PROTOKOLL über die 667. Sitzung des Akademischen Senats der Technischen Universität Berlin am Mittwoch, dem

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1 TECHNISCHE UNIVERSITÄT BERLIN Berlin, den Der Präsident PROTOKOLL über die 667. Sitzung des Akademischen Senats der Technischen Universität Berlin am Mittwoch, dem Präsidium: Vizepräsident Herr Steinbach Vizepräsident Herr Köppel Vizepräsidentin Frau Wendorf Kanzlerin Frau Gutheil Gäste zum TOP 6: Herr Rieseberg 12: Herr Drieß Mitglieder: Prof: Herr Thorbeck Herr Dominik am: St: Herr Abel Herr Thomsen Herr Franz Herr Behrendt Herr Eichler Herr Lauster Herr Tröger Herr Savidis Herr Klar Herr Petermann Herr Köhler Frau Teichmann Herr Cassiers Herr Kroll-Peters Herr Brehme Herr Nitschke Herr Hamann i.v. i.v. i.v. i.v. i.v. sm: Frau Dimke i.v. Herr Gernert Herr Spenn Herr Oeverdieck

2 2 Beratende Mitglieder: SK: LSK: AStA: PersR: TutPersRat ZFA: Herr Schubert Frau Morgner Herr Baier Frau Müller-Klang Frau Degethoff de Campos Verwaltung: Herr Kathöfer, Herr Einacker, Herr Thurian, Herr Steiof, Herr Henrici, Frau Hutfilter, Frau Köller, Frau Matusch, Frau Stark, Herr Borchert, Herr Bauch, Herr Fritzsche Geschäftsstelle: Frau Hiller, Frau Meiner, Herr Weberling Beginn: Uhr Ende: Uhr TOP Beratungsgegenstand Seite 1 Genehmigung der Tagesordnung 3 2 Aktuelle Fragestunde 3 3 a) Berichterstattung des Präsidiums zur Ausführung der Beschlüsse des AS 4 b) Sonstige Berichte des Präsidiums Protokollgenehmigung 5 5 en bloc-abstimmung 5 6 Bauliche Entwicklungsplanung der TU Berlin 7 6 a Benennung von Mitgliedern für die ständige Kommission für Lehre und Studium (LSK) 7 7 Änderung der Prüfungsordnung für den Diplomstudiengang Maschinenbau Änderung der Prüfungsordnung für den Diplomstudiengang Verkehrswesen Änderung der Prüfungsordnung für den Diplomstudiengang Physikalische Ingenieurwissenschaft 8 Zuweisung einer Stelle Universitätsprofessor/in, BesGr. W 2 für das Fachgebiet Fachdidaktik Arbeitslehre in der Fakultät I 9 Zuweisung einer Stelle Universitätsprofessor/in, BesGr. W 3 für das Fachgebiet Städtebau und Urbanisierung in der Fakultät VI

3 3 10 Zuweisung einer Stelle Universitätsprofessor/in, BesGr. W 3 für das Fachgebiet Städtebau und Siedlungswesen in der Fakultät VI 11 Vorschlag zur Besetzung einer Professur der BesGr. W 3 für das Fachgebiet Interdisziplinäre Frauen- und Geschlechterforschung in der Fakultät I (nicht öffentlich) 6 vertagt 12 Vorschlag zur Besetzung einer Professur der BesGr. W 3 für das Fachgebiet Funktionsmaterialien in der Fakultät II (nicht öffentlich) 13 Vorschlag zur Besetzung einer Professur der BesGr. W 2 für das Fachgebiet Stochastik mit Schwerpunkt stochastischer Prozesse und ihre Anwendungen in der Fakultät II (nicht öffentlich) 6 14 Vorschlag zur Besetzung einer Juniorprofessur der BesGr. W 1 für das Fachgebiet Modellierung biomolekularer Systeme in der Fakultät II (nicht öffentlich) 15 Vorschlag zur Besetzung einer Juniorprofessur der BesGr. W 1 für das Fachgebiet Neue Medien in Mathematik und Naturwissenschaften in der Fakultät II (nicht öffentlich) 16 Vorschlag zur Besetzung einer Professur zunächst mit Erstattungszusatz der BesGr. W 3 für das Fachgebiet Experimentalphysik mit dem Schwerpunkt Analytische Röntgenphysik in der Fakultät II im Rahmen der Kooperationsvereinbarung mit der TSB Technologiestiftung Berlin (nicht öffentlich) 17 Vorschlag zur Besetzung einer auf 5 Jahre befristeten Professur mit Erstattungszusatz nach der BesGr. W 2 für das Fachgebiet Turbomaschinen- und Thermoakustik in der Fakultät V im Rahmen der der Vereinbarung über die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR) (nicht öffentlich) Der Vizepräsident eröffnet die Sitzung. TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung Der Dringlichkeitsantrag Benennung von Mitgliedern für die ständige Kommission für Lehre und Studium (LSK) wird als Top 6 a in die Tagesordnung aufgenommen. Top 11 wird vertagt. Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig genehmigt. TOP 2 Aktuelle Fragestunde Nachstehende Anfragen und deren Beantwortung sind als Anlagen beigefügt: a) Anfrage von Herrn Köhler vom betr.: Exhibitionist (Anlage 1) b) Anfrage von Herrn Thorbeck vom betr.: S-Professuren (Anlage 2)

4 4 TOP 3 a) Berichterstattung des Präsidiums zur Ausführung der Beschlüsse des AS AS 04/ AS 03/ AS 01/ Weiterbildender Masterstudiengang Bühnenbild_Szenischer Raum Lehramtsbezogener Bachelor- und Masterstudiengang Arbeitslehre Lehramtsbezogene Bachelorstudiengänge mit beruflichen Fachrichtungen Arbeitslehre Bautechnik/Bauingenieurtechnik Elektrotechnik Ernährung/Lebensmittelwissenschaft Land- und Gartenbauwissenschaft Landschaftsgestaltung Metalltechnik von SenBWF bestätigt am befristet bis zum von SenBWF bestätigt am von SenBWF bestätigt am AS 03/ Masterstudiengang Statistik Von SenBWF bestätigt am befristet bis zum TOP 3 b) Sonstige Berichte des Präsidiums 1. VP 1 teilt mit, dass die Universität Siegen das Verfahren zur Besetzung eines neuen Rektors abgebrochen hat und VP 1 weiter an der TU Berlin bleibt. 2. VP 1 gibt bekannt, dass die Entwicklungspläne der Fakultäten vorliegen und deren Begutachtung durch die Strukturkommission begonnen hat. 3. VP 1 hat eine Arbeitsgruppe zur Überarbeitung der Richtlinien über die Vergütung von Lehraufträgen eingerichtet. 4. VP 1 stellt Herrn Fritzsche vor, der für eine Interimszeit die Aufgaben von Frau Schall und Herrn Petzinna übernehmen wird. 5. VP 2 berichtet über die positive Begutachtung des Sonderforschungsbereichs Nachhaltige industrielle Wertschöpfungsnetze der Fakultäten V und III durch die DFG. Die Fakultät VI wurde aus dem Schwerpunktprogramm des BMBF Nachhaltige Entwicklung von Megacities beachtlich gefördert. Auch die Beratung eines Sfb-Vorantrages Flying Sensor der Fakultäten IV und V war erfolgreich. 6. Die Kanzlerin teilt mit, dass das Präsidium der TU Berlin sich dem in der 77. Sitzung gefassten Beschluss des Berliner Senats anschließt und den Arbeitern und Angestellten eine Sonderzuwendung in Höhe von 300 Euro im Oktober 2008 und im Oktober 2009 zahlt. Die Sonderzuwendungen für Beamte werden um jeweils 300 Euro erhöht und die Auszubildenden erhalten für die Jahre 2008 und 2009 jeweils eine einmalige Sonderzuwendung in Höhe von 100 Euro. Für die Drittmittelbeschäftigten besteht noch Klärungsbedarf, aber die Kanzlerin geht davon aus, dass auch in diesen Fall die Zuwendungsgeber zahlen werden. Über eventuelle Zuwendungen für die Gruppe der Tutoren wird das Präsidium noch beraten. 7. Die Leiterin der Abteilung V teilt mit, dass die TU Berlin bis zur Verabredung eines neuen Tarifvertrages an ihre Drittmittelbeschäftigten eine freiwillige Zuwendung, finanziert aus Drittmitteln der DFG, zahlen kann.

5 5 8. Die Kanzlerin gibt bekannt, dass die TU Berlin im Rahmen des Schavan-Programms aufgefordert wurde, Anträge auf drei Professorinnenstellen einzureichen. 9. PA informiert über die Nachverhandlungen zum Kooperationsvertrag zwischen der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG, der E.ON AG und der Technischen Universität Berlin bezüglich der Stiftungsprofessur Chancengleichheit in der Technikvermittlung durch die Hochschule und Medien. Alle im Beschluss AS 15/ gewünschten Änderungen wurden übernommen. TOP 4 Protokollgenehmigung Der Akademische Senat genehmigt das Protokoll über die 666. Sitzung am ohne Änderung. TOP 5 en bloc-abstimmung Die Tagesordnungspunkte 7, 8, 9,10, 13, 14, 16, 17 werden unter Beachtung der Mitarbeiterstimmrechtsverordnung en bloc abgestimmt. TOP 7 Änderung der Prüfungsordnung für den Diplomstudiengang Maschinenbau Änderung der Prüfungsordnung für den Diplomstudiengang Verkehrswesen Änderung der Prüfungsordnung für den Diplomstudiengang Physikalische Ingenieurwissenschaft VL AS 1/667 ASt.: Dekan Fak. V Beschluss AS 1/ einstimmig Der Akademische Senat erhebt gegen die Änderung der Prüfungsordnungen für die Diplomstudiengänge a) Maschinenbau b) Verkehrswesen c) Physikalische Ingenieurwissenschaft keine Einwände. TOP 8 Zuweisung einer Stelle Universitätsprofessor/in, BesGr. W 2 für das Fachgebiet Fachdidaktik Arbeitslehre in der Fakultät I VL AS 2/667 ASt.: P, K Beschluss AS 2/ einstimmig Der Akademische Senat nimmt zustimmend davon Kenntnis, dass dem Institut für Berufliche Bildung und Arbeitslehre in der Fakultät I eine W 2 -Stelle für das Fachgebiet Fachdidaktik Arbeitslehre zugewiesen wird und schlägt dem Präsidium die Zuweisung vor. An der Berufungskommission sollte ein/e Hochschullehrer/in der Fakultät II beteiligt werden. TOP 9 Zuweisung einer Stelle Universitätsprofessor/in, BesGr. W 3 für das Fachgebiet Städtebau und Urbanisierung in der Fakultät VI VL AS 3/667 ASt.: P, K Beschluss AS 3/ einstimmig

6 6 Der Akademische Senat nimmt zustimmend davon Kenntnis, dass dem Institut für Architektur in der Fakultät VI eine W 3 -Stelle für das Fachgebiet Städtebau und Urbanisierung zugewiesen wird und schlägt dem Präsidium die Zuweisung vor. An der Berufungskommission sollte ein/e externe/r Hochschullehrer/in beratend beteiligt werden. TOP 10 Zuweisung einer Stelle Universitätsprofessor/in, BesGr. W 3 für das Fachgebiet Städtebau und Siedlungswesen in der Fakultät VI VL AS 4/667 ASt.: P Beschluss AS 4/ einstimmig Der Akademische Senat nimmt zustimmend davon Kenntnis, dass dem Institut für Stadt- und Regionalplanung in der Fakultät VI eine W 3 -Stelle für das Fachgebiet Städtebau und Siedlungswesen zugewiesen wird und schlägt dem Präsidium die Zuweisung vor. An der Berufungskommission sollte ein/e externe/r Hochschullehrer/in beratend beteiligt werden. TOP 13 Vorschlag zur Besetzung einer Professur der BesGr. W 2 für das Fachgebiet Stochastik mit Schwerpunkt stochastischer Prozesse und ihre Anwendungen in der Fakultät II (nicht öffentlich) VL AS 6/667 (v) ASt.: P, VP 1 Beschluss AS 5/ (v) Vgl. vertraulichen Teil. TOP 14 Vorschlag zur Besetzung einer Juniorprofessur der BesGr. W 1 für das Fachgebiet Modellierung biomolekularer Systeme in der Fakultät II (nicht öffentlich) VL AS 7/667 (v) ASt.: P, VP 1 Beschluss AS 6/ (v) Vgl. vertraulichen Teil. TOP 16 Vorschlag zur Besetzung einer Professur zunächst mit Erstattungszusatz der BesGr. W 3 für das Fachgebiet Experimentalphysik mit dem Schwerpunkt Analytische Röntgenphysik in der Fakultät II im Rahmen der Kooperationsvereinbarung mit der TSB Technologiestiftung Berlin (nicht öffentlich) VL AS 9/667 (v) ASt.: P, VP 1 Beschluss AS 7/ (v) Vgl. vertraulichen Teil. TOP 17 Vorschlag zur Besetzung einer auf 5 Jahre befristeten Professur mit Erstattungszusatz nach der BesGr. W 2 für das Fachgebiet Turbomaschinen- und Thermoakustik in der Fakultät V im Rahmen der der Vereinbarung über die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR) (nicht öffentlich) VL AS 10/667 (v)

7 7 ASt.: P, VP 1 Beschluss AS 8/ (v) Vgl. vertraulichen Teil. TOP 6 Bauliche Entwicklungsplanung der TU Berlin Nach einer kurzen Einleitung durch die Kanzlerin folgt eine ausführliche Diskussion. Herr Köhler und Herr Thorbeck kündigen an, ihre konkreten Fragen schriftlich an die Kanzlerin zu stellen und erwarten, dass mit der Beantwortung ihrer Fragen das Thema Bauplanung an der TU Berlin nochmals als Tagesordnungspunkt im Akademischen Senat behandelt wird. Die Kanzlerin fordert alle auf, mit Problemen und Fragen bezüglich der baulichen Entwicklung der TU Berlin sich jederzeit an sie direkt oder an die entsprechenden Mitarbeiter zu wenden. TOP 6 a Benennung von Mitgliedern für die ständige Kommission für Lehre und Studium (LSK) Dringlichkeitsantrag ASt.: H. Cassiers Beschluss AS 9/ einstimmig Die Mitglieder der Statusgruppe der Akademischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Akademischen Senat benennen als Mitglied: Herrn M.A. Christian Schröder, Fak. II, für die Amtszeit TOP 12 Vorschlag zur Besetzung einer Professur der BesGr. W 3 für das Fachgebiet Funktionsmaterialien in der Fakultät II (nicht öffentlich) VL AS 5/667 (v) ASt.: P, VP 1 Beschluss AS 11/ (v) Vgl. vertraulichen Teil. TOP 15 Vorschlag zur Besetzung einer Juniorprofessur der BesGr. W 1 für das Fachgebiet Neue Medien in Mathematik und Naturwissenschaften in der Fakultät II (nicht öffentlich) VL AS 8/667 (v) ASt.: P, VP 1 Beschluss AS 10/ (v) Vgl. vertraulichen Teil. Protokoll: Ute Meiner stellv. Vorsitzender: Prof. Jörg Steinbach

8 TU Berlin Der Präsident Straße des 17. Juni 135, D Berlin DER PRÄSIDENT Herrn Axel Köhler Sekr. FR 3-15 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Bearbeiter Tel. (030) 314- Datum IVG Frau Vallon Ihre Kleine Anfrage an den AS in der 664. AS-Sitzung am betreffs Exhibitionist Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Kleinen Anfrage in der o.g. Angelegenheit teile ich Ihnen folgendes mit: Hintergrund dieser Frage ist das wiederholte Auftreten eines Exhibitionisten im Franklin Gebäude, der trotz einer Anzeige durch TU-Angestellte wieder im Gebäude gesehen wurde. zur Frage 1: Wie ist die übliche Prozedur an der TU bei Vorgängen dieser Art? Wie kann ein Hausverbot ausgesprochen und durchgesetzt werden? Die übliche Prozedur an TU bei Vorgängen dieser Art ist im Rundschreiben Belästigungen / Übergriffe vom geregelt. Hausverbote für Personen, die nicht Mitglieder der TUB sind, werden nach Vorlage des Meldeberichtes des Sicherheitsdienstes durch IVG ausgesprochen und vom Sicherheitsdienst durchgesetzt. Die Personalien der betreffenden Person müssen jedoch IVG bekannt sein. (In diesem speziellen Fall sind die Personalien nicht bekannt. Durch das TU-Rechtsreferat wurde um Angabe der Personalien bei Polizei und Staatsanwaltschaft ersucht. Eine Antwort steht noch aus.) Hausverbote, die TU Mitglieder betreffen, erteilt das Rechtsreferat (II R). zu Frage 2: Wie wird sichergestellt das die Betroffenen, dies schließt auch die zuständigen dezentralen Frauenbeauftragten ein, über den Stand der Vorgänge informiert werden? Bei Erteilung eines Hausverbotes werden durch IVG alle beteiligten Personen schriftlich informiert. zu Frage 3: Offensichtlich funktioniert die bisherige Praxis bestenfalls eingeschränkt. Wie soll diese verbessert werden? Das Verfahren ist geregelt. Änderungen sind aus Sicht der Abteilung IV nicht erforderlich. In jedem Fall ist der Sicherheitsdienst über die Hauptpförtnerloge hinzuzuziehen, damit die Personalien aufgenommen werden, so dass ein Hausverbot erteilt werden kann. Mit freundlichen Grüßen gez. Prof. Dr. Kurt Kutzler

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