Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops DoggyBed & CatBed
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- Rolf Glöckner
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops DoggyBed & CatBed Anbieter: DoggyBed & CatBed Uwe J. Holler Schützenstraße DE Lünen Tel.-Nr. : im folgenden "ANBIETER" genannt" Inhaltsverzeichnis 1. Allgemeines/Geltung 2. Regelungen und Informationen zum Vertragsschluss 3. Preise und Zahlungsbedingungen 4. Verpackungs- und Versandkosten 5. Lieferung und Lieferzeiten 6. Gefahrenübergang 7. Widerrufsbelehrung 8. Gewährleistung, Garantie 9. Eigentumsvorbehalt 10. Verfahren zum Umgang mit Beschwerden 11. Gerichtsstand, Rechtswahl 12. Hinweise zur Verpackungsverordnung 13. Die AGB zum Download 1. Allgemeines/Geltung Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit sie vertraglich eingebunden sind und im Angebotstext nicht ausdrücklich anderes geregelt ist, für alle Lieferungen und Leistungen von ANBIETER. Unser Shop trägt das Gütesiegel EHI Geprüfter Online-Shop. Um dieses Siegel zu erhalten, werden wir regelmäßig von der EHI Retail Institute GmbH auf die Einhaltung der Kriterien des EHI-Verhaltenskodex überprüft. Sie können den Verhaltenskodex unter diesem Link einsehen: 2. Regelungen und Informationen zum Vertragsschluss a) Allgemeines Alle Darstellungen auf den Internetseiten von ANBIETER stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden dar. b) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen und Zustandekommen des Kaufvertrages.
2 Für eine Bestellung eines oder mehrerer Artikel über den Online-Shop, müssen die Artikel zunächst durch ein Mausklick auf den Link "In den Warenkorb" zur Bestellung vorgemerkt werden. Im "Warenkorb" (den Sie jederzeit über einen Link im Shopangebot erreichen) werden Sie nach Betätigung der Schaltfläche "Kasse" durch den Bestellvorgang geführt, indem jeder Schritt erläutert und die erforderlichen Angaben abgefragt werden. Der Bestellvorgang ist abgeschlossen, wenn Sie in Schritt 5 ("Zusammenfassung") den Link "Kostenpflichtig bestellen" betätigen. Darin liegt das Angebot des Kunden zum Abschluss des Vertrages, welches ANBIETER innerhalb von fünf Tagen nach Zugang annehmen kann. Die Bestellbestätigung selbst stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Die Annahme des Angebots durch ANBIETER erfolgt durch gesonderte Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware. Damit ist der Kaufvertrag geschlossen. c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext ANBIETER speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und die Vertragsbedingungen per zu. Damit verschafft ANBIETER dem Kunden die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Ein Zugang zu den bei ANBIETER gespeicherten Vertragstexten ist - mit Ausnahme der frei zugänglichen AGB - nur registrierten Kunden über das Kundenkonto möglich. d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs bekommt der Kunde vor der wirksamen Bestellung eine Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und in den Eingabefeldern selbst oder unter Verwendung des "Zurück"-Buttons des Internetbrowsers die eingegebenen Daten berichtigen kann. e) Kundespezifische Anfertigungen Für Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (kundenspezifische Größen, kundenspezifische Bezüge) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, besteht kein Widerrufsrecht. f) Ausschluss des Widerrufsrechts für Unternehmer Wenn der Kunde sich bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt, besteht kein Widerrufsrecht. g) Zur Verfügung stehende Sprachen Die Vertragssprache ist Deutsch.
3 3. Preise und Zahlungsbedingungen Es gelten die auf den Internetseiten von ANBIETER angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet und dem Kunden rechtzeitig angezeigt. Für den Fall, dass Auslandversand angeboten ist und der Überweisung aus dem Ausland wird darauf hingewiesen, dass weitere Steuern oder Kosten möglich sind, die nicht über den Verkäufer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden. ANBIETER akzeptiert alle auf der Internetseite angegebenen Zahlungsarten. ANBIETER stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm in Textform spätestens mit Warenlieferung übersandt wird. Der Gesamtkaufpreis der bestellten Ware ist je nach gewählter Zahlungsart zahlbar. Alle Preise enthalten die gesetzliche MwSt.. Aktionsangebote in unserem Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung. Kauf per Vorabüberweisung Nach Eingang der Rechnung ist der offene Betrag innerhalb von 7 Tagen zu überweisen. Die bestellten Waren werden nach Eingang des Betrages innerhalb von 3-4 Arbeitstagen versendet. Es entstehen dem Kunden keine weiteren Kosten bei der Übernahme der Waren. Kauf per paypal Bei Bezahlung mit paypal (Zahlung auf Rechnung, mit Kreditkarte, per Lastschrift) greifen Sie auf Ihre bei PayPal hinterlegten Bank- oder Kreditkartendaten zurück. Sie geben Ihre Forderungen an PayPal ab und werden gegenüber PayPal zahlungspflichtig. 4. Verpackungs und Versandkosten Verpackungs- und Versandkosten werden dem Besteller rechtzeitig vor Auslösen des Bestellvorganges bekannt gegeben. Im Falle des Widerrufs haben Sie die regelmäßigen Kosten der Hin- und Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Die Hinsendekosten betragen 12,-, die Rücksendekosten für Standardsendungen 17,25 und für Sperrgutsendungen (Speditionsversand) 45,50. Versandkosten sind unabhängig von der Menge der bestellten Artikel und betragen je Sendung: Für DoggyBed`s: Innerhalb des deutschen Festlandes nur 12,- ", Innerhalb des Festlandes von Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Italien, Luxemburg, Niederlande und Österreich nur 19,50 ", es entstehen dem Kunden keine weiteren Kosten bei der Übernahme der Waren.
4 Für CatBed`s: Innerhalb des deutschen Festlandes nur 6,- ", Innerhalb des Festlandes von Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Italien, Luxemburg, Niederlande und Österreich nur 11,- ", es entstehen dem Kunden keine weiteren Kosten bei der Übernahme der Waren. Sollte ein Produkt generell nicht lieferbar sein, so bieten wir Ihnen eine gleichwertige Alternative an. Aktionsangebote in unserem Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung. 5. Lieferung und Lieferzeiten Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Lieferdienste). Wir liefern innerhalb von 3-4 Tagen nach Geldeingang/Zahlungsfreigabe beim Kauf auf Rechnung oder Kauf mit Finanzierung. Eventuelle Ausnahmen entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktseite. Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb des Festlandes von Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Italien, Luxemburg, Niederlande und Österreich möglich. 6. Gefahrenübergang Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über, unabhängig von der gewählten Versandart. 7. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Tel., ) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur Wahrung der
5 Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Kundespezifische Anfertigungen Für Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (kundenspezifische Größen, kundenspezifische Bezüge) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, besteht kein Widerrufsrecht. Ausschluss des Widerrufsrechts für Unternehmer Wenn der Kunde sich bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt, besteht kein Widerrufsrecht. Der Widerruf ist zu richten an: DoggyBed & CatBed Uwe J. Holler Schützenstraße DE Lünen Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktions-weise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Hin- und Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Die Hinsendekosten betragen 12,-, die Rücksendekosten für Standardsendungen 17,25 und für Sperrgutsendungen (Speditionsversand) 45,50. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
6 zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Ende der Widerrufsbelehrung 8. Gewährleistung, Garantie Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d.h. Empfangnahme der Sache durch den Käufer. Sollte im Angebot eine Garantie angegeben werden, so bleibt die gesetzliche Gewährleistung hiervon unberührt. Dem Ersterwerber neu gekaufter Produkte aus unserem Programm, die mit dem "Garantielabel" versehen sind, gewähren wir eine Garantie von 5 Jahren. Diese Garantie bezieht sich auf das Durchliegen der Produkte. Ausgenommen von jeder Garantieleistung sind Mängel, die aus falschem Gebrauch oder natürlicher Abnutzung stammen. Auch für evtl. Folgeschäden haften wir nicht. Der Anspruch auf die Garantie wird durch den Verkaufsbeleg nachgewiesen. Wir beheben mögliche entstandene Schäden, die der Garantieleistung entsprechen, innerhalb der Garantiefrist durch Reparatur oder Austausch. Ist das bei einem bestimmten Modell nicht möglich, liefern wir einen vergleichbaren Ersatz. Durch unsere Garantieleistung wird die Garantiezeit des gekauften Produktes nicht unterbrochen, es beginnt auch keine neue Garantiezeit. Sollte eine Beanstandung nicht berechtigt sein, berechnen wir eine Kostenpauschale von 20,- " für die interne Bearbeitung. Alle Kosten für Transport und Verpackung trägt der Kunde. Unsere Garantieleistungen sind 5 Jahren nach Kauf kostenfrei.
7 9. Eigentumsvorbehalt Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von ANBIETER. 10. Verfahren zum Umgang mit Beschwerden Das Verfahren von ANBIETER zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollte der Kunde demnach Beschwerden vorbringen wollen, kann er dies über alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online- Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter Gerichtsstand, Rechtswahl Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist für den Fall, dass der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder zwar Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht zu ermitteln ist, der Sitz von ANBIETER. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG). 12. Hinweise zur Verpackungsverordnung Wir weisen darauf hin, dass wir entsprechend den gesetzlichen Vorgaben einem zugelassenen Dualen System angeschlossen sind.
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