BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 18/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Tabea Rößner, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/13448 Ausbau der Breitbandversorgung in Brandenburg V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Schneller Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein zentraler Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unterschiede einerseits zwischen den Bundesländern, andererseits zwischen städtischen und ländlichen Räumen. Während in innerstädtischen Gebieten meist eine gute Netzinfrastruktur vorhanden ist, ist dies auf dem Land nur selten der Fall. Dieses Gefälle bedeutet nicht nur einen Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger in den ländlichen Regionen, die nicht den gleichen Zugang zu digitalen Informationen, Kommunikation und Dienstleistungen haben wie die Menschen in den Städten. Es bedeutet auch erhebliche Standortnachteile für ländliche Unternehmen und weitere Abwanderung aus all jenen ländlichen Kommunen, deren wirtschaftliche Entwicklung unter der schlechten Breitbandversorgung leidet. 1. Für wie viele Haushalte in Brandenburg (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens 1, 2, 6, 16, 30 oder 50 und 100 Downstream verfügbar (bitte nach en sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)? Auf die Anlage 1 wird verwiesen. 2. Für wie viele Haushalte in Brandenburg (in Prozent und in absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebundener Breitbandanschluss von mindestens 1, 2, 6, 16, 30 und 50 und 100 Downstream verfügbar (bitte nach en sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)? Auf die Anlage 2 wird verwiesen. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 19. September 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 3. In welchen Gemeinden in Brandenburg ist nach Kenntnis der Bundesregierung keine leitungsgebundene Breitbandversorgung (0 bis 10 Prozent der Haushalte) mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 2, 6 und 16 und 50 Downstream verfügbar? Auf die Anlage 3 wird verwiesen. 4. Welche Gemeinden in Brandenburg sind nach Kenntnis der Bundesregierung bereits flächendeckend mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 16, 30 und 50 Downstream versorgt? Auf die Anlage 4 wird verwiesen. 5. Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächenmäßige Abdeckung Brandenburgs durch drahtloses Internet auf LTE-Basis (bitte nach en sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)? Auf die Anlage 5 wird verwiesen. 6. Welche Bandbreiten sind in Brandenburg nach Kenntnis der Bundesregierung durch eine drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis durchschnittlich verfügbar? 2 Breitbandversorgung LTE [in % der Haushalte] 6 94,5 85,7 7. Wie viele Haushalte in Brandenburg (in Prozent und in absoluten Zahlen) verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über Breitbandzugang durch Glasfasertechnologie (FTTH) auch auf der letzten Meile (bitte nach en sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln), und wie hoch ist die Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet (bitte sowohl bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)? Auf die Anlage 6 wird verwiesen. 8. In welcher Höhe sind die Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm Breitbandausbau von brandenburgischen n nach Kenntnis der Bundesregierung seit Beginn des Programms beantragt und abgerufen worden (bitte nach und Gegenstand der Förderung gemäß 3 der Richtlinie Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland aufschlüsseln)? 9. Welche e in Brandenburg haben nach Kenntnis der Bundesregierung als Zuwendungsempfänger Mittel aus dem Bundesförderprogramm Breitbandausbau beantragt, und in welchen en treten Kommunen oder kommunale Gebietskörperschaften als Zuwendungsempfänger auf? Die Fragen 8 und 9 werden wegen ihres Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet. Auf die Anlage 7 wird verwiesen.

3 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 3 Drucksache 18/ In welcher Höhe sind die sonstigen Fördermittel aus dem Bundeshaushalt für den Breitbandausbau in den Jahren 2013 bis 2017 durch das Land Brandenburg abgerufen worden, die im Rahmen verschiedener Fördertöpfe (Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes GAK ; Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur GRW etc.) zur Verfügung gestellt werden (bitte nach Fördermaßnahme und brandenburgischen en aufschlüsseln)? Welche der Fördermittel in welcher Höhe sind (noch) nicht abgeflossen? Der Bund stellt den Flächenländern jährlich zweckgebundene GAK-Mittel in Höhe von insgesamt 10 Mio. Euro für die Förderung der Breitbandversorgung in ländlichen Räumen zur Verfügung. Der Anteil Brandenburgs an diesen Mitteln liegt bei Euro. Darüber hinaus können die Bundesländer weitere GAK- Mittel für den Breitbandausbau einsetzen. Eine Aufschlüsselung der Ist-Ausgaben nach einzelnen Fördermaßnahmen und en ist wegen des damit verbundenen hohen Aufwands nicht Teil der Berichterstattung der Länder zur GAK und liegt der Bundesregierung daher nicht vor. Für Brandenburg insgesamt ergibt sich folgende Mittelübersicht Soll [ ] , , , Ist [ ] , , * *für 2017 liegen noch keine Zahlen vor GRW bewilligt [ ] Dahme-Spreewald Elbe-Elster Oberhavel Oberspreewald-Lausitz Oder-Spree Potsdam-Mittelmark Teltow-Fläming Die Auszahlung der Mittel wird bei GRW durch die Länder verwaltet, dem Bund liegen also keine Daten zum bzw. zu nicht abgerufenen Mitteln vor.

4 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Anlage 1 (Zu Frage 1) Raumeinheit Breitbandversorgung über alle Technologien [in Prozent der Haushalte] Raumeinheit Breitbandversorgung über alle Technologien [Haushalte absolut] Brandenburg 100,0 100,0 98,0 89,0 78,0 64,0 41,0 Brandenburg Brandenburg an der Havel Cottbus Frankfurt (Oder) Potsdam Barnim Dahme-Spreewald Elbe- Elster Havelland Märkisch-Oderland Oberhavel Oberspreewald-Lausitz Oder- Spree Ostprignitz-Ruppin Potsdam-Mittelmark Prignitz Spree-Neiße Teltow-Fläming Uckermark 100,0 100,0 99,0 80,0 71,0 70,0 64,0 100,0 100,0 100,0 99,0 97,0 95,0 86,0 100,0 100,0 97,0 88,0 78,0 77,0 76,0 100,0 100,0 100,0 98,0 96,0 93,0 83,0 100,0 100,0 99,0 91,0 77,0 62,0 27,0 99,0 99,0 96,0 83,0 73,0 62,0 30,0 100,0 100,0 99,0 85,0 58,0 26,0 5,0 100,0 100,0 99,0 90,0 80,0 69,0 49,0 99,0 99,0 96,0 85,0 73,0 61,0 19,0 100,0 100,0 99,0 93,0 84,0 67,0 42,0 100,0 100,0 99,0 90,0 80,0 67,0 55,0 100,0 99,0 98,0 89,0 74,0 58,0 38,0 100,0 100,0 98,0 89,0 75,0 54,0 35,0 100,0 100,0 99,0 89,0 79,0 63,0 32,0 100,0 100,0 98,0 90,0 77,0 58,0 32,0 100,0 99,0 96,0 83,0 60,0 49,0 40,0 100,0 100,0 100,0 94,0 77,0 61,0 24,0 99,0 99,0 97,0 86,0 75,0 57,0 38,0 Kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel Kreisfreie Stadt Cottbus Kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) Kreisfreie Stadt Potsdam Barnim Dahme-Spreewald Elbe-Elster Havelland Märkisch- Oderland Oberhavel Oberspreewald-Lausitz O- der-spree Ostprignitz- Ruppin Potsdam-Mittelmark Prignitz Spree-Neiße Teltow-Fläming Uckermark halbstädtisch 100,0 100,0 99,0 91,0 80,0 72,0 49,0 halbstädtisch ländlich 99,0 99,0 96,0 81,0 63,0 38,0 14,0 ländlich städtisch 100,0 100,0 100,0 98,0 95,0 89,0 67,0 städtisch

5 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 5 Drucksache 18/13631 Raumeinheit Breitbandversorgung über leitungsgebundene Technologien [in Prozent der Haushalte] Raumeinheit Anlage 2 (Zu Frage 2) Breitbandversorgung über leitungsgebundene Technologien [Haushalte absolut] Brandenburg 96,0 96,0 94,0 88,0 78,0 64,0 41,0 Brandenburg Oder- Spree Dahme- Spreewald Oberspreewald-Lausitz Märkisch-Oderland Barnim Havelland Elbe- Elster Teltow- Fläming Spree- Neiße Ostprignitz-Ruppin Potsdam Frankfurt (Oder) Cottbus Uckermark Brandenburg an der Havel Prignitz Oberhavel Potsdam-Mittelmark 95,0 94,0 92,0 86,0 74,0 58,0 38,0 94,0 93,0 89,0 82,0 73,0 62,0 30,0 97,0 96,0 94,0 88,0 80,0 67,0 55,0 94,0 93,0 88,0 83,0 73,0 61,0 19,0 94,0 94,0 93,0 88,0 77,0 62,0 27,0 97,0 97,0 94,0 88,0 80,0 69,0 49,0 93,0 92,0 89,0 73,0 58,0 26,0 5,0 99,0 98,0 98,0 94,0 77,0 61,0 24,0 94,0 92,0 86,0 76,0 60,0 49,0 40,0 96,0 96,0 95,0 89,0 75,0 54,0 35,0 100,0 100,0 100,0 98,0 96,0 93,0 83,0 99,0 99,0 95,0 88,0 78,0 77,0 76,0 100,0 100,0 99,0 99,0 97,0 95,0 86,0 95,0 95,0 94,0 86,0 75,0 57,0 38,0 98,0 96,0 90,0 78,0 71,0 70,0 64,0 96,0 95,0 95,0 90,0 77,0 58,0 32,0 98,0 98,0 97,0 93,0 84,0 67,0 42,0 98,0 98,0 95,0 89,0 79,0 63,0 32,0 Oder- Spree Dahme-Spreewald Oberspreewald-Lausitz Märkisch-Oderland Barnim Havelland Elbe- Elster Teltow-Fläming Spree-Neiße Ostprignitz-Ruppin Potsdam Frankfurt (Oder) Cottbus Uckermark Brandenburg an der Havel Prignitz Oberhavel Potsdam-Mittelmark halbstädtisch 98,0 97,0 95,0 90,0 80,0 72,0 49,0 halbstädtisch ländlich 93,0 92,0 88,0 78,0 63,0 38,0 14,0 ländlich städtisch 100,0 100,0 99,0 98,0 95,0 89,0 67,0 städtisch

6 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Höhenland Alt Tucheband Alt Tucheband Alt Tucheband Kleßen-Görne Byhleguhre-Byhlen Bersteland Beetzsee Schilda Drehnow Byhleguhre-Byhlen Berkenbrück Fichtenhöhe Drachhausen Bersteland Großderschau Drehnow Bleyen-Genschmar Großthiemig Fichtenhöhe Breydin Gusow-Platkow Gollenberg Brieskow-Finkenheerd Höhenland Großderschau Bronkow Kleßen-Görne Großthiemig Burg (Spreewald) Kremitzaue Guhrow Byhleguhre-Byhlen Lindendorf Gusow-Platkow Drachhausen Schilda Höhenland Drehnow Spreewaldheide Jämlitz-Klein Düben Falkenhagen (Mark) Tauer Kleßen-Görne Fichtenhöhe Turnow-Preilack Kremitzaue Fichtwald Lindendorf Märkische Heide Neiße-Malxetal Schilda Spreewaldheide Tauer Turnow-Preilack Vierlinden Friesack Gollenberg Golzow Görzke Gramzow Großderschau Großthiemig Grünow Guhrow Gusow-Platkow Herzberg (Mark) Hirschfeld Hohenbucko Höhenland Hornow-Wadelsdorf Jacobsdorf Jamlitz Jämlitz-Klein Düben Joachimsthal Kasel-Golzig Kleßen-Görne Anlage 3 (Zu Frage 3)

7 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 7 Drucksache 18/ Kremitzaue Kroppen Küstriner Vorland Lebus Legde/Quitzöbel Lenzerwische Letschin Lichterfeld-Schacksdorf Lieberose Lindendorf Luckaitztal Lunow-Stolzenhagen Märkisch Buchholz Märkische Heide Märkische Höhe Melchow Münchehofe Neiße-Malxetal Neu Zauche Neuhardenberg Neu-Seeland Neutrebbin Oberbarnim Plessa Podelzig Rabenstein/Fläming Schilda Schlepzig Schönwald Schraden Seelow Spreenhagen Spreewaldheide Straupitz Tauer Teichland Temnitztal

8 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Treplin Triglitz Turnow-Preilack Unterspreewald Vierlinden Waldsieversdorf Walsleben Werben Wiesengrund Wollin Zechin Zeschdorf

9 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 9 Drucksache 18/ Beeskow Cottbus Dallgow-Döberitz Bernau bei Berlin Dallgow-Döberitz Fredersdorf-Vogelsdorf Bestensee Erkner Glienicke/Nordbahn Biesenthal Falkensee Hennigsdorf Birkenwerder Forst (Lausitz) Hohenleipisch Cottbus Fredersdorf-Vogelsdorf Leegebruch Crinitz Fürstenwalde/Spree Ludwigsfelde Dahmetal Glienicke/Nordbahn Neuenhagen bei Berlin Dallgow-Döberitz Grünewald Petershagen/Eggersdorf Drahnsdorf Hennigsdorf Retzow Eichwalde Hohenleipisch Schwedt/Oder Erkner Leegebruch Wenzlow Falkensee Lindenau Wildau Forst (Lausitz) Frauendorf Fredersdorf-Vogelsdorf Fürstenwalde/Spree Glienicke/Nordbahn Gröden Großbeeren Großräschen Großwoltersdorf Grünewald Hennigsdorf Hohen Neuendorf Hohenleipisch Hoppegarten Jüterbog Kleinmachnow Königs Wusterhausen Lauchhammer Lawitz Leegebruch Lindenau Luckenwalde Ludwigsfelde Ludwigsfelde Neuenhagen bei Berlin Petershagen/Eggersdorf Potsdam Ragow-Merz Retzow Schwedt/Oder Teltow Tettau Welzow Wenzlow Wildau Woltersdorf Anlage 4 (Zu Frage 4)

10 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Merzdorf Mixdorf Mühlenberge Mühlenfließ Neuenhagen bei Berlin Neupetershain Neuruppin Nuthetal Nuthe-Urstromtal Oberkrämer Panketal Parsteinsee Paulinenaue Petershagen/Eggersdorf Potsdam Prenzlau Ragow-Merz Rangsdorf Rathenow Retzow Röderland Schöneiche bei Berlin Schönfeld Schwarzbach Schwarzheide Schwedt/Oder Seddiner See Seelow Senftenberg Sieversdorf-Hohenofen Teltow Tettau Velten Welzow Wenzlow Wildau Wittenberge Woltersdorf

11 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 11 Drucksache 18/13631 Raumeinheit Prozent der Fläche Brandenburg 84,4 Barnim 81,4 Brandenburg an der Havel 93,2 Cottbus 96,7 Dahme-Spreewald 86,4 Elbe-Elster 81,8 Frankfurt (Oder) 89,5 Havelland 89,8 Märkisch-Oderland 82,4 Oberhavel 82,5 Oberspreewald-Lausitz 90,4 Oder-Spree 84,2 Ostprignitz-Ruppin 82,4 Potsdam 98,5 Potsdam-Mittelmark 84,9 Prignitz 90,2 Spree-Neiße 74,7 Teltow-Fläming 86,3 Uckermark 81,6 halbstädtisch 91,7 ländlich 82,5 städtisch 98,8 Anlage 5 (Zu Frage 5)

12 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Raumeinheit Breitbandversorgung über FTTB/H [in % der Haushalte] 100 Anlage 6 (Zu Frage 7) Breitbandversorgung über FTTB/H [Haushalte absolut] 100 Deutschland 7, Brandenburg 3, Oder-Spree 0,0 0 Dahme-Spreewald 3, Oberspreewald-Lausitz 2, Märkisch-Oderland 0,0 0 Barnim 1, Havelland 8, Elbe-Elster 0,0 0 Teltow-Fläming 1, Spree-Neiße 0,0 0 Ostprignitz-Ruppin 0,0 0 Potsdam 27, Frankfurt (Oder) 0,0 0 Cottbus 0,0 0 Uckermark 0,9 579 Brandenburg an der Havel 0,0 0 Prignitz 1,1 446 Oberhavel 5, Potsdam-Mittelmark 0,0 12 halbstädtisch 2, ländlich 0, städtisch 10,

13 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 13 Drucksache 18/13631 Förderungen nach der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland - Brandenburg Anlage 7 (Zu Frage 8 und 9) kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel Stadt Cottbus Stadt Cottbus Frankfurt (Oder) Frankfurt (Oder) Frankfurt (Oder) WITO Barnim GmbH Barnim Dahme-Spreewald Dahme-Spreewald Brandenburg an der Havel Cottbus Frankfurt (Oder) Barnim Dahme-Spreewald , , ,00 beantragte Fördersumme , , ,00

14 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Förderungen nach der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland - Brandenburg Elbe-Elster Elbe-Elster ,00 Elbe-Elster ,00 Havelland Havelland Havelland ,00 Havelland ,00 Havelland ,00 Havelland ,00 Märkisch-Oderland Märkisch-Oderland Märkisch-Oderland ,00 Märkisch-Oderland ,00 Märkisch-Oderland ,00 Märkisch-Oderland ,00 Märkisch-Oderland ,00 Märkisch-Oderland ,00 Märkisch-Oderland ,00

15 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 15 Drucksache 18/13631 Förderungen nach der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland - Brandenburg Stadt Strausberg Oberhavel Oberhavel Oberspreewald-Lausitz Oberspreewald-Lausitz Stadtverwaltung Fürstenwalde/Spree Oder-Spree Oder-Spree Ostprignitz-Ruppin Ostprignitz-Ruppin Potsdam-Mittelmark Potsdam-Mittelmark Oberhavel Oberspreewald-Lausitz Oder-Spree Ostprignitz-Ruppin Potsdam-Mittelmark , ,00 beantragte Fördersumme , , , ,00

16 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Förderungen nach der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland - Brandenburg Potsdam-Mittelmark ,00 Prignitz Prignitz Prignitz ,00 Spree-Neiße Stadt Forst (Lausitz) Gemeinde Kolkwitz, Bauverwaltung Amt Burg (Spreewald) Stadt Spremberg Amt Peitz Gemeinde Neuhausen/Spree Stadt Drebkau Stadt Guben Amt Döbern-Land Gemeinde Schenkendöbern Spree Neisse Spree Neisse ,00 Spree Neisse ,00

17 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 17 Drucksache 18/13631 Förderungen nach der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland - Brandenburg Teltow-Fläming Teltow-Fläming Stadt Schwedt/Oder Amt Gartz (Oder) Uckermark Uckermark Uckermark Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Teltow-Fläming Uckermark , , , ,00 Hinweis: berücksichtigt wurden alle Antragseingänge zum Stand:

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