Strategie des Regierungsrates für die Energiepolitik des Kantons Basel Landschaft. Medienkonferenz 9. April 2008 Liestal

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1 Strategie des Regierungsrates für die Energiepolitik des Kantons Basel Landschaft Medienkonferenz 9. April 2008 Liestal

2 Aufbau der Energiestrategie 1. Einleitung 2. Ausgangslage und Rahmenbedingungen 3. Leitsätze 4. Umsetzung 5. Anhänge 1 und 2

3 Leitsatz 1 Energiepolitik mit langfristiger Wirkung Leitsatz 2 Der Kanton unterstützt die Vision einer 2000 Watt Gesellschaft, er setzt sich messbare Etappenziele. Nehmt die Verantwortung wahr!

4 Leitsatz 3 Klimaschutz ist eine Grundlage für die kantonale Energiepolitik Klimaschutz Doppelstrategie Ursachenbekämpfung Klimawandel abbremsen durch Reduzierung CO2 Emissionen Folgenbewältigung Anpassung an bereits eingetroffenen und eingeleiteten Klimawandel

5 Leitsatz 4 Der Kanton setzt sich für eine sichere und preiswerte Energieversorgung ein, das gilt insbesondere für die elektrische Energie. Leitsatz 5 Der Kanton gestaltet und trägt die Energiepolitik des Bundes aktiv mit

6 Leitsatz 6 Der Kanton Basel-Landschaft fördert in der Reihenfolge die Einsparung von Energie, die Verbesserung der Energieeffizienz und die Deckung des Restbedarfs durch erneuerbare Energien.

7 Leitsatz 7 Der Kanton fördert eine nachhaltige, energieeffiziente Mobilität Leitsatz 8 Der Kanton fördert die Eigeninitiative Leitsatz 9 Der Kanton handelt bei seinen eigenen Bauten und Anlagen vorbildlich

8 Leitsatz 10 Der Kanton berücksichtigt bei der Umsetzung der energiepolitischen Massnahmen im Sinne der Nachhaltigen Entwicklung gleichwertig die ökonomischen, gesellschaftlichen und ökologischen Vor- und Nachteile. Gesellschaft Umwelt Wirtschaft

9 27 Umsetzungsmassnahmen Koordination und Zusammenarbeit Bund und Kantone, Gemeinden, Bevölkerung, Wirtschaft, Wissenschaft Energieanwendung Gebäude Regelung für Neubauten, Sanierung bestehender Gebäude, Vorbildfunktion, Aus- und Weiterbildung, Anlagen und Prozesse Deckung des Energiebedarfs Wasserkraft, Holz, WKK/BHKW, Geothermie, Sonnenenergie, Biomasse, Windkraft Vollzug durch die kantonale Verwaltung Erfolgskontrolle

10 Umsetzungsfahrplan 5 Arbeitsgruppen Erarbeitung verschiedener Vorlagen an Regierung und Parlament zeitlich 2 Schwerpunkte: Herbst 2008 und Herbst 2009

11 Zwei exemplarisch ausgewählte Umsetzungsmassnahmen illustrativ! Beispiel 2: Gebäudebereich Beispiel 1: Solaranlagen (vgl. Seite 32)

12 Solaranlagen: Geniessen inzwischen eine hohe Akzeptanz. Dies gilt für neue Ein- & Zweifamilienhäuser,... Bildnachweis: SOLTOP, Schuppisser AG, Elgg

13 Solaranlagen: Geniessen inzwischen eine hohe Akzeptanz. für neue Mehrfamilienhäuser und Bürogebäude Bildnachweis: SOLTOP, Schuppisser AG, Elgg

14 Solaranlagen: Geniessen inzwischen eine hohe Akzeptanz. und auch für Nachrüstungen auf Altbauten. Bildnachweis: SOLTOP, Schuppisser AG, Elgg

15 Solaranlagen: Meinungsverschiedenheiten bestehen in Kernzonen Bildnachweis: SOLTOP, Schuppisser AG, Elgg

16 Solaranlagen: und bezüglich denkmalgeschützter Objekte. Bildnachweis: SOLTOP, Schuppisser AG, Elgg

17 Solaranlagen: Aktuelle Fragestellungen Ist die bisherige Bewilligungspraxis heute noch zweck- und verhältnismässig (z.b. unter dem Gesichtspunkt der angestrebten Förderung der erneuerbaren Energien)? Wenn nein, welche praxistauglichen Änderungen sind in den Kernzonen (Haupt- / Nebenbauten; Hauptdächern, Nebendächern; Einsehbarkeit) und auf denkmalgeschützten Bauten angezeigt?

18 Solaranlagen: Politische Aufträge Motion von Isaac Reber: Der Regierungsrat wird beauftragt, die kantonale Gesetzgebung so zu ändern, dass Solaranlagen ausdrücklich auch in Ortskernen zulässig sind und Einschränkungen oder in besonderen Fällen Verbote nur dort zulässig sind, wo dies aus besonders gewichtigen Gründen gerechtfertigt ist. (eigentliche Prinzipienumkehr im Vergleich zu heute) Motion von Paul Jordi: Der Regierungsrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen im Baugesetz wie folgt zu ergänzen: Die Installation von Solarkollektoren und Solarzellenpannels bis zu einer Fläche von 25 % der gesamten Dachfläche von der Baubewilligungspflicht zu befreien (vorbehältlich zwingender Gründe z.b. denkmalgeschützte Gebäude, Solarflächenanlagen nicht an die Dachfläche angeschmiegt, u.a.)

19 Solaranlagen: Konkretes Vorgehen Einsetzung einer verwaltungsinternen Arbeitsgruppe (inkl. Denkmalschutz) Ausarbeitung einer Landratsvorlage mit Gesetzesänderungen (unter Berücksichtigung des Berichts aus dem Frühjahr 2007) Einbezug der Direktionen durch Mitberichtsverfahren RRB bzgl. externer Vernehmlassung ( speziell Gemeinden) Bereinigung allfälliger Differenzen und Erarbeitung der definitiven Landratsvorlage RRB und Überweisung an den Landrat (Herbst 2008) Beratung in der Umweltschutz- und Energiekommission und anschliessender Bericht an den Landrat Landratsbeschluss (< 2/3 Mehrheit Volksabstimmung) Inkraftsetzung (Frühjahr 2009)

20 Dem Kanton stehen folgende Instrumente zur Verfügung: Gesetzlicher Rahmen- und Vollzugsbedingungen z.b. Vorschriften für Neubauten und Sanierungen Fördermittel & Anreizmechanismen Information-, Beratungs-, Aus- und Weiterbildungsangebote Vorbildfunktion z.b. bei verwaltungseigenen energieeffizienten Gebäuden Koordination zwischen den Akteuren

21 Zwei exemplarisch ausgewählte Umsetzungsmassnahmen illustrativ! Beispiel 2: Gebäudebereich (vgl. Seite 32)

22 Gebäudebereich: Energieverbrauch Gebäude Geräte 7% Licht 3% Raumheizung 37% Verkehr 34% Prozesswärme 13% Warmwasser 6%

23 Gebäudebereich: Verbrauch Wohnbauten heute Liter Heizöl pro m 2 und Jahr vor ab 2005 Technische Entwicklung + gesetzliche Rahmenbedingungen Energiebezugsfläche (Mio m2)

24 Gebäudebereich: Entwicklung Effizienz und Erneuerbare Liter Heizöl pro m 2 und Jahr vor Baustelle 1 Bestehende Bauten ab 2005 Baustelle 2 Neubauten Energiebezugsfläche (Mio m2) Baustelle 3 Erneuerbare

25 Gebäudebereich: Entwicklung Effizienz und Erneuerbare Liter Heizöl pro m 2 und Jahr vor ab 2005 Neubauten Energiebezugsfläche (Mio m2)

26 Gebäudebereich: Entwicklung Effizienz und Erneuerbare Liter Heizöl pro m 2 und Jahr vor ab Energiebezugsfläche (Mio m2)

27 Gebäudebereich: Ziel Effizienz und Erneuerbare 1 to CO 2 Liter Heizöl pro m 2 und Jahr vor Tonne CO Bestehende Bauten ab 2005 Neubauten Energiebezugsfläche (Mio m2) Erneuerbare Energie 2050

28 Gebäudebereich: Umsetzungsmassnahmen U11: Grundsatz 2000-Watt-Gesellschaft U6: Beratung Liter Heizöl pro m 2 und Jahr vor Tonne CO 2 U22: Geothermie U24: Biomasse U23: Solarwärme U20: Holzenergie U21: BHKW/WP Energiebezugsfläche (Mio m2) ab 2005 U17: Aus-/Weiterbildung U14: Sanierungsprogramm U12: Minergie-P 2030 U13: Warmwasser Erneuerbar U3, U4, U5, U9, U16: "Vorbild" Kanton und Gemeinden