollendeten 16. Lj. 13,00 Ab dem 3. Kind und bei allen weiteren unversorgten Kindern 3,63 Fischerkurs Das Fischereirevier Rohrbach gibt Termine für die Erlangung einer Fischerkarte bekannt: 1. Teil: Samstag, 06. April Uhr bis Uhr 2. Teil: Samstag, 13. April Uhr bis Uhr 3. Teil: Samstag, 20. April Uhr bis Uhr Die Kurse finden in der Hauptschule Niederwaldkirchen statt. Für weitere Auskünfte steht die Geschäftsführung des Fischereirevieres Rohrbach unter 07289/ zur Verfügung. Weitere Informationen gibt es außerdem im Internet unter: oder Anmeldungen werden von der Geschäftsführung des Fischereirevieres entgegengenommen. Anmeldeschluss: 1 Tag vor Kursbeginn. Biomüll - Info Es wird mitgeteilt, dass der Biomüll bis spätestens Montagmittag in die vorgesehenen Biotonnen hinter dem Feuerwehrhaus entsorgt werden darf. Früheste Abgabe ist das Wochenende zuvor, da es sonst zu starker Geruchsbildung kommt. Weiters wird darauf hingewiesen, dass der Biomüll ausschließlich in den dafür vorgesehenen Biosäcken eingeworfen werden darf!! Pro Haushalt sind zwei Packungen (jeweils 26 Stück) Papier- oder Maisstärkesäcke am Gemeindeamt St.Ulrich kostenlos erhältlich. Der Bürgermeister: Alfred Allerstorfer

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