Arbeitslosenreport NRW

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1 Arbeitslosenreport NRW 1/2015 Junge Menschen auf dem Arbeitsmarkt Datenanhang Schwerpunktthema: Förderangebote für Jugendliche Dauerhafter Leistungsbezug Sanktionen Kennzahlen NRW: Unterbeschäftigung Langzeitarbeitslosigkeit SGB II-Hilfequote Literaturhinweise Freie Wohlfahrtspflege NRW Claudia Zebandt, Pressesprecherin c/o DRK-Landesverband Westfalen-Lippe e.v. Sperlichstraße 25, Münster Tel.: Institut für Bildungs- und Sozialpolitik (IBUS) Hochschule Koblenz, RheinAhrCampus Remagen Joseph-Rovan-Allee 2, Remagen

2 2 Teilnehmer in ausgewählten arbeitsmarktpolitischen Instrumenten (Bestand) Jan 15 Jan 11 Region Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen Einstiegsqualifizierung Außerbetriebliche Berufsausbildung besondere Maßnahmen zur Ausbildungsförderung Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen Einstiegsqualifizierung Außerbetriebliche Berufsausbildung besondere Maßnahmen zur Ausbildungsförderung Düsseldorf, Stadt Duisburg, Stadt Essen, Stadt Krefeld, Stadt Mönchen-gladbach, Stadt Mülheim an der Ruhr, Stadt Oberhausen, Stadt Remscheid, Stadt 82 * Solingen, Stadt Wuppertal, Stadt Kleve Mettmann Neuss Viersen Wesel Bonn, Stadt Köln, Stadt Leverkusen, Stadt Aachen, Städteregion 315 * Düren 121 * Erftkreis Euskirchen Heinsberg 213 * * Oberbergischer Kreis Rheinisch- Bergischer Kreis Rhein-Sieg-Kreis Bottrop, Stadt Gelsenkirchen, Stadt Münster, Stadt Borken * Coesfeld Recklinghausen Steinfurt

3 3 Teilnehmer in ausgewählten arbeitsmarktpolitischen Instrumenten (Bestand) Jan 15 Jan 11 Region Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen Einstiegsqualifizierung Außerbetriebliche Berufsausbildung besondere Maßnahmen zur Ausbildungsförderung Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen Einstiegsqualifizierung Außerbetriebliche Berufsausbildung besondere Maßnahmen zur Ausbildungsförderung Warendorf Bielefeld, Stadt Gütersloh Herford Höxter Lippe Minden-Lübbecke Paderborn Bochum, Stadt Dortmund, Stadt Hagen, Stadt Hamm, Stadt Herne, Stadt Ennepe-Ruhr-Kreis Hochsauerlandkreis Märkischer Kreis Olpe Siegen- Wittgenstein Soest Unna Nordrhein- Westfalen Quelle: Bundesagentur für Arbeit onind=05 Die Daten für Januar 2015 sind vorläufig und hochgerechnet (Stand Februar 2015). Die Förderstatistik der BA ist so konzipiert, dass endgültige Ergebnisse für einen Berichtszeitraum bzw. Stichtag erst nach einer Wartezeit von 3 Monaten festgeschrieben werden. Nacherfassungen innerhalb dieser Wartezeit fließen in das Ergebnis für den jeweiligen Berichtsmonat ein. Die Ergebnisse für den aktuellen Berichtsmonat und die beiden Vormonate sind vorläufig und aufgrund der noch ausstehenden Nacherfassungen im Vergleich mit dem endgültigen Ergebnis untererfasst.

4 4 Region Bestand Hartz IV-Verweildauern der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten zwischen 15 und 25 Jahren (Juni 2014) unter 1 Jahr 1 bis unter 2 Jahre 2 bis unter 4 Jahre 4 Jahre und länger Düsseldorf, Stadt Duisburg, Stadt Essen, Stadt Krefeld, Stadt Mönchengladbach, Stadt Mülheim an der Ruhr, Stadt Oberhausen, Stadt Remscheid, Stadt Solingen, Stadt Wuppertal, Stadt Kleve Mettmann Rhein-Kreis Neuss Viersen Wesel Bonn, Stadt Köln, Stadt Leverkusen, Stadt Städteregion Aachen Düren Rhein-Erft-Kreis Euskirchen Heinsberg Oberbergischer Kreis Rheinisch- Bergischer Kreis Rhein-Sieg-Kreis Bottrop, Stadt Gelsenkirchen, Stadt Münster, Stadt Borken Coesfeld Recklinghausen Steinfurt Warendorf Bielefeld, Stadt Gütersloh Herford Höxter Lippe

5 5 Region Bestand Hartz IV-Verweildauern der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten zwischen 15 und 25 Jahren (Juni 2014) unter 1 Jahr 1 bis unter 2 Jahre 2 bis unter 4 Jahre 4 Jahre und länger Minden-Lübbecke Paderborn Bochum, Stadt Dortmund, Stadt Hagen, Stadt Hamm, Stadt Herne, Stadt Ennepe-Ruhr-Kreis Hochsauerlandkreis Märkischer Kreis Olpe Siegen-Wittgenstein Soest Unna Nordrhein Westfalen Quelle: Bundesagentur für Arbeit ml?view=processform&resourceid=210368&input_=&pagelocale=de&topicid=31688&year_month= &year_month.GROUP=1&search=Suchen Die Daten zu den Verweildauern von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende geben Aufschluss über die Dauer des Leistungsbezuges von Hartz IV -Beziehern. Um aussagekräftige Daten zu erhalten, gibt es eine Unterbrechungstoleranz von 31 Tage (31-Tage- Lückenregel).

6 6 Region Sanktionen gegenüber erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (elb) unter 25 Jahren Bestand elb unter 25 Jahren mit mindestens einer Sanktion Okt 14 Okt 13 Okt 09 Bestand Bestand elb Quote in elb unter Quote in unter 25 Bezug 25 Jahren Bezug auf Jahren mit auf mit alle elb in mindestens alle elb mindestens % einer in % einer Sanktion Sanktion Quote in Bezug auf alle elb in % Düsseldorf, Stadt 440 6, , ,2 Duisburg, Stadt 528 5, , ,3 Essen, Stadt 583 5, , ,5 Krefeld, Stadt 191 5, , ,0 Mönchengladbach, Stadt 156 3, , ,1 Mülheim an der Ruhr, Stadt ,3 77 3,4 Oberhausen, Stadt 113 2, , ,5 Remscheid, Stadt 60 3,8 65 4,2 41 2,3 Solingen, Stadt ,0 54 2,5 Wuppertal, Stadt , ,7 Kleve ,5 81 3,5 Mettmann 232 5, , ,8 Rhein-Kreis Neuss 206 5, , ,0 Viersen 147 5, , ,8 Wesel 360 7, , ,7 Bonn, Stadt 67 2,0 96 2, ,2 Köln, Stadt 415 3, , ,0 Leverkusen, Stadt 99 4,7 92 4, ,6 Aachen, Städteregion 345 4, , ,3 Düren 122 4, , ,6 Rhein-Erft-Kreis 190 3, , ,6 Euskirchen 53 3,7 63 4,2 50 3,0 Heinsberg 136 5, , ,7 Oberbergischer Kreis 80 4,0 77 3,7 89 3,5 Rheinisch- Bergischer Kreis 67 3,3 61 2,9 44 1,9 Rhein-Sieg-Kreis 205 4, , ,7 Bottrop, Stadt 58 4,0 89 6,0 34 2,1 Gelsenkirchen, Stadt 203 3, , ,1 Münster, Stadt 77 2,9 75 2, ,2 Borken 80 3,9 91 4,3 99 3,3 Coesfeld 27 2,4 34 2,9 30 2,3 Recklinghausen 323 3, , ,9 Steinfurt 176 5, ,5

7 7 Region Sanktionen gegenüber erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (elb) unter 25 Jahren Bestand elb unter 25 Jahren mit mindestens einer Sanktion Okt 14 Okt 13 Okt 09 Bestand Bestand elb Quote in elb unter Quote in unter 25 Bezug 25 Jahren Bezug auf Jahren mit auf mit alle elb in mindestens alle elb mindestens % einer in % einer Sanktion Sanktion Quote in Bezug auf alle elb in % Warendorf 73 3, ,9 Bielefeld, Stadt 151 3, , ,8 Gütersloh ,1 78 2,8 Herford 78 3, ,5 86 3,0 Höxter 39 4,3 35 3,6 32 2,5 Lippe , ,0 Minden-Lübbecke , ,2 Paderborn 93 3,3 91 3, ,7 Bochum, Stadt 170 3, , ,0 Dortmund, Stadt 620 6, , ,2 Hagen, Stadt 150 4, ,5 79 2,4 Hamm, Stadt , ,9 Herne, Stadt 68 2,4 94 3,4 28 1,0 Ennepe-Ruhr-Kreis 139 4, , ,7 Hochsauerlandkreis , ,6 Märkischer Kreis 110 2, , ,3 Olpe 29 4,2 17 2,3 14 1,4 Siegen- Wittgenstein 52 2,7 92 4,7 79 3,2 Soest 97 4, , ,8 Unna 330 6, , ,3 Nordrhein- Westfalen , , ,8 Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit ebnis_form.html?view=processform&resourceid=210358&input_=&pagelocale=de&topicid=17488&r egion=&year_month=201410&year_month.group=1&search=suchen *) Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert. Fehlende Werte bei einzelnen Kreisen können wegen unplausibler bzw. unvollständiger Datenlage auftreten.

8 Die Sanktionsquote für erwerbsfähige Leistungsberechtigte (elb) setzt die elb mit mindestens einer gültigen Sanktion zu allen elb in Beziehung. Im Zähler sind nur die elb mit zum jeweiligen Stichtag wirksamen Sanktionen enthalten (im Bestand sanktionierte elb). Im Nenner sind alle elb enthalten. Dabei ist zu beachten, dass diese Bezugsgröße auch einen Anteil von elb enthält, die nicht verpflichtet sind, eine Arbeit aufzunehmen, weil ihnen eine Arbeitsaufnahme nicht zumutbar ist. Dies ist z.b. bei Alleinerziehenden mit Kindern unter 3 Jahren oder elb, die noch die Schule besuchen, der Fall. Dementsprechend kommt für diesen Personenkreis die Mehrzahl der Sanktionen überhaupt nicht in Betracht. So können in diesen Fällen keine Sanktionen, z.b. wegen der Weigerung eine Arbeit oder Arbeitsgelegenheit aufzunehmen, ausgesprochen werden. Bei der Betrachtung der Höhe dieser Quote muss also berücksichtigt werden, dass die Grundgesamtheit im statistischen Sinne nicht voll ausschöpfbar ist. Die Aussagekraft von intertemporären und interregionalen Vergleichen sowie von Vergleichen zwischen bestimmten soziodemographischen Gruppen, für die die Quote vornehmlich dient, wird dadurch nicht eingeschränkt. 8

9 9 Unterbeschäftigung im engeren Sinne Region Feb 15 Jan 15 Dez 14 Feb 14 Düsseldorf, Stadt Duisburg, Stadt Essen, Stadt Krefeld, Stadt Mönchengladbach, Stadt Mülheim an der Ruhr, Stadt Oberhausen, Stadt Remscheid, Stadt Solingen, Stadt Wuppertal, Stadt Kleve Mettmann Neuss Viersen Wesel Bonn, Stadt Köln, Stadt Leverkusen, Stadt Aachen, Städteregion Düren Erftkreis Euskirchen Heinsberg Oberbergischer Kreis Rheinisch- Bergischer Kreis Rhein-Sieg-Kreis Bottrop, Stadt Gelsenkirchen, Stadt Münster, Stadt Borken Coesfeld Recklinghausen Steinfurt Warendorf Bielefeld, Stadt Gütersloh Herford Höxter Lippe Minden-Lübbecke Paderborn

10 10 Unterbeschäftigung im engeren Sinne Region Feb 15 Jan 15 Dez 14 Feb 14 Bochum, Stadt Dortmund, Stadt Hagen, Stadt Hamm, Stadt Herne, Stadt Ennepe-Ruhr-Kreis Hochsauerlandkreis Märkischer Kreis Olpe Siegen- Wittgenstein Soest Unna Nordrhein Westfalen Quelle: Bundesagentur für Arbeit ebnis_form.html?view=processform&resourceid=210358&input_=&pagelocale=de&topicid=22410&r egionind=05&region=&year_month=201502&year_month.group=1&search=suchen Rundungsfehler, Schätzwerte und nachträgliche Datenkorrekturen können zu Abweichungen in den Summen führen. Zu den Unterbeschäftigten im engeren Sinne zählen neben den registrierten Arbeitslosen ebenfalls Teilnehmer an bestimmten arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen (Ein-Euro-Jobs, Fortbildungen etc.), zeitweise arbeitsunfähig erkrankte Personen und Ältere in vorruhestandsähnlichen Regelungen.

11 11 Langzeitarbeitslosigkeit Region Feb 15 Jan 15 Dez 14 Feb 14 Düsseldorf, Stadt Duisburg, Stadt Essen, Stadt Krefeld, Stadt Mönchengladbach, Stadt Mülheim an der Ruhr, Stadt Oberhausen, Stadt Remscheid, Stadt Solingen, Stadt Wuppertal, Stadt Kleve Mettmann Neuss Viersen Wesel Bonn, Stadt Köln, Stadt Leverkusen, Stadt Aachen, Städteregion Düren Erftkreis Euskirchen Heinsberg Oberbergischer Kreis Rheinisch- Bergischer Kreis Rhein-Sieg-Kreis Bottrop, Stadt Gelsenkirchen, Stadt Münster, Stadt Borken Coesfeld Recklinghausen Steinfurt Warendorf Bielefeld, Stadt Gütersloh Herford Höxter Lippe Minden-Lübbecke Paderborn

12 12 Langzeitarbeitslosigkeit Region Feb 15 Jan 15 Dez 14 Feb 14 Bochum, Stadt Dortmund, Stadt Hagen, Stadt Hamm, Stadt Herne, Stadt Ennepe-Ruhr-Kreis Hochsauerlandkreis Märkischer Kreis Olpe Siegen- Wittgenstein Soest Unna Nordrhein- Westfalen Quelle: Bundesagentur für Arbeit ebnis_form.html?view=processform&resourceid=210358&input_=&pagelocale=de&topicid=22410&r egionind=05&region=&year_month=201502&year_month.group=1&search=suchen Langzeitarbeitslose sind Personen, die ein Jahr und länger bei den Agenturen für Arbeit oder bei den Trägern der Grundsicherung für Arbeitssuchende arbeitslos gemeldet sind.

13 13 SGB II-Hilfequote (in %) Region Feb 15 Jan 15 Dez 14 Feb 14 Düsseldorf, Stadt 13,1 13,1 13,0 13,1 Duisburg, Stadt 17,9 17,9 17,7 17,5 Essen, Stadt 19,0 19,1 19,0 19,0 Krefeld, Stadt 16,1 16,0 15,9 16,0 Mönchengladbach, Stadt 18,7 18,6 18,4 18,4 Mülheim an der Ruhr, Stadt 14,9 14,8 14,7 14,7 Oberhausen, Stadt 17,0 16,9 16,8 16,7 Remscheid, Stadt 13,8 13,8 13,7 13,6 Solingen, Stadt 12,3 12,4 12,2 12,1 Wuppertal, Stadt 16,9 16,7 16,8 17,4 Kleve 8,1 8,2 8,0 7,9 Mettmann 10,3 10,3 10,2 10,2 Neuss 8,9 8,9 8,8 8,8 Viersen 8,6 8,5 8,5 8,5 Wesel 9,9 9,8 9,8 9,8 Bonn, Stadt 11,3 11,2 11,1 10,8 Köln, Stadt 13,5 13,5 13,4 13,3 Leverkusen, Stadt 13,2 13,0 13,0 12,8 Aachen, Städteregion 12,3 12,3 12,1 12,2 Düren 10,6 11,1 10,9 11,2 Erftkreis 10,3 10,3 10,3 10,2 Euskirchen 7,2 7,2 7,2 7,3 Heinsberg 9,1 9,1 9,0 9,0 Oberbergischer Kreis 6,9 6,9 6,9 7,1 Rheinisch- Bergischer Kreis 7,5 7,5 7,5 7,6 Rhein-Sieg-Kreis 7,9 7,9 7,9 7,9 Bottrop, Stadt 12,6 12,5 12,4 12,7 Gelsenkirchen, Stadt 22,7 22,7 22,5 22,3 Münster, Stadt 8,4 8,3 8,3 8,3 Borken 5,7 5,7 5,6 5,7 Coesfeld 4,9 4,9 4,9 4,9 Recklinghausen 14,6 14,6 14,6 14,8 Steinfurt 6,9 6,9 6,8 6,8 Warendorf 7,4 7,4 7,3 7,4 Bielefeld, Stadt 14,0 13,9 13,8 13,8 Gütersloh 6,4 6,4 6,3 6,5 Herford 8,5 8,5 8,4 8,5 Höxter 6,1 6,1 6,0 6,1 Lippe 9,9 9,9 9,9 10,2 Minden-Lübbecke 8,9 8,9 8,9 9,2 Paderborn 8,3 8,3 8,3 8,3

14 14 SGB II-Hilfequote (in %) Region Feb 15 Jan 15 Dez 14 Feb 14 Bochum, Stadt 14,2 14,2 14,0 14,1 Dortmund, Stadt 18,3 18,2 18,1 18,0 Hagen, Stadt 16,8 16,8 16,6 16,3 Hamm, Stadt 16,5 16,4 16,2 16,2 Herne, Stadt 17,8 17,6 17,5 17,8 Ennepe-Ruhr-Kreis 10,4 10,4 10,4 10,6 Hochsauerlandkreis 6,5 6,5 6,5 6,8 Märkischer Kreis 9,8 9,6 9,5 9,9 Olpe 5,3 5,3 5,3 5,4 Siegen- Wittgenstein 7,3 7,2 7,1 7,1 Soest 7,7 7,7 7,5 7,6 Unna 12,7 12,7 12,6 12,9 Nordrhein Westfalen 11,6 11,6 11,5 11,6 Quelle: Bundesagentur für Arbeit ebnis_form.html?view=processform&resourceid=210358&input_=&pagelocale=de&topicid=17578&r egionind=05334&region=&year_month=aktuell&year_month.group=1&search=suchen Die SGB II-Hilfequote errechnet sich aus dem Bestand an Personen in Bedarfsgemeinschaften (erwerbsfähige Leistungsberechtigte und nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte) bezogen auf die Wohnbevölkerung zum unter 65 Jahren. Sie gibt Aufschluss über den Anteil der Empfänger von Leistungen aus der Grundsicherung ( Hartz IV ) an der Bevölkerung. Die Werte für Februar, Januar und Dezember 2015 basieren auf vorläufigen, hochgerechneten Werten.

15 15 Literaturhinweise Untersuchungen zeigen, dass die strengen Sanktionsregeln für Jugendliche zu Verschuldung und kriminellem Verhalten der Betroffenen führen können. Schreyer, Franziska; Zahradnik, Franz; Götz, Susanne (2012): Lebensbedingungen und Teilhabe von jungen sanktionierten Arbeitslosen im SGB II. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 61, H. 9, S Die Sanktionsregeln des SGB II 31 SGB II Pflichtverletzungen (1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzen ihre Pflichten, wenn sie trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis 1. sich weigern, in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach 15 Absatz 1 Satz 6 festgelegte Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen, 2. sich weigern, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit nach 16d oder ein nach 16e gefördertes Arbeitsverhältnis aufzunehmen, fortzuführen oder deren Anbahnung durch ihr Verhalten verhindern, 3. eine zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit nicht antreten, abbrechen oder Anlass für den Abbruch gegeben haben. Dies gilt nicht, wenn erwerbsfähige Leistungsberechtigte einen wichtigen Grund für ihr Verhalten darlegen und nachweisen. (2) Eine Pflichtverletzung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ist auch anzunehmen, wenn 1. sie nach Vollendung des 18. Lebensjahres ihr Einkommen oder Vermögen in der Absicht vermindert haben, die Voraussetzungen für die Gewährung oder Erhöhung des Arbeitslosengeldes II herbeizuführen, 2. sie trotz Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis ihr unwirtschaftliches Verhalten fortsetzen, 3. ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht oder erloschen ist, weil die Agentur für Arbeit das Eintreten einer Sperrzeit oder das Erlöschen des Anspruchs nach den Vorschriften des Dritten Buches festgestellt hat oder 4. sie die im Dritten Buch genannten Voraussetzungen für das Eintreten einer Sperrzeit erfüllen, die das Ruhen oder Erlöschen eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld begründen. 31a SGB II Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen (1) Bei einer Pflichtverletzung nach 31 mindert sich das Arbeitslosengeld II in einer ersten Stufe um 30 Prozent des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person nach 20 maßgebenden Regelbedarfs. Bei der ersten wiederholten Pflichtverletzung nach 31 mindert sich das Arbeitslosengeld II um 60 Prozent des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person nach 20 maßgebenden Regelbedarfs. Bei jeder weiteren wiederholten Pflichtverletzung nach 31 entfällt das Arbeitslosengeld II vollständig. Eine wiederholte Pflichtverletzung liegt nur vor, wenn bereits zuvor eine Minderung festgestellt wurde. Sie liegt nicht vor, wenn der Beginn des vorangegangenen Minderungszeitraums länger als ein Jahr zurückliegt. Erklären sich erwerbsfähige Leistungsberechtigte nachträglich bereit, ihren Pflichten nachzukommen, kann der zuständige Träger die Minderung der Leistungen nach Satz 3 ab diesem Zeitpunkt auf 60 Prozent des für sie nach 20 maßgebenden Regelbedarfs begrenzen. (2) Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist das Arbeitslosengeld II bei einer Pflichtverletzung nach 31 auf die für die Bedarfe nach 22 zu erbringenden Leistungen beschränkt. Bei wiederholter Pflichtverletzung nach 31 entfällt das

16 16 Arbeitslosengeld II vollständig. Absatz 1 Sätze 4 und 5 gelten entsprechend. Erklären sich erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, nachträglich bereit, ihren Pflichten nachzukommen, kann der Träger unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles ab diesem Zeitpunkt wieder die für die Bedarfe nach 22 zu erbringenden Leistungen gewähren. (3) Bei einer Minderung des Arbeitslosengeldes II um mehr als 30 Prozent des nach 20 maßgebenden Regelbedarfs kann der Träger auf Antrag in angemessenem Umfang ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen erbringen. Der Träger hat Leistungen nach Satz 1 zu erbringen, wenn Leistungsberechtigte mit minderjährigen Kindern in einem Haushalt leben. Bei einer Minderung des Arbeitslosengeldes II um mindestens 60 Prozent des für den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten nach 20 maßgebenden Regelbedarfs soll das Arbeitslosengeld II, soweit es für den Bedarf für Unterkunft und Heizung nach 22 Absatz 1 erbracht wird, an den Vermieter oder andere Empfangsberechtigte gezahlt werden. (4) Für nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte gilt Absatz 1 und 3 bei Pflichtverletzungen nach 31 Absatz 2 Nummer 1 und 2 entsprechend. 31b SGB II Beginn und Dauer der Minderung (1) Der Auszahlungsanspruch mindert sich mit Beginn des Kalendermonats, der auf das Wirksamwerden des Verwaltungsaktes folgt, der die Pflichtverletzung und den Umfang der Minderung der Leistung feststellt. In den Fällen des 31 Absatz 2 Nummer 3 tritt die Minderung mit Beginn der Sperrzeit oder mit dem Erlöschen des Anspruchs nach dem Dritten Buch ein. Der Minderungszeitraum beträgt drei Monate. Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, kann der Träger die Minderung des Auszahlungsanspruchs in Höhe der Bedarfe nach den 20 und 21 unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls auf sechs Wochen verkürzen. Die Feststellung der Minderung ist nur innerhalb von sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der Pflichtverletzung zulässig. (2) Während der Minderung des Auszahlungsanspruchs besteht kein Anspruch auf ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt nach den Vorschriften des Zwölften Buches.

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