Workshop Wie können Kommunen von

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1 Workshop Wie können Kommunen von erneuerbaren Energien profitieren?" Dipl. Ing. (FH) Stefan Thieme-Czach Keds Jahrestagung 7. November 2011

2 Stand der erneuerbaren Energien in Sachsen 35,0% Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch in Sachsen 33% 30,0% 25,0% 20,0% 15,0% 10,0% 5,0% 3,9% 4,7% 6,1% 6,3% 9,1% 9,8% 9,9% 12,9% 13,1% 14,3% 15,3%* 0,0% Jahr * Prognose Saena Quelle: Bilddatenbank SAENA Telefon stefan.thieme@saena.de Internet 2

3 Stand der erneuerbaren Energien in Sachsen Anzahl der Anlagen installierte Stromeinspeisung el. Leistung [GWh] [MW] GelieferteelektrischeEnergieauserneuerbarenEnergienin InstallierteelektrischeLeistungdererneuerbarenEnergienin Anlagenzahl erneuerbare in Sachsen 2010 Sachsen 2010 Sachsen Energie und Klimaprogramm Sachsen: Wind GWh PV GWh Wasser GWh Wind Biomasse Photovoltaik Wasser Klär-und Deponiegas Quelle:50Hertz 50Hertz Transmission GmbH GmbH + + SAENA SAENA Prognose Prognose Biomasse GWh Quelle: H.J.Schlegel Telefon stefan.thieme@saena.de Internet 3

4 Kommunale Wertschöpfung durch Ausbau und Nutzung von erneuerbaren Energien Definition: Kommunale Wertschöpfung Gesamtheit der Leistungen einer Region - Von außen bezogene Vorleistungen = Kommunale Wertschöpfung Quelle: Bilddatenbank SAENA Telefon stefan.thieme@saena.de Internet 4

5 Kommunale Wertschöpfung durch Ausbau und Nutzung von erneuerbaren Energien Telefon Internet 5

6 Erhöhung der kommunalen Wertschöpfung durch Windenergieanlagen Wertschöpfungsstufen Betrieb/ Wartung Planung/ Initiierung Produktion Errichtung z.b. durch regionale Bau- unternehmen und Handwerksbetriebe z.b. durch Beteiligungsmodelle z.b. durch Vertragsmodelle Telefon Internet 6

7 Vor der Umsetzung von Erneuerbare Energien in Kommunen Fragen die man sich stellen sollte Sind die Energieträger eigene Ressourcen? Stehen eigene Objekte zur Versorgung zur Verfügung? Sind es langfristig bestehende Objekte? Erschließe ich Synergieeffekte? Existiert eigenes know-how für den Betrieb der Anlagen? Ist es wirtschaftlich sinnvoll? Werde ich Vorbild für meine Einwohner? Beteilige ich meine Bürger? Welche Betreibermodelle gibt es? Wie ist Akzeptanz bei den Einwohnern? Telefon Internet 7

8 Erneuerbare Energien & Energieeffizienz- Möglichkeiten im Kommunalen Bereich 3. November 2010 Vor der Umsetzung von Erneuerbare Energien in Kommunen Investiere ich als Kommune selbst in Energieprojekte? oder Schaffe ich günstige Rahmenbedingungen für Projekte in meiner Kommune? Telefon Internet 8

9 Erneuerbare Energien & Energieeffizienz- Möglichkeiten im Kommunalen Bereich 3. November 2010 Umsetzung von Erneuerbare Energien in Kommunen Quelle: sz-online Telefon Internet 9

10 Möglichkeiten für Gemeinden zur Erhöhung ihrer kommunalen Wertschöpfung durch den Ausbau von Windenergie Beteiligungsmodelle Gemeinde-Windpark Stadtwerke-Windpark Vertragsmodelle Bezugsvertrag Gestattungs- und Zuwendungsvertrag Privatrechtlicher Vertrag Städtebaulicher Vertrag Quelle: Bilddatenbank SAENA Telefon Internet 10

11 Beteiligungsmodelle Gemeinde-Windpark Idee Gemeinde als Windpark-Betreiber Umsetzung externe Stadtwerke als Projektplaner und gleichzeitig Betreiber des Windparks nach Fertigstellung erwirbt Gemeinde den Windpark für alle Interessierten (heimische Unternehmen, Bürger usw.) besteht die Möglichkeit einer finanziellen Beteiligung Telefon Internet 11

12 Beteiligungsmodelle Gemeinde-Windpark Nachteile Kommune trägt das wirtschaftliche Risiko mit Vorteile Pachteinnahme und Betriebserlös verbleiben im Gemeindegebiet Kommune erhält 100% der Gewerbesteuer selbstständiger Betrieb vermeidet Risiken durch lange Vertragslaufzeiten Lösung des Akzeptanzproblems Telefon Internet 12

13 Beteiligungsmodelle Stadtwerke-Windpark Umsetzung Gründung einer Energiegenossenschaft Idee Errichtung und Betrieb durch Stadtwerke mit anschließender Öffnung für Bürgerbeteiligung Beteiligung der Energiegenossenschaft zu 25% an Stadtwerken Genossenschaft als spezielle Beteiligungsmöglichkeit Telefon Internet 13

14 Beteiligungsmodelle Stadtwerke-Windpark Vorteile direkte Bürgerbeteiligung Nachteile kein Geldabfluss aus der Region, weil Gewinne des Unternehmens wieder Bürgern vor Ort zugute kommen hohe Identifikation mit Windpark durch eine Vielzahl finanzieller Anreize für Genossenschaftsmitglieder (z.b. Dividende, Einsparung bei Energiekosten) Telefon Internet 14

15 Vertragsmodelle Idee Bezugsvertrag langfristige Bezugsverträge zwischen Kommune, Betreiber und Energieversorgungsunternehmen Umsetzung Vertrag zwischen Kommune und Betreiber, in dem sich Betreiber zur Erbringung einer Gegenleistung für Flächenausweisung verpflichtet Gegenleistung: Vertrag zwischen Betreiber und EVU, in dem sich Betreiber verpflichtet, Strom günstiger abzugeben als EEG vorsieht EVU liefert günstiger bezogenen Strom an Bürger weiter Telefon Internet 15

16 Vertragsmodelle Bezugsvertrag Nachteile Vorteile vergünstigte Stromversorgung für betroffene Haushalte (evt. auch für kommunale Einrichtungen) im Wege der Direktvermarktung ( 17 EEG) Sicherstellung eines gleich- bleibend niedrigen Preisniveaus durch Möglichkeit einer vertraglichen Preisgarantie- Vereinbarung über z.b. 10 Jahre Telefon stefan.thieme@saena.de Internet 16

17 Vertragsmodelle Gestattungs- und Zuwendungsvertrag Idee Betreiber verpflichtet sich gegenüber Kommune zu finanziellen oder sonstigen Zuwendungen als Gegenleistung für Flächenausweisung Umsetzung vertragliche Vereinbarung zwischen Kommune und Anlagenbetreiber als Gegenleistung kann z.b. vereinbart werden, dass der Gemeinde 19% Pachtanteil aus Verträgen zwischen Betreiber und Flächeninhaber zusteht Telefon Internet 17

18 Vertragsmodelle Gestattungs- und Zuwendungsvertrag Nachteile Gemeinde unterliegt oftmals Korruptions- und Bestechungsvorwürfen Vorteile Möglichkeit einer individuellen vertraglichen Vereinbarung auf privatrechtlicher Ebene dadurch Sicherung finanzieller und sonstiger Vorteile für Kommune und ihre Bürger Telefon Internet 18

19 Vertragsmodelle Idee Privatrechtlicher Vertrag Erhöhung des kommunalen Einflusses auf konkrete Ausgestaltung eines Windparks durch privatvertragliche Vereinbarungen Umsetzung Abschluss von privatvertraglichen Vereinbarungen zwischen Kommune, Flächeninhaber und Betreiber im Vorfeld der Planung Vereinbarungen können der Konkretisierung von Zielen eines Windparkprojekts im Hinblick auf kommunale Wertschöpfung dienen Telefon Internet 19

20 Vertragsmodelle Privatrechtlicher Vertrag Nachteile Vorteile Möglichkeit zur Erhöhung des kommunalen Einflusses bei Realisierung von Windparkprojekten vertragliche Einflussnahme gibt Gemeinde Möglichkeit, Maßnahmen zur kommunalen Wertschöpfung, als Kompensation zur reinen Gewinnerzielungsabsicht des Betreibers, festzusetzen Telefon Internet 20

21 Vertragsmodelle Idee Städtebaulicher Vertrag mit Änderung des 11 I Nr. 4 BauGB kann Vertragsgegenstand nun auch die Errichtung und Nutzung von Windenergieanlagen werden Umsetzung Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zwischen Betreiber und Kommune im Zusammenhang mit einem Bebauungsplan Vertragsgegenstand wäre dann die Errichtung und Nutzung von Windenergieanlagen Telefon stefan.thieme@saena.de Internet 21

22 Vertragsmodelle Städtebaulicher Vertrag Nachteile Kommune unterliegt als gleichberechtigter Vertragspartner erheblichen Haftungsrisiken, insb. Rückabwicklungsansprüchen Vorteile finanzieller Anreiz für Kommunen besteht darin, dass sie sämtliche Aufwandsentschädigungen für Bau und Betrieb einer Windenergieanlage mit Betreiber vereinbaren kann Erhöhung der kommunalen Vertragsgestaltungsfreiheit, da Vertragsmodell privatrechtliche Elemente enthalten kann Telefon Internet 22

23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!