12\ 2017 \ LÄNDERINFORMATION. Korea. Informationsdienst Sicherheit, Rüstung und Entwicklung in Empfängerländern deutscher Rüstungsexporte

Transkript

1 \ LÄNDERINFORMATION 12\ 2017 Korea Informationsdienst Sicherheit, Rüstung und Entwicklung in Empfängerländern deutscher Rüstungsexporte

2 INHALT ZUSAMMENFASSUNG 2 GRUNDDATEN ZUM MILITÄRISCHEN SEKTOR 2 Deutsche Rüstungsexporte 4 Bedeutung deutscher Rüstungsexporte für das Empfängerland 9 Militärausgaben 11 Lokale Rüstungsindustrie 12 Streitkräftestruktur 13 Bewaffung der Streitkräfte 14 Die Rolle des Militärs in der Gesellschaft 18 Polizei und andere Sicherheitskräfte 19 INFORMATIONEN NACH DEN KRITERIEN DES EU-VERHALTENSKODEX 21 Einhaltung internationaler Verpflichtungen 21 Achtung der Menschenrechte im Empfängerland 22 Innere Lage im Empfängerland 24 Erhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region 25 Bedrohung von Alliierten 27 Verhalten in der internationalen Gemeinschaft 29 Unerlaubte Wiederausfuhr 32 Wirtschaftliche und technische Kapazität des Landes 33 BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ \

3 ZUSAMMENFASSUNG Militärischer Sektor in Südkorea Südkorea liegt in einer der spannungsreichsten Regionen der Welt. Trotzdem genehmigte die deutsche Bundesregierung allein zwischen 2001 und 2012 Waffenlieferungen nach Südkorea im Wert von 4,4 Milliarden Euro. Südkorea ist trotz technischer Fortschritte auf die Einfuhr von Rüstungsgütern angewiesen. Zu den wichtigsten Waffenlieferanten nach Südkorea gehören nach den USA Deutschland und Schweden. Auch Israel hat zwischen 2010 und 2014 mehrfach Waffen nach Südkorea exportiert. Entscheidend für die südkoreanische Militärdoktrin, und somit auch für die Ausrichtung der Streitkräfte, ist der Konflikt mit Nordkorea. Die Grenze zwischen Nord- und Südkorea gilt als eine der am stärksten militarisierten Grenzen weltweit, die zudem stark vermint ist. Südkoreas Streben nach Sicherheit vor Nordkorea erklärt die hohen Rüstungsimporte und den Wunsch nach einer eigenständigen Rüstungsindustrie. Die Streitkräfte besitzen eine große Anzahl an Kampfpanzern und Artillerie. Landungsschiffen und U-Booten wird eine große Bedeutung beigemessen. Die südkoreanische Marine verfügt dank der aus Deutschland gelieferten U-Boote über Kampfschiffe moderner Bauart. Es ist jedoch geplant, einen Flugzeugträger sowie weitere U-Boote anzuschaffen. Südkorea verfügt über eine der leistungsfähigsten Werftindustrien der Welt, sodass die Kampfschiffe der koreanischen Marien zunehmend im Land selber gebaut werden können. Bei neueren und größeren U-Booten wird jedoch weiterhin deutsche Technologie bevorzugt. Entweder werden U-Boote direkt geliefert oder nach deutschen Plänen in südkoreanischen Werften gebaut. Die Luftwaffe Südkoreas ist zahlenmäßig recht groß, verfügt jedoch über teils veraltetes Fluggerät. Nach einem harten Kampf unter den möglichen Lieferanten, darunter auch das Eurofighter-Konsortium mit deutscher Beteiligung, entschied sich die koreanische Luftwaffe schließlich für US-amerikanische F-15K Kampfflugzeuge. Neben dem Kauf von neuen Abfangjägern hat Südkorea auch vor, neue Kampfhubschrauber, Luftabwehrraketen und Luftraumüberwachungsflugzeuge anzuschaffen. Kriterien des EU-Verhaltenskodex Südkorea ist den meisten internationalen Abrüstungsverträgen beigetreten, nicht jedoch der Anti-Personenminen-Konvention. Der Grund dafür ist der innerkoreanische Konflikt: Die Waffenstillstandslinie zwischen den beiden koreanischen Staaten ist eines der am stärksten verminten Gebieten der Welt und der schwelende Konflikt wird sowohl von Südkorea als auch von den USA als Grund genannt, warum sie der Konvention nicht beitreten können. Südkorea verfügte in der Vergangenheit auch über ein eigenes Chemiewaffenpotential, welches es jedoch mit Beitritt zur Chemiewaffenkonvention deklariert und zerstört hat. Südkorea ist allen zentralen internationalen Menschenrechtsverträgen beigetreten. Bei der Umsetzung gibt es jedoch weiterhin Probleme was die Einschränkung von Bür- 2\ BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ 2017

4 gerrechten im Namen der nationalen Sicherheit, die Stellung der Frau, die Stellung von ethnischen Minderheiten und den Menschenhandel angeht beschuldigte der UN- Menschenrechtsausschuss Südkorea zudem, Wehrdienstverweigerer unrechtmäßig inhaftiert zu haben. Dennoch hat sich die Menschenrechtslage deutlich gegenüber der Situation während der Militärjunta bis 1988 verbessert. Die Republik Korea liegt in einem der potentiell gefährlichsten Spannungsgebiete der Welt. Beide Seiten sind hochgerüstet, der Norden vor allem quantitativ, der Süden qualitativ. Im Gegensatz zu den Jahren der Militärdiktatur hat sich die innere Lage in Südkorea stark beruhigt. Seit 2016 haben sich die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea jedoch nach mehreren Atomwaffen- und Raketentests durch Nordkorea erneut verschlechtert. Zuletzt testete Nordkorea im November 2017 eine neue Langstreckenrakete vom Typ Hwasong-15 und erklärte, damit auch das Territorium der USA erreichen zu können. Die nordkoreanische nuklear und Raketenrüstung sind nach wie vor Grund für große Besorgnis um die Stabilität in der Region. Südkorea unterstützt die internationalen Bemühungen im Kampf gegen den Terrorismus, wobei der Terrorismus-Begriff auch für Aktivitäten des nordkoreanischen Geheimdienstes verwendet wird. Im Bereich der internationalen Kriminalität gilt der Menschenhandel als ein ernstes Problem. Besonders betroffen sind Frauen und Kinder aus anderen asiatischen Ländern, wobei Südkorea hauptsächlich als Transitland benutzt wird. Es besteht eine gewisse Gefahr des Weiterexportes von Militärgütern in dem Sinne, dass Südkorea, um seine eigene Rüstungsindustrie auszubauen, vorzugsweise Waffensysteme in Lizenz baut. Diese in Lizenz gebauten Waffen können dann exportiert werden, auch illegal. Die Waffenexportpolitik und Waffendokumentation Südkoreas lassen in punkto Transparenz noch zu wünschen übrig. Die wirtschaftliche Belastung Südkoreas durch Militär und Rüstung ist im internationalen Vergleich weiterhin hoch. Es ist umstritten, inwieweit durch die Kosten der Rüstung die wirtschaftliche Entwicklung Südkoreas beeinflusst worden ist. In der Vergangenheit erhielt Südkorea umfangreiche US-amerikanische Militärhilfe. Hinzu kommt, dass durch das Bestreben des Aufbaus einer nationalen Rüstungsindustrie, die Mittel für Beschaffung zunehmend im Land bleiben. Andererseits wird ein nicht unerheblicher Teil des Volkseinkommens für Zwecke verausgabt, die nicht der Erhöhung der Produktivität der Wirtschaft dienen. BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ \

5 GRUNDDATEN ZUM MILITÄRISCHEN SEKTOR Deutsche Rüstungsexporte Tabelle 1 Deutsche Rüstungsexporte nach Außenwirtschaftsgesetz, (in Millionen Euro) Jahr Güter / in Prozent des Gesamtwertes Gesamtwert 1999 Teile für Kriegsschiffe: 19,8%, Teile für gepanzerte Fahrzeuge: 25,0%; Hubschrauber und Teile für Fluggeräte: 17,2%; Herstellungs- und Testausrüstung für militärische Geräte: 15,1 %; 2000 Teile für Panzer und gepanzerte Fahrzeuge, Teile für LKW, Minenräumfräsen: 43,4%; Kampfhubschrauber, Teile für Trainingsflugzeug, Triebwerksteile, Triebwerksprüfstand, Betankungsanlage: 32,3%; Teile für U-Boote, Teile für Unterwasserortungsgeräte, Lenk- und Navigationsausrüstung: 15,2% 2001 U-Boote als Materialpaket, Sonaranlagen, Teile für Fregatten, Zerstörer, U- Boote- und Torpedoabwehrsysteme, Echolotanlagen, Kreiselkompassanlagen 86,7%; 2002 Unterwasserortungsgeräte, Schiffs-Navigationsausrüstungen, Teile für Fregatten, U-Boote, Torpedoabwehrsysteme: 11,8%; Teile für Panzer, Panzerhaubitzen, Bergepanzer, gepanzerte Fahrzeuge und LKW: 72,1%; 2003 Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und andere Landfahrzeuge: 56,3%; Navigationsausrüstung und Teile für Fregatten, U-Boote, Unterwasserortungsgeräte und Navigationsausrüstung: 24,3%; Tauchgeräte und Teile für Brückensysteme: 4,1%; Munition für Panzerabwehrwaffen und Munitionsteile: 3,5%; 2004 Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und Landfahrzeuge:62,1%; Sonaranlage, Navigationsausrüstung und Teile für Fregatten, U-Boote, Torpedo- Abwehrsysteme, Unterwasserortungsgeräte, Lenk- und Navigationsausrüstung: 17,9%; Feuerleiteinrichtungen, Waffensteuersysteme und Teile für Feuerleiteinrichtungen, Waffenzielgeräte, Rohrwaffenrichtgeräte, Waffensteuersysteme, Zielerfassungssysteme, Zielüberwachungssysteme, Prüf- und Justierausrüstung: 5,2%; 2005 Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, Bergungsfahrzeuge und LKW: 54,6%; Regel-Peilkompassstände und Teile für Fregatten, U-Boote, Landungsboote, Luftkissenboote, Schleppkörper, Sonaranlagen, Echolotanlagen, Führungssysteme: 15,9%; Elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Funkpeilund Überwachungssysteme, Landnavigationssysteme, Mess- und Prüfsysteme und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Navigationssysteme, Fm/Elo-Aufklärungsanlagen: 9,2%; Munition für Panzerabwehrsysteme, Flinten, Maschinenpistolen und Teile für Kanonenmunition: 5,6%; 2006 Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und Landfahrzeuge: 39,6%; Sonaranlagen und Teile für U-Boote, Minensuchboote, Zerstörer, Fregatten, Landungsboote, Unterwasserortungsgeräte: 27,0%; Kommunikationsausrüstung, Navigationsausrüstung, Datenverarbeitungsausrüstung, Mess- und Prüfausrüstung, Bauelemente und Teile für Kommunikationsausrüstung, Navi- 66,57 129,71 930,1 83,5 141,7 125,64 76,92 161,77 4\ BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ 2017

6 Jahr Güter / in Prozent des Gesamtwertes Gesamtwert gationsausrüstung, für die elektronische Kampfführung, Datenverarbeitungsausrüstung: 15,2% 2007 Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und Landfahrzeuge: 42,0%; Elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Peilsysteme, Testsysteme und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Ortungsausrüstung, Navigationsausrüstung, elektronische Kampfführung, Stromversorgungen: 16,9%; Echolotanlagen, Schiffskörperdurchführungen und Teile für Zerstörer, U-Boote, Minensuchbote, Patrouillenboote, Unterwasserortungsgeräte: 9,2%; Technologie zur Flugkörperintegration, Schaltgetriebe, Selbstschutzsysteme, Technologieunterlagen für Laserentfernungsmesser, Sehrohranlagen, Pumpen, Flugzeugsitze, Messsysteme, magnetische Eigenschutzanlagen für Panzerteile, Führungssysteme, U-Bootmast und Prüfstanddokumentation: 6,5%;Fluorverbindungen, Treibstoffe für Gasgeneratoren, Anzündmischungen, Eisenpulver und Laborchemikalien: 5,6% 2008 U-Boote, Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Fregatten, Kampfschiffe, Sonaranlagen, Echolotanlagen: 78%; Flugabwehrraketensysteme und Teile für Panzer, Panzerhaubitzen, gepanzerte Fahrzeuge, Flugabwehrsysteme, Bergepanzer, Minenräumgeräte, Landfahrzeuge: 9,2%; 2009 Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und Landfahrzeuge: 42,3%; Unterwasserortungsgeräte, Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Landungsschiffe, Tender, Schiffe, Unterwasserortungsgeräte: 16,4%; Elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Ortungsausrüstung, Navigationsausrüstung, Lenkausrüstung, Ausrüstung für Elektronische Kampfführung, Datenverarbeitungsausrüstung, Prüfausrüstung, Netzumformer und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Ortungsausrüstung, Navigationsausrüstung, Lenkausrüstung, Elektronische Kampfführung, Stromversorgungen: 12,0%; Teile für Feuerleiteinrichtungen, Bordwaffen-Steuersysteme, Zielentfernungsmesssysteme, Ausrüstung für Gegenmaßnahmen: 9,1%; Fertigungsunterlagen für Gefechtsköpfe, Technologie für Flugkörper, Servomotoren, Sehrohranlage, Führungssysteme, Getriebeteile, U-Bootteile, Hubschrauberteile, Flugzeugteile, Elektronische Teile, Simulatorteile, Massenspektrometer Fernortungsgeräte: 4,5%; 2010 Teile für Kampfflugzeuge, Trainingsflugzeuge, Hubschrauber, Luftfahrzeuge und Bordausrüstung: 40,2%; Flugkörper und Teile dafür: 22,9%; U-Boot-Simulator und Teile dafür: 11,2%; Kommunikationsausrüstung, Navigationsausrüstung, Stabilisierungssysteme, Datenverarbeitungsausrüstung, Prüfausrüstung und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Navigationsausrüstung, Lenkausrüstung, elektronische Kampfführung, Baugruppen, Bauelemente: 5,2%; Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und Landfahrzeuge: 5,0%; 2011 Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und Bergefahrzeuge, Baugeräte und Landfahrzeuge: 50,4%; Echolotanlage und Teile für U-Boote, Fregatten, Minenjäger, Schiffe, Unterwasserortungsgeräte: 17,5%; Technologie für Wurfanlagenteile, Panzerfaustteile, Munitionsteile, Selbstschutzsystem, Informationssysteme, Navigationsteile, elektronische Ausrüstung, 164, ,53 190,03 270,86 198,64 BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ \

7 Jahr Güter / in Prozent des Gesamtwertes Gesamtwert Fahrzeugteile, Schiffsteile, Sonarsystemteile, Luftfahrzeugteile, Simulatorteile, Defektionsausrüstung: 5,7%; Zieldarstellungsdrohnen und Teile für Transportflugzeuge, Trainingsflugzeuge, Hubschrauber, Zieldarstellungsdrohnen, unbemannte Luftfahrzeuge, Triebwerke und Betankungsausrüstung: 5,5%; Panzerplatten: 4,5%; 2012 Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, LKW, Landfahrzeuge: 47,5%; U-Boot-Dieselmotoren, Echolotanlagen, Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Fregatten, Zerstörer, Minensucher, Minenjäger, Landungsboote, Oberflächeneffektfahrzeuge, Schiffe, Echolotanlagen, Sonaranlagen: 23,0%; Schmiedelinie, Werkzeugmaschinen, Wartungskoffer, Werkzeuge und Teile für Herstellungsausrüstung: 5,6%; Magentische Eigenschutzanlage, Kommunikationsausrüstung, Messausrüstung, Kathodenstrahlröhren und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Ortungsausrüstung, Navigationsausrüstung, Radarausrüstung, Stabilisierungsausrüstung, Baugruppen, Stromversorgungen: 3,9%; Teile für Hubschrauber, Transportflugzeuge, Trainingsflugzeuge, Startausrüstung für Drohnensystem, Bordausrüstung: 3,8% Teile für Panzer, Panzerhaubitzen, gepanzerte Fahrzeuge, Bergungsfahrzeuge, LKW, Geländefahrzeuge und Landfahrzeuge: 38%; Wärmetauscher, Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Fregatten, Minenjagdboote, Minensucher, Schiffe, Antriebssysteme, Unterwasserortungsgeräte: 22,2%; Flugkörperabwehrsysteme, Bodenausrüstung, Testausrüstung und Teile für Torpedos, Raketen, Flugkörper, Flugkörperabwehrsysteme: 14,7%; Elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Navigationsausrüstung, Ortungsausrüstung, elektronische Kampfführung, Stromversorgungen: 4,7%; Panzerplatten: 4,0%; Teile für Panzer, Panzerhaubitzen, gepanzerte Fahrzeuge, LKW, Bergfahrzeuge: 51,6%; Unterwasserortungsgeräte, Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Fregatten, Minenräumer, Minenleger, Oberflächeneffektfahrzeuge, Schiffe, U-Boot-Elektromotoren, Unterwasserortungsgeräte, Steuerungseinrichtungen für Ortungsgeräte: 21,5%; Elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Datenverarbeitungsausrüstung, Navigationsausrüstung und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Ausfahrmasten, Ortungsausrüstung, Navigationsausrüstung: 6,0%; Feuerleiteinrichtungen, Rohrwaffenrichtgeräte, Zielentfernungsmesssysteme, Zielortungsgeräte, Justierausrüstung und Teile für Feuerleiteinrichtungen, Waffenzielgeräte, Rohrwaffenrichtgeräte, Zielentfernungsmesssysteme, Justierausrüstung: 5,9% Flugkörper und Teile für Raketen, Flugkörper, Flugkörperabwehrsysteme für Luftfahrzeuge: 55,3%; Gepanzertes Fahrzeug und Teile für Kampfpanzer, Panzerhaubitzen, gepanzerte Fahrzeuge, LKW, Landfahrzeuge: 14,6%; Elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Messausrüstung, Prüfausrüstung, Navigationsausrüstung, Radio Frequenz Subsystem für Radarsatellit und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Fernmeldeaufklärung, Baugruppen, Ortungsausrüstung, Navigationsausrüstung, Radarsatellit: 11,9% 2016 Unterwasserortungsgeräte, Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Minenjäger, Landungsschiffe, Versorgungsschiffe, Kampfschiffe, Schiffe, außenluftunabhängige Antriebssysteme, Unterwasserortungsgeräte: 33,2% 148,21 207,02 253,78 515,92 275,77 6\ BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ 2017

8 Millionen Euro LÄNDERBERICHT \ SÜDKOREA Jahr Güter / in Prozent des Gesamtwertes Gesamtwert Flugkörper, Instandsetzungsausrüstung, Testausrüstung, Bodenausrüstung, Flugkörperabwehrsysteme und Teile für Torpedos, Raketen, Flugkörper, Testausrüstung, Prüfausrüstung, Bodenausrüstung, Flugkörperabwehrsysteme: 23,1% Teile für Kampfpanzer, Panzerhaubitzen, gepanzerte Fahrzeuge, LKW und Landfahrzeuge: 11,7% Triebwerke und Teile für Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber, Flugzeuge, Hubschrauber, unbemannte Luftfahrzeuge: 8,8% Technologie für Flugkörperteile, Technische Dokumente für Sehrohrteile, Entfernungsmesser, Technologie für Panzerteile, Datenbanken für Detektionsausrüstung, Technische Unterlagen für Messausrüstung, Spektrenbibliotheken, Technische Unterlagen für U-Boot Mast, Technologie für Luftfahrzeugteile, Technologie für elektronische Ausrüstung und Technische Unterlagen für Prüfstandteile: 6,7% Quelle: Rüstungsexportberichte der Bundesregierung , verfügbar auf der Website des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie Schaubild 1 Deutsche Rüstungsexporte, BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ \

9 Tabelle 2 Auszug aus dem Waffenhandelsregister von SIPRI, Lieferungen aus Deutschland nach Südkorea Anzahl Bezeichnung Waffenkategorie Bestell- Jahr Liefer- Jahre Bisher geliefert Kommentar (1900) D-2848 Dieselmotor (1948) (250) SUT AS/ASW Torpedo (1987) DSQS-21 Sonargerät (1993) MTU-881 Dieselmotor (1993) Bo-105C Leichter Helikopter MTU-881 Dieselmotor DSQS-23 Sonargerät (1999) (36) MTU-1163 Dieselmotor (1999) Type-214 U-Boot (36) MTU-1163 Dieselmotor (2005) (400) MIM-104A Patriot (34) Gebraucht; Für 18 Gumdoksuri (PKX oder PKG- A) FAC aus Eigenproduktion Raketenabwehrsystem 8 Patriot Raketenabwehrsystem (2007) (2007) Type-214 U-Boot (100) MTU-883 Dieselmotor (1700) (250) Für Type-209 U-Boote 3 Für 3 KDX-1 Fregatten aus Südkorea 6 Für 3 KDX-1 Fregatten aus Südkorea 12 (985) Für K-9 Waffen und K-10 ALV aus Eigenproduktion; Lizenz 3 Für 3 KDX-2 Fregatten aus Südkorea 6 3 KSS- 2 Programm; Lizenz (400) Gebraucht (8) Gebraucht; $ Millionen Deal; Teil des SAM-X Programms 1 Lieferung ; Lizenz (100) Für 100 K-2 Panzer aus Südkorea 8\ BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ 2017

10 (177) Taurus KEPD Taurus KEPD- 350 Boden-Luft-Rakete (60) Für F-15K Kampf Flugzeuge Boden-Luft-Rakete (2016) Für F-15K Kampf Flugzeuge Quelle: SIPRI Arms Transfers Database, Kommentar Südkorea liegt in einer der spannungsreichsten Regionen der Welt. Trotzdem genehmigte die deutsche Bundesregierung allein zwischen 2001 und 2012 Waffenlieferungen nach Südkorea im Wert von 4,4 Milliarden Euro. Südkorea ist trotz technischer Fortschritte auf die Einfuhr von Rüstungsgütern angewiesen. Südkorea ist einer der größten Abnehmer deutscher Rüstungsgüter außerhalb der NATO. Dabei handelte es sich vor allem um Kriegsschiffe, Fahrzeuge und Panzer, Sprengkörper und Fluggeräte, aber auch um Klein- und Leichtwaffen sowie um Munition zeigte sich Korea interessiert an deutschen U-Booten der Klasse 214, verlangte jedoch eine Endfertigung durch die koreanischen Firmen Hyundai und Daewoo, um die eigene Rüstungsindustrie aufzubauen. Die Auslieferung der U-Boote soll zwischen 2015 und 2020 erfolgen. Mittlerweile hat die südkoreanische Marine ihr achtes U-Boot der KSS-2 Klasse aus der Daewoo Werft erhalten. Zudem erhielt Südkorea zwischen 2008 und MIM-104A Patriot Raketen aus Deutschland wurde eine Lieferung von 69 deutschen Patriot-Flugabwehrraketen nach Südkorea von der finnischen Polizei gestoppt, da sie angeblich als Feuerwerkskörper deklariert war. Seit 2014 werden in Deutschland Marschflugkörper Taurus mit dem Sondergefechtskopf Mephisto produziert. Offizielle Angaben zum Umfang der geplanten Lieferung gibt es nicht, Spekulationen gehen von Exemplaren aus. Im Oktober 2016 begannen die Lieferungen. Südkorea verfügt bereits über eine der leistungsfähigsten Werftindustrien der Welt, sodass die Kampfschiffe der koreanischen Marien zunehmend im Land selber gebaut werden können. Bei neueren und größeren U-Booten wird jedoch weiterhin deutsche Technologie bevorzugt. Entweder werden U-Boote direkt geliefert oder sie wurden nach deutschen Plänen in südkoreanischen Werften gebaut. Deutsche Firmen sind bemüht, weitere Rüstungsaufträge aus Südkorea zu bekommen, so beispielsweise bei U-Booten oder Kampfflugzeugen als Teil des Eurofighter- Konsortiums. BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ \

11 Bedeutung deutscher Großwaffensysteme für das Empfängerland Tabelle 3 Höhe der Exporte von Großwaffensystemen nach Südkorea , Mio. USD Jahr Summe Alle Angaben in konstanten Preisen mit 1990 als Basisjahr. Quelle: SIPRI Arms Transfers Database: Tabelle 4 Deutsche Exporte von Großwaffensystemen nach Südkorea , Mio. USD Jahr Summe Alle Angaben in konstanten Preisen mit 1990 als Basisjahr. Quelle: SIPRI Arms Transfer Database, Schaubild 2 Wichtigste Lieferanten von Großwaffensystemen , Mio. USD USA Deutschland Israel UK Schweden FrankreichNiederlande Alle Angaben in konstanten Preisen mit 1990 als Basisjahr. Quelle: SIPRI Arms Transfer Database, 10\ BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ 2017

12 Kommentar zu den Waffenkäufen Laut SIPRI-Datenbank (Stand März 2017) nahm Südkorea die 13. Stelle unter den weltweiten Waffenimporteuren ein. Zu den wichtigsten Waffenlieferanten gehören nach den USA, Deutschland und Großbritannien. Auch Israel exportierte zwischen 2010 und 2015 mehrfach Waffen nach Südkorea, darunter 67 Spike-NLOS Panzerabwehrlenkwaffen. Des Weiteren bestellte Südkorea Ende 2014 drei Heron Drohnen bei Israel, welche mittlerweile ausgeliefert wurden äußerte Südkorea Interesse an US-amerikanischen F-35A Kampfflugzeugen, die ab 2018 geliefert werden sollen. Ebenfalls terminiert bis 2018 ist die Lieferung von 36 AH-64D Apache Kampfhubschraubern, welche Südkorea 2013 bei den USA bestellte. Im April 2017 begann die USA damit, ein THAAD-Raketenabwehrsystem in Südkorea aufzubauen. Von Großbritannien bestellte Südkorea AW-159 Wildcat Hubschrauber, deren Lieferung 2016 erfolgte. Allgemein ist in Folge der zunehmenden Provokationen seitens Nordkoreas ein Anstieg der Waffenkäufe zu verzeichnen. Ende 2016 wurde die Anschaffung eines militärischen Satellit angekündigt und im April 2017 die Anschaffung von zwei Frühwarn- Radarsystemen. Militärausgaben Tabelle 5 Absolute Militärausgaben und Anteil am BIP (Mio. USD) Militärausgaben (in Millionen US-Dollar) Anteil am BIP (in Prozent) Anteil an Staatsausgaben* (in Prozent) ,6 2,6 2,6 2,6 2,7 12,7 12,6 12,7 12,6 12,5 Angaben in konstanten Preisen mit 2016 als Basisjahr. Quelle: SIPRI Military Expenditure Database *Daten über den Anteil der Militärausgaben an den Staatsausgaben sind kritisch zu betrachten. Lückenhafte und unzureichende Daten lassen eine genaue Abbildung nur bedingt zu. BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ \

13 Schaubild 3 Absolute Militärausgaben, Trend in Mio. USD Angaben in konstanten Preisen USD mit dem Basisjahr Quelle: SIPRI Military Expenditure Database Schaubild 4 Anteil der Militärausgaben am BIP, Trend (in Prozent) 2,75 2,7 2,65 2,6 2,55 2,5 2,45 2, Angaben in konstanten Preisen mit 2016 als Basisjahr. Quelle: SIPRI Military Expenditure Database 12\ BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ 2017

14 Lokale Rüstungsindustrie Südkoreas Streben nach Sicherheit vor Nordkorea erklärt die hohen Rüstungsimporte und den Wunsch nach einer eigenständigen Rüstungsindustrie. Das Land besitzt eine relativ große eigene Rüstungsindustrie und möchte diese auch weiterhin ausbauen. Eine zentrale Rolle spielen die für die koreanische Industrie charakteristischen Großunternehmen wie Daewoo, Samsung oder Hyundai. Momentan konzentriert sich die Rüstungsindustrie auf die Herstellung von Kleinwaffen (in Lizenz), Militärfahrzeugen, Panzern, Artillerie und insbesondere auf den Schiffsbau. In Zukunft möchte man auch eigene Kampfflugzeuge herstellen. In den letzten zehn Jahren bis 2015 ist die südkoreanische Rüstungsindustrie stark gewachsen. Auf der Seoul International Aerospace and Defense Exhibition im Oktober 2015 wurden eigene Produktionen vorgestellt, darunter auch der Hyundai Rotem K-2 Kampfpanzer sowie der T-50 Golden Eagle Trainingsflieger. Insbesondere die erschwinglichen Preise koreanischer Produkte bei gleichzeitig hoher technologischer Qualität, die aus den USA erworben wurde, haben Südkorea zu einem attraktiven Waffenlieferanten gemacht, so Experten war Südkorea auf Platz 13. der weltweit größten Rüstungsexporteure. Die Höhe der Exporte stieg von 144 Millionen im Jahr 2002 auf 3 Milliarden im Jahr Eines der größten und wichtigsten Unternehmen der südkoreanischen Rüstungsindustrie ist Hanwha Corporation, die in allen Bereichen der Rüstungsproduktion aktiv ist wurde bekannt, dass Hanwha möglicherweise mit den Unternehmen Samsung Thales fusionieren will. Südkorea verfügt bereits über eine der leistungsfähigsten Werftindustrien der Welt, sodass die Kampfschiffe der koreanischen Marien zunehmend im Land selber gebaut werden können. Bei neueren und größeren U-Booten wird jedoch weiterhin deutsche Technologie bevorzugt. Entweder werden U-Boote direkt geliefert oder sie wurden nach deutschen Plänen in südkoreanischen Werften gebaut. Südkorea gibt auch größere Summen für die militärische Forschung aus, mit dem Ziel die eigene Rüstungsindustrie unabhängiger von Technologietransfer zu machen. Streitkräftestruktur Wehrpflicht: 26 Monate Gesamtstärke der Streitkräfte: aktive Streitkräfte, davon: Heer: Marine: Luftwaffe: Zusätzlich: Reserve: , davon Paramilitärische Reserve Paramilitärische Einheiten: Quelle: IISS Military Balance 2017 BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ \

15 Tabelle 6 Stärke der Streitkräfte, Trend Aktive in (IISS) , Soldaten auf Einwohner (BICC Berechnungen) 14,0 10,56 13,3 13,3 13,1 26,1 12,9 12,5 12,5 Quellen: IISS Military Balance, , World Bank Kommentar Entscheidend für die südkoreanische Militärdoktrin, und somit auch für die Ausrichtung der Streitkräfte, ist der Konflikt mit Nordkorea. Die Grenze zwischen Nord- und Südkorea ist stark militarisiert und vermint. Bedingt durch den Konflikt mit Nordkorea sind sowohl das Heer als auch die Marine auf einen Krieg mit dem Nachbarn ausgerichtet. Die Streitkräfte besitzen eine große Anzahl an Kampfpanzern und Artillerie. Aufgrund der konsequenten Unterstützung und militärischen Kooperation durch und mit den USA, sind die südkoreanischen Streitkräfte sehr gut ausgerüstet, verfügen über Panzer, Gepanzerte Mannschaftstransporter, mehr als 600 Helikopter,, mehr als Artillerie-Geschütze, 23 U-Boote, 20 Zerstörer und Fregatten, 35 Korvetten und 75 Patrouille Schiffe (Stand Juli 2017). Das südkoreanische Militär gilt als eines der am besten und modernsten ausgerüsteten der Welt. Die Streitkräfte sind zwar kleiner als die Nordkoreas, diesen aber qualitativ überlegen. Zusätzlich durchlaufen die südkoreanischen Streitkräfte aktuell ein Modernisierungsprogramm, für welches für den Zeitraum ein durchschnittlicher Anstieg der Militärausgaben von 7,2% pro Jahr geplant ist. Zudem kann Südkorea auf den starken Bündnispartner USA zählen. Als Reaktion auf verstärkte Provokationen begann die USA im Frühjahr 2017 mit dem Aufbau eines Raketenabwehrsystems zur Abwehr von Kurz- und Mittelstreckenraketen in der Provinz Gyeongsang. Dabei handelt es sich um das mobile, landgestütztes Abwehrsystem Terminal High Altitude Area Defense (THAAD). Jedes Jahr veranstalten Südkorea und die USA ein gemeinsames Militärmanöver. Die militärische Ausbildung, welche südkoreanische Soldaten durchlaufen, ist stark ideologisch geprägt und beinhaltet Anti-Nordkorea und Anti-Kommunismus Rhetorik. 14\ BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ 2017

16 Bewaffnung der Streitkräfte Tabelle 7 Heer Waffenkategorien Anzahl Kommentar Schwere Panzer 2914 Davon 400 M47 und 80 T-80U im Lager Schützenpanzer 390 Davon 40 BMP-3 im Lager Gepanzerte Mannschaftstransporter 2790 Bergepanzer 238 Pionierpanzer 207 Artillerie Mehr als Panzerabwehr 58 Anzahl der Geschütze; zusätzlich einige rückstoßfreie Abschussgeräte und Flugabwehrraketensysteme Kampfhubschrauber 64 Mehrzweckhubschrauber 175 Transporthubschrauber 276 Luftabwehr Mehr als 330 Anzahl der Geschütze; zusätzlich einige Boden-Luft-Raketen Radar Einige AN/TPQ-36/37 Firefinder, RASIT Quelle: IISS Military Balance 2017 Kommentar Südkorea verfügt unter anderem über moderne K2 Black Panther Panzer, welche auch Wasserhindernisse überwinden können, wie seit Anfang 2016 bekannt ist. Der Panzer wurde in Juni 2014 in Dienst gestellt und wird in Südkorea von der Rüstungsfirma Hyundai Rotem produziert. Er gilt als der teuerste Panzer der Welt, mit einem Stückpreis von rund 8,5 Millionen US-Dollar. Die Landstreitkräfte sind auf einen konventionellen Krieg gegen Nordkorea ausgerichtet, weshalb das Heer eine große Anzahl an Kampfpanzern und Artillerie sowie verschiedene Arten von Hubschraubern hat. Insgesamt besitzen die Landstreitkräfte knapp über schwere Panzer, bewaffnete Kampffahrzeuge und mehr als Artillerie-Geschütze. Die Bewaffnung kommt überwiegend aus den USA, Lieferungen aus anderen westlichen Ländern ergänzen die Ausrüstung. So erhielt Südkorea zwischen 2010 und 2015 mehrfach Waffen von Israel, darunter 67 Spike-NLOS Panzerabwehrlenkwaffen. BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ \

17 Speziell aufgrund der zunehmenden Bedrohung durch Nordkoreas Nuklearwaffenprogramm, werden die südkoreanischen Streitkräfte mit neuen Systemen zur ABC- Abwehr verstärkt werden. Das Heer wird dazu mit neuen ABC-/CBRN-Spürfahrzeugen aus nationaler Produktion ausgestattet. Tabelle 8 Marine Waffenkategorien Anzahl Kommentar U-Boote 23 Kreuzer 3 Zerstörer 6 Fregatten 14 Patrouillenboote Ca. 109 Davon Korvetten 35 Minenboote 10 Amphibienfahrzeuge 47 Davon einer mit Helikopterdeck Logistik und Unterstützung 8 Quelle: IISS Military Balance 2017 Box 1 Weitere Marineeinheiten Marineflieger: 16 Hubschrauber zur U-Boot Abwehr 5 Transportflugzeuge 27 Hubschrauber zur U-Boot Abwehr 3 Mehrzweckhubschrauber 15 Transporthubschrauber Quelle: IISS Military Balance 2017 Kommentar Die südkoreanische Marine ist, wie das Heer, vornehmlich auf einen innerkoreanischen Krieg ausgerichtet, wobei Landungsschiffen und U-Booten eine relativ große Bedeutung beigemessen wird. Ein Teil der U-Boote ist zum Absetzen von Kampftauchern 16\ BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ 2017

18 konzipiert, eine Taktik, die auch von nordkoreanischer Seite benutzt wird. Darüber hinaus ist auch das Bestreben zur Ausweitung der Fähigkeiten der Marine erkennbar. Die Marine verfügt, unter anderem aufgrund der aus Deutschland gelieferten U-Boote, über Kampfschiffe moderner Bauart. Die Kampfschiffe der koreanischen Marine werden zunehmend im Land selber gebaut. Südkorea verfügt über eine der leistungsfähigsten Werftindustrien der Welt. Bei den U-Booten wird deutsche Rüstungstechnologie bevorzugt. Entweder wurden U-Boote direkt geliefert und/oder wurden diese nach deutschen Plänen in südkoreanischen Werften gebaut. Insgesamt verfügt die südkoreanische Marine über 23 U-Boote, 20 Zerstörer und Fregatten, 35 Korvetten und ca. 109 Patrouille Schiffe (Stand April 2017) tätigte Südkorea die Anschaffung seines bisher größten Kriegsschiffs der Marke Dokdo, welches Platz für bis zu 15 Helikopter hat empfing die Marine einen neuen Minenleger, welcher voraussichtlich 2018 einsatzbereit sein wird und die Kapazitäten in der Minenbekämpfung steigern wird. In den 2020ern soll die Flotte der amphibischen Kampfschiffe und der Kampfschiffe ausgebaut werden. Tabelle 9 Luftwaffe Waffenkategorien Anzahl Kommentar Jagdbomber 174 Abfangjäger 313 Aufklärer 24 AWACS 4 Transportflugzeuge 38 Davon 2 Passagierflugzeuge Ausbildungsflugzeuge 186 Davon 80 kampffähig Mehrzweckhubschrauber 3 Transporthubschrauber 30 Davon 10 VIP-Black-Hawk Drohnen Mehr als 103 Luftabwehr 206 Raketen einige Quelle: IISS Military Balance 2017 Kommentar Die südkoreanische Luftwaffe hat zum Ziel, zu einer strategisch wichtigen Streitkraft zu werden, die einen wichtigen Beitrag zur Wahrung der nationalen Sicherheit leistet. Auch durch Rettungsaktionen, Teilnahme an zivilen Projekten sowie an Friedensmissio- BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ \

19 nen kommt der Luftwaffe eine zentrale Rolle bei der Sicherung und Durchsetzung nationaler Interessen zu. Die Luftwaffe Südkoreas verfügt derzeit über zahlreiche Helikopter, fast 500 Kampfjets sowie über diverse Trainings- und Transportflugzeuge und Helikopter (Stand August 2015). Darunter befinden sich rund 180 F-16C/D Flieger; Südkorea war die zweite Luftwaffe, die Flugzeuge diesen Typs einsetzte. Ab 2016 sollen diese F-16 Flieger durch die Firma Lockheed Martin modernisiert und aufgerüstet werden. Die Modernisierung der 134 Kampfflugzeuge bis 2025 kostet rund 1,2 Milliarden US- Dollar. Die Luftwaffe ist zahlenmäßig relativ groß, jedoch gilt das Fluggerät als teilweise veraltet. Im Rahmen der Under Defense Reform 2020, ein auf 15 Jahre angelegtes Modernisierungsprogramm, welches in 2005 begonnen wurde, sollen Ausrüstung und Positionierung der Luftwaffe grundlegend verbessert werden. Nach einem harten Kampf unter den möglichen Lieferanten, unter anderem auch das Eurofighter-Konsortium mit deutscher Beteiligung, entschied sich die koreanische Luftwaffe schließlich für USamerikanische F-15K Kampfflugzeuge. Die ständige Einsatzbereitschaft und somit Wartung und Reparatur der vorhandenen Kampfjets ist für Südkorea von strategischer Bedeutung, da die 240 Kilometer lange Landesgrenze mit Nordkorea im Ernstfall am einfachsten durch die Luftwaffe überwacht werden könnte. Seit 2015 wird die Wartung der Flieger teilweise durch 3D-Metalldrucker übernommen. Box 2 Paramilitär Ziviler Verteidigungskorps: k.a. Küstenwache: 54 Patrouillenboote; 8 Amphibienboote; Mehr als 30 Logistik- und Unterstützungsboote; 1 Transportflugzeug, 7 Mehrzweckhubschrauber; 8 Transporthubschrauber Quelle: IISS Military Balance 2017 Box 3 Peacekeeping Afghanistan (ISAF ): 50 Soldaten Arabische See (CTF-151): 1 Zerstörer mit Schiffabwehr-Raketen, Hangar, Flugabwehrflugkörper Elfenbeinküste (UNOCI): 1 Beobachter Indien / Pakistan (UNMOGIP): 7 Beobachter Libanon (UNIFIL): 333 Soldaten Südsudan (UNMISS): 273 Soldaten, 2 Beobachter Sudan (UNAMID): 2 Soldaten Vereinigte Arabische Emirate: 128 Soldaten zum Training West-Sahara (MINURSO): 4 Beobachter Quelle: IISS Military Balance \ BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ 2017

20 Die Rolle des Militärs in der Gesellschaft In der Vergangenheit hat das Militär stets eine zentrale Rolle in der südkoreanischen Gesellschaft gespielt, und sogar in Form von Militärdiktaturen die Regierungsgewalt übernommen. Die erste Militärregierung übernahm 1961 unter der Führung von Park Chung Hee die Macht, gefolgt von Chun Doo Hwan. Diese Militärjuntas standen im Zeichen eines ausgeprägten Anti-Kommunismus, was zur Verfolgung, Festnahme und Ermordung von Dissidenten, besonders linker Gewerkschafts- und Studentenaktivisten, führte. Einer der bekanntesten Fälle war das sogenannte Kwangju-Massaker von 1980, bei dem mindestens 240 Zivilisten von Elitesoldaten getötet wurden. Unter dem vom Militär gestützten Präsidenten Roh Tae Woo fing 1988 ein langsamer Demokratisierungsprozess an, dank dessen sich auch der Einfluss des Militärs auf die Gesellschaft stetig verminderte. Präsident Kim Young Sam, der selber, wie auch sein Nachfolger Kim Dae Jung, während der Militärdiktatur verfolgt wurde, war der erste frei und demokratisch gewählte Staatschef seit den frühen 1960er Jahren. Ex-Militärs sind jedoch weiterhin an prominenter Stelle politisch und wirtschaftlich aktiv, so z.b. bei den staatlichen Erdöl- und Telekom-Gesellschaften. Desweiteren spielen die südkoreanischen Streitkräfte bis heute eine wichtige Rolle in der Gesellschaft, bedingt durch den anhaltenden Konflikt zwischen Nord- und Südkorea. Die heftigen Spannungen spiegeln sich nicht zuletzt in der Militarisierung der koreanischen Gesellschaft, die zwar deutlich abgenommen hat, aber zum Beispiel durch den hohen Grad der Mobilisierungsbereitschaft der Reservisten fortbesteht. Im April 2014 litt der Ruf des südkoreanischen Militärs, nachdem bekannt geworden war, dass ein Soldat von seinen Kameraden beim Essen zu Tode geprügelt wurde, Über einen Monat lang soll er in einer Militärkaserne misshandelt worden sein. Ein möglicher Grund darin könnte in der militärischen Tradition des Landes liegen. Polizei und andere Sicherheitskräfte Tabelle 10 Ausgaben für öffentliche Ordnung und Sicherheit Ausgaben öffentliche Ordnung / Sicherheit Angaben in Milliarden US-Dollar, Die Ausgaben für Sicherheit und öffentliche Ordnung wurden von nationalen Währungen in US-Dollar in jeweils aktuelle Preise umgerechnet. Quelle: IMF Government Finance Statistics Yearbook 2015 Neben dem Militär existiert in Südkorea ein Zivilverteidigungskorps. Dieser ist hauptsächlich für den Einsatz bei Katastrophen vorgesehen, besitzt aber auch Waffen und kann notfalls auch zur Landesverteidigung eingesetzt werden. Er wurde 2010 ins Leben BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ \

21 gerufen, als Reaktion auf die sich verschlechternden Beziehungen zu Nordkorea und umfasst heute rund Reservisten bis zum Alter von 50 Jahren (Stand 2015). Daneben gibt es die Korean National Police Agency (NPA), welche ihren Sitz in Seoul hat. Die koreanische Polizei hatte jedoch lange keinen guten Ruf im Land. Dies liegt an der Rolle, die sie während der pro-demokratischen Studentenproteste in den 1980er Jahren gespielt hat. Damals ging sie brutal gegen die Demonstrierenden vor und wendete Gewalt und Folter bei der Befragung von Inhaftierten an. Diesen Ruf will die NPA nun hinter sich lassen und hat sich der sogenannten K-police wave unterworfen, einer Kampagne, welche die koreanische Polizei populärer machen soll. Das Konzept folgt der Idee von Psy s international erfolgreichem Lied Gangnam Style, welches die koreanische Popkultur schlagartig bekannt machte. So möchte die südkoreanische Polizei ihre Expertise bei der Bekämpfung von Terrorismus, Cyber-Bedrohungen und Massendemonstrationen exportieren und so ihren Ruf bessern. 20\ BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ 2017

22 Informationen nach den Kriterien des EU-Verhaltenskodex Einhaltung internationaler Verpflichtungen Tabelle 11 Mitgliedschaft in Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträgen Kurzname des Abkommens Status Quelle Chemiewaffen-Protokoll von 1925 Beigetreten SIPRI Jahrbuch Partieller atomarer Teststopp Vertrag von 1963 Beigetreten SIPRI Jahrbuch Äußerer Weltraumvertrag von 1967 Beigetreten SIPRI Jahrbuch Non-Proliferationsvertrag für Nuklearwaffen von 1970 Beigetreten SIPRI Jahrbuch Vertrag zum Verbot von Massenvernichtungswaffen auf dem Meeresboden von 1972 Beigetreten SIPRI Jahrbuch Biologie- und Toxinwaffen-Konvention von 1975 Beigetreten SIPRI Jahrbuch Konvention zum Verbot der Veränderung der Umwelt zu unfriedlichen Zwecken von 1978 Konvention zum Verbot bestimmter konventioneller Waffen von 1983 Beigetreten Beigetreten (mit Einschränkungen) SIPRI Jahrbuch SIPRI Jahrbuch Chemiewaffen-Konvention von 1997 Beigetreten SIPRI Jahrbuch Anti-Personenminen-Konvention (Ottawa Vertrag) von 1999 Nicht beigetreten SIPRI Jahrbuch Übereinkommen über Streumunition von 2010 Nicht beigetreten SIPRI Jahrbuch Der Internationale Waffenhandelsvertrag 2014 Nicht beigetreten SIPRI Jahrbuch Kommentar Südkorea ist den meisten internationalen Abrüstungsverträgen beigetreten, jedoch spiegelt sich hierbei auch der innerkoreanische Konflikt wieder. Die Waffenstillstandslinie zwischen den beiden koreanischen Staaten ist eines der am stärksten verminten Gebiete der Welt und der schwelende Konflikt wird sowohl von Südkorea als auch von den USA als Grund vorgetragen, warum sie der Anti-Personenminen-Konvention nicht beitreten können. Südkorea verfügte in der Vergangenheit auch über ein eigenes Chemiewaffenpotential, welches es jedoch mit Beitritt zur Chemiewaffenkonvention deklariert und den Regeln zur Zerstörung unterworfen hat zog Südkorea auch seinen Vorbehalt zum Genfer Protokoll bezüglich der Nichtbenutzung biologischer Waffen zurück. Gegen Südkorea sind weder Sanktionen der Vereinten Nationen noch der Europäischen Union verhängt. BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ \

23 Achtung der Menschenrechte im Empfängerland Tabelle 12 Mitgliedschaft in UN-Menschenrechtsabkommen Abkommen Status Quelle Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung, 1969 Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, 1976 Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte, 1976 Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW), 1981 Beigetreten Beigetreten Beigetreten Beigetreten (unter Vorbehalt) Fakultativprotokoll zum CEDAW, 2000 Beigetreten Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, 1987 Beigetreten Übereinkommen über die Rechte des Kindes, 1990 Beigetreten Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornographie, 2002 Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten, 2002 Beigetreten Beigetreten Box 4 Auszug aus dem Länderbericht des US-amerikanischen Außenministeriums zur Menschenrechtspraxis für 2016 The Republic of Korea (South Korea) is a constitutional democracy governed by a president and a unicameral legislature. Observers considered parliamentary general elections during the year and presidential elections in 2012 free and fair. Civilian authorities maintained effective control over security forces. The primary human rights problems reported were government interpretation and application of the National Security Law, libel laws, and other laws to limit freedom of speech and expression and restrict internet access; and the continued jailing of conscientious objectors to military service. Corruption was also a problem. Choi Soon-sil, a long-time friend and close confidante of President Park Geun-hye, was arrested and indicted on charges of fraud, coercion, and abuse of power. She was accused of amassing a personal fortune by using her personal ties to Park, and the president s knowledge of or involvement in Choi s activities is under investigation. In light of the 22\ BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ 2017

24 scandal, lawmakers voted to impeach President Park in December. Meanwhile, thousands of anti-park demonstrators took to the streets in massive but peaceful rallies held on consecutive Saturdays for several weeks. Other human rights problems included the absence of a comprehensive anti-discrimination law, sexual and domestic violence, and trafficking in persons including sex trafficking of children. Societal discrimination occurred against defectors from the Democratic People s Republic of Korea (North Korea or DPRK); ethnic/racial minorities; lesbian, gay, bisexual, transgender, and intersex (LGBTI) persons; persons with HIV/AIDS; and foreigners. Restrictions on workers rights, including freedom of association and assembly and limitations on political engagement of public servants and teachers, were also problematic. The government took steps to prosecute officials who committed abuses, and impunity was not evident. Quelle: United States Department of State, Country Report on Human Rights Practices Box 5 Auszug aus dem Jahresbericht von Amnesty International für 2016/17 Restrictions on the rights to freedom of peaceful assembly and expression persisted. Asylum-seekers were detained and conscientious objectors were imprisoned for exercising their human rights. The detention in a state facility of 13 restaurant workers originally from the Democratic People s Republic of Korea (North Korea) called into question the legality of the existing settlement support process for North Koreans arriving in the country. The government failed to prevent private companies from hindering lawful trade union activity, and only belatedly followed up on deaths and adverse health effects resulting from the use of harmful products. The decision of the government to proceed with the deployment of the US-built Terminal High Altitude Area Defence (THAAD) antimissile system triggered strong opposition from domestic groups, as well as condemnation from China and North Korea. Lawmakers voted to impeach President Park Geun-hye on 9 December, which must be confirmed through a decision by the Constitutional Court. Quelle: Amnesty International Report 2016/ Box 6 Bewertung bürgerlicher und politischer Rechte durch Freedom House 2017 Bewertung für Südkorea auf einer Skala von 1 für völlig frei bis 7 für völlig unfrei: Bürgerliche Rechte: 2 Politische Rechte: 2 Gesamtbewertung: Frei Die Bewertung des Freedom House ist subjektiv, sie beruht auf dem Urteil von Experten, deren Namen von Freedom House nicht bekannt gemacht werden. Quelle: BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ \

25 Box 7 Auszug aus dem Länderbericht von Freedom House 2017 South Korea s democratic system features regular rotations of power and robust political pluralism, with the two largest parties representing conservative and liberal views. Personal freedoms are generally respected, though the country continues to struggle with minority rights and social integration, especially for North Korean defectors, LGBT (lesbian, gay, bisexual, and transgender) people, and immigrants. The population is also subject to legal bans on pro North Korean activity, which have sometimes been invoked to curb legitimate political expression. Quelle: Kommentar Südkorea ist allen zentralen internationalen Menschenrechtsverträgen beigetreten. Bei der Umsetzung gibt es jedoch weiterhin Probleme was die Einschränkung von Bürgerrechten im Namen der nationalen Sicherheit, die Stellung der Frau, die Stellung von ethnischen Minderheiten und den Menschenhandel angeht beschuldigte der UN- Menschenrechtsausschuss Südkorea zudem, Wehrdienstverweigerer unrechtmäßig inhaftiert zu haben. Dennoch hat sich die Menschenrechtslage deutlich gegenüber der Situation während der Militärjuntas bis 1988 verbessert. Als Erbe dieser Diktaturen gibt es jedoch weiterhin Gesetze, welches gegen politisch Andersdenkende benutzt werden können, so beispielsweise das Gesetz über die Nationale Sicherheit. Seit 1997 hat in der Republik Korea (Südkorea) keine Hinrichtung mehr stattgefunden. Die Todesstrafe wird in diesem ostasiatischen Land nur noch selten verhängt sind zwei Menschen wegen Mordes zum Tode verurteilt worden, 2015 wurde ein 23- jähriger Unteroffizier, welcher bei einem Amoklauf fünf Kameraden getötet und sieben weitere verletzt hatte, durch das Militärgericht ebenfalls zum Tode verurteilt. In Südkorea kommt es zudem immer wieder zu Menschenrechtsverletzungen durch das Militär. So beschuldigte der UN-Menschenrechtsausschuss Südkorea, das Recht auf Gewissensfreiheit von Wehrdienstverweigerern verletzt und diese unrechtmäßig inhaftiert zu haben starte das südkoreanische Verfassungsgericht eine Initiative, in Asien einen Asiatischen Gerichtshof für Menschenrechte (AGMR) zu gründen. Bisher hat sich aber noch kein asiatischer Staat das Projekt zu Eigen gemacht. Innere Lage im Empfängerland Box 8 Politisches System; Auszug aus dem Länderbericht des Auswärtigen Amtes (Juni 2017) Nach dem Ende der 35-jährigen japanischen Kolonialzeit (1910 bis 1945) und dem verlustreichen Koreakrieg (1950 bis 1953) war die Republik Korea bis Ende der 60er Jahre der ärmere Teil der Halbinsel. Seitdem hat sich das Land in wenigen Jahrzehnten von einer agrarisch geprägten zu einer wohlhabenden und mobilen Industriegesellschaft entwickelt, in der zahlreiche Spuren westli- 24\ BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ 2017

26 chen Einflusses zu finden sind. Heute gehört Korea im internationalen Vergleich zum Kreis der technologisch führenden Wirtschaftsnationen. Die Republik Korea ist ein demokratisch regiertes Land mit einer Präsidialverfassung und einem Einkammer-Parlament (Nationalversammlung). Der Präsident ernennt die Minister und, mit Zustimmung der Nationalversammlung, den Ministerpräsidenten. Er verfügt über ein aufschiebendes Vetorecht gegen Beschlüsse der Nationalversammlung. Gleichzeitig ist er oberster Befehlshaber der Streitkräfte. Nach dem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Park Geun-hye waren Neuwahlen am 9. Mai 2017 notwendig geworden, aus denen der Kandidat der Demokratischen Partei (DP) Moon Jae-in als klarer Sieger hervorging. Er trat sein Amt unmittelbar an. Im Parlament ist Moons DP zwar stärkste Fraktion, verfügt aber über keine eigene Mehrheit und ist somit auf wechselnde Unterstützung der Oppositionsparteien angewiesen. Quelle: Korruptionsindex von Transparency International - Corruption Perceptions Index (2016) Im Jahresbericht 2016 von Transparency International, für den in 176 Staaten Befragungen zur Wahrnehmung von Korruption bei Beamten und Politikern durchgeführt wurden, liegt Südkorea auf Platz 52 (2015: Platz 37). Deutschland liegt auf Platz 10. Quelle: Spannungen und innere Konflikte Im Gegensatz zu den Jahren der Militärdiktatur hat sich die innere Lage in Südkorea stark beruhigt. Es kommt jedoch weiterhin zu teilweise gewalttätigen Zusammenstößen bei Protesten von Studenten und Arbeitern, wie beispielsweise im Sommer 2015, als zehntausende Arbeiter gegen die Arbeitsmarktpolitik der südkoreanischen Regierung protestieren. Zuletzt kam es Anfang 2016 nach einem umstrittenen vierten Raketenstart von Nordkorea zu Protesten. Es werden einzelne Übergriffe seitens Mitglieder der Sicherheitskräfte auf Angehörige ethnischer Minderheiten gemeldet. Die Anzahl an Ausländern und Mitgliedern ethnischer Minderheiten ist jedoch sehr gering. Weiterhin prägend für die Militärdoktrin und die Politik Südkoreas ist jedoch der zwischenstaatliche Konflikt mit dem Nachbarland Nordkorea, mit dem sich Südkorea formal noch im Kriegszustand befindet. Die Waffenstillstandsvereinbarung von 1953 ist noch nicht in eine friedensvertragliche Regelung überführt worden. Erhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region Geographische Lage Südkorea liegt im Nordosten des Kontinents und teilt sich die koreanische Halbinsel mit der Demokratischen Volksrepublik Korea, auch Nordkorea genannt. Es gilt als einer der wichtigsten Handelspartner der Europäischen Union und Nordamerikas in Ostasien. Die andauernde Zweiteilung der Halbinsel unter ideologisch verfeindeten Staatsgebilden führt zu einer erhöhten Kriegsgefahr. Südkorea ist traditionell ein enger Verbündeter der USA und beherbergt auch eine große Anzahl an US-amerikanischen Streitkräfte. Weitere regionale Nachbarn sind Japan, die VR China und Russland. Historisch gesehen war Korea oft die Beute in den Konflikten zwischen diesen drei regionalen Mäch- BICC \ LÄNDERBERICHT 12 \ \