Inhaltsverzeichnis. Vorwort. Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Bearbeiterverzeichnis
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- Ernst Lenz
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1 Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Bearbeiterverzeichnis V VII XV XXV XXIX XXXIII Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) Einführung zum UrhG 1 Teil 1. Urheberrecht Abschnitt 1. Allgemeines 44 1 Allgemeines 44 Abschnitt 2. Das Werk 45 2 Geschützte Werke 45 3 Bearbeitungen Sammelwerke und Datenbankwerke Amtliche Werke Veröffentlichte und erschienene Werke 144 Abschnitt 3. Der Urheber Urheber Miturheber Urheber verbundener Werke Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft 190 Abschnitt 4. Inhalt des Urheberrechts 205 Unterabschnitt 1. Allgemeines Allgemeines 205 Unterabschnitt 2. Urheberpersönlichkeitsrecht Veröffentlichungsrecht Anerkennung der Urheberschaft Entstellung des Werkes 230 Unterabschnitt 3. Venvertungsrechte Allgemeines Vervielfältigungsrecht Verbreitungsrecht Ausstellungsrecht Vortrags-, Auffiihrungs- und Vorführungsrecht a Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Senderecht a Europäische Satellitensendung b Kabelweitersendung Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung Bearbeitungen und Umgestaltungen Freie Benutzung 320 VII
2 Unterabschnitt 4. Sonstige Rechte des Urhebers Zugang zu Werkstücken Folgerecht Vergütung für Vermietung und Verleihen 358 Abschnitt 5. Rechtsverkehr im Urheberrecht 368 Unterabschnitt 1. Rechtsnachfolge in das Urheberrecht Vererbung des Urheberrechts Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht Rechtsnachfolger des Urhebers 375 Unterabschnitt 2. Nutzungsrechte Einräumung von Nutzungsrechten a Verträge über unbekannte Nutzungsarten Angemessene Vergütung a Weitere Beteiligung des Urhebers b Zwingende Anwendung c Vergütung für später bekannte Nutzungsarten Weiterwirkung von Nutzungsrechten Übertragung von Nutzungsrechten Einräumung weiterer Nutzungsrechte Gemeinsame Vergütungsregeln a Schlichtungsstelle Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten Beiträge zu Sammlungen Änderungen des Werkes Verträge über künftige Werke Rückrufsrecht wegen Nichtausübung Rückrufsrecht wegen gewandelter Uberzeugung a Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen Veräußerung des Originals des Werkes 566 Abschnitt 6. Schranken des Urheberrechts a Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen Rechtspflege und öffentliche Sicherheit a Behinderte Menschen Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch Schulfunksendungen Öffentliche Reden Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare Berichterstattung über Tagesereignisse Zitate Öffentliche Wiedergabe a Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung b Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch a Kopienversand auf Bestellung Vergütungspflicht a Vergütungshöhe b Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs c Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten d Hinweispflicht 678 Anlage (zu 54d Abs. 1) e Meldepflicht f Auskunftspflicht g Kontrollbesuch 682 VIII
3 54h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen Vervielfältigung durch Sendeunternehmen a Benutzung eines Datenbankwerkes Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben Unwesentliches Beiwerk Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen Werke an öffentlichen Plätzen Bildnisse Verwaiste Werke a Sorgfältige Suche und Dokumentationspflichten 713 Anlage zu 61a Quellen einer sorgfaltigen Suche b Beendigung der Nutzung und Vergütungspflicht der nutzenden Institution c Nutzung verwaister Werke durch öffentlich-rechtliche Rundfünkanstalten Änderungsverbot Quellenangabe a Gesetzliche Vergütungsansprüche 735 Abschnitt 7. Dauer des Urheberrechts Allgemeines Miturheber, Filmwerke, Musikkomposition mit Text Anonyme und Pseudonyme Werke Lieferungswerke [aufgehoben] Berechnung der Fristen 758 Abschnitt 8. Besondere Bestimmungen für Computerprogramme a Gegenstand des Schutzes b Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen c Zustimmungsbedürftige Handlungen d Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen e Dekompilierung f Rechtsverletzungen g Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften; Vertragsrecht 793 Teil 2. Verwandte Schutzrechte Abschnitt 1. Schutz bestimmter Ausgaben Wissenschaftliche Ausgaben Nachgelassene Werke 798 Abschnitt 2. Schutz der Lichtbilder Lichtbilder 807 Abschnitt 3. Schutz des ausübenden Künstlers Ausübender Künsder Anerkennung als ausübender Künstler Beeinträchtigung der Darbietung Dauer der Persönlichkeitsrechte Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung Öffentliche Wiedergabe Nutzungsrechte a Vergütungsanspruch des ausübenden Künstlers Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künsder Schutz des Veranstalters Dauer der Verwertungsrechte Schranken der Verwertungsrechte [aufgehoben] 878 IX
4 Abschnitt 4. Schutz des Herstellers von Tonträgern Verwertungsrechte Anspruch auf Beteiligung 890 Abschnitts. Schutz des Sendeunternehmens Sendeunternehmen 893 Abschnitt 6. Schutz des Datenbankherstellers a Begrifisbestimmungen b Rechte des Datenbankherstellers c Schranken des Rechts des Datenbankherstellers d Dauer der Rechte e Verträge über die Benutzung einer Datenbank 935 Abschnitt 7. Verträge über die Benutzung einer Datenbank f Presseverleger g Übertragbarkeit, Dauer und Schranken des Rechts h Beteiligungsanspruch des Urhebers 948 Teil 3. Besondere Bestimmungen ftir Filme Abschnitt 1. Filmwerke Recht zur Verfilmung Rechte am Filmwerk Einschränkung der Rechte [aufgehoben] Ausübende Künstler Schutz gegen Entstellung; Namensnennung Schutz des Filmherstellers 991 Abschnitt 2. Laufbilder Laufbilder 1006 Teil 4. Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte Abschnitt 1. Ergänzende Bestimmungen a Schutz technischer Maßnahmen b Durchsetzung von Schrankenbestimmungen c Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen d Kennzeichnungspflichten Verwertungsverbot 1029 Abschnitt 2. Rechtsverletzungen 1032 Unterabschnitt J. Bürgerlich-rechtliche Vorschriften, Rechtsiveg Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz a Abmahnung Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung Haftung des Inhabers eines Unternehmens Entschädigung Anspruch auf Auskunft a Anspruch auf Vorlage und Besichtigung b Sicherung von Schadensersatzansprüchen Verjährung a Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften Bekanntmachung des Urteils Rechtsweg 1099 X
5 104a Gerichtsstand Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen 1102 Unterabschnitt 2. Straf- und Bußgeldvorschrijten Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte a Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung b Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen Strafantrag Einziehung Bekanntgabe der Verurteilung a Bußgeldvorschriften 1179 Unterabschnitt 3. Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde b Verfahren nach deutschem Recht c Verfahren nach Verordnung (EG) Nr. 1383/ Abschnitt 3. Zwangsvollstreckung 1199 Unterabschnitt 1. Allgemeines Allgemeines 1199 Unterasbsclmitt 2. Zwangsvollstreckung wegen Celdfordenmgen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers Urheberrecht Originale von Werken 1234 Unterabschnitt 3. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers Urheberrecht Originale von Werken Testamentsvollstrecker 1242 Unterabschnitt 4. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner Entsprechende Anwendung 1242 Unterabschnitt 5. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorriclitugnen Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen 1243 Teil 5. Anwendungsbereich. Ubergangs- und Schlussbestimmungen Abschnitt 1. Anwendungsbereich des Gesetzes 1248 Unterabschnitt 1. Urheberrecht Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten Ausländische Staatsangehörige Staatenlose Ausländische Flüchtlinge 1263 Unterabschnitt 2. Venvandte Schutzrechte Wissenschafdiche Ausgaben und Lichtbilder Schutz des ausübenden Künstlers Schutz des Herstellers von Tonträgern Schutz des Sendeunternehmens a Schutz des Datenbankherstellers Schutz des Filmherstellers 1282 Abschnitt 2. Ubergangsbestimmungen Werke Übersetzungen Vertonte Sprach werke 1287 XI
6 132 Verträge [aufgehoben] Urheber Inhaber verwandter Schutzrechte a Berechnung der Schutzfrist Vervielfältigung und Verbreitung Übertragung von Rechten a Lichtbildwerke b Bestimmte Ausgaben c Ausübende Künstler d Computerprogramme e Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98 EWG g Übergangsregeiung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG h Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG i Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts j Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG k Übergangsregelung zur öffentlichen Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung Übergangsregelung für neue Nutzungsarten m Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie-2011/77/EU n Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU Abschnitt 3. Schlussbestimmungen Register anonymer und pseudonymer Werke [nicht wiedergegebene Änderungsvorschrift] [nicht wiedergegebene Änderungsvorschrift] Aufgehobene Vorschriften [aufgehoben] Inkrafttreten 1341 Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (KunstUrhG) 1-21 [Vorschriften, die nicht den Schutz von Bildnissen betreffen] [nicht wiedelgegebene Vorschriften] [Recht am eigenen Bilde] [Ausnahmen zu 22] [Ausnahmen im öffendichen Interesse] [nicht wiedergegebene Vorschriften] 1373 Gesetz über das Verlagsrecht (VerlG) 1 [Verlagsvertrag] [Vervielfältigungsrechte] [aufgehoben] [Sonderausgaben] [Auflage] [Zuschuß- und Freiexemplare] [Verlust von Abzügen] [Verlagsrecht] [Dauer und Schutz des Verlagsrechts] [Ablieferung des Werkes] [Frist für Ablieferung] [Änderungsrecht des Verfassers] [aufgehoben] 1395 XII
7 14 [Vervielfältigung und Verbreitung] [Beginn der Vervielfältigung] [Zahl der Abzüge] [Neuauflage] [Kündigungsrecht des Verlegers] [Beiträge zu Sammelwerken] [Korrektur] [Ladenpreis] [Honorar] [Fälligkeit des Honorars] [Absatzhonorar] [Freiexemplare] [Überlassung von Abzügen zum Vorzugspreis] [Rückgabe des Manuskripts] [aufgehoben] (Beendigung des Vertragsverhältnisses] [Rücktrittsrecht des Verlegers wegen nicht rechtzeitiger Ablieferung des Werkes] [Rücktrittsrecht wegen nicht vertragsmäßiger Beschaffenheit des Werkes] [Rücktrittsrecht des Verfassers] [Zufälliger Untergang des Werkes] [Vorzeitiger Tod des Verfassers] [Rücktrittsrecht des Verfassers wegen veränderter Umstände] [Insolvenzverfahren des Verlegers] [Auf Rücktrittsrecht anzuwendende Vorschriften] [Teilweise Aufrechterhaltung des Vertrages] [Gemeinfreie Werke] [Befugnisse des Verlegers bei gemeinfreien Werken] [Beiträge zu periodischen Sammelwerken] [aufgehoben] [Abzüge bei Sammelwerken] [Änderungen bei Sammelwerken] [Kündigungsrecht des Verfassers bei Sammelwerken] [Keine Freiexemplare bei Zeitungen] [Bestellvertrag] [Verlaggeber] [gegenstandslos] [Inkrafttreten] 1448 Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (WahrnG) Erster Abschnitt. Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb Erlaubnispflicht Erteilung der Erlaubnis Versagung der Erlaubnis Widerruf der Erlaubnis Bekanntmachung 1468 Zweiter Abschnitt. Rechte und Pflichten der Verwertungsgesellschaft Wahrnehmungszwang Verteilung der Einnahmen Vorsorge- und Unterstützungseinrichtungen Rechnungslegung und Prüfung Auskunftspflicht Abschlußzwang Gesamtverträge 1498 XIII
8 13 Tarife a Tarife für Geräte und Speichermedien; Transparenz b Pflichten des Veranstalters c Vermutung der Sachbefugnis; Außenseiter bei Kabelweitersendung d Vergriffene Werke e Register vergriffener Werke Schiedsstelle a Einigungsvorschlag der Schiedsstelle b Beschränkung des Einigungsvorschlags; Absehen vom Einigungsvorschlag c Streitfälle über Gesamtverträge d Streitfälle über Rechte der Kabehveitersendung e Aussetzung Verfahren vor der Schiedsstelle Gerichtliche Geltendmachung Ausschließlicher Gerichtsstand a Freiwillige Schlichtung 1567 Dritter Abschnitt. Aufsicht über die' Verwertungsgesellschaft Aufsichtsbehörde Inhalt der Aufsicht Unterrichtungspflicht a [aufgehoben] 1577 Vierter Abschnitt. Ubergangs- und Schlußbestimmungen Zwangsgeld [aufgehoben] Bestehende Verwertungsgesellschaften [nicht wiedergegebene Änderungsvorschrift] [nicht wiedergegebene Anderungsvorschrift] [nicht wiedergegebene Aufhebungsvorschriften] a Anhängige Verfahren Übergangsregelung zum Zweiten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft Inkrafttreten 1581 Sonderbereiche Europäisches Urheberrecht 1582 Internationales Urheberrecht 1614 Kollisionsrecht und internationale Zuständigkeit 1623 Steuerrecht 1637 Urheberrecht im Bereich der Wissenschaft 1661 Urheberrechtliche Verträge und Rechte in der Insolvenz 1675 Sachregister 1703 XIV
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