Allgemeine Geschäftsbedingungen
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- Uwe Baum
- vor 8 Jahren
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (einschließlich Widerrufsbelehrung und sonstigen gesetzlichen Informationen) 1 Geltungsbereich und Anbieter 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die ein Verbraucher (gemäß 13 BGB, im Folgenden: Kunde) über den Online-Shop der: Colourfood GmbH, Hof 6-8, Aachen Geschäftsführer: Dr. Horst Hoeck, Dr. Saskia Reitzle Eingetragen in das Handelsregister beim Amtsgericht Aachen, HRB Umsatzsteuer-ID: DE Tel: +49 (0)241/ (Montag bis Freitag von 09:00Uhr- 17:00Uhr) info@eatarainbow.de (im Folgenden: Anbieter) tätigt. Verbraucher ist jede natürlich Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 1.2 Der Verkauf der im Online-Shop angebotenen Artikel erfolgt ausschließlich an Verbraucher für den privaten Gebrauch und in haushaltsüblichen Mengen. 2 Vertragsschluss 2.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop sind freibleibend und stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Sie dienen der Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebots durch den Kunden an den Anbieter. Das Kaufangebot wird verbindlich durch Anklicken des Buttons Jetzt zahlungspflichtig bestellen. 2.2 Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese stellt zugleich die Vertragsannahme dar. 2.3 Bei Schreib- oder Druckfehlern in unseren Preisen oder der korrespondenz, bedingt durch technische Übermittlungsfehler, sind wir zur Anfechtung berechtigt, jedoch müssen wir Ihnen unseren Irrtum beweisen. Der Vertrag wird in diesem Fall entweder einvernehmlich angepasst oder nach den gesetzlichen Bestimmungen rückabgewickelt. 1/7
2 3 Preise Die im Online-Shop genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Porto/ Versandkosten gemäß 5. Die Versandkosten werden vor Abgabe der verbindlichen Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt. 4 Bestellung Das gewünschte Produkt kann durch unverbindliches Anklicken des Buttons In den Warenkorb legen in den Warenkorb gelegt werden. Es ist möglich, den Inhalt des Warenkorbs unverbindlich anzusehen und durch Klicken von Entfernen aus dem Warenkorb zu löschen. Um die Artikel im Warenkorb zu kaufen, klicken Sie den Button Weiter zur Kasse. Bitte geben Sie Ihre Daten ein, Pflichtfelder sind mit * gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich, aber möglich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Zu den Einzelheiten der Datenverarbeitung beachten Sie bitte unsere Datenschutzhinweise. Nachdem Sie Ihre Daten eingegeben haben und die gewünschte Zahlungsmethode ausgewählt haben, gelangen Sie über den Button Weiter zur Bestellübersicht zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Mit dem Klicken des Buttons Jetzt zahlungspflichtig bestellen schließen Sie den Bestellvorgang verbindlich ab. Durch Schließen des Browser-Fensters können Sie den Vorgang zu jeder Zeit abbrechen. Auf den jeweiligen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.b. zu Korrekturmöglichkeiten. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per zu. Die AGB können Sie jederzeit auf unserer Website einsehen. Die Vertragssprache ist Deutsch. 5 Versandkosten Für den Versand innerhalb Deutschlands (exkl. Inseln) berechnen wir pauschal 3,90- Euro. Ab einem Bestellwert von 50,- Euro liefern wir innerhalb Deutschlands (exkl. Inseln) versandkostenfrei. 6 Lieferbedingungen 6.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands (exkl.inseln) mit DHL. 2/7
3 6.2 Die Lieferzeit beträgt 2-4 Werktage ab Bestellung bzw. Zahlungseingang, je nach gewählter Zahlungsart, sofern nicht anders angegeben. Lieferfristen stellen nur einen Richtwert dar und gelten daher als nur annähernd vereinbart (ca- Fristen). 6.3 Sollten Sie mit der Annahme der Ware schuldhaft in Verzug geraten, können wir vom Vertrag zurücktreten. Der Vertrag wird dann nach den gesetzlichen Bestimmungen rückabgewickelt. 6.4 Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Zahlungen unverzüglich erstattet. 7 Zahlungsbedingungen 7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Kreditkarte, Lastschrift/ Bankeinzug, PayPal, Sofortüberweisung oder Rechnung gemäß den nachstehenden Bestimmungen. 7.2 Bei Vorkasse ist die Bankverbindung der Auftragsbestätigung zu entnehmen und binnen 14 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Die Versendung der Ware erfolgt unverzüglich nach Geldeingang. 7.3 Bei Zahlung per Kreditkarte wird Ihre Kreditkarte zeitgleich mit dem Versand der Ware belastet. 7.4 Bei Zahlung per Lastschrift, tragen Sie im Fall mangelender Kontodeckung oder auf Grund von falsch übermittelten Daten der Bankverbindung, die Kosten einer Rückbuchung. 7.5 Die Zahlung auf Rechnung ist nur für registrierte Kunden und dann ab der zweiten Bestellung möglich. 7.6 Bei Zahlungsverzug ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. 3/7
4 8 Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. 9 Widerrufsrecht Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen durch eine eindeutige Erklärung in Textform (z.b. Brief, Fax, ) widerrufen. Sie können dafür auch das beigefügte Muster-Widerrufsformular (siehe Anhang der AGB) verwenden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Colourfood GmbH Hof Aachen Emai.: info@eatarainbow.de Tel Fax: Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen innerhalb von 14 Tagen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangen Leistungen sowie Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteil) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der 4/7
5 Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung 10 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes 10.1 Bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechtes (siehe Widerrufsbelehrung) tragen Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, vermeiden Sie Verunreinigungen und Beschädigungen und sorgen Sie mit einer geeigneten Verpackung für ausreichenden Schutz der Glasflaschen vor Transportschäden. Auf diese Weise lassen sich Schadensersatzansprüche wegen Beschädigung infolge mangelhafter Verpackung vermeiden. 11 Transportschäden 11.1 Wenn Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert werden, bitten wir um eine sofortige Reklamation des Fehlers beim Zusteller und um schnellstmögliche Kontaktaufnahme mit uns unter der Rufnummer 0241/ Die gesetzlichen Mängelrechte entfallen nicht, sollten Sie die Reklamation der Waren oder die Kontaktaufnahme versäumen. Allerdings können wir dann unsere Ansprüche gegenüber der Transportversicherung geltend machen. 12 Mängelrechte/ Haftung 12.1 Die Haftung für Sachmängel erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels an der Ware gelten zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen die in genannten Voraussetzungen. 5/7
6 12.2 Für eine Haftung des Anbieters auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und - begrenzungen Die Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ist unbeschränkt. Für einfache Fahrlässigkeit wird nur gehaftet bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen Soweit nach für einfache Fahrlässigkeit gehaftet wird, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise gerechnet werden musste Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen wurde, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstigen Dritten, deren sich der Anbieter zur Vertragserfüllung bedient. 13 Schlussbestimmung 13.1 Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen Kunden und dem Anbieter gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seiner Bestimmungen über das Internationale Privatrecht und unter Ausschluss des UN- Kaufrechts (CISG) Der Vertrag bleibt im Übrigen wirksam auch wenn eine oder mehrere Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden sollten. Statt der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 6/7
7 Anhang: Muster-Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück. Alternativ können Sie gemäß der Widerrufsbelehrung (siehe 9 der AGB) Ihren Widerruf auch durch eine andere, eindeutige Erklärung in Schriftform (z.b. oder Brief) geltend machen. An Colourfood GmbH Hof Aachen Emai.: info@eatarainbow.de Tel Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*): Bestellt am (*) /erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s): Anschrift des/der Verbraucher(s): Datum: Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): (*) Unzutreffendes streichen. 7/7
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