U rlleberrechts gesetz

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1 U rlleberrechts gesetz Urheberrechtswahrnehmungsgesetz Kunsturhebergesetz Kommentar von Dr Thomas Dreier Professor an der Universität Karlsruhe Dr Gernot Schulze Rechtsanwalt in München Verlag C H Beck München 2008

2 Abkürzungsverzcichnis XV Literaturvcrzclc!1l1is XIX Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) Einleitung Abschnitt 1 Allgemeines Teil 1 Urheberrecht 1 Allgcmcines 51 Abschnitt 2 Das Werk 2 Geschütztc Werke 54 3 Ucarbcitungen Sammelwerkc und Datenbankwerke Amtliche Werke 145 h VeröH"ntlichte und erschienenc \Verke " 153 Abschnitt 3 Der Urheber 7 Urheber 162 H Miturheber 165 ') Urheber verbnndener Werke 176 IO Vermutung der Urheber- und Rechtsinhaberschaft IR3 Abschnitt 4 Inhalt des Urheberrechts Unterabschnitt 1 Allgemcines 11 Allgcmeincs 204 Unterabldmitt 2 Urheberpersönlichkeitsrecht VeröHl'ntlichungsrecht 213 l1 Anerkennung der Urheberschaft 220 \4 Entstdlllng des Werkes 232 Unterabschnitt 3, Verwertllngsrcchte 15 Allgemeines WrvidGJtigungsrecht Verbreitllngsrecht 273 1R i\usstdlllngsrecht 295 1') Vortrags- Aut1uhrungs- und Vorführungsrecht 300 1'J altecht der ötfentlichen Zugänglichmachung 3UR 20 Scndcrecht ,1 Europäische Satellitensendung b Kabclweltersendung 334 VII

3 21 Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öhentlicher Zugänglichmachung '" Bearbeitungen und Umgestaltungen Freie Benutzung 360 Unterabschnitt 4 Sonstige Rechte des Urhebers 25 Zugang zu Werkstücken 26 Folgerecht 27 Vergütung rur Vermietung und Verleihen Abschnitt 5 Rechtsverkehr im Urheberrecht Unterabschnitt 1 Rechtsnachfolge in das Urheberrecht 28 Vererbung des Urheberrechts 29 Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht 30 Rechtsnachfolger des Urhebers U nterabschni tt 2 Nutzungsrechte 31 Einräumung von Nutzungsrechten 31 a Verträge über unbekannte Nutzungsarten 32 Angemessene Vergütung 32a Weitere Beteiligung des Urhebers 32 b Zwingende Anwendung 32 c Vergütung tur später bekannte Nutzungsarten 33 \Veiterwirkung von Nutzungsrechten 34 Ubertragung von Nutzungsrechten 35 Einräumung weiterer Nutzungsrechte 36 Gemeinsame Vergütungsregeln 36 aschlichtungsstelle '" 37 Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten 38 Beiträge zu Sammlungen 39 Anderungen des Werkes 40 Verträge über künftige Werke 41 Rückrufsrecht wegen NichtausübUl~g 42 Rückrufsrecht wegen gewandelter Uberzeugung " 42 a Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern 43 Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen 44 Veräußerung des Originals des Werkes MO Abschnitt 6 Schranken des Urheberrechts 44 a Vorübergehende Vervielf;i]tigungshandlungen 45 Rechtspflege und öffentliche Sicherheit 45 a Behinderte Menschen Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch 7'1',7 47 Schulfunksendungen Offentliche Reden Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare 80! 50 Berichterstattung über Tagesereignisse Zitate Öffentliche Wiedergabe 824 VIII

4 52a Öffentliche Zugänglichmachung tur Unterricht und Forschung b Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven Vervielfiltigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch a Kopienversand auf Bestellung Vergütungspflicht a Vergütungshöhe b Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs c Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten d Hinweispflicht e Meldepflicht f Auskunftspflicht g Kontrollbesuch h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen VervieWiltigung durch Sendeunternehmen a Benutzung eines Datenbankwerkes Vervielfaltigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben Unwesentliches Beiwerk Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen Werke an öffentlichen Plätzen Bildnisse (weggefallen) Anderungsverbot Quellenangabe a Gesetzliche Vergütungsansprüche 957 Abschnitt 7 Dauer des Urheberrechts Allgemeines Miturheber, Filmwerke Anonyme und pseudonyme Werke Lieferungswerke (weggefallen) Berechnung der Fristen 985 Abschnitt 8 Besondere Bestimmungen ltir Computerprogramme 69 a Gegenstand des Schutzes b Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen c Zustilllmungsbedürftige Handlungen d Ausnahmen von den zustimmullgsbedürftigen Handlungen e Dekompilierung f RechtsverletZllllgen g Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften; Vertragsrecht 1055 Teil 2 Verwandte Schutzrechte Abschnitt 1 Schutz bestimmter Ausgaben 70 Wissenschaftliche Ausgaben Nachgelassene Werke 1063 IX

5 Abschnitt 2 Schutz der Lichtbilder 72 Lichtbilder!070 Abschnitt 3 Schutz des ausübenden Künstlers 73 Ausübender Künstler 10R3 74 Anerkennung als ausübender Künstler Beeinträchtigung der Darbietung Dauer der Persönlichkeitsrechte Aufnahme, Vervielfiltigung und Verbreitung Öffentliche Wiedergabe Nutzungsrechte 11 I1 80 Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler 1114 Rl Schutz des Veranstalters Dauer der Verwertungsrechte 1121 R3 Schranken der Verwertungsrechte 1124 R4 (weggefallen) 1125 Abschnitt 4 Schutz des Herstellers von Tonträgern 85 Verwertungsrechte Anspruch auf Beteiligung 1144 Abschnitt 5 Schutz des Sendeunternehmens R7 Sendeunternehmen 1149 Abschnitt 6 Schutz des Datenbankherstellers a Begriffsbestimmungen b Rechte des Datenbankherstellers c Schranken des Rechts des Datenbankherstellers d Dauer der Rechte e Verträge über die Benutzung einer Datenbank 1196 Abschnitt 1 Filmwerke Teil 3 Besondere Bestimmungen Irlr Filme 1201 RR Recht zur Verfilmung 1209 R9 Rechte am Filmwerk Einschränkung der Rechte (weggefallen) Ausübende Künstler Schutz gegen Entstellung; Namensnennung Schutz des Filmherstellers 126R Abschnitt 2 Laufbilder 95 Lautbilder 1284 X

6 Teil 4 Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte Abschnitt 1 Ergänzende Schutzbestimmungen Inhaltsverzeichnis 95 a Schutz technischer Maßnahmen b Durchserzung von Schrankenbestimmungen c Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informatione d Kennzeichnungspflichten Verwertungsverbot 1315 Abschnitt 2 Rechtsverletzungen 1322 Unterabschnitt 1 Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg 97 Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz a Abmahnung :: Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Uberlassung Haftung des Inhabers eines Unternehmens 1395 WO Entschädigung Anspruch auf Auskunft a Anspruch auf Vorlage und Besichtigung b Sicherung von Schadensersatzansprüchen Ve~jährung a Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften ekanntmachung des Urteils Rechtsweg Gerichte ftir Urheberrechtsstreitsachen 1441 Unterabschnitt 2 Straf- und 13ußgeldvorschriften 106 Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte a Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung b Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen Strafantrag Einziehung Bekanntgabe der Verurteilung a 13ußgeldvorschriften 1473 Unterabschnitt 3 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde 111 b Verfahren nach deutschem Recht c Verfahren nach der Verordnung (EG) Nr 1383! Abschnitt 3 Zwangsvollstreckung Unterabschnitt 1 Allgemeines 112 Allgemeines 1488 Unterabschnitt 2 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber 113 Urheberrecht Originale von Werken 1500 XI

7 Unterabschnitt 3 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gcgcn den Rechtsnachfolger des Urhebers 115 Urheberrecht Originale von Werken Testamentsvollstrecker 1506 Unterabschnitt 4 Zwangsvollstreckung wegen GeleIforderungen gcgen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner 11H Entsprechende Anwendung 1506 Unterabschnitt 5 Zwangsvollstreckung wegen Gddforderungen in bestimmte Vorrichtungen 119 Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen 1507 Teil 5 Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestinunungen Abschnitt 1 Anwendungsbereich des Gesetzes 1511 Unterabschnitt 1 Urheberrecht 120 Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU- Staaten und EWR-Staaten Ausländische Staatsangehörige Staatenlose Ausländische Flüchtlinge 1555 Unterabschnitt 2 Verwandte Schutzrechte 124 Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder Schutz des ausübenden Künstlers Schutz des Herstellers von Tontr;igern Schutz des Sendeunternehmens a Schutz des Datenbankherstellers Schutz des Fi1mherstellers 1576 Abschnitt 2 Übergangsbestimmungen 129 Werke Übersetzungen Vertonte Sprachwerke Vertr;ige (weggefallen) 15H9 134 Urheber 15H9 135 Inhaber verwandter Schutzrechte a I3erechnung der Schutzfrist Vervielfaltigung und Verbreitung Übertragung von Rechten a Lichtbildwerke b Bestimmte Ausgaben c Ausübende Künstler d c:omputerprogral11me c Ubergangsregelung bei Umsetzung der l{,ichtlinie 92/1 ()()/ EWG \ f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinic ()J/9H/ EWG g Übergang;regelung bei Umsetzung der l{,ichtlinie %/9/EG 1010 XII

8 137h Übergangsregdung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/ EWG i Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts J Übergangsregdung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG k Übergangsregdung ZUr öffentlichen Zugänglichmachung fur Unterricht und Forschung Übergangsregelung für neue Nutzungsarten 1625 Abschnitt 3 Schlussbestimmungen 138 fl-egister anonymer und pseudonymer Werke \llderung der Strafprozessordnung Anderung des Gesetzes über das am (, September 1952 unterzeichnete Wclturheberrechtsabkommen Autgehobene Vorschriften (weggefallen) '" Inkratttreten 1667 Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (Urheberrechtswahrnehmungsgesetz) '" 1669 Erster Abschnitt Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb 1 ErlJubnispt1icht Erteilung der Erlaubnis Versagung der Erlaubnis Widerruf der Erlaubnis Bekanntmachung 1692 Zweiter Abschnitt Rechte und Pflichten der Verwertungsgesellschaft 6 Wabfllebmungszwang Verteilung der Einnahmen Vorsorge- und Unterstützungseinrichtungen Rechnungslegung und Prüfung!708 1O Auskunftspt1icht Abschlußzwang Gesall1tvertr~ige Tarife a Tarife für Geräte und Speichermedien, Transparenz b Ptlichten des Veranstalters c Vermutung der Sachbefugnis; Außenseiter bei Kabelweitersendung SchiedsstelJe " a Einigungsvorschlag der Schiedsstelle b Beschränkung des Einigungsvorschlags; Absehen vorn Einigungsvorschlag c Streitfalle über Gesamtverträge d StreitFi1le über Rechte der Kabelweitersendung 1783 XI1l

9 14e Aussetzung Verfahren vor der Schiedsstelle Gerichtliche Geltendmachung Ausschließlicher Gerichtsstand a Freiwillige Schlichtung 1801 Dritter Abschnitt Aufsicht über die Verwertungsgesellschaft 18 AufSichtsbehörde Inhalt der Auf,icht 180') 20 Unterrichtungspflicht a (weggefallen) 1815 Vierter Abschnitt Übergangs- und Schlußbestimmungen 21 Zwangsgeld (weggefallen) Bestehende Verwertungsgesell,chaften Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen Anderung der Bundesgebührenordnung rur Rechtsanw:ilte Aufgehobene Vorschriften a A,nhängige Verfahren Ubergangsregelung zum Zweiten Gesetz zur l:tegelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft lnkralrrreten 1826 Das Recht am eigenen Bild ( 22 ff KUG) Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie Recht am eigenen Bilde Ausnahmen zu Ausnahmen im öffentlichen Interesse RechtsfoJgen der Verletzung des Rechts am eigenen Bild 1876 Vertrag vom 31 August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag) 1895 Sachverzeichnis 1909 XIV