Zweiwöchentliche Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der Republik China

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1 Zweiwöchentliche Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der Republik China Herausgeber: Karl C.Y. Cheng, Chefredakteur: Bo-Sung Hsu Redaktion: Helga Doppler Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro München - Presseabteilung Sonnenstraße 25, München, Tel: , Fax: helga.doppler@gmx.net, Internet: Mitglieder der Opposition in China-Forum Computex zieht bei internationalem Publikum Mitarbeitertransfer mit Festlandchina erleichtert Keine Privatisierung der Altenpflege Politik Mitglieder der Opposition in China-Forum Nr Jahrgang ISSN X Während der nächsten zwei Wochen werden die politischen Gespräche und die weiteren Übereinkünfte zwischen Taiwan und Festlandchina wahrscheinlich zu einem besonders heißen Thema in Taiwan werden. Grund dafür ist die Teilnahme von Mitgliedern der opponierenden Demokratisch Progressiven Partei (DPP) an den von Peking geplanten Foren, die sich mit den Angelegenheiten in den Beziehungen über die Taiwan-Straße beschäftigen werden. Ausschlaggebend für die Teilnehme der DPP-Mitglieder war letzte Woche die erneute Bekräftigung seitens der Kuomintang (KMT) wie auch der Kommunistischen Partei Chinas (KPC), dass das politische Rahmenwerk Ein China als Grundlage für jegliches Engagement über die Taiwan-Straße diene.

2 2 Der frühere Vorsitzende der DPP, Hsu Hsin-liang, und Hung Chi-kune, Mitglied des Zentralkomitees der DPP, sowie eine Reihe von Akademikern, die früher in der DPP-Regierung tätig waren, werden am 20. und 21. Juni 2013 neben anderen Taiwanern an einem in Shanghai abgehaltenen Forum teilnehmen. Die Teilnahme an derartigen Veranstaltungen wird in der DPP seit längerem nicht mehr tabuisiert. Von den Teilnehmern an akademischen Foren oder anderen Veranstaltungen, die in Zusammenhang mit den Beziehungen über die Taiwan-Straße stehen, wird lediglich eine frühzeitige Unterrichtung der Partei erwartet damit sie sich entsprechend mit der Vorgehensweise Pekings auseinandersetzen kann. Der Fokus des oben angesprochen Forums könnte auf den politischen Beziehungen zwischen der Republik China (Taiwan) und der VR China liegen, nachdem der Ehrenvorsitzende der KMT, Wu Poh-hsiung für Aufruhr gesorgt hatte, als er erneut mit dem Rahmenwerk Ein-China hausieren ging, das die DPP vehement ablehnt. Hsu, der eine zurückhaltende Chinapolitik befürwortet, hatte am 16. Juni erklärt, er wolle seine Initiative eines Chinarates angelehnt an das Vorbild des Europarates im Forum zur Sprache bringen mit der Unterstützung der chinesischen Behörde für Taiwanangelegenheiten und des Instituts für Taiwanstudien der chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften. Der 72-Jährige erklärte, seine Initiative könne die DPP zu einem Angreifer mit kreativen Vorschlägen zur Chinapolitik machen, und sie könnte die besten Optionen für den Schutz von Taiwans Status quo finden für den Fall, dass das Ein-China Rahmenwerk unumgänglich sein sollte. Hung, der sich bereits in Shanghai aufhält, schrieb auf seiner Facebook-Seite, dass die Teilnehmer das Forum in ihrer Eigenschaft als Privatleute besuchen und nur auf dieser Basis dort sprechen würden. Das Ein-China Rahmenwerk, das die KMT und KPC vertreten, basiert auf Nationalismus. Ich kann mir nicht vorstellen, dass allein der Nationalismus die Taiwaner davon überzeugen wird, diese Vereinbarung zu akzeptieren, erklärte Hung. Er fügte hinzu, dass Gespräche zu einem politischen Endspiel nur möglich sein könnten, wenn beide Seiten an der Taiwan-Straße ähnliche Werte von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten teilen. Derweil wird der frühere Premier Frank Hsieh zu einem zweitägigen Forum am 29 und 30. Juni in Hongkong erwartet. Das Forum wird von Hsiehs Taiwan Reform Stiftung und dem Institut für Taiwanstudien abgehalten. Das Forum ist ein weiterer Versuch Hsiehs, die Beziehungen von DPP und KPC enger zu knüpfen nachdem er im Oktober vergangenen Jahres nach Peking gefahren war und damit der erste hochrangige Politiker der DPP war, der Festlandchina besucht hat. Hsieh, der ebenfalls für eine moderate Chinapolitik steht, befürwortet den Ansatz zwei Seiten, zwei Verfassungen, was bedeutet, dass beide Seiten fähig sein sollten, die Legitimität der jeweils anderen Verfassung anzuerkennen und die bilateralen Verbindungen zu stärken. (tt)

3 3 Wirtschaft Computex zieht bei internationalem Publikum Auf der Computex 2013 in Taipeh, der größten IT-Messe in Asien, haben vom 04. bis zum 08. Juni dieses Jahres die wichtigsten Hersteller der Branche ihre neuen Geräte und Technologien vorgestellt. Zu der jährlich stattfindenden Messe kamen heuer ausländische Besucher aus 173 Ländern. Das ist ein Plus von sechs Prozent gegenüber dem Vorjahr als insgesamt Interessierte aus dem internationalen Ausland die Messe besuchten, gab der Rat für die Entwicklung des Außenhandels Taiwans (Taiwan External Trade Development Council, TAITRA), einer der Organisatoren der Computex, in einem Bericht bekannt. Ungefähr 60 Prozent der internationalen Besucher kamen aus Asien und weitere 25 Prozent aus Europa sowie Nordamerika. Besonders der Anteil der Interessenten aus den aufstrebenden Märkten hat mit 25 Prozent stark zugenommen, da die Regierungen von Ländern wie Indonesien und Thailand ihre Wirtschaft und Industrien ausbauen wollen. Eine vergleichende Betrachtung der Besucherzahlen aus den einzelnen Nationen hat ergeben, dass der größte Besucherzuwachs aus Indonesien kam mit 46,4 Prozent, gefolgt von den Vereinigten Arabischen Emiraten mit einem Plus von 36,5 Prozent und Thailand mit 25,3 Prozent, so der Bericht von TAITRA. Die aufstrebenden Märkte, ganz besonders die in Südostasien, haben in diesem Jahr verstärkt Käufer zur Computex geschickt, weil die Regierungen einerseits den Handel ihrer Länder auf internationaler Ebene ankurbeln wollen und gleichzeitig ihre heimischen Branchen für Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT) verbessern möchten, erläuterte Thomas Huang, Ausstellungsabteilungsleiter von TAITRA, gegenüber Journalisten am Rande einer Pressekonferenz. Huang sagte, gerade die Regierungen von Indonesien und Thailand hätten in den letzten Jahren zahlreiche Unternehmen aus dem Technologiesektor Taiwans in ihre Länder eingeladen, um dort neue Produkte vorzustellen, denn auch in diesen Ländern ist die elektronische Fertigungsindustrie bestimmend für die nationale Wirtschaftsleistung. Diese Länder haben begriffen, dass auch sie sich mit Neuerungen auseinander setzen und ihre heimischen Industrien durch Neuanschaffungen nachrüsten müssen. Auch die Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate hat verstärkt Vertreter nach Taiwan entsandt, um die Möglichkeiten auszuloten, wie ihre heimischen ICT-Branchen im großen Stil ausgebaut werden können, um sie auf den gleichen Stand wie in Taiwan zu bringen, fügte Huang hinzu. Jedes Jahr erhalten die ICT-Branchen in Taiwan Aufträge im Wert von bis zu 100 Milliarden US$ (umgerechnet ca. 75,2 Milliarden Euro) von Kunden aus dem Ausland. Ein Viertel dieses

4 4 Auftragsvolumens wird allein durch die Computex generiert. Die Computex spielt bei den Technologieunternehmen in Asien ein wichtige Rolle, sagte Huang. In dem Maß wie sich der Schwerpunkt in der PC-Industrie weg von den herkömmlichen Desktops und Laptops hin zu mobilen Geräten verschiebt, besteht für alle Technologieunternehmen die Notwendigkeit auf diesen Zug aufzuspringen und dafür zu sorgen, dass ihre Industrien entsprechend auf die Veränderungen reagieren und neue Strategien annehmen, um für den Wandel gewappnet zu sein, fügte er hinzu. TAITRA und die Taipei Computer Association, ein weiterer Veranstalter der Computex, haben schrittweise den Schwerpunkt der Messe in Richtung mobil verschoben. Möglicherweise werden die Organisatoren dem Vorbild der in Europa ansässigen Industrievereinigung Global System for Mobile Communications folgen. Die Vereinigung veranstaltet jedes Jahr den Mobile World Congress auf dem neue Smartphones und Tablets auf den Markt gebracht werden. Die Computex sollte sich in Zukunft stärker mit dem Computerwesen befassen, um Antworten auf den Aufschwung der Smartphones und Tablets zu finden, empfahl Huang. Es wird anfangs nicht einfach sein, alle Smartphone-Händler und Telekommunikationsunternehmen gleichzeitig auf die Computex zu bringen, doch wir werden uns in diese Richtung bewegen, schloss er. Trotz des starken Zuwachses aus dem Ausland konnte die fünftägige IT-Ausstellung diesmal insgesamt nur Besucher anlocken, das waren weniger als im Vorjahr, ein Rückgang um 7,14 Prozent. Als Grund dafür nennt TAITRA, dass heuer lediglich einheimische Messebesucher auf das Gelände der Computex strömten. Im nächsten Jahr wird die Computex vom 03. bis zum 07. Juni stattfinden. (tt) Mitarbeitertransfer mit Festlandchina erleichtert Multinationale Unternehmen, bei denen Taiwan als Haupt- bzw. Großinvestor auftritt, können in Zukunft ihre festlandchinesischen Verantwortungsträger, Manager sowie Facharbeiter und technische Mitarbeiter zur Arbeitsaufnahme nach Taiwan entsenden. Genauso wie es multinationalen Unternehmen aus dem Ausland gestattet ist, können sie dafür die unternehmensinternen Transfermöglichkeiten nutzen. Die Aufenthaltsdauer für Führungs- und Fachkräfte aus Festlandchina in Taiwan wird auf drei Jahre beschränkt sein mit der Option einer einmaligen Aufenthaltsverlängerung bei betrieblicher Notwendigkeit. Die derzeit gültigen Bestimmungen erlauben lediglich multinationalen Unternehmen mit Mutterhaus in Übersee, ihre festlandchinesischen Mitarbeiter für einen Arbeitseinsatz nach Taiwan zu holen. Unternehmen, deren Mutterhaus oder Führungszentrale in Taiwan beheimat ist, konnten bisher für einen Mitarbeitertransfer aus Festlandchina nur im Einzelfall eine entsprechende Bewilligung erhalten

5 5 Bei einem Treffen von Vertretern des Wirtschaftsministeriums und des Innenministeriums, des Rats für Festlandangelegenheiten und weiterer relevanter Behörden, das kürzlich vom Exekutiv Yuan, der Regierung der Republik China, einberufen wurde, ist nun eine entsprechende Gesetzesänderung zu den Bestimmungen betreffend der Genehmigung für den unternehmensinternen Transfer von festlandchinesischen Mitarbeitern multinationaler Unternehmen zum Arbeitseinsatz in Taiwan beschlossen worden. Damit können taiwanische multinationale Unternehmen mit Mutterhaus oder Führungsstab in Taiwan und Niederlassungen oder Zweigstellen in wenigstens zwei anderen Ländern (außer Hongkong oder Macao) festlandchinesische Mitarbeiter zur Arbeit nach Taiwan holen. Die Ehepartner und minderjährigen Kinder dieser Mitarbeiter werden ebenfalls nach Taiwan kommen können und dort eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. (ten) Gesellschaft Keine Privatisierung der Altenpflege Parlamentarier und Bürgergruppen kritisierten am Montag, den 10. Juni 2013, die Pläne der Regierung, Versicherungsunternehmen die Genehmigung für den Betrieb von Pflegeheimen zu erteilen. Auf lange Sicht bestehe die Gefahr, dass dadurch der Pflegesektor kommerzialisiert werde. Dann könnte die Privatisierung der Altenpflege zur Ausbeutung des Pflegepersonals führen und die bestehenden gemeinnützigen Organisationen in unfairer Weise benachteiligt werden, so die Kritik. Die Pflege älterer Menschen ist keine Handelsware und sollte nicht kommerzialisiert werden, erklärte die Abgeordnete der Taiwan Solidarity Union (TSU) Lin Shih-chia bei einer Pressekonferenz am selben Tag in Taipeh. Bei einem Treffen der Kommission für die Förderung Privater Teilhabe an Projekten Staatlicher Infrastruktur des Exekutiv Yuans hatte die Regierung den Vorschlag zur Lockerung der Bestimmungen des Gesetzes für Seniorenwohlfahrt unterstützt mit dem Ziel, gewinnorientierten Unternehmen die Genehmigung für den Betrieb von Langzeitpflegeheimen zu erteilen. Neben einer ungleichen Verteilung der finanziellen Mittel könnte die Privatisierung der Pflegedienste zum Lohndumping im Pflegesektor führen, da es in der Natur eines Privatunternehmens liege die Profite zu maximieren, kritisierte Lin. Sie reagierte damit auf einen Vorschlag der Kommission für Finanzaufsicht, Versicherungsunternehmen den Einstieg in den Langzeitpflegesektor zu gewähren.

6 6 Auch wenn das Finanzministerium und das Gesundheitsministerium beide den Vorschlag unterstützen, befürchte ich, dass Versicherungsunternehmen, die in diesem Bereich operieren dürfen, in einen unfairen Wettbewerb mit staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen treten würden, schloss sich Hsu Chung-hsin, ebenfalls TSU-Abgeordneter, der Kritik an. Hsu sagte, wenn man Versicherungsunternehmen Zutritt zu der Branche gewähre, würden neue Versicherungsprodukte für die Langzeitpflege angeboten werden, die nicht bar eingelöst werden können, sondern in Form von häuslichen oder sozialdienstlichen Leistungen ausgezahlt werden. Das derzeit gültige Versicherungsgesetz schreibt jedoch vor, dass die Versicherungssumme in einem Versicherungsvertrag ausgewiesen sein muss, sagte Hsu und fügte hinzu, Wenn Sachleistungen ohne geeignete unterstützende Maßnahmen und staatliche Aufsicht zugelassen werden, würde dies die Rechte der Versicherten beeinträchtigen. Tan Yu-jung, in leitender Funktion bei der Awakening Foundation, einer Fraueninitiative in Taiwan, die sich für die Gleichberechtigung der Geschlechter einsetzt, zeigte die Gefahren für den Pflegemarkt auf, die die Öffnung der Branche für große Privatunternehmen wie auch Unternehmen aus dem Ausland mit sich bringen würde. Wenn wir über kein gesundes staatlich gestütztes Langzeitpflegesystem verfügen, wer wird dann den Laden übernehmen sobald die großen Gesellschaften entscheiden sich wieder daraus zurück zu ziehen? fragte Tan. Die Regierung plant außerdem bei der Altenpflege ausländisches Kapital ins Spiel zu bringen, einschließlich Kapital aus China wollen wir uns nun an China wenden für die Pflege? fragte sie weiter. Auch der Generalsekretär der Stiftung für Altenfürsorge Wu Yu-chin zeigte sich besorgt hinsichtlich der Vorschläge. Die Kommission für Finanzaufsicht hat Japan als ein Beispiel angeführt für die Öffnung des Pflegesektors für Privatunternehmen. Bevor dies jedoch genehmigt wurde, hat die japanische Regierung ein robustes staatlich getragenes Versicherungssystem aufgebaut, erklärte Wu. Daneben ist der Rolle der Unternehmen im japanischen Pflegesektor auf die häusliche Pflege beschränkt, fügte er hinzu. Wu bekräftigte, die verschiedenen Gruppierungen, die das Vorhaben kritisieren, hätten gelobt, jegliche Änderung des Gesetzes für Seniorenwohlfahrt zu blockieren. Die derzeitigen gesetzlichen Bestimmungen verlangen, dass die Anbieter von Langzeitpflegediensten gemeinnützige Organisationen sind und dies müsse so bleiben. (tt) Kurzmeldungen Eine Goldmedaille für Taiwan im Bodybuilding der Frauen hat die Athletin Li Yi-ming bei den Asiatischen Bodybuilding und Fitness Meisterschaften, die vom 31. Mai bis zum 03. Juni in Kasachstan ausgetragen wurden, in der Klasse bis 52 Kilogramm errungen. Dies war die erste Goldmedaille, die eine Bodybuilderin aus Taiwan bei Asienmeisterschaften jemals errungen hat, erklärte Liu Chia-tsung vom Bodybuildingverband Taiwans voll Anerkennung, denn normalerweise gewinnen diesen Wettkampf die Athletinnen aus Japan oder Südkorea, da sich

7 7 in Taiwan nur sehr wenige Frauen dem Bodybuildingsport widmen. Bei den Männern wurde Yen Ching-chung in der Klasse bis 55 Kilogramm respektabler Vierter. Obwohl Taiwan bei den Asienmeisterschaften, wie auch bei Olympischen Spielen und anderen internationalen sportlichen Großveranstaltungen, unter der Bezeichnung Chinese Taipei antrat, wurde bei der Siegerehrung die Flagge der Republik China gehisst und die Nationalhymne des Landes gespielt. Ein Erdbeben der Stärke 6,3 hat am Sonntag, den 02. Juni 2013, nachmittags den Landkreis Nantou in Mitteltaiwan erschüttert und vier Menschen das Leben gekostet. Das Epizentrum lag rund 20 Kilometer südöstlich der Stadt Puli im Landkreis Nantou. Die Erdstöße lösten zahlreiche Erdrutsche aus. Ein Bergsteiger wurde von herabstürzendem Gestein erschlagen. Man fand den Leichnam des 35-Jährigen unter einer Steinlawine begraben. Zwei weitere Kletterer wurden schwer verletzt. Lokale Medien berichteten von zerstörten Autos, zersplittertem Fensterglas in Gebäuden und Gaslecks im Zentrum des Landes. Einige Hersteller von Halbleitern und Flachbildschirmen hatten vorsichtshalber kurzzeitig die Produktion ausgesetzt. Das Bildungsministerium teilte mit, dass an über 90 Schulen und Bildungseinrichtungen in Zentraltaiwan Schäden in einem Gesamtwert von über US-Dollar verursacht wurden. Das Beben war das bisher stärkste in diesem Jahr in Taiwan. Es ereignete sich in der Nähe der Gegend, in der durch ein Erdbeben der Stärke 7,6 im Jahr 1999 mehr als Menschen ums Leben kamen. Die Insel Taiwan liegt am Pazifischen Feuerring, wo mehrere Erdplatten aneinandergrenzen. Verschiebungen der Platten führen häufig zu Erdbeben und Vulkanausbrüchen. Taiwans Unis top in Asien. Beim diesjährigen QS World University Ranking, ein weltweites Hochschulranking des britischen Bildungsunternehmens Quacquarelli Symonds, sind zwölf Universitäten in Taiwan unter die besten 100 in Asien gekommen, das ist eine mehr als im vergangenen Jahr. Mit Platz 22 ist die National Taiwan University heuer wieder die beste Universität Taiwans in Asien, im Vergleich zum Vorjahr schnitt sie jedoch um zwei Plätze schlechter ab. Die National Chiao Tung University kam auf Rang 30 und konnte sich damit um 19 Plätze gegenüber 2012 verbessern. Die Tsing Hua University landete auf Rang 31 und die National Cheng Kung University auf Rang 37, beide unverändert zum Vorjahr. Führend in Asien ist wie bereits im Vorjahr die Hong Kong University of Science and Technology, gefolgt von der Seoul National University und der Peking University. Weltweit bewertet das QS-Ranking die Universitäten auf der Basis von acht Indikatoren mit den Schwerpunkten Forschung, Publikationen und Nobelpreise. Weltweit angeführt wird die Rangliste von sechs Hochschulen aus den USA und vier aus Großbritannien. Das Wirtschaftsministerium befürchtet Stromknappheit, falls das vierte Kernkraftwerk nicht in Betrieb genommen wird. In Frage-und-Antwort-Form hat das Ministerium Informationen zu dem umstrittenen Atomkraftwerk vorgestellt. Wie die Direktorin der für das Kernkraftwerk zuständigen Abteilung, Wu Yu-cheng, erklärte, sei Taiwan als Insel auf eine eigenständige Stromversorgung angewiesen. Man könne bei Problemen keinen Strom aus dem Ausland geliefert bekommen. Die Höhe der Stromreserven sei auf etwa 15 Prozent festgelegt. Dies entspreche den Reserven in Südkorea, sei aber niedriger als in Japan oder Singapur. Falls das Atomkraftwerk nicht den Betrieb aufnehmen und ans Netz gehen könne, bestehe ab 2015 die Gefahr einer zunehmenden Stromknappheit, so Wu. Sie fügte hinzu, dass über 40 Prozent der

8 8 Energie in Nordtaiwan verbraucht werde. Deshalb werde ohne das neue Kernkraftwerk und mit der geplanten sukzessiven Stilllegung von zwei alten Atomanlagen die Gefahr einer Stromknappheit im Norden zunehmen. Veranstaltungshinweis Klavierrecital Li-Chun Su Eine außergewöhnliche Pianistin aus Taiwan Gasteig, Kleiner Konzertsaal Rosenheimer Str. 5, München Samstag, :00 Uhr Karten: 18 ; erm. 12 unter www. muenchenticket.de Tel.: oder an der Abendkasse Es kommen Werke von Friedrich Händel, Ludwig van Beethoven, Franz Liszt, Bach-Busoni und Shui-Long Ma zum Vortrag. Li-Chun Su wurde in Taipeh, Taiwan geboren. Sie begann ihr Musikstudium an der Taipei National University of the Arts. Ab 2001 studierte sie an der Universität der Künste Berlin Klavier und Hammerklavier bei Mitzi Meyerson. Ihr Mentor ist Gabor Paska. Die Pianistin geht seit vielen Jahren einer regen Konzerttätigkeit nach und hat in Europa und Asien mit renommierten Orchestern als Solistin gespielt errang Li-Chun Su erste Preise im Internationalen Felix- Mendelssohn-Bartholdy-Wettbewerb der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und im Artur- Schnabel-Klavierwettbewerb Berlin. Im Jahre 2008 gewann Li-Chun Su den ersten Preis im Internationalen Klavierwettbewerb in Porto. Seit 2008 unterrichtet sie Klavier an der Universität der Künste Berlin.»Li-Chun ist eine außergewöhnliche Pianistin, die ihre Kunst beherrscht wie kaum eine andere. Ihre Technik ist nahezu perfekt, noch bewundernswerter jedoch ihr musikalischer Ausdruck«(Dürener Nachrichten)»Zwischen Ernst und Gelassenheit, transparenter Stimmführung und überschäumender Virtuosität«(Braunschweiger Zeitung) Veranstalter: HoHaiYan Künstlerverein zur Förderung von Musik und Darstellender Kunst aus Taiwan e. V. Mit freundlicher Unerstützung der Taipeh Vertretung Büro München Abkürzungen: (cp) = China Post (cna) = Central News Agency (tn) = Taiwan News (tt) = Taipei Times (ten) = Taiwan Economic News (taito) = Taiwan Today (rti) = Radio Taiwan International (fotai) = Focus Taiwan (tnen) = Taiwan New Economy Newsletter (eb) = eigener Bericht