Inhaltsverzeichnis. Geleitwort. Abkürzungsverzeichnis

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Kora Holzmann
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1 Geleitwort Abkürzungsverzeichnis V XII A. Einführung in das Beihilferecht 1 - Rückblick 1 - Überblick 2 B. Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen (Beihilfevorschriften BhV) 12 C. Erläuterung der Beihilfevorschriften des Artikels 1 mit den 1 bis Artikel 1 30 Allgemeines 30 1 BhV Anwendungsbereich, Zweckbestimmung und Rechtsnatur Zweckbestimmung und Rechtsnatur Anwendungsbereich 32 2 BhV Beihilfeberechtigte Personen Beihilfeberechtigte 33 a) Bundesbeamte 33 b) Richter im Bundesdienst ' 33 c) Ruhestandsbeamte und Richter im Ruhestand 34 d) Frühere Beamte und Richter 34 e) Witwen und Witwer 34 f) Beamtinnen und Beamte, die sich im Erziehungsurlaub nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz befinden 35 g) Berufssoldaten, Soldaten auf Zeit, Soldaten im Ruhestand, Angestellte und Arbeiter 35 h) Hinterbliebene und andere Personen Nichtbeihilfeberechtigte Personen 39 a) Ehrenbeamte 39 b) Ehrenamtliche Richter 39 c) Beamte und Richter 39 d) Beamte und Richter mit verminderter Arbeitszeit 40 e) Beamte, Richter und Versorgungsempfänger, die andere Leistungen erhalten 40 3 BhV Berücksichtigungsfähige Angehörige Berücksichtigungsfähige (Beispiele aa bb) Nichtberücksichtigungsfähige Angehörige 44 VII

2 4 BhV Zusammentreffen mehrerer Beihilfeberechtigungen Allgemeines Beispiele für das Zusammentreffen mehrerer Beihilfeberechtigungen Gleichgestellte Personen (mit Beispiel) Vermeidung von Doppelzahlungen 48 5 BhV Beihilfefähigkeit der Aufwendungen Allgemeines Gebührenordnungen/Bemessungsrahmen Ausnahmeregelungen Beihilfefähigkeit bei zahnärztlichen Leistungen Beihilfefähigkeit der Aufwendungen in anderen Fällen Beihilfevorschrift i. V. m. Bundessozialhilfegesetz (Beispiele aa bb) Besonderheiten bei der Anwendung des 5 Abs. 3 BhV (Zusammentreffen mehrerer Ansprüche) Leistungen einer gesetzlichen Krankenversicherung aus einem freiwilligen Versicherungsverhältnis Leistungen für berücksichtigungsfähige Kinder eines Beihilfeberechtigten, die von der Pflichtversicherung einer anderen Person erfaßt werden Leistungen i. V. m. dem Bundesversorgungsgesetz (Beispiele aa dd) Nichtbeihilfefähigkeit, Ausschluß bzw. Begrenzung der Beihilfefähigkeit von Aufwendungen (mit Beispiel) Schadenersatzansprüche und Übergang des gesetzlichen Schadenersatzanspruchs nach 87 a BBG 63 6 BhV Beihilfefähige Aufwendungen bei Krankheit Allgemeines Ärztliche und zahnärztliche Leistungen Aufwendungen bei Schwangerschaftsabbruch und Sterilisation Zahnärztliche Leistungen (Beispiel) Begrenzung der beihilfefähigen zahnärztlichen Leistungen Kieferorthopädische Behandlungen Begrenzung der kieferorthopädischen Behandlung Leistungen eines Heilpraktikers Psychotherapeutische Behandlungen Heil-und Verbandmittel Heilbehandlung Sonstige Heilbehandlungen (Heilpädagogik) Hilfsmittel Erste Hilfe Krankenhausleistungen (mit Beispiel) Berufs- und Ersatzpflegekraft Familien- und Haushaltshilfe (mit Beispiel) 84 VIII

3 18. Aufwendungen für die Beförderung in Krankheitsfällen (mit Beispiel) Ausschluß der Beförderungskosten (mit Beispiel) Unterkunft bei auswärtiger ambulanter Behandlung (mit Beispiel) Unterkunft und Verpflegung bei einer Heilbehandlung Organspender Entseuchung Begrenzung bzw. Ausschluß der Beihilfefähigkeit von Aufwendungen 90 7 BhV Beihilfefähige Aufwendungen bei Sanatoriumsbehandlung Begriff des Sanatoriums Voraussetzung für die beihilfeberechtigte Anerkennung Berücksichtigungsfähige Aufwendungen Unzulässigkeit der Anerkennung der Beihilfefähigkeit 95 8 BhV Beihilfefähige Aufwendungen bei Heilkur Begriff der Heilkur Voraussetzungen für die beihilfefähige Anerkennung Berücksichtigungsfähige Aufwendungen Unzulässigkeit der Anerkennung der Beihilfefähigkeit 99 9 BhV Beihilfefähige Aufwendungen bei dauernder Anstaltsunterbringung Wer ist pflegebedürftig? Aufwendungen für die Anstaltsunterbringung Monatliche Eigenbelastung Dauernde Anstaltsunterbringung (Beispiele aa cc) BhV Beihilfefähige Aufwendungen bei Vörsorgemaßnahmen Vorsorgeuntersuchungen Beihilfefähige Aufwendungen bei Vorsorgeuntersuchungen 104 a) Bei Kindern 104 b) Bei Frauen und Männern Schutzimpfungen Beihilfefähige Aufwendungen bei Schutzimpfungen BhV Beihilfefähige Aufwendungen bei Geburt Beihilfefähige Aufwendungen im Zusammenhang mit der Geburt 111 a) Schwangerschaftsüberwachung 111 b) Ärztliche Leistungen 111 c) Aufwendungen für die Hebamme 112 d) Haus-und Wochenpflegekraft 112 e) Krankenhausleistungen für das Kind Säuglings- und Kleinkinderausstattung (Beispiele aa bb) 112 IX

4 12BhV Beihilfefähige Aufwendungen in Todesfällen Beihilfeberechtigter Personenkreis Beihilfefähige Aufwendungen Höchstgrenze Kürzung der Beihilfe Überführung der Leiche Kosten für eine Familien- und Hauspflegekraft (Beispiele aa cc) BhV Beihilfefähige, außerhalb der Bundesrepublik Deutschland entstandene Aufwendungen Eingeschränkte Anerkennung der Auslandsaufwendungen 117 a) Bei Versorgungsempfängern (Beispiel) 117 b) Bei den übrigen Beihilfeberechtigten Keine Einschränkung der Beihilfefähigkeit 117 a) Bei einer Dienstreise (Beispiele aa bb) 118 b) Beihilfefähigkeit vor der Reise anerkannt (mit Beispiel) Aufwendungen einer Heilkur außerhalb der Bundesrepublik Deutschland (mit Beispiel) BhV Bemessung der Beihilfe Bemessungssätze allgemein für a) Beihilfeberechtigte Beamte und Richter (Beispiele aa bb) 120 b) Versorgungsempfänger 120 c) Beriicksichtigungsfähigen Ehegatten 120 d) Berücksichtigungsfähige Kinder (Beispiele aa cc) Nichtabgedeckte Versicherungsleistungen wegen angeborener Leiden oder bestimmter Krankheiten Bemessungssatz bei freiwilliger Mitgliedschaft in einer gesetzlichen Krankenversicherung Ermäßigung des Bemessungssatzes Erhöhung des Bemessungssatzes BhV Begrenzung der Beihilfen Bemessungsgrenze (Beispiele aa bb) Nachweis der Versicherungsleistungen BhV Beihilfen beim Tode des Beihilfeberechtigten Voraussetzung für die Gewährung von Beihilfen (Beispiele aa bb) Nachweis der entstandenen Aufwendungen (mit Beispiel) BhV Verfahren Antragstellung Antragsgrenze Formulare Belege 129 X

5 5. Vorlage der Beihilfeanträge Festsetzungsstellen Bearbeitungs- und Abrechnungsvermerke Abschlagzahlungen Abrundung des Auszahlungsbetrages (Beispiel) Antragsfrist BhV Übergangs- und Schlußvorschriften Ausnahmen hinsichtlich der Bemessungsbegrenzung Ausnahmen hinsichtlich der Bemessungssätze Tod des Beihilfeberechtigten während einer Dienstreise u.a Beihilfevorschriften für Bundesbedienstete, die im Ausland bzw. in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der DDR beschäftigt sind 132 Artikel Aufwendungen bei Empfängnisregelung, nicht rechtswidrigem Schwangerschaftsabbruch und nicht rechtswidriger Sterilisation 142 a) Empfängnisregelung 142 b) Schwangerschaftsabbruch 143 c) Sterilisation 144 b) Wortlaut des 218a, 218b und 219a StGB 145 Artikel Inkrafttreten 148 D. Anhang 149 Anlage 1 Psychotherapeutische Behandlungen 149 Anlage 2 Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sowie für Körperersatzstücke 164 Anlage 3 Begrenzung der beihilfefähigen Aufwendungen für ärztlich verordnete Heilbehandlungen (beihilfefähige Höchstbeträge) 170 Anlage 4 Heilkurorteverzeichnis Inland 177 Anlage 5 Heilkurorteverzeichnis Ausland 189 Anlage 6 Antrag auf Beihilfe 190 Anlage 7 Festsetzung der Beihilfe 195 Anlage 8 Anerkennung der Beihilfefähigkeit einer Sanatoriumsbehandlung 196 Anlage 9 Anerkennung der Beihilfefähigkeit einer Heilkur 197 Anlage 10 Hinweise zum Gebührenrecht (Auszug) 198 Anlage 11 Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) 203 Anlage 12 Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) (ohne Leistungsverzeichnis) 230 Stichwortverzeichnis XI

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