Museen und Urheberrecht im digitalen Zeitalter

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1 Gerhard Pfennig Museen und Urheberrecht im digitalen Zeitalter Leitfaden für die Museumspraxis G + H VERLAG BERLIN

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort des Herausgebers 11 Einführung 13 I. Museen und Ausstellungsinstitute in der Informationsgesellschaft Museums- und Ausstellungsbestände und herkömmliche Nutzungen Neue Perspektiven durch digitale Technologien Bedeutung des Ausbaus der»informationsgesellschaft«als wirtschaftspolitischer Faktor Museen, Sammlungen und Ausstellungshäuser in der Informationsgesellschaft Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten Anwendung neuer Techniken Zusammenfassung 28 II. Urheber- und Leistungsschutzrechte Einleitung Geschützte Werke und Leistungen Texte / Sprachwerke Musik Pantomime und Tanz Bildende Kunst Allgemeines Konzeptkunst Appropriation Art »Exhibition copies« Happenings Living Sculptures Urheberrechtlicher Originalbegriff Steuer- und zollrechtlicher Originalbegriff Architektur und angewandte Kunst Architektur Angewandte Kunst - Kunsthandwerk und Möbel Schutz von Schriften Signaturen Filme Kommerziell ausgewertete Filme und Fernsehproduktionen Künstlerfilme Wissenschaftliche Darstellungen wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen Fotografien 47

3 Einfache Lichtbilder Lichtbildwerke Vintage und Vintage-Print Digitale Lichtbildwerke und Lichtbilder Zeitpunkt der Herstellung einer Fotografie Museumsfotografien Übergangsregelungen infolge von Änderungen der Schutzfristen Recht am eigenen Bild Bildnisse auf Bestellung und Porträts Medienkunst -Multimediawerk Computerprogramme Datenbanken, Datenbankwerke und Sammelwerke Ausstellungen als Sammelwerke Leistungen der ausübenden Künstler und Produzenten Schutz individueller Gestaltungen und Markenschutz Individuelle Gestaltungen Markenschutz Die Rechte der Urheber Schutzdauer des Urheberrechts Urheber Rechte der Urheber an Werken Urheberpersönlichkeitsrechte Veröffentlichungsrecht Urhebernennungsrecht Verbot der Entstellung des Werkes Vernichtung von Kunstwerken Verwertungsrechte Reproduktions-und Verbreitungsrecht Vervielfältigung von Datenbanken Internetrecht, Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Bearbeitungsrecht und Freie Benutzung Bearbeitung Freie Benutzung Kunst und Fotografie Satire und Parodie Zulässige Änderungen von Werken und Änderungsverbot Fälschungen Posthume Reproduktionen Ausstellungsrecht Sende- und Kabelweitersenderecht Vorführungs-und Aufführungsrechte Kneipenrecht Vermiet- und Verleihrecht Sonstige Rechte Zugangsrecht 82

4 7.2. Folgerecht Vergütungsansprüche Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch Entwicklung der Vervielfältigungsfreiheit Umfang der zulässigen Vervielfältigung Analoge und digitale Kopien Begrenzung und Durchsetzbarkeit der Vervielfältigungsfreiheit Bibliothekstantieme Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung Wiedergabe von Werken an Leseplätzen in Bibliotheken, Museen und Archiven Sonstige Vergütungsansprüche Sammlungen für Schule und Unterricht Freie Werknutzungen Zitate in wissenschaftlichen Werken Katalogbilder Herstellungen von Katalogen Werbenutzung von Kunstwerken Bild- und Tonberichterstattung Kunstwerke im öffentlichen Raum Unwesentliches Beiwerk Zulässige Nutzungen und private Vervielfältigung von elektronischen Datenbanken Übertragung von Rechten Urhebervertragsrechtliche Grundsätze Angemessene Vergütung n Bestseller-Regelung Gemeinsame Vergütungsregeln Abtretbarkeit von Vergütungsansprüchen Neue Nutzungsarten und Archivwerke Einzelfälle von Rechtsübertragungen Rechtsnachfolge durch Erbschaft Rechtsübertragung durch Vertrag Verträge zur Übertragung von Urheberrechten Lizenzverträge mit ausländischen Partnern Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen Verwaltung von Rechten Individuelle Rechteverwaltung durch Urheber und Rechteinhaber Rights Management Rechtsverwaltung durch Verwertungsgesellschaften Aufgabe von Verwertungsgesellschaften Zukunft der Verwertungsgesellschaften Kodierung und Registrierung von geschützten Werken Wahrnehmungsbereiche der Verwertungsgesellschaften Bildende Kunst, Fotografie, Grafik-Design, Verlage, Film: VG Bild-Kunst Autoren und Verlage: VG Wort Musikurheber und -verlegen GEMA 111 7

5 Ausübende Künstler und Tonträgerproduzenten: GVL Spielfilmproduktion: AGICOA, GWFF, GÜFA, VGF, VFF, VG Bild-Kunst Zentralstellen zum gemeinsamen Inkasso: ZPÜ, ZBT, ZWF, ZFS Internationale Kooperationen in der Rechteverwaltung Rechtsverletzungen Unterlassungs-, Auskunfts- und Beseitigungsansprüche Schadensersatzanspruch Einstweiliger Rechtsschutz Urheberstraf recht Beseitigung von Schutzmaßnahmen Rechtsweg Verjährung und Verwirkung Ersitzung und gutgläubiger Erwerb Schutz der Urheberrechte im Ausland, insbesondere in den USA 118 III. Internationale Harmonisierung des Urheberrechts Europäische Union WTO/OECD 124 IV. Die Praxis: Museen als Nutzer und Anbieter von Rechten Aufbau von Archiven und Datenbanken und Nutzung von Werken Umwandlung eines analogen in ein digitales Archiv (»Digitalisierung«) und Nutzung der gespeicherten Werke »Verwaiste Werke« Aufnahme der Abbildungen von eigenen Sammlungsstücken in Archive und Datenbanken Aufnahme von fremdem Material in Archive und Datenbanken Archivierung von Fotografien Archivierung urheberrechtsfreier Werke Anfertigung von Reproduktionen von Reproduktionen Nutzung urheberrechtsfreien Materials Nutzung des Archivbestands durch andere Archive Weitergabe von archivierten und in Datenbanken gespeicherten Werkreproduktionen an Dritte Ausstellen von Werken und Vorführung von Datenbankinhalten Film-und Videovorführungen Internet-Nutzung / Ankündigung von Ausstellungen im Internet Bestandskataloge Museumsshops Erwerb von Nutzungsrechten Verwertung eigener Rechte der Museen Rechtsposition der Museen Nutzung von Sammlungen durch Besucher Zulässigkeit gewerblicher Nutzungen durch Dritte Nutzung von Archiven 139 8

6 3.5. Fotografieren in Museen und Nutzung von Bildarchiven der Museen Empfehlungen der Kultusministerkonferenz (KMK) zum Fotografieren in Museen Nutzung von Bildarchiven Fernsehaufnahmen in Museen und Ausstellungen Nutzung von Werken, die dem urheberrechtlichen Schutz nicht unterliegen Museen als Betreiber von elektronischen Datenbanken Voraussetzung: Aufbau und Vernetzung von Datenbanken Daten, an denen fremde Rechte bestehen Daten, deren Nutzungsrechte dem Museum eingeräumt worden sind Rechtszuständigkeiten im Zusammenhang mit der Datenerfassung Nutzungsmöglichkeiten von Datenbanken: Online-Nutzung und Offline-Nutzung DVD-Herstellung Internet-Nutzung Zusammenarbeit von Datenbankbetreibern und Verwertungsgesellschaften Unterschiedliche Optionen zur Nutzung von Datenbanken Erste Alternative: Eigenverwaltung Zweite Alternative: Zusammenarbeit mit kommerziellen Anbietern Dritte Alternative: Kooperative Verwaltung Ergebnis 153 Literaturverzeichnis 155 9

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