Südstaatentreffen 2016

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1 Südstaatentreffen 2016 organisiert durch den LACDJ Thüringen am 17. und 18. Juni 2016 auf Schloss Ettersburg

2 Südstaatentreffen 2016 Sehr geehrte Damen und Herren, der LACDJ Thüringen freut sich, Veranstalter des diesjährigen Südstaatentreffens zu sein und lädt hiermit alle Mitglieder der LACDJs Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Thüringen sowie der Vereinigung der Richter an den obersten Gerichten herzlich für Freitag, den 17. Juni 2016 und Samstag, den 18. Juni 2016 ein. Unsere rechtspolitische Jahrestagung wird unter dem Thema: Rechtsstaat und Migration Gespräche über Herausforderungen, Chancen und Risiken der Zuwanderung stehen. Angesichts der rasanten Entwicklung in Deutschland haben wir ein Programm zusammengestellt, das sich an die öffentlichen Debatten anlehnt und rechts- und gesellschaftspolitische Themen beinhaltet, aber auch die Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und für Denkanstöße bieten soll. Schloss Ettersburg ist ein exklusiver Ort für den politischen Austausch und zudem soll auch in schwierigen Zeiten die Geselligkeit nicht zu kurz kommen. Schloss Ettersburg gehört zum UNESCO-Weltkulturerbe Klassisches Weimar. Ich freue mich, Sie im Namen des LACDJ-Thüringen begrüßen zu dürfen und verbleibe mit freundlichen Grüßen Marion Walsmann Landesvorsitzende

3 Südstaatentreffen 2016 Zuwanderung nach Deutschland hat sich zum Massenphänomen entwickelt. Es bleibt abzuwarten, ob ein zeitweise wahrnehmbarer Rückgang der Zahlen tatsächlich die Folge politischer Steuerung war. Gleichwohl sind in einem für unsere Gesellschaft bisher nicht erlebten Ausmaß Menschen aus anderen Kulturen, mit anderen Traditionen und einem anderen Gesellschaftsbild und Staatsverständnis zu uns gekommen. Ob und wie es gelingt, mit den damit verbundenen Herausforderungen dauerhaft umzugehen, darüber wollen wir sprechen. Den Rahmen setzt das in Deutschland geltende Recht. Dieses bleibt aber vom Ausmaß der Zuwanderung nicht unbeeinflusst. Josef Isensee schrieb Anfang Februar in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dass die staatliche Seite bisher ein Übermaß an Gutgemeintem geleistet habe auf Kosten von Vorsicht, Folgenverantwortung und Rechtsbindung. Welche Chancen und welche Gefahren birgt also die Lage? Erleben wir in dieser Zeit einen Stresstest des Rechtsstaats? Wenn ja - mit welchem Ausgang?

4 Freitag, ab Uhr Uhr Programm Eintreffen und check in Eröffnung und Begrüßung Südstaatentreffen Uhr Uhr Samstag, Uhr Rechtsstaatlichkeit und Innere Sicherheit bewahren Besichtigung und Führung durch das Schloss Ettersburg DINNER SPEECH Mike Mohring MdL, Landesvorsitzender der CDU Thüringen und Fraktionsvorsitzender der CDU im Thüringer Landtag, Eröffnung der Tagung Einführung Marion Walsmann MdL Vorsitzende des LACDJ Thüringen Grußwort Manfred Scherer Justizpolitischer Sprecher CDU Fraktion im Thüringer Landtag Impulsstatement Prof. Dr. jur. Peter M. Huber, Minister a. D., Richter des Bundesverfassungsgerichts Diskussion Podiumsgäste Oberstaatsanwalt Folkmar Broszukat, stellv. Vorsitzende ACDJ Rheinland Pfalz Hartmut Honka MdL, Landesvorsitzender LACDJ Hessen Prof. Dr. Hartmut Schwan Mitglied LACDJ Thüringen, Präsident OVG Thüringen Marion Walsmann MdL Vorsitzende LACDJ Thüringen Moderation Dr. Reinhard Müller FAZ, Verantwortlicher Redakteur für Zeitgeschehen und Staat und Recht Uhr Uhr Uhr Uhr Kaffeepause Ausklang und Ausblick Südstaatentreffen 2017 Imbiss Stadtführung durch die Klassikerstadt Weimar Petra Bischoff, Vorsitzende Verein Erfurter Gästeführer e.v. und Bundesverband der Gästeführer Deutschlands e.v.

5 Hotelempfehlung: Für Ihre Übernachtung sind im Hotel Schloss Ettersburg, Am Schloss 1, Ettersburg Zimmer vorreserviert worden. Sie erreichen das Schlosshotel Ettersburg unter Tel.: und elektronisch unter für Ihre Buchung. Wenn dieses Kontingent vergeben ist, kann im nahegelegenen Comfort Hotel Weimar, Ernst-Busse-Str. 4, Weimar gebucht werden. Hier sind ebenfalls nochmals 20 Zimmer, bis unter dem Stichwort Südstaatentreffen reserviert. Bitte nehmen Sie Ihre Hotelanmeldung getrennt von der Tagungsanmeldung vor. Vielen Dank! Tagungsanmeldung Ihre Anmeldung senden Sie bitte bis zum 30. Mai 2016 an das Abgeordnetenbüro, Marion Walsmann, MdL, in Erfurt, Bahnhofstraße 8 oder per Fax bzw. info@walsmann.de Tagungsanschrift Tagungsort Schloß Ettersburg, Am Schloß 1, Ettersburg Kontakt Bei Fragen zur Anmeldung erreichen Sie uns unter: Abgeordnetenbüro Marion Walsmann, MdL Vorsitzende LACDJ Thüringen Bahnhofstraße Erfurt Tel.: , Fax: , info@walsmann.de Anmeldung und Teilnahmebedingungen Wir bitten um Anmeldung bis zum 30. Mai 2016 durch Überweisung des Teilnehmerbeitrags in Höhe 50,- Euro auf das Konto der CDU Thüringen Kreditinstitut: PAX Bank IBAN: DE BIC: GENODED1PAX Bitte geben Sie als Verwendungszweck: LACDJ und Ihren Namen / Bundesland an.

6 Südstaatentreffen 2016 Abgeordnetenbüro Bitte getrennt zur Hotelreservierung vielen Dank! Marion Walsmann, MdL Bahnhofstraße Erfurt info@walsmann.de FAX: Anmeldung zur rechtspolitischen Jahrestagung Südstaatentreffen Freitag, und Samstag, Vorname, Name Straße PLZ / Ort LACDJ o Ich möchte an der Stadtführung in Weimar am Samstag teilnehmen. (Kostenbeteiligung 8 Euro) Ort, Datum Unterschrift: