Gesetze, Dekrete und Verordnungen des Kantons Bern

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1 Objekttyp: TableOfContent Zeitschrift: Gesetze, Dekrete und Verordnungen des Kantons Bern Band (Jahr): - (1991) PDF erstellt am: Nutzungsbedingungen Die ETH-Bibliothek ist Anbieterin der digitalisierten Zeitschriften. Sie besitzt keine Urheberrechte an den Inhalten der Zeitschriften. Die Rechte liegen in der Regel bei den Herausgebern. Die auf der Plattform e-periodica veröffentlichten Dokumente stehen für nicht-kommerzielle Zwecke in Lehre und Forschung sowie für die private Nutzung frei zur Verfügung. Einzelne Dateien oder Ausdrucke aus diesem Angebot können zusammen mit diesen Nutzungsbedingungen und den korrekten Herkunftsbezeichnungen weitergegeben werden. Das Veröffentlichen von Bildern in Print- und Online-Publikationen ist nur mit vorheriger Genehmigung der Rechteinhaber erlaubt. Die systematische Speicherung von Teilen des elektronischen Angebots auf anderen Servern bedarf ebenfalls des schriftlichen Einverständnisses der Rechteinhaber. Haftungsausschluss Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr für Vollständigkeit oder Richtigkeit. Es wird keine Haftung übernommen für Schäden durch die Verwendung von Informationen aus diesem Online-Angebot oder durch das Fehlen von Informationen. Dies gilt auch für Inhalte Dritter, die über dieses Angebot zugänglich sind. Ein Dienst der ETH-Bibliothek ETH Zürich, Rämistrasse 101, 8092 Zürich, Schweiz,

2 I. Inhaltsverzeichnis Datum Titel 1990 Juni November Dezember 1991 Januar Februar März 10. Gesetz überdie Förderung der Erwachsenenbildung 1 5. Gesetz über die politischen Rechte (Änderung) Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (GFHG) Dekret über die Anwaltsgebühren (Änderung) Reglement über die Verrichtungen der Gerichtspräsidenten im Amtsbezirk Biel Gemeindegesetz (Änderung) Grossratsbeschluss betreffend Berner S-Bahn Dekret über die Anpassung des Dekrets über die Veranlagung der direkten Staats- und Gemeindesteuern, des Dekrets betref fend die Aufteilung der amtlichen Werte von Wasserkräften auf die beteiligten Gemeinden, des Dekrets betreffend die Hauptrevi sion der amtlichen Werte der Grundstücke und Wasserkräfte, des Dekrets betreffend die kantonale Rekurskommission, des Dekrets betreffend die Besteuerung der ausländischen Arbeit nehmer und des Gesetzes über die Erbschafts- und Schenkungs steuer (Anpassungsdekret Steuerrecht) Verordnung über die Konsultativ- und Koordinationskommission des Interregionalen Fortbildungszentrums (IFZ) Verordnung über die Planung und den Bau von Schulanlagen (Änderung) Dekret über die Ausbildungsbeiträge (Stipendiendekret) (Ände rung) Dekret über die Beiträge des Staates an die Betriebskosten von Gymnasien Verordnung betreffend die Taggelder und Reiseentschädigungen der Steuerrekurskommission Regierungsratsbeschluss über die Tarife für hospitalisierte Selbstzahlerpatienten des Kantonalen Frauenspitals Bern Verordnung über die Gebühren der Direktion für Verkehr, Energie und Wasser Berufsfischereiverordnung (Änderung) Verordnung über die Wasserentnahmen aus Oberflächengewäs sern (VWO) Gesetz über Jagd, Wild-und Vogelschutz (Änderung) Verordnung über die Gebühren der Forstdirektion (Änderung) Verordnung über die Gebühren der Landwirtschaftsdirektion (Än derung) 87

3 IV April 8. Geschäftsreglement des Obergerichts des Kantons Bern (Ände rung) Allgemeine Fischereiverordnung (AFV) (Änderung) Verordnung über die ordentlichen Beiträge aus dem Naturscha denfonds (Änderung) Verordnung über die Ausbildungsbeiträge (Stipendienverord nung) (Änderung) Verordnung über die politischen Rechte (Änderung) Dekret über die Organisation des Regierungsrates (Änderung) Kulturförderungsgesetz (Änderung) Dekret über die Förderung preisgünstiger Wohnbauten (De kret IV zum Gesetz über die Verbesserung des Wohnungsange botes) (Änderung) Regierungsratsbeschluss über die Durchführung der National ratswahlen vom 20. Oktober Schulärztlicher Tarif Gesetz über den Beitritt des Kantons Bern zum Konkordat vom 19. Mai 1988 über die Kontrolle der Heilmittel (Heilmittelkonkor dat-gesetz) 113 Mai 8. Verordnung über Beiträge an Trockenstandorte und Feuchtge biete (VTF) (Änderung) Verordnung über die Verwaltung und Vermietung der Schiffslie geplätze durch den Kanton Kantonale Gewässerschutzverordnung (KGV) Verordnung über die Entschädigungen für pfarramtliche Funktio nen bei Stellvertretungen (römisch-katholische Landeskirche) Vollziehungsverordnung zum Gesetz über die Nutzung des Was sers (Änderung) Verordnung über die Erteilung von Auskünften und die Gewäh rung von Akteneinsicht gegenüber den Mitgliedern des Grossen Rates, den Fraktionen und dem Ratssekretariat (VAA) 173 Juni 2. Volksbeschluss über die Ermächtigung zur Aufnahme von Anlei hen Verordnung über die Tarife des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Bern Verordnung betreffend die Anwendung des Bundesbeschlusses vom 6. Oktober 1989 über eine Sperrfrist für die Veräusserung nichtlandwirtschaftlicher Grundstücke und Veröffentlichung von Eigentumsübertragungen von Grundstücken (Änderung) Verordnung über die Jagdbannbezirke des Kantons Bern (VJB) (Änderung) Verordnung über Veranstaltungen im Strassenverkehr sowie über die Verwendung von Fahrzeugen ausserhalb der öffentli chen Strasse (VNOS) Verordnung über die Kollegiengelder und Gebühren an der Uni versität Bern (Änderung) 188

4 V Datum Titel Juni 26. Gesetz über Spitäler und Schulen für Spitalberufe (Spitalgesetz) (Änderung) Grossratsbeschluss betreffend Beibehaltung oder Ersatz der Geschwornengerichte im Kanton Bern Verordnung über die Tarife des Instituts für Tierzucht der Univer sität Bern Regierungsratsbeschluss über die Einkommens- und Vermögens grenzen für Krankenversicherte in sehr guten wirtschaftlichen Verhältnissen Dekret über die Förderung der Erwachsenenbildung Dekret über die Stellenschaffung in der Universitätsverwaltung Grossratsbeschluss betreffend Sessionsplan Juli 3. Allgemeine Energieverordnung (Änderung) Verordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden (VFHG) Verordnung über den Vollzug von Freiheitsstrafen in der Form der gemeinnützigen Arbeit 223 August 7. Verordnung über die Gebühren der Erziehungsdirektion Verordnung über die Sekundarlehrer/innen Prüfungen im deutschsprachigen Teil des Kantons Bern (Änderung)..., 229 September 16. Grossratsbeschluss betreffend Sessionsplan Dekret über das Dienstverhältnis der Behördemitglieder und des Personals der bernischen Staatsverwaltung (Dienstordnung) (Än derung) Grossratsbeschluss betreffend die Speisung des Fonds zur Krankheitsbekämpfung in den Jahren 1992 und Schulreglement der Schnitzler- und Geigenbauschule Brienz (Än derung) Dekret über die Krankenversicherung (Änderung) 236 Oktober 9. Verordnung über Betrieb und Kennzeichnung von Schiffen (Än derung) Verordnung über die Nebenbeschäftigung von Universitätsange hörigen Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse nen- und Invalidenversicherung (ELVK) (Änderung) 241 November 7. Grossratsbeschluss betreffend die Begrenzung und Festsetzung von staatlichen Baubeiträgen für die Jahre 1991 bis 1994 (Ände rung) Auftrag zur Prüfung einer Teilrevision des Baugesetzes und des Planungsfinanzierungsdekretes Dekret über das Baubewilligungsverfahren (Änderung) Dekret über die Fischereigebühren Verordnung über die Subventionierung der Schülertransportko sten (Änderung) 246

5 VI Titel November 20. Verordnung über das Aufnahmeverfahren an den deutschspra chigen Primarlehrerinnen- und -lehrerseminaren des Kantons Bern Verordnung über die Ausrichtung von Beiträgen in der Schiffahrt (VBS) 260 Dezember 4. Einführungsverordnung zum Lugano-Übereinkommen Verordnung über die Gebühren der Polizeidirektion des Kantons Bern (Änderung) Verordnung über die Strassenpolizei und Strassensignalisation (Strassenpolizeiverordnung) (Änderung) Verordnung über die Taggelder und Reiseentschädigungen der Mitglieder staatlicher Kommissionen (Änderung) Dekret über die Besoldung und Versicherung der Dozentinnen und Dozenten der Universität Dekret über die Dienstleistungen und Drittmittel der Universität Verordnung über die Dienst- und Besoldungsverhältnisse des Personals der bernischen Staatsverwaltung (Änderung) 11. Regierungsratsbeschluss betreffend Zuschüsse für minderbemit 280 telte Personen; Festlegung der massgebenden Einkommensgren zen und des Kinderzuschlags Dekret über die Beschränkungen der Schiffahrt (Schiffahrtsde kret) 18. Verordnung über den Erwerb des Lehrpatentes für Fachgruppen 282 lehrkräfte im deutschsprachigen Kantonsteil Verordnung über die Gebühren der Finanzdirektion Verordnung über die Tarife des Pathophysiologischen Instituts der Universität Bern Verordnung über die Verwendung von Lotteriegeldern (Ände rung) Regierungsratsbeschluss über die Pflege- und Behandlungstaxen in den kantonalen psychiatrischen und jugendpsychiatrischen Kli niken und Polikliniken (Selbstzahler) 299