Regeln der Zusammenarbeit (Geschäftsordnung der FAG)

Transkript

1 Regeln der Zusammenarbeit (Geschäftsordnung der FAG) Mag. a Petra Lehner Abteilungsleiterin III/8, Bundesministerium für Gesundheit Dr. in Bärbel Klepp Koordinationsstelle Kinder- und Jugendgesundheit, Abt III/8 Bundesministerium für Gesundheit

2 Mitgliedschaften Nominierung Mitglied stellvertretendes Mitglied Mitarbeit unentgeltlich Reisekosten (Infoblatt) außerhalb Wien nur für Mitglied/wenn verhindert: Stellvertreter/in 5 Sitzungen in Folge keine Teilnahme Neunominierung durch Organisation/Institution/Gesellschaft

3 Offenlegung von Interessen Jede Expertin/jeder Experte hat Interessen!! Ergibt sich daraus ein Konflikt? Ein Konflikt in Teilbereichen? COI Statement dient Reflexion! rückwirkend 3 Jahre besser zu viel angeben als zu wenig alle 6 Monate: Abfrage der Änderungen Einsicht für Mitglieder möglich Vertraulichkeit

4 Sitzungsablauf Teilnehmer/innen Mitglied und/oder stellvertretendes Mitglied = stimmberechtigt (1 Stimme) Mitarbeiter/innen des LBI-HTA = nicht stimmberechtigt Moderatorin = nicht stimmberechtigt ev. zusätzliche Experten/in = nicht stimmberechtigt Auf Antrag wenn mindestens 75% der anwesenden Stimmberechtigten zustimmen Keine Übertragung der Stimmrechte!

5 Arbeitsweise Basis: Gesundheitsbedrohungen lt. LBI-HTA Projektberichte Eltern-Kind-Vorsorge neu Beurteilung der einzelnen Bedrohungen Präsentation der Studienlage Vorbereitung durch LBI-HTA externe Moderation Fachdiskussion Beurteilung durch die Gruppe WHO Screening-Kriterien

6 Beschlussfassung mind. 50% der Stimmberechtigten anwesend Stimmenthaltung möglich auf Wunsch bei COI muss Stimmenthaltung erfolgen mindestens 50% der abzugebenden Stimmen müssen auch abgegeben werden! Stimmenthaltungen werden vor Berechnung des Abstimmungsverhältnisses abgezogen

7 Beispiel 17 Stimmberechtigte 13 Personen anwesend 13/17 > 50% 3 Stimmenthaltungen 10 abgegebene Stimmen 3/13 < 50% 8 Stimmen für 2 Stimmen gegen Stimmverhältnis 80% : 20%

8 Beschlussfassung Konsens-Protokoll: > 75% stimmen für/gegen eine Aufnahme Namen der kleineren Gruppe wird angeführt DÜRFEN eine Stellungnahme abgeben und dem Protokoll beifügen Dissens-Protokoll: 75% stimmen für/gegen eine Aufnahme Namen der kleineren Gruppe wird angeführt VERPFLICHTENDE ABGABE einer Stellungnahme wird Protokoll beigefügt keine Stellungnahme innerhalb Frist = Stimmenthaltung

9 Beschlussfassung schriftlich Einhaltung der Fristen standardisiert begründete Entscheidung! Zusammenfassung für Aufnahme gegen Aufnahme Vorlage Stellungnahme

10 Protokoll/Stellungnahmen FAG Dissens-Protokoll spätestens 5 AT nach Sitzung an Koordinationsstelle Aussendung des Sitzungs-Protokolls bis spätestens 2 Wochen nach der Sitzung Widerspruch Kein Widerspruch innerhalb von 5 AT = Annahme Stellungnahme können bei Sitzung nicht anwesende Mitglieder abgeben innerhalb von 5 AT nach Protokollaussendung Protokoll und alle eingegangene Stellungnahmen werden vor der nächsten Sitzung online gestellt

11 Transparenz Auf finden sie Mitgliederliste der FAG Regeln der Zusammenarbeit der FAG Link zu LBI-HTA Berichten jedes Protokoll der FAG Stellungnahme Möglichkeit der Öffentlichkeit zu dem jeweils aktuellen Protokoll Formular auf Homepage

12 Ergebnisbericht Protokolle der FAG Stellungnahmen der FAG Stellungnahmen der Öffentlichkeit Auswertung der Stellungnahmen Entscheidungsgremium ( Reality Check ) Entscheidungsträger/innen Interessensvertreter/innen