Verordnung der Stadt Eggenfelden zur Gerner Dult
|
|
- Willi Fertig
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Verordnung der Stadt Eggenfelden zur Gerner Dult Die Stadt Eggenfelden erlässt aufgrund von Art. 9 Abs. Nr., und Art. Abs. des Landesstraf und Verordnungsgesetzes - LStVG - (BayRS 0--I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 8. Dezember 009 (GVBl S. 604) folgende Verordnung: Geltungsbereich () Diese Verordnung gilt für den Zeitraum der Gerner Dult. () Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich für a) das Festplatzgelände aus Anlage, b) den Erschließungsbereich aus Anlage Die Anlagen sind Bestandteil dieser Verordnung. Verhalten auf dem Festplatz () Auf dem Festplatz hat sich jede erson so zu verhalten, dass andere nicht geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt werden. Den Anordnungen der Sicherheitsbehörden ist Folge zu leisten. () Unbefugten ist es untersagt, sich zwischen.00 Uhr und 6.00 Uhr auf dem Festplatz aufzuhalten oder diesen zu betreten. () Für den Festplatzbetrieb sind die immissionsschutzrechtlichen Grenzwerte eines seltenen Störereignisses einzuhalten. (4) Festwirt und Schausteller haben die Umgebung ihres Geschäftes sauber zu halten. Rettungswege Alle Zugänge und Ausgänge des Festplatzes sowie die festgelegten Rettungswege sind ständig freizuhalten.
2 4 Verbote Im Geltungsbereich dieser Verordnung ist insbesondere untersagt,. Waffen jeder Art, sowie Sachen die dazu geeignet bzw. bestimmt sind, als Waffen oder Wurfgeschosse Verwendung zu finden mitzuführen;. Gas- oder feffersprühdosen sowie ätzende oder färbende Substanzen mitzuführen;. sog. Anscheinswaffen mitzuführen; 4. erkennbar nicht für Besucher zugelassene Bereiche, wie Wohnwagenoder Lagerplätze zu betreten;. außerhalb der Toiletten die Notdurft zu verrichten; 6. bauliche Anlagen, sonstige Einrichtungen oder Wege zu beschriften, zu bemalen oder zu bekleben;. alkoholische Getränke aller Art mitzubringen; 8. nicht für die allgemeine Benutzung vorgesehene bauliche Anlagen oder Anlagenteile, insbesondere Fassaden, Zäune, Mauern und andere Begrenzungen zu besteigen oder zu übersteigen; 9. Feuer zu machen oder leicht brennbare Stoffe sowie pyrotechnische Gegenstände mitzuführen oder abzubrennen; 0. außerhalb genehmigter Flächen Waren feilzubieten oder Werbematerial aller Art zu verteilen;. nicht zugelassene musikalische und künstlerische Darbietungen vorzuführen oder zu betteln und zu hausieren;. gefährliche Tiere, insbesondere Kampfhunde, mitzuführen. Verkehr auf dem Festplatz () Während der Betriebszeiten der Gerner Dult ist im Geltungsbereich der Verkehr mit Fahrzeugen aller Art sowie mit rollenden Sportgeräten (z.b.
3 Inlineskates, Skateboards, Rollschuhe, Roller) verboten. Fahrräder sind zu schieben. () Abweichend von Abs. sind der Lieferverkehr mit Ausnahmegenehmigung und der Notfallverkehr zulässig. () Die Nutzung von Fahrzeugen, die der Fortbewegung von Behinderten dienen (z.b. Rollstühle), ist zugelassen. 6 Verhalten im Erschließungsbereich () Im Erschließungsbereich hat sich jede erson so zu verhalten, dass andere nicht geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt werden. Den Anordnungen der Sicherheitsbehörden ist Folge zu leisten. () Der Aufenthalt im Erschließungsbereich zum Zwecke des Alkoholkonsums ist untersagt. Jugendschutz Kindern und Jugendlichen unter 6 Jahren ist der Aufenthalt auf dem Festgelände ab.00 h nur in Begleitung personensorgeberechtigter oder erziehungsbeauftragter ersonen gestattet. Die Bestimmungen nach dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) bleiben im Übrigen unberührt. 8 Zuwiderhandlungen () Nach Art. 9 Abs. 8 Nr. und Art. Abs. LStVG kann mit Geldbuße bis zu.000 belegt werden, wer entgegen. Abs. durch sein Verhalten andere ersonen schädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen vermeidbar behindert oder belästigt.. Abs. sich unbefugt auf dem Festplatz aufhält;. Abs. die zulässigen Lärmgrenzwerte nachhaltig überschreitet;
4 4. Abs. 4 den unmittelbaren Geschäftsbereich nicht reinigt;. Abs. Zu- und Ausgänge des Festplatzes oder Rettungswege verstellt; 6. 4 Nr. Waffen, Wurfgeschosse oder als solche verwendbare Gegenstände mitführt;. 4 Nr. Gas- oder feffersprühdosen sowie ätzende oder färbende Substanzen mitführt; 8. 4 Nr. sog. Anscheinswaffen mitführt; 9. 4 Nr. 4 für den Besucher nicht zugelassene Bereiche betritt; 0. 4 Nr. außerhalb von Toiletten seine Notdurft verrichtet;. 4 Nr. 6 bauliche Anlagen, sonstige Einrichtungen oder Wege beschriftet, bemalt oder beklebt;. 4 Nr. alkoholische Getränke mitbringt;. 4 Nr. 8 nicht für die allgemeine Benutzung vorgesehene bauliche Anlagen oder Anlagenteile besteigt oder übersteigt; 4. 4 Nr. 9 Feuer entzündet oder leicht brennbare Stoffe oder pyrotechnische Gegenstände mitführt oder abbrennt;. 4 Nr. 0 außerhalb genehmigter Flächen Waren feilbietet oder Werbematerialen verteilt oder anbringt Nr. nicht zugelassene musikalische oder künstlerische Darbietungen vorführt oder bettelt und hausiert;. 4 Nr. gefährliche Tiere, insbesondere Kampfhunde, mitführt; 8. Abs. den Festplatz mit Fahrzeugen oder rollenden Sportgeräten befährt Abs. durch sein Verhalten andere ersonen schädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen vermeidbar behindert oder belästigt; 0. 6 Abs. sich im unmittelbaren Erschließungsbereich zum Zwecke des Alkoholkonsums aufhält;. sich ohne Begleitung einer personensorgeberechtigten oder erziehungsbeauftragten erson nach.00 h auf dem Festplatz aufhält.
5 () ersonen, die gegen diese Verordnung verstoßen, können vom latz verwiesen und mit einem Zutrittsverbot belegt werden. 9 Ausnahmeregelungen Die Stadt Eggenfelden kann in begründeten Einzelfällen Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Verordnung zulassen. 0 Inkrafttreten Die Verordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Eggenfelden, Werner Schießl. Bürgermeister Die Verordnung zur Gerner Dult wurde ab im Rathaus, Zimmer Nr., öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegt. Hierauf wurde durch Anschlag an den Amtstafeln vom hingewiesen. Eggenfelden,. August 00 Stadt Eggenfelden Werner Schießl. Bürgermeister
6 /8 0/ / 9/ 9/ /0 4 / / / / /0 / 0 9/ 9/ 0 9/ 8/ 8 Hofmark /8 8/4 / 8/ /8 9 8/ 6/9 zu / / 6 8 6/ 6/ 64/4 a 6/ / / / 6 / /4 / 8 4 6/ 6/0 6/6 6 6/4 6/ / / / 64 b / / 4/ /6 8/ 8 Grafenweg 8/4 Hofmark / / 4 /6 8/ / / 4/ 49/ 9 4 8/ / / /8 Hofmark / 9/6 9 9/ 9/ 4/ 44 /4 4/ / 9c 9b 9/ 6c 9a 9/4 9/6 9 9/ / /6 / /6 6b 0 8 / 6d /9 9/ 9/ / /8 / /9 4 6 /8 /4 4a / 6 / 9/9 / 9/4 4b 6 / a 9/8 8 / 9/ 0 / 9/6 Georgiweg 9/9 9/0 9/6 0/ / 9/8 9/4 9/ 4/Grafenweg Grafenweg Rottgauhalle /4 / / / 0/ / Im Schloßpark Gern Gern 0 89 Geratskir 9/ /8 9/9 b a b c 9/0 9/8 9/ zu 9/ a 9/ 9/4 Visinoweg 9/ 9/4 9/ 0/ 9/ 0/ TS 04/ 04/6 4 04/ /6 9/86 9/8 9/68 / 6 9/ 9/ A 9/69 9/ ANLAGE ZUR VERORDNUNG ÜBER DIE GERNER DULT FESTGELÄNDE M = : 0 EGGENFELDEN, DEN sto
7 ROTT ANLAGE ZUR VERORDNUNG ÜBER DIE GERNER DULT ERSCHLIESSUNGSBEREICH M = : 4000 EGGENFELDEN, DEN sto
(1) Die Stadionordnung gilt für das Holzhofstadion des 1. CfR Pforzheim 1896 e. V., Kanzlerstraße
Polizeiverordnung der Stadt Pforzheim als Ortspolizeibehörde zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Holzhofstadion des 1. CfR Pforzheim 1896 e. V. (Stadionordnung) vom 31.07.2015
Mehr(1) Die Veranstaltungszeit ist der Zeitraum, in dem der Aschaffenburger Weihnachtsmarkt
Verordnung der Stadt Aschaffenburg über den Aschaffenburger Weihnachtsmarkt auf dem Platz vor der Stadthalle am Schloss (Weihnachtsmarktverordnung) Vom 21.11.2003 (öffentlich bekannt gemacht am 28.11.2003)
MehrDiese Verordnung gilt für alle öffentlichen Veranstaltungen im Bereich des Stadions an der Humboldtstraße Bonlanden.
Polizeiverordnung der Stadt Filderstadt zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadion an der Humboldtstraße in Filderstadt-Bonlanden Aufgrund von 10 Abs. 1 i.v.m. 1 Abs. 1, 15
MehrVerordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der HDI-Arena
Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der HDI-Arena Gem. Abl. 2006, S. 168 ( geändert durch Verordnung vom 19.09.2013, Gem. Abl. 2013, S. 390 ) Aufgrund des
MehrSatzung für die Benutzung öffentlicher Grünanlagen, Begegnungsplätze und Straßen
Satzung für die Benutzung öffentlicher Grünanlagen, Begegnungsplätze und Straßen Die Gemeinde Aiterhofen erlässt aufgrund Art. 23 und 24 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung
Mehr1 Geltungsbereich. Diese Benutzungsordnung gilt für die umfriedeten Versammlungsstätten und Anlagen des Wasenstadions. 2 Widmung
562.10 Stadionordnung für das Wasenstadion Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Stadt Freiberg a. N. in seiner Sitzung vom 24.
MehrSatzung. zur Nutzung der Sportanlage Ludwigspark vom 06.06.2000 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 17.03.2010
Satzung zur Nutzung der Sportanlage Ludwigspark vom 06.06.2000 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 17.03.2010 1 Zweckbestimmung Die Satzung dient er geregelten Benutzung, der Ordnung und der Verkehrssicherheit
MehrVerordnung. der Stadt Garching b. München über das freie Umherlaufen von großen Hunden und Kampfhunden (Hundehaltungsverordnung) vom
Az.: IV-521-07/T Verordnung der Stadt Garching b. München und Kampfhunden (Hundehaltungsverordnung) Die Stadt Garching b. München erlässt aufgrund des Art. 18 Abs. 1 und 3 des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes
MehrOrtsrechtssammlung der Stadt Pattensen
Titel Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Pattensen (SOG-VO) Datum 27.02.2014 Aufgrund des 55 des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung
MehrVerordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest (Oktoberfestverordnung)
Landeshauptstadt München Stadtrecht Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest (Oktoberfestverordnung) vom 26. August 2016 Stadtratsbeschluss: 24.08.2016 Bekanntmachung: 09.09.2016 (MüABl.
MehrVeranstaltungsordnung Bürgerfest 25 Jahre Land Brandenburg. Veranstaltungsordnung für die Veranstaltung. 25 Jahre Land Brandenburg. am 26.09.
Veranstaltungsordnung Bürgerfest 25 Jahre Land Brandenburg Veranstaltungsordnung für die Veranstaltung 25 Jahre Land Brandenburg am 26.09.2015 in Potsdam, Alter Markt, Steubenplatz und Neuer Lustgarten
MehrVerordnung über das Halten von Hunden im Markt Stadtbergen. S 1 Begriffsbestimmungen
Aufgrund des Art. 18 des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.06.1992 (BayRS 2011-2-1) erlässt der Markt Stadtbergen folgende Verordnung über das Halten
MehrNeu-/Erstfassung. Tel. 07231/39-2546
Neu-/Erstfassung Verantwortlicher Fachbereich Polizeiverordnung der Stadt Pforzheim zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadion des 1. FC Pforzheim und Umgebung (Stadionordnung)
MehrStadt 32.110 Chemnitz. Inhalt
Stadt 32.110 Chemnitz Polizeiverordnung der Stadt Chemnitz zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Zusammenhang mit Fußballspielen im Stadion an der Gellertstraße (PolVO Stadion
MehrP o l i z e i v e r o r d n u n g
P o l i z e i v e r o r d n u n g der Ortspolizeibehörde der Stadt Baden-Baden zum Schutze der öffentlichen Ordnung im Stadtkreis Baden-Baden Aufgrund von 10 Abs. 1 in Verbindung mit 1 Abs. 1 des Polizeigesetzes
MehrPolizeiverordnung der Stadt Remseck am Neckar über die Benutzung der Bereiche Neckarstrand und Fischlaichgewässer durch die Allgemeinheit
Remseck am Neckar Große Kreisstadt Polizeiverordnung der Stadt Remseck am Neckar über die Benutzung der Bereiche Neckarstrand und Fischlaichgewässer durch die Allgemeinheit Aufgrund von 10 Abs.1 in Verbindung
Mehr31-10 Hundehaltungsverordnung- HVO der Stadt Fürth
Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde (Hundehaltungsverordnung - HVO - ) vom 14. Januar 2014 (Stadtzeitung Nr. 2 vom 29. Januar 2014) Inhaltsverzeichnis: 1 Verbote 2 2 Begriffsdefinitionen
MehrBenutzungsordnung der Großen Kreisstadt Riesa für öffentliche Kinderspielplätze und öffentliche Spielanlagen vom 1. August 2007
Benutzungsordnung der Großen Kreisstadt Riesa für öffentliche Kinderspielplätze und öffentliche Spielanlagen vom 1. August 2007 - Spielplatzbenutzungsordnung - LESEFASSUNG Auf Grund von 4 der Gemeindeordnung
MehrVom 22. Dezember 2003 (AM Nr. 52 vom ), geändert mit Verordnung vom 23. August 2016 (AM Nr. 35 vom )
1 Verordnung der Stadt Ingolstadt zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung bei Veranstaltungen und Menschenansammlungen in der Saturn Arena an der Südlichen Ringstraße Vom 22.
MehrSatzung über die Benutzung von öffentlichen Grünanlagen, städtischen Spiel- und Fußballplätzen sowie Freizeitanlagen
Satzung über die Benutzung von öffentlichen Grünanlagen, städtischen Spiel- und Fußballplätzen sowie Freizeitanlagen - bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Passau Nr. 19 vom 01.06.2006 - Die Stadt Passau
MehrSatzung über die Benutzung des Karl-Otto-Platzes in Schwanau-Ottenheim
Gemeinde Schwanau Ortenaukreis Satzung über die Benutzung des Karl-Otto-Platzes in Schwanau-Ottenheim Aufgrund des 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 10.11.2008
MehrSatzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Kinderspielanlagen in der Stadt Rothenburg ob der Tauber (Grünanlagensatzung)
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Kinderspielanlagen in der Stadt Rothenburg ob der Tauber (Grünanlagensatzung) Vom 27. September 2004 Die Stadt Rothenburg ob der Tauber erlässt
MehrSTADIONORDNUNG FÜR DAS DDV-STADION
Im Herzen vereint. STADIONORDNUNG FÜR DAS DDV-STADION Stadionordnung Stand: 18.03.2016 1 Geltungsbereich und Benutzung (1) Der räumliche Geltungsbereich umfasst die umfriedeten Anlagen, die Gebäude und
MehrSatzung über Märkte im Markt Ottobeuren
Satzung über Märkte im Markt Ottobeuren (Marktsatzung ) i. d. F. der Änderungssatzung v. 19.4.2010 Der Markt Ottobeuren erlässt nach Art. 23 Satz 1 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung folgende
MehrStadt Wasserburg am Inn
Stadt Wasserburg am Inn Verordnung der Stadt Wasserburg a. Inn über die zeitliche Beschränkung der ruhestörenden Haus- und Gartenarbeiten sowie die Benutzung von Musikinstrumenten, Tonübertragungsgeräten
Mehr1 Begriffsbestimmungen
Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Gemeinde Mutterstadt Vom 14. November 2001 Auf Grund der
MehrVom 3. Juli 2008. Veröffentlicht im Dresdner Amtsblatt Nr. 29/08 vom 17.07.08
Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Dresden zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Zusammenhang mit Fußballspielen im Stadion an der Lennéstraße (PolVO Lennéstraße) 3.6 Vom
MehrSatzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze (Kinderspielplatzsatzung) vom
Große Kreisstadt Waghäusel Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze (Kinderspielplatzsatzung) vom 24.06.2013 Aufgrund der 4, 10 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
MehrHAUSORDNUNG - RICHTLINIEN
HAUSORDNUNG - RICHTLINIEN 1.0 Allgemeines Die WM Ersparniskasse Arena Schaffhausen Hausordnung bestimmt ihre Grundlage und Durchsetzungskraft im Hausrecht, in privat sowie öffentlich rechtlichen Bestimmungen.
MehrDFB-Pokal Sportfreunde Lotte Werder Bremen, Sonntag , 15:30
DFB-Pokal Sportfreunde Lotte Werder Bremen, Sonntag 21.08.2016, 15:30 Hinweise für Fans mit Behinderungen: In Lotte gibt es keine Tickets für Fans mit Sehbehinderungen. Daher mussten normale Eintrittskarten
MehrMuster-Versammlungsstätten-Verordnung MVStättV
Muster-Versammlungsstätten-Verordnung MVStättV Versammlungsstätten sind bauliche Anlagen oder Teile baulicher Anlagen, die für die gleichzeitige Anwesenheit vieler Menschen bei Veranstaltungen, insbesondere
MehrVerordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Hannover
Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Hannover (SOG-VO) Inhaltsverzeichnis Erster Teil. Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich 2 Begriffsbestimmungen Zweiter
MehrPolizeiverordnung zur Sicherung der öffentlichen Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten in der Stadt Freiburg i. Br. vom 29.
Polizeiverordnung zur Sicherung der öffentlichen Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten in der Stadt Freiburg i. Br. 6.1 vom 29. September 2009 Aufgrund der 10 Abs. 1, 1 Abs. 1 des Polizeigesetzes
Mehr1 Begriffsbestimmungen
Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Konz Auf Grund der 1, 9, 43-46 und 48 des
MehrJugend und Soziales 5.510
Satzung über die Benutzung von städtischen Spiel- und Bolzplätzen, Skateanlagen, Jugendtreffpunkte und die außerschulische Benutzung von Schulhöfen in der Stadt Greven vom 29.03.2012 Der Rat der Stadt
MehrPolizeiverordnung (PolVO)
Polizeiverordnung (PolVO) der Gemeinde Malschwitz als Ortspolizeibehörde, zugleich erfüllende Gemeinde für die mit der Gemeinde Guttau bestehende Verwaltungsgemeinschaft, gegen umweltschädliches Verhalten
MehrS A T Z U N G. über die Durchführung von Wochenmärkten (Marktordnung)
S A T Z U N G über die Durchführung von Wochenmärkten (Marktordnung) Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 23.5.1985 aufgrund von 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom
MehrSatzung der Stadt Schweinfurt über die Benutzung der öffentlichen Anlagen in der Stadt Schweinfurt (Anlagensatzung)
Satzung der Stadt Schweinfurt über die Benutzung der öffentlichen Anlagen in der Stadt Schweinfurt (Anlagensatzung) Vom 05.07.2001 (SWTZ 28.07.2001) geändert am 25.09.2001 und 26.05.2009 Die Stadt Schweinfurt
MehrKAUFBEURER STADTRECHT
KAUFBEURER STADTRECHT SATZUNG ÜBER DIE BENUTZUNG DER ÖFFENTLICHEN GRÜNANLAGEN UND KINDERSPIELPLÄTZE DER STADT KAUFBEUREN (Grünanlagen- und Spielplatzsatzung) Vom 17.07.2002 Bekanntgemacht: 01. August 2002
MehrStadionordnung des 1.FSV Mainz 05. für die Coface Arena
Stadionordnung des 1.FSV Mainz 05 für die Coface Arena 1 Geltungsbereich Diese Benutzungsordnung gilt für die umfriedeten Versammlungsstätten und Anlagen des Stadions vom 1.FSV Mainz 05 in Mainz. 2 Widmung
MehrGefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Niedernhausen
Auf Grund der 74 und 77 des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) in der Fassung vom 31. März 1994 (GVBl. I S. 174, ber. S. 284), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26.
MehrOrdnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhatlung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Reichshof. vom
Ordnungsbehördliche Verordnung B/242-1- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhatlung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Reichshof vom 16.12.1999 in der Fassung
MehrSatzung für den Weihnachtsmarkt der Gemeinde Korb (Marktordnung Weihnachtsmarkt)
Satzung für den Weihnachtsmarkt der Gemeinde Korb (Marktordnung Weihnachtsmarkt) Gemeinderatsbeschluss vom Bekanntmachung im Korber Mitteilungsblatt Nr. / Jahr 14.09.2010 38 / 23.09.2010 13.09.2011 41
MehrStadt 32.100 Chemnitz
Stadt 32.100 Chemnitz Polizeiverordnung der Stadt Chemnitz gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern
MehrB. Besonderer Teil Bußgeldkatalog
Allgemeines 1. Bekanntmachung der Vorschriften a) die für seine Betriebseinrichtung oder Veranstaltung geltenden 28 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. Vorschiften nicht, nicht richtig oder nicht in der vorgeschriebenen
MehrHausordnung für die FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006
Hausordnung für die FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006 Präambel Diese Stadion-Hausordnung ( Hausordnung ) ist materiell eine Benutzungsordnung. Sie gilt für das gesamte umfriedete Stadiongelände und
Mehr(2) Die im Einzelfall abzuschließenden Verträge über die Nutzung des Volksparkstadions richten sich nach bürgerlichem Recht.
Arena-Ordnung 1 Geltungsbereich Diese Arena-Ordnung gilt im umfriedeten Bereich des Volksparkstadions einschließlich sämtlicher Zu- und Abgänge sowie der anliegenden Parkplatzflächen, die bei Veranstaltungen
MehrSIGNAL IDUNA PARK. Stadionordnung. 1 Geltungsbereich
In Ausübung der der BVB Stadion GmbH sowie der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA als Eigentümer, Besitzer und Nutzer zustehenden Haus- und Organisationsrechte wird folgende SIGNAL IDUNA PARK Stadionordnung
MehrSatzung. für die Märkte der Stadt Radevormwald
Satzung für die Märkte der Stadt Radevormwald Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der letzten Änderung vom 20.06.1989 (GM.NW. S. 362) in Verbindung mit den
MehrSTADIONORDNUNG DES 1. FC NÜRNBERG VEREIN FÜR LEIBESÜBUNGEN E. V.
STADIONORDNUNG DES 1. FC NÜRNBERG VEREIN FÜR LEIBESÜBUNGEN E. V. 1 ZWECKBESTIMMUNG GELTUNGSBEREICH (1) Die Stadionordnung gilt der geregelten Benutzung und der Verkehrssicherheit im Bereich des Stadion
Mehr1 Begriffsbestimmungen
Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auf und an Verkehrsflächen, Anlagen, im Kurbezirk und in den Schutzbezirken im Gemeindegebiet der Stadt Bad Orb Aufgrund der
Mehr1 Geltungsbereich. Diese Polizeiverordnung gilt im gesamten Gebiet der Stadt Stolpen. 2 Begriffsbestimmungen
Polizeiverordnung der Stadt Stolpen als Ortspolizeibehörde gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern
MehrStadionordnung Red Bull Arena
Stadionordnung Red Bull Arena 1 Geltungsbereich Diese Benutzungsordnung gilt für die umfriedeten Versammlungsstätten und Anlagen der Red Bull Arena. 2 Widmung (1) Die Red Bull Arena dient vornehmlich der
MehrStadt Maulbronn Enzkreis. Satzung für den Weihnachtsmarkt der Stadt Maulbronn (Marktordnung)
Stadt Maulbronn Enzkreis Satzung für den Weihnachtsmarkt der Stadt Maulbronn (Marktordnung) Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der derzeit gültigen Fassung und 68 der Gewerbeordnung
MehrAbschnitt 1 Allgemeine Regelungen 1 Geltungsbereich 2 Begriffsbestimmung
der Stadt Ostritz gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen 1 Geltungsbereich
MehrStadtverordnung über das Führen von Hunden in der Hansestadt Stralsund. (Stralsunder Hundeverordnung) vom
Stadtverordnung über das Führen von Hunden in der Hansestadt Stralsund (Stralsunder Hundeverordnung) vom 10.11.2011 Inhaltsverzeichnis: 1 Führen von Hunden, Leinenzwang 2 Mitnahmeverbot 3 Beseitigung von
MehrLANDESFEUERWEHRVERBAND BAYERN e.v.
Haftung im Verein Jugendschutz Das Jugendschutzgesetz hat den Zweck, Kinder und Jugendliche (Minderjährige / unter 18-Jährige) vor Gefahren und negativen Einflüssen in der Öffentlichkeit und in den Medien
MehrVerordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten in der Öffentlichkeit auf bestimmten Flächen
1 Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten in der Öffentlichkeit auf bestimmten Flächen (Plakatierungsverordnung) vom 24. Januar 2006 Gemeinderatsbeschluss: 23. Januar 2006 Rechtsaufsichtliche
MehrVerordnung. des Landkreises Miesbach über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen im Landkreis Miesbach
Landkreis Miesbach Verordnung des Landkreises Miesbach über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen im Landkreis Miesbach - Taxitarifordnung - vom 21.07.2010 Der Landkreis
MehrSatzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen in der Stadt Saalfeld
Werbeanlagen im Sinne nachfolgender Satzung sind alle ortsfesten Einrichtungen, die der gewerblichen sowie beruflichen Ankündigung, Anpreisung oder als Hinweis auf Gewerbe und Beruf dienen und vom öffentlichen
Mehrvom 8. März 2001 (Heidelberger Stadtblatt vom 16. Mai 2001)
3.1 P o l i z e i v e r o r d n u n g zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten (Straßen- und Anlagenpolizeiverordnung - StrAnlPolVO) vom 8. März
MehrRahmenhausordnung. Amtliches Mitteilungsblatt. der Humboldt-Universität zu Berlin. Der Präsident
Amtliches Mitteilungsblatt Der Präsident Rahmenhausordnung der Humboldt-Universität zu Berlin Herausgeber: Der Präsident der Humboldt-Universität zu Berlin Unter den Linden 6, 10099 Berlin Nr. 08/2014
MehrSatzung über Werbeanlagen in der Stadt Kulmbach
Satzung über Werbeanlagen in der Stadt Kulmbach Vom 2. Februar 1989 Die Stadt Kulmbach erlässt aufgrund von Art. 91 Abs. 1 Nr. 1 und 2, Abs. 2 Nr. 1 sowie Art. 89 Abs. 1 Nr. 10 der Bayerischen Bauordnung
MehrOrdnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Eberswalde - Straßenordnung -
Stadt Eberswalde Der Bürgermeister Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet - Straßenordnung - Auf der Grundlage der 26 und 30 des Gesetzes
MehrÖrtliche Bauvorschrift der Stadt Verden (Aller) über die Außenwerbung in der Altstadt Verden (Aller)
Örtliche Bauvorschrift der Stadt Verden (Aller) über die Außenwerbung in der Altstadt Verden (Aller) Aufgrund der 10 und 58 Abs. 1 Nr. 5 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes vom 17.12.2010 (Nds. GVBl.
MehrVerordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde (Hundehaltungsverordnung HHV)
Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde (Hundehaltungsverordnung HHV) Vom 30. Januar 1997 (mit eingearbeiteten Änderungsverordnungen vom 20.10.2003 und 18.06.2004) Aufgrund der
Mehr1 Geltungsbereich. 2 Aufsicht und Leinenzwang für Hunde
3.10 Seite 1 Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an öffentlichen Straßen sowie in den öffentlichen Anlagen der Stadt Langen im Hinblick auf
MehrS a t z u n g über die Markt- und Gebührenordnung der von der Stadt Renchen durchgeführten Jahrmärkte
S a t z u n g über die Markt- und Gebührenordnung der von der Stadt Renchen durchgeführten Jahrmärkte 7.2.2 Aufgrund der 4, 10, 78 und 142 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg vom 03.Oktober 1983
MehrPolizeiverordnung. 1 Geltungsbereich. Diese Polizeiverordnung gilt im gesamten Gebiet der Stadt Adorf/Vogtl. einschließlich aller Ortsteile.
Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern in der Stadt Adorf/Vogtl. - (PolVO) Aufgrund
MehrHallenordnung der Eissporthalle Kassel
Hallenordnung der Eissporthalle Kassel 1 Geltungsbereich Die Hallenordnung dient der geregelten Benutzung und der Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Eissporthalle Kassel bei Sportveranstaltungen
MehrPolizeiverordnung. (PolVO) der Gemeinde Hochkirch
Polizeiverordnung (PolVO) der Gemeinde Hochkirch gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen und über das Anbringen von Hausnummern Auf Grund von
MehrTechnische Regeln Druckgase
Technische Regeln Druckgase Allgemeine Anforderungen an Druckgasbehälter Betreiben von Druckgasbehältern (TRG 280) Abschnitt 5 TRG 280 Lagern von Druckgasbehältern 5.1 Allgemeines 5.1.1 Beim Lagern von
MehrAusfertigung. Stadtratsbeschluss. Bezeichnung, Rechtsgrundlage. Bekanntmachung. Inkrafttreten Änderungen. (Nr., Datum) (Datum) (Nr., Datum)
1 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gera durch Leinenzwang für Hunde sowie durch Verunreinigung durch Hundekot Bezeichnung,
MehrStadtverordnung der Landeshauptstadt Schwerin über das Führen von Hunden in der Landeshauptstadt Schwerin (Schweriner Hundeverordnung)
Stadtverordnung der Landeshauptstadt Schwerin über das Führen von Hunden in der Landeshauptstadt Schwerin (Schweriner Hundeverordnung) vom 16.April 2002 Aufgrund des 17 Abs. 1 und 3 in Verbindung mit 20
MehrStadionordnung. für die ungedeckten Sportstätten in Radevormwald in Absprache mit dem Stadtsportverband Radevormwald e.v. 1.
Stadionordnung für die ungedeckten Sportstätten in Radevormwald in Absprache mit dem Stadtsportverband Radevormwald e.v. 1. Widmung 1.1 Die ungedeckten Sportstätten der Stadt Radevormwald dienen vornehmlich
Mehr1 Begriffsbestimmungen
Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Waldbreitbach Auf Grund der 1 Abs. 1, 9,
Mehr2010 Ausgegeben am 22. März 2010
H 3234 227 2010 Ausgegeben am 22. März 2010 Nr. 14 Inhalt Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die öffentliche Ordnung in der Stadtgemeinde Bremerhaven..................................... S.
MehrAbschnitt 1 Allgemeine Regelungen. 1 Begriffsbestimmungen
Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) vom 29.04.1999 zuletzt geändert
Mehr1 Geltungsbereich. 2 Begriffsbestimmungen
Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen sowie in den Anlagen der Kreisstadt Lauterbach Aufgrund der 71, 74 und 77 des Hess. Gesetzes
MehrAbschnitt 1 Allgemeine Regelungen. Geltungsbereich Diese Polizeiverordnung gilt im gesamten Gebiet der Stadt Schöneck/V.
Polizeiverordnung der Stadt Schöneck/V. gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern Aufgrund von 9 Abs.
MehrSatzung über den Wochenmarkt in Neu-Ulm ( Wochenmarktordnung )
Satzung über den Wochenmarkt in Neu-Ulm ( Wochenmarktordnung ) 7/12 Die Große Kreisstadt Neu-Ulm erlässt auf Grund der Art. 21, 23 und 24 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der
MehrBezirkspolizeikommando Zell am See, Obstlt Möschl Kurt. Gesetz über die Förderung und den Schutz der Jugend im Land Salzburg
www.pinzpower.at Salzburger Jugendgesetz Gesetz über die Förderung und den Schutz der Jugend im Land Salzburg Landesgesetzblatt Nr. 24/1999 Möschl - Auszug - 1 Recht junger Menschen Jeder junge Mensch
MehrHausordnung der Kanu-Gesellschaft Wanderfalke Essen e.v.
Hausordnung der Kanu-Gesellschaft Wanderfalke Essen e.v. 1. Grundsätze Die Hausordnung ist Richtschnur für das Verhalten der Mitglieder und Gäste; sie regelt die Rechte und Pflichten und dient zur Erhaltung
MehrBenutzungsordnung für das Sepp-Herberger-Stadion der Stadt Weinheim
Benutzungsordnung für das Sepp-Herberger-Stadion der Stadt Weinheim 1. Zweckbestimmung 1.1 Das Stadion der Stadt Weinheim ist eine öffentliche Einrichtung. 1.2 Das Stadion wird in erster Linie den Weinheimer
MehrStadionordnung Red Bull Arena
Stadionordnung Red Bull Arena 1 Geltungsbereich Diese Benutzungsordnung gilt für die umfriedeten Versammlungsstätten und Anlagen der Red Bull Arena. 2 Widmung (1) Die Red Bull Arena dient vornehmlich der
MehrSatzung. über die Gestaltung von Dachgauben und vergleichbaren Dachaufbauten im Stadtgebiet der Stadt Friedberg
Satzung über die Gestaltung von Dachgauben und vergleichbaren Dachaufbauten im Stadtgebiet der Stadt Friedberg Beschluss: 30.07.1998 Genehmigung: - Ausfertigung: 05.08.1998 Inkrafttreten: 08.08.1998 Seite
MehrSatzung. Sondernutzungen in der Fußgängerzone Innenstadt im Stadtbezirk Villingen, Teilbereich Riet-/ Obere Straße und Münsterplatz
Große Kreisstadt Villingen-Schwenningen Satzung über Sondernutzungen in der Fußgängerzone Innenstadt im Stadtbezirk Villingen, Teilbereich Riet-/ Obere Straße und Münsterplatz Aufgrund des 18 Abs. 8 des
MehrSatzung. des Marktes Markt Schwaben
Satzung des Marktes Markt Schwaben über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung seiner Bestattungseinrichtung sowie für damit im Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung (FGS))
MehrHinweise zur Durchführung von Veranstaltungen unter Beachtung des Jugendschutzes
Hinweise zur Durchführung von Veranstaltungen unter Beachtung des Jugendschutzes Zu Veranstaltungen generell Um eine Veranstaltungen zu einem erfolgreichen und gelungenen Fest werden zu lassen, müssen
MehrBenutzungsordnung für die Unihockey Arena, in Moosseedorf, Postadresse: Sportweg 3, 3322 Urtenen Schönbühl. "Raiffeisen unihockeyarena"
Benutzungsordnung für die Unihockey Arena, in Moosseedorf, Postadresse: Sportweg 3, 3322 Urtenen Schönbühl "Raiffeisen unihockeyarena" 1 Allgemeines, Geltungsbereich (1) Die Benutzungsordnung gilt für
MehrVerkehrssicherheitsarbeit. Herzlich Willkommen zur Veranstaltung. Huppertz. Die Grundregel der StVO. Bernd Huppertz 1
Herzlich Willkommen zur Veranstaltung Die der StVO 1 Ausgangsfall Hauptanwendungsfälle: Es kommt zu einem irgendwie gearteten Verkehrsunfall. 2 Wer am Verkehr (1) teilnimmt (2), hat sich so zu verhalten,
MehrPolizeiverordnung. 11 Abbrennen offener Feuer 12 Aggressives Betteln und andere öffentliche Beeinträchtigungen 13 Waschen von Kraftfahrzeugen
1 Polizeiverordnung der Stadt Rothenburg als Ortspolizeibehörde, zugleich als erfüllende Gemeinde für die zwischen der Stadt Rothenburg und der Gemeinde Hähnichen bestehende Verwaltungsgemeinschaft, gegen
MehrStadionordnung für das RheinEnergieSTADION
Stadionordnung für das RheinEnergieSTADION RheinEnergieSTADION Südstadion Öffentl. Golfanlage Roggendorf Reit- & Baseballstadion Albert-Richter-Radbahn Sportpark Höhenberg 1 Geltungsbereich Diese Stadionordnung
Mehr3 Anordnung des Aufsichtspersonals und der örtlichen Ordnungsbehörde 4 Anpflanzungen 5 Ausnahmen 6 Zuwiderhandlungen
Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Vallendar Auf Grund der 1 Abs. 1, 9, 31,
Mehr