Vorläufige Tagesordnung und Dokumente für die 9. Tagung des Fachausschusses für technische Fragen (Bern, Juni 2016)

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Wilfried Bretz
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Commission d experts techniques Fachausschuss für technische Fragen Committee of Technical Experts TECH-16022 06.04.

1 Commission d experts techniques Fachausschuss für technische Fragen Committee of Technical Experts TECH Original: EN AN DIE MITGLIEDSTAATEN DER OTIF UND AN REGIONALE ORGANISATIONEN, DIE DEM COTIF BEIGETRETEN SIND Vorläufige Tagesordnung und Dokumente für die 9. Tagung des Fachausschusses für technische Fragen (Bern, Juni 2016)

2 2 Bezug nehmend auf das Rundschreiben mit der Einladung zur 9. Tagung des Fachausschusses für technische Fragen (TECH16011 vom 3. März 2016) möchte das Sekretariat der OTIF Sie über Folgendes informieren: Die 9. Tagung des Fachausschusses für technische Fragen wird in Bern stattfinden, am 7. und 8. Juni 2016 im Weltpostverein Weltpoststrasse Bern Schweiz. Tagungsbeginn ist Dienstag, 7. Juni 2016, 10:00 Uhr, Tagungsende Mittwoch, 8. Juni 2016, 13:00 Uhr. Tagungssprachen sind Deutsch, Englisch und Französisch. Eine Simultanverdolmetschung wird sichergestellt. Die Regeln betreffend den CTE sind in dessen Geschäftsordnung und in den Artikeln 16 und 20 des Übereinkommens festgehalten und können eingesehen werden unter: Zum Ablauf der in Rundschreiben TECH16011 gesetzten Frist vom 29. März 2016 hat das Sekretariat der OTIF von den Mitgliedstaaten der OTIF, den regionalen Organisationen, die dem COTIF beigetreten sind, oder von eingeladenen Beobachtern keine Änderungsvorschläge zur vorläufigen Tagesordnung erhalten. Die vorläufige Tagesordnung wird somit bestätigt. Zum Ablauf der in Rundschreiben TECH16011 gesetzten Frist vom 29. März 2016 hat das Sekretariat der OTIF keine Vorbehalte zur Teilnahme von Mitgliedstaaten der OTIF oder regionalen Organisationen, die dem COTIF beigetreten sind, erhalten. Die Einladungen werden somit bestätigt. Da der CTE keine offiziellen Beschlüsse fassen kann, wenn das Quorum nicht erreicht ist, ist es wichtig, dass die Vertragsstaaten bei den Tagungen vertreten sind. Ein Vertragsstaat, der nicht selbst an der Tagung teilnehmen kann, kann sich (inkl. Stimmrecht) gemäß Artikel 16 3 COTIF 1999 von einem anderen Mitgliedstaat des COTIF 1999 vertreten lassen. Die Europäische Union wird gebeten, dem Sekretariat der OTIF bis 23. Mai 2016 mitzuteilen, in welchem Umfang sie für ihre Mitgliedstaaten, die gleichzeitig OTIF- Vertragsstaaten 1 sind, gemäß Artikel 6 4 der Beitrittsvereinbarung abstimmen wird. 1 Vierundzwanzig EU-OTIF-Mitgliedstaaten wenden die APTU oder ATMF an: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Ungarn und Vereinigtes Königreich.

4 4 VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG UND DOKUMENTE 1. Annahme der Tagesordnung 2. Anwesenheit und Quorum 3. Wahl des Vorsitzenden 4. Zur Information: 4.1. Bericht der Arbeitsgruppe WG TECH des Fachausschusses für technische Fragen TECH CTE9-4.1-d-WG TECH Bericht 4.2. Stand der Notifizierung der nationalen technischen Anforderungen gemäß Artikel 12 APTU 4.3. ERA-Konsultation der Nicht-EU-OTIF-Mitgliedstaaten (Revision der TSI CCS) 4.4. Entwicklungsstand der NVR in den Vertragsstaaten 4.5. Fortschrittsbericht der RID/ATMF-Arbeitsgruppe und der DDD-Arbeitsgruppe group 4.6. Fortschrittsbericht betreffend austauschbare Personenwagen TECH CTE9-4.6-d-Austauschbare Personenwagen 5. Zur Annahme: 5.1. ETV WAG TECH CTE9-5.1a-d-ETV WAG Beschlussdokument TECH CTE9-5.1b-d-ETV WAG 5.2. ETV GEN-G TECH CTE9-5.2a-d-ETVGEN-G Beschlussdokument TECH CTE9-5.2b-d-ETV GEN G

5 5 6. Zur Diskussion: 6.1. TSI TAF Übertragung und Planung TECH CTE9-6.1-d-TAF 6.2. Erläuterungsdokument zur ETV GEN-D TECH CTE9-6.2-d-Erl. Dok ETV GEN-D 6.3. Interoperabilität jenseits der EU TECH CTE9-6.3-d-Interoperabilität jenseits der EU 6.4. CTE-Arbeitsprogramm 2016/17 TECH CTE9-6.4-d-Strategie und Arbeitsprogramm 7. Verschiedenes 8. Nächste Tagung * * * * * VORLÄUFIGER ZEITPLAN Je nach Länge der Beratungen kann sich dieser vorläufige Zeitplan noch ändern. Dienstag, 7. Juni 2016: 10:00 17:30 TOP 1 bis 5 Mittwoch, 8. Juni 2016: 09:00 13:00 TOP 6 bis 8 * * * * *

6 6 EINLADUNG AN MITGLIEDSTAATEN, DIE NICHT MITGLIEDER DES CTE SIND, UND AN INTERNATIONALE ORGANISATIONEN UND VERBÄNDE In der Annahme der stillschweigenden Zustimmung der Mehrheit der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 16 5 des COTIF 1999 lädt das Sekretariat folgende Mitgliedstaaten als Beobachter zur Tagung ein: - Aserbaidschan - Tschechische Republik - Georgien - Irak - Irland - Libanon - Jordanien - Pakistan - Russland In der Annahme der stillschweigenden Zustimmung der Mehrheit der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 16 5 des COTIF 1999 lädt das Sekretariat folgende internationale Organisationen und Verbände als Beobachter zur Tagung ein (vorläufige Liste): - Europäische Eisenbahnagentur (ERA) - Internationaler Eisenbahnverband (UIC) - Internationales Eisenbahntransportkomitee (CIT) - International Union of Wagon Keepers (UIP) - Organisation für die Zusammenarbeit der Eisenbahnen (OSShD) - Gemeinschaft der Europäischen Bahnen und Infrastrukturgesellschaften (CER) - Europäischer Verband der Schienengüterverkehrsbetreiber (ERFA) - Europäische Eisenbahninfrastrukturbetreiber (EIM) - Union der Europäischen Eisenbahn-Industrien (UNIFE) - Internationaler Verband für öffentliches Verkehrswesen (UITP) - Internationale Vereinigung der Gesellschaften für den kombinierten Verkehr Schiene-Straße (UIRR) - Europäisches Komitee für Normung (CEN) - Internationale Vereinigung der Anschlussgleis-Benutzer (IVA) - Europäische Transportarbeiter-Föderation (ETF) * * * * *

7 7 PRAKTISCHE INFORMATIONEN Anmeldung Angesichts der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen ist es unbedingt erforderlich, dass Sie das beigefügte offizielle Anmeldeformular der OTIF ausfüllen und bis spätestens 16. Mai 2016 an die auf dem Formular angegebene Adresse senden. Sollte Ihr Staat keinen Delegierten entsenden, teilen Sie dem Sekretariat bitte ebenfalls bis spätestens 16. Mai 2016 den Vertragsstaat mit, von dem sich Ihr Staat vertreten lassen möchte. Andernfalls informieren Sie bitte das Sekretariat, dass Sie auf eine Vertretung generell verzichten. Visa Die Delegierten werden von den zuständigen Behörden ihrer Regierung bestimmt und müssen das Sekretariat der OTIF hiervon in Kenntnis setzen, bevor sie ihren Antrag auf Erteilung des für die Einreise in die Schweiz erforderlichen Visums zusammen mit den erforderlichen Unterlagen bei der nächstliegenden Botschaft oder dem nächstliegenden Konsulat der Schweiz einreichen. Delegierte, die bei ihrem Visumsantrag die Hilfe des Sekretariats der OTIF in Anspruch nehmen möchten, möchten dies bitte mindestens sechs Wochen vor Tagungsbeginn tun. Nur so kann das Sekretariat der OTIF die Visumsanträge unterstützen, und die Visa können fristgerecht erteilt werden. Unterkunft Informationen zu Hotels in Bern können direkt beim Tourismusbüro eingeholt werden: Tourist Information Tourist Information Bahnhofplatz 10a CH-3011 Bern Tel. +41 (0) Fax +41 (0) Website: Öffentliche Verkehrsmittel in Bern Direkt auf dem Bahnhofsvorplatz befindet sich die Tramstation. Nehmen Sie von Plattform B die Tramlinie 8 Richtung Saali bis zur Haltestelle Weltpostverein (7. Halt). Das Gebäude des Weltpostvereins befindet sich dann in Fahrtrichtung auf der linken Seite. Die OTIF- Tagung wird ab dem Haupteingang ausgeschildert sein. * * * * *

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