Neues aus Berlin Januar/Februar 2016

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1 De Mitte. Neues aus Berlin Januar/Februar 2016 IHR BUNDESTAGSABGEORDNETER FÜR DEN WAHLKREIS ODENWALD-TAUBER FÜR DIE MENSCHEN IN DER HEIMAT MIT LEIDENSCHAFT IN BERLIN Neues aus Berlin Dezember 2016 Liebe Leserinnen, liebe Leser, das Jahr neigt sich dem Ende entgegen und Weihnachten steht vor der Tür. Doch Vorfreude und Besinnlichkeit wollen sich bei mir noch nicht so recht einstellen. Der Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche löst in der ganzen Welt Trauer und Bestürzung aus. Mein tiefes Mitgefühl gehört den Opfern und ihren Angehörigen. Gleichzeitig verspüre ich starke Wut, weil Terroristen unsere Art zu leben angreifen. In Deutschland leben wir frei und miteinander dazu gehört, mit Freunden über Weihnachtsmärkte zu bummeln und in der Weihnachtszeit angenehme Stunden mit der Familie zu verbringen. Freiheit und Demokratie sind das Wertigste, was es im Zusammenleben außerhalb der Familie gibt. Das dürfen wir uns nicht von diesen Verbrechern zerstören lassen! Die schreckliche Gewalttat, die sich unweit meiner Berliner Wohnung ereignete, war nicht die einzige Schock-Nachricht in diesem Jahr. Die humanitäre Katastrophe in Aleppo, die diktatorischen Entwicklungen in der Türkei, die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten sowie der Brexit geben Anlass zur Sorge, dass die Welt aus den Fugen geraten könnte. Populismus, Hass und Terror greifen um sich. Weihnachten sollte uns die innere Kraft geben, uns dem entgegenzustellen. Ich bin überzeugt, wir haben nach wie vor Grund zur Zuversicht: Die Wirtschaft wächst, der Arbeitsmarkt boomt, der Bundeshaushalt kommt zum vierten Mal in Folge ohne neue Schulden aus. In der Flüchtlingspolitik ist es gelungen, den Zustrom einzudämmen und ein vielversprechendes Integrationspaket zu verabschieden. Wir sind gut gerüstet, die Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Auch sollten wir wahrnehmen, dass viele richtige Weichenstellungen vorgenommen wurden, die positiv für unsere Region sind. Dazu gehört die erfolgreiche Änderung des Bundeswaldgesetzes, für die ich mich besonders eingesetzt habe (siehe Bericht in diesem Newsletter). Zudem konnte im Bundesverkehrswegeplan 2030 verankert werden, dass für Königshofen und Hardheim Ortsumfahrungen gebaut werden. In den parlamentarischen Beratungen haben wir erreicht, dass die Hardheimer Ortsumfahrung in eine bessere Planungskategorie eingestuft wird dies erhöht die Chancen auf einen früheren Baubeginn. Seite 1

2 Für Hardheim war dies nicht die letzte gute Nachricht in diesem Jahr: In der vergangenen Woche entschied Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, in Hardheim eine neue Bundeswehr-Einheit zu stationieren. Seit der bitteren Nachricht von der Schließung der Carl-Schurz-Kaserne im Jahr 2011 für mich die größte Enttäuschung meiner politischen Laufbahn habe ich gemeinsam mit Landrat Dr. Achim Brötel, Bürgermeister Volker Rohm sowie meinen Kolleginnen Margaret Horb und Nina Warken dafür gekämpft, dass Hardheim als Bundeswehr-Standort reaktiviert wird. Nun der Durchbruch: Ab 2017 wird die Kaserne wieder militärisch genutzt für mich persönlich das schönste Weihnachtsgeschenk! Zum Abschluss noch ein persönliches Wort: Über die erneute erfolgreiche Nominierung als Bundestagskandidat der CDU für den Wahlkreis Odenwald-Tauber habe ich mich riesig gefreut. Der enorme Zuspruch im Vorfeld der Nominierung und das sehr gute Ergebnis mit knapp 70% der Stimmen trotz Mitwerber bestärken mich darin, mich weiterhin mit aller Kraft für unsere schöne Heimat einzusetzen. Für das Vertrauen danke ich sehr herzlich! Ich wünsche Ihnen zu Weihnachten ein paar besinnliche Tage und vor allem Zeit für die wichtigsten Geschenke im Leben: Zeit für die eigenen Gedanken, für Familie und Freunde, für Heim und Natur, für dankbare Rückblicke und vor allem für hoffnungsvolle Ausblicke auf das kommende Jahr. Starten Sie gut und erfolgreich in das Jahr 2017! Mit weihnachtlichen Grüßen Ihr Alois Gerig Seite 2

3 Kleinwaldbesitzer profitieren von Bundeswaldgesetz-Änderung Nach monatelangem Ringen haben Bundestag und Bundesrat die Änderung des Bundeswaldgesetzes beschlossen. Damit ist der Weg frei, dass die Forstämter in Baden-Württemberg auch in Zukunft Forstdienstleistungen für private und kommunale Waldbesitzer anbieten dürfen. Für Alois Gerig, forstpolitischer Sprecher der CDU/ CSU, war die Gesetzesänderung zwei Jahre harte Arbeit: Um eine tragfähige Lösung zu schmieden, Foto: Pixelio / Rainer Sturm waren unzählige Gespräche und Verhandlungen mit Verbänden, Ministerien, Fraktionskollegen und dem Koalitionspartner erforderlich. Mit dem Ergebnis der Kompromisssuche zeigte sich Alois Gerig hochzufrieden: Forstämter leisten einen wichtigen Beitrag, unsere Wälder nachhaltig zu bewirtschaften und zu pflegen für die baden-württembergischen Waldbesitzer ist es gut, dass das Dienstleistungsangebot der Forstämter erhalten bleibt. Mit der Änderung des Bundeswaldgesetzes wird der Sorge entgegentreten, dass die Forstämter im Zuge des Kartellverfahrens gegen die Holzvermarktung in Baden-Württemberg ihr Dienstleistungsangebot aufgeben müssen. Durch die Neuregelung wird klarstellt, dass bestimmte Forstdienstleistungen weiterhin von den Forstämtern angeboten werden dürfen beispielsweise Holzauszeichnen, Waldbau und Holzernte. Besonders Kleinwaldbesitzer profitieren, wenn Forstämter ihr Dienstleistungsangebot aufrechterhalten können, begründet Alois Gerig die Gesetzesänderung. Bei kleinstrukturierten Waldbesitzverhältnissen sorgen vielerorts die Forstämter dafür, dass eine flächendeckende Bewirtschaftung erfolgt und Kleinwaldbesitzer Zugang zum Holzmarkt haben. Bundesparteitag für Landarztquote - Initiative von Alois Gerig findet Zustimmung Beim Bundesparteitag in Essen hat sich die CDU auf das kommende Wahljahr eingeschworen und Bundeskanzlerin Angela Merkel im Amt der CDU- Vorsitzenden bestätigt. Breite Zustimmung fand der Vorschlag, eine Landarztquote einzuführen. Durch die Landarztquote soll eine bestimmte Anzahl von Bewerbern für den Studiengang Medizin bevorzugt einen Studienplatz erhalten Voraussetzung ist, dass sich diese Bewerber verpflich- Seite 3

4 ten, nach ihrer Ausbildung im ländlichen Raum zu praktizieren. Die Landarztquote kann einen wichtigen Beitrag leisten, die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum dauerhaft zu sichern, ist Alois Gerig überzeugt. Schon heute fehlen nach Expertenschätzung rund Hausärzte außerhalb der Ballungsgebiete. Die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung ist wichtig, um Abwanderung vorzubeugen und die Attraktivität ländlicher Regionen zu erhalten, erklärte Alois Gerig, der auch Vorsitzender des CDU-Landesfachausschusses Ländlicher Raum ist. Der Antrag, der die Einführung der Landarztquote fordert, wurde von der CDU Baden- Württemberg auf Initiative von Alois Gerig dem Parteitag vorgelegt. Der Parteitagsbeschluss unterstreicht, dass die CDU für die Zukunftsfragen des ländlichen Raums konstruktive Lösungen erarbeitet, so Alois Gerig. Zahlreiche Delegierte aus der Heimat unterstützen den Antrag, darunter Minister Peter Hauk MdL, Dr. Mark Fraschka und CDU-Kreisgeschäftsführer Jan Inhoff. Bundesweiter Vorlesetag Alois Gerig als Vorleser an der Meister-Eckehart-Schule Auch in diesem Jahr ließ es sich Wahlkreisabgeordneter Alois Gerig nicht nehmen, den kleinen und großen Zuhörern beim bundesweiten Vorlesetag, eine Initiative von DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung, das geschriebene Wort näher zu bringen. Gerne folgte er daher der Einladung von Schulleiterin Anneke Hanke des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums mit Förderschwerpunkt Lernen in Buchen, der Meister-Eckehart-Schule. Sehr gerne nehme ich erneut am Bundesweiten Vorlesetag teil, weil mir die Foto: Adrian Brosch Initiative am Herzen liegt! Der frühe Kontakt mit dem geschriebenen und erzählten Wort ist sehr wichtig gerade auch für Förderschüler. Durch das Lesen und Vorlesen wird die Fantasie der Kinder besonders gefordert und gefördert. Bücher können so zu wahren Freunden werden, so der Bundestagsabgeordnete, der den Schülerinnen und Schülern abenteuerliche Ferien-Geschichten von Sophie und Moritz aus dem Mähdrescherbuch vorlas. Im Anschluss an den Vorlesetag fand das Buch seinen festen Platz in der Schulbibliothek der Förderschule. Auch Vorleser Alois Gerig trug mit einer kleinen Buchspende dazu bei, die Bestände der Schulbibliothek ein wenig aufzustocken. Seite 4

5 Alois Gerig unterstützt Tafelläden im Wahlkreis Ehrenamtliches Engagement, christliche Nächstenliebe und der Kampf gegen Lebensmittelverschwendung stehen bei Alois Gerig ganz oben auf der Agenda. So war es für den Vorsitzenden des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft eine Herzensangelegenheit, in einer Tour durch seinen Wahlkreis genau die Orte zu besuchen und mit einer kleinen Spende zu beschenken, an dem genau diese Eigenschaften an einem Ort zusammenlaufen: die Tafelläden. Foto: Caritasverband NOK Bereits Anfang November besuchte Alois Gerig die Bad Mergentheimer Tafel. Begeistert von dem Konzept und beeindruckt von der Arbeit und dem großen Engagement der zahlreichen Ehrenamtlichen entschied sich der Wahlkreisabgeordnete zu einer Art Spendentour durch den Wahlkreis. Dabei dankte er den haupt und ehrenamtlichen Mitarbeitern der Tafelläden und sprach Ihnen Lob und Anerkennung aus. Die Tafelläden sind eine segensreiche Einrichtung. Es ist gut und wichtig, dass sie die Aufgabe als Vermittler einer Überflussgesellschaft einerseits und den Bedürftigen andererseits übernehmen, hob der Ausschussvorsitzende in Anbetracht von elf Millionen Tonnen jährlich in Deutschland weggeworfener Nahrungsmittel hervor. Es ist wichtig, Armut in all ihren Dimensionen zu erkennen und wirksame Strategien zu ihrer Bekämpfung zu entwickeln sowie konkrete und menschenwürdige Hilfe auch in Form der Tafelarbeit zu leisten, so Alois Gerig weiter. Auf seiner Rundfahrt durch den Wahlkreis stand die Wertheimer Tafel als erster Anlaufpunkt auf der Agenda des Bundestagsabgeordneten. Wie die Bad Mergentheimer und Lauda Königshöfer Tafel ist sie dem Diakonischen Werk im Main-Tauber-Kreis angegliedert. Im Anschluss ging es in den Nachbar-Landkreis, um sich über die Arbeit des Caritasladen in Buchen zu informieren. Neben Buchen betreibt der Caritasverband für den Neckar-Odenwald- Kreis e.v. zusätzlich die Tafelläden in Adelsheim und Neckarelz. Auch sie bedachte Alois Gerig mit einer Spende. Ihren Abschluss fand die Spendentour an diesem Tag in Mosbach, wo sich der Wahlkreisabgeordnete ein direktes Bild von der hohen Betriebsamkeit der Mosbacher Tafel vor Weihnachten machen konnte. Der vom DRK Kreisverband Mosbach e.v. getragene Tafelladen verteilte an diesem Tag sogar kleine Weihnachtspräsente an ihre Kunden. Am folgenden Tag stattete der Ernährungspolitiker dann noch einmal der Tauberbischofsheimer Tafel des Caritasverbandes im Tauberkreis e.v. einen Besuch ab. Auch hier freuten sich die Mitarbeiter über die Spendenaktion des Wahlkreisabgeordneten, der allen Helfern ein gesegnetes Weihnachtsfest wünschte. Seite 5

6 AUSZUG AUS MEINEM TERMINKALENDER (ÄNDERUNGEN VORBEHALTEN) Fr Uhr Traditionelles Weihnachtskonzert des Musikvereins Höpfingen e.v. / Höpfingen Di Uhr Theaterabend des Heimat- und Freizeitvereins Seehasen Gottersdorf / Walldürn Mi Uhr Jahresabschlussbesprechung der Grüngutverwertung GbR Do Uhr Vorstandssitzung des Maschinenrings Odenwald-Bauland e.v. So Uhr Neujahrsempfang der Stadt Ravenstein Mi Uhr Neujahrsempfang der Stadt Grünsfeld Do Uhr Dreikönigsmarkt des Heimatvereins Neckarelz-Diedesheime.V. / Mosbach-Neckarelz Fr Uhr Neujahrsempfang der Gemeinde Waldbrunn Uhr Neujahrsempfang der Stadt Wertheim Uhr Neujahrsempfang der Gemeinde Seckach So Uhr Neujahrsempfang der Stadt Weikersheim Uhr Neujahrsempfang der Gemeinde Hardheim Mi Uhr Neujahrsempfang der Volksbank Franken / Buchen Do Uhr Rossmarkt-Empfang und anschließender Umzug / Niederstetten Uhr Kreistagfraktionssitzung / Mosbach Fr Uhr Neujahrsempfang der Gemeinde Obrigheim Sa Uhr Neujahrsempfang der CDU Kreisverband MTK / Tauberbischofsheim So Uhr Bürgerempfang der Gemeinde Elztal Uhr Neujahrsempfang der Gemeinde Ahorn Uhr Neujahrsempfang der Stadt Bad Mergentheim Mo.-Fr Sitzungswoche / Berlin Fr.-So Internationale Grüne Woche / Berlin Mo.-Fr Sitzungswoche / Berlin So Uhr Vortrag mit anschl. Diskussion im Rahmen der LandMesse / Ilshofen Di Uhr Vortrag im Rahmen der Mitgliederversammlung der VdaW Stuttgart / Kirchheim unter Teck Kontakt Wahlkreisbüros: CDU Main-Tauber-Kreis Hauptstr. 43 * Tauberbischofsheim Tel * Fax: CDU Neckar-Odenwald-Kreis Zwingerstr. 12 * Mosbach Tel * Fax: Herausgeber: Alois Gerig MdB Vorsitzender des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft Platz der Republik Berlin Telefon: alois.gerig@bundestag.de Seite 6