ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
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- Brigitte Giese
- vor 6 Jahren
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1 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, welche über den Onlineshop zwischen der Gebr. Ewald GmbH, Waldauer Berg 2, Nahetal Waldau, Telefonnummer: / , -Adresse: info@ueberwood.eu vertreten durch den Geschäftsführer: Frau Rita Ewald, Herr Robert Ewald, Frau Annegret Ewald, Herr Matthias Ewald eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Jena unter HRA , USt-Identifikationsnummer: DE im Folgenden: Ewald und den in 1 des Vertrages bezeichneten Kunden - Im Folgenden: Kunden geschlossen werden. 1 Geltungsbereich, Allgemeine Bestimmungen (1) Zwischen Ewald, dem Onlineshop der Gebr. Ewald GmbH, als Anbieter und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Kaufverträge, die zwischen Ewald und dem Kunden über den Onlineshop zustande kommen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Ewald stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. (2) Die Angebote von Ewald richten sich an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. (3) Die Vertragssprache ist ausschließlich die deutsche Sprache. 2 Vertragsschluss (1) Die im Onlineshop angebotenen Waren sind kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern stellen ein unverbindliches Angebot an den Kunden dar. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Onlineshop s, insbesondere Artikel aus dem Bereich Shop, zunächst unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche in den Warenkorb in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Erst nach Eingabe der für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen persönlichen Daten gibt der Kunde im abschließenden Schritt des Bestellvorganges über die Schaltfläche Kaufen/ Bezahlen ein verbindliches Angebot zum Kauf der in dem Warenkorb befindlichen Waren ab. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. (2) Vor dem Abschicken des Angebotes über die Schalfläche Kaufen/Bezahlen ist der Kunde aufgefordert seine Eingaben zu überprüfen. Vor dem Abschicken kann der Kunde sein Angebot einsehen und jederzeit ändern. Bei Eingabefehlern besteht vor Abgabe des verbindlichen Angebotes die Möglichkeit über die Statusanzeige des Bestellvorgangs auf vorherige Stufen im Bestellprozess zurückzuspringen oder die in dem Warenkorb befindlichen Waren zu entfernen und/oder über die Zurück-Schaltfläche des verwendeten Browsers zu der vorherigen Artikelseite zurückzuspringen, um neue Angaben zu machen.
2 (3) Der Kunde kann sein Angebot jedoch nur dann abgeben, wenn er durch Klicken auf die Schaltfläche Ich akzeptiere die AGB und habe die Hinweise zum Widerrufsrecht gelesen diese allgemeinen Vertragsbedingungen akzeptiert und in seinen Antrag aufgenommen hat. (4) Es kommt ein Vertrag zwischen dem Kunden und Ewald zustande durch die Versendung der Bestellbestätigungs- , sowohl bei Vorauskasse als auch bei Bestellungen über den PayPal Warenkorb. (5) Der Vertragstext wird durch Ewald nicht gespeichert und ist daher nachträglich bei Ewald nicht abrufbar. 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit (1) Eine Lieferung der bestellten Waren durch Ewald erfolgt nur an Kunden, welche ihre Lieferadresse in Deutschland haben. Eine Lieferung in andere Länder erfolgt nicht. (2) Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands zwischen 1-3 Werktagen nach Geldeingang. (3) Die Lieferung der Waren erfolgt durch ein von Ewald beauftragtes Transportunternehmen zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Versandkosten, diese sind von dem Kunden zu tragen. Mit der Lieferung wird deutschlandweit grundsätzlich DHL beauftragt. (4) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des ausgewählten Produktes verfügbar, teilt Ewald diese dem Kunden in der Bestellbestätigungs unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Ewald von einer Annahmeerklärung ab. Der Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Sollte dies der Fall sein, wir der Kunde unverzüglich darüber informiert. (5) Ist das vom Kunden bestellte Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Ewald dies dem Kunden ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden wird hiervon nicht berührt. Auch Ewald ist in diesem Fall berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Vom Kunden eventuell bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet. 4 Preise und Versand (1) Die Angebotspreise als Kaufpreise beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, zzgl. der Versandkosten. (2) Die jeweiligen Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess konkret angegeben, sollte ein Mindestbestellwert von 29 nicht erreicht werden, und sind von diesem zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. (3) Das Versandkostenrisiko trägt Ewald, wenn der Kunde Verbraucher gemäß 1 Absatz 2, Satz 2 dieser Geschäftsbedingungen ist.
3 5 Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit (1) Dem Kunden stehen die im entsprechenden Artikelangebot von Ewald im Bestellvorgang genannten konkreten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Der Kunde kann damit die Zahlung per Vorkasse oder PayPal (PayPal mit Anmeldung, PayPal ohne Anmeldung) vornehmen. Im Falle der Inanspruchnahme der Dienste von PayPal verweist Ewald auf die AGBs und Datenschutzrichtlinien von PayPal. (2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde durch Versäumung dieses Termins in Verzug. In diesem Fall hat der dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. (3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung von weiteren Verzugsschäden durch Ewald nicht aus. 6 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden verbleiben die gelieferten Artikel im Eigentum von Ewald. 7 Widerrufsrecht für Verbraucher (1) Verbraucher gemäß 1 Absatz 2, Satz 2 dieser Geschäftsbedingungen haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren. WIDERRUFSBELEHRUNG Widerrufsrecht Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und erfolgt in schriftlicher oder mündlicher Form. Zur Einhaltung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Kündigung. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Um das Widerrufsrecht auszuüben, richten Sie sich bitte wie folgt an uns: mit schriftlicher Mitteilung an Gebr. Ewald GmbH Waldauer Berg Nahetal-Waldau oder per an: info@ueberwood.eu oder telefonisch an:
4 Folgen des Widerrufs Widerruf Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden wir Ihnen alle Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten von 3,99 unverzüglich und grundsätzlich spätestens vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Ihr Widerruf bei uns eingegangen ist, zurückerstatten. Wir verwenden für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an Gebr. Ewald GmbH Waldauer Berg Nahetal-Waldau zurückzusenden oder zu übergeben. Muster-Widerrufsformular hier als pdf zum Ausdrucken verfügbar. 8 Rechte bei Mängeln der Sache Ewald haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der 434 ff BGB. 9 Haftung (1) Ansprüche des Kunden auf Schadensatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Ewald seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie Arglist beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind. (2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Ewald nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen des 9 Absatz 1 und Absatz 2 gelten auch nicht für Garantien.
5 10 Datenschutz Ewald verweist auf die Datenschutzrechtliche Hinweise auf der Homepage 11 Schlussbestimmungen (1) Auf Verträge zwischen Ewald und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Dies gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. (2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für einen Vertragspartner unzumutbar Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam. Ihr ÜBERWOOD Team Gebr. Ewald GmbH
6 Muster-Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An Gebr. Ewald GmbH Waldauer Berg Nahetal-Waldau Fax: info@ueberwood.eu Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag u ber den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung: (Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis) Ware bestellt am: Datum Ware erhalten am: Datum Name und Anschrift des Verbrauchers Datum... Unterschrift Kunde (nur bei schriftlichem Widerruf)
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