AGB & Widerrufsbelehrung
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- Lukas Schenck
- vor 7 Jahren
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1 AGB & Widerrufsbelehrung Allgemeine Geschäftsbedingungen von, Arrival Planet 1.Geltungsbereich / Betreiberinformation Webseitenbetreiber: Hirzstraße 14, Köln martin@arrivalplanet.de Tel. USt. ID: DE , Finanzamt Köln Süd Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB ) gelten für sämtliche vom Kunden getätigten Bestellungen und werden Inhalt der geschlossenen Kaufverträge. 1.2 Die Bestellung des Kunden wird nach den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB ausgeführt. Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen Ihnen auf meiner Internetseite unter AGB zur Verfügung. Darüber hinaus sende ich Ihnen unsere AGB mit der Auftragsbestätigung zu. 1.3 Entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige Einschränkungen des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer hat ihnen im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich zugestimmt Verbraucher im Sinne dieser AGB ist der Kunde bei jedem Vertrag, den er mit zu einem Zweck schließt, der weder einen gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann. 2.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist der Kunde bei jedem Vertrag, den er mit / zu einem Zweck schließt, der einer gewerblichen und/oder einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann. 2.3 Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. 3. Angebote und Vertragsschluss 3.1 Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Die Darstellung der Produkte im Internet stellt kein rechtlich bindendes Angebot von / an den Kunden dar. Die Produktpreise werden dem Kunden auf Anfrage mitgeteilt, falls diese nicht in der Produktbeschreibung aufgeführt sind. Erst der Kunde gibt durch seine Produktbestellung per oder Telefon ein verbindliches Angebot unter Angabe der ausgewiesenen Objektnummer ab.
2 3.2 Der Kunde erhält unverzüglich nach Eingang seiner Bestellung eine unverbindliche Bestellungseingangsbestätigung per . Ein Kaufvertrag über den oder die bestellten Artikel kommt erst dann zustande, wenn die Bestellung per oder Fax durch den Verkäufer ausdrücklich bestätigt wird (Auftragsbestätigung). 4. Preise und Zahlungsbedingungen 4.1 Maßgeblich sind die am Tag der Bestellung genannten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Gemäß 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus). 4.2 Soweit nicht gesondert schriftlich vereinbart, haben alle Zahlungen per Vorkasse binnen 15 Tagen nach Auftragsbestätigung zu erfolgen. Wir akzeptieren Zahlungen per Paypal, Banküberweisung und Barzahlung bei Abholung. 4.3 Bei Sendungen ins Ausland entstehen neben den Liefer- und Versandkosten eventuell Zollkosten, die vom Kunden zu tragen sind. Gebühren, Steuern und Zölle für den Warenimport sind nicht im Artikelpreis oder den Versandkosten enthalten. Diese Kosten sind vom Käufer zu tragen. Bitte erkundigen Sie sich vor dem Kaufen bei Ihrer zuständigen Zollbehörde, welche zusätzlichen Gebühren anfallen können. 4.4 Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmung des Kunden, Zahlungen zunächst auf etwa bestehende ältere Restschulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, ist der Verkäufer berechtigt, Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen. 4.5 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag bedingungslos verfügen kann. 4.6 Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung im Zusammenhang mit der Ausübung seines Widerrufsrechts (vgl. Ziffer 7) hat der Verbraucher zu tragen / ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Käufer zumutbar ist. 5.2 Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung von / bleibt vorbehalten. 5.3 Die Wahl der Versandart bleibt mangels anders lautender Vereinbarung / überlassen. Durch besondere Versandwünsche des Kunden verursachte Mehrkosten gehen zu Lasten des Kunden. 5.4 Ist der Kunde Unternehmer (vlg. 2.2), geht die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung der Ware mit deren Absendung oder im Falle der Abholung durch den Kunden mit deren Bereitstellung auf diesen über. 6. Gewährleistung 6.1 Ist der Kunde Verbraucher (vgl. 2.1), leistet / Martin Schäfer Gewähr nach den gesetzlichen Bestimmungen.
3 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Arrival Planet Hirzstraße 14 D Köln martin@arrivalplanet.de Telefon: 0151/ / mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
4 Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An: Arrival Planet Hirzstraße 14 D Köln Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) : -Bestellt am (*)/erhalten am (*) -Name des/der Verbraucher(s) -Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen. 8. Haftung 8.1 Die Haftung von / gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt nicht, (1) für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, d. h. vertraglichen Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertages erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, (2) für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit, (3) für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen von / seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen (4) für Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und (5) für Ansprüche aus Garantien. 9. Eigentumsvorbehalt. Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor, solange uns noch Forderungen aus der gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverbindung mit dem Käufer zustehen. 10.Datenschutz 10.1 Die Bestandsdaten des Kunden werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung verwendet. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) gespeichert, verarbeitet und entsprechend der gesetzlichen Fristen gelöscht Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten. 11. Erfüllungsort und Gerichtsstand, Schlussbestimmung 11.1 Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltendem Recht. Die
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