Elektronische Vergabe

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1 Elektronische Vergabe Mag. Savina Kalanj Referentin im Verfassungsdienst - BMVRDJ

2 e-elemente im BVergG Elektronische Kommunikation Bekanntmachungen Ausschreibungsunterlagen

3 E-Kommunikation I Rechtsgrundlagen 48f. BVergG 2018 (klassisch) 217f. BVergG 2018 (Sektoren) 26f. BVergGKonz 2018 (Konzessionen) Zusätzlich: Anpassung von Definitionen in 2 BVergG 2018 (s. auch 3 Z 27 und 27a BVergGVS 2012 und 2 Z 15 und 16 BVergGKonz 2018) Zusätzlich: Anpassungen ab 18. Oktober 2018

4 E-Kommunikation II 48 E-Vergabe (+ Anhang V) Freie Wahl der Kommunikationsart in USB; OSB grundsätzlich E-Kommunikation verpflichtend Wenn E-Kommunikation: Regeln des 48 zu beachten (unabhängig von OSB/USB!) 48: Regelt Kommunikation zwischen Auftraggeber und Unternehmer

5 E-Kommunikation III Übermittlung und Bereitstellung Auftraggeber hat Wahl, Unternehmer hat zu übermitteln Übermittlung: Daten in Verfügungsbereich des anderen Bereitstellung: Daten abrufbar für Empfänger Ausnahmen von der Pflicht zur elektronischen Kommunikation nur insoweit als Ausnahme besteht!

6 E-Kommunikation IV Ausnahmen Spezifische Kommunikationsmittel erforderlich Verwendung geschützter oder besonderer Dateiformate Spezielle Bürogeräte erforderlich Physische oder maßstabsgetreue Modelle Verletzung der Sicherheit Schutz besonders sensibler Informationen

7 E-Kommunikation V 217 BVergG 2018 keine Abweichungen 26 BVergGKonz 2018 abweichend! Freie Wahl in USB und OSB Keine Ausnahmen von elektronischer Kommunikation, keine Regelung bzgl. fristgebundener Kommunikation, keine alternativen Zugänge, kein Anhang V Gleich/Ähnlich: Allgemein verfügbare Kommunikationsmittel, Übermittlung und Bereitstellung, Elektronische Signatur/Siegel, Kommunikationsplattform/Interoperabilität

8 Bekanntmachungen I Rechtsgrundlagen 50ff. BVergG 2018 (klassisch) + Anh. VI bis VIII 219ff. BVergG 2018 (Sektoren) + Anh. VI bis VIII 28ff. BVergGKonz 2018 (Konzessionen) + Anh. V bis VII

9 Bekanntmachungen II Bis 28. Februar 2019: Publikationsmedien wie bisher Ab 1. März 2019: Kerndaten Neu: Bekanntgaben in Österreich Bund ab Euro Länder ab Oberschwellenbereich Publikationsmedien nur mehr bei BVergGVS 2012

10 Bekanntmachungen III Metadaten Wenige Felder, die Metadatenverwalter und Kerndatenquelle offenlegen Kerndatenquelle Linkliste zu Kerndaten Kerndaten Tatsächliche Bekanntmachungsinhalte

11 Bekanntmachungen IV Kerndaten open data offenes und maschinenlesbares standardisiertes Format unter freier Lizenz Spezifizierung durch Kerndatenverordnung Inhalte in Anhang VIII BVergG 2018 bzw. Anhang VII BvergGKonz 2018 Anlehnung an Standardformulare der Europäischen Union

12 Bekanntmachungen V Kerndaten Inhalte (Beispiele) CPV-Code Auftraggeber Art des Auftrages (Bau-, Liefer-, Dienstleistung) Bezeichnung und Beschreibung des Auftrags Angebote elektronisch abzugeben? Bei Bekanntgaben: Auftragnehmer, Auftragswert, Anzahl der eingegangenen Angebote

13 Bekanntmachungen VI Bekanntgaben: auch Bedeutung für Statistik (siehe 360 BVergG 2018), zb Vollziehungsbereich, KMU-Informationen Verfügbarkeit Bekanntmachungen: jedenfalls bei USP (siehe 54 BVergG 2018) Auch andere Dienstleister etc. können Kerndaten (open data!) verwenden Mittel für Transparenz, Controlling,

14 Ausschreibungsunterlagen I Rechtsgrundlagen 89f. BVergG 2018 (klassisch) 260f. BVergG 2018 (Sektoren) 53f. BVergGKonz 2018 (Konzessionen)

15 Ausschreibungsunterlagen II Vergabeverfahren mvb Elektronisch zur Verfügung stellen Kostenlos, direkt, uneingeschränkt, vollständig Direkt: grundsätzlich Link auf Ausschreibungsunterlagen, zulässig: Link auf allgemeinere Website mit Möglichkeit zielgerichteter Suche Keine Einschränkung der Zugriffsberechtigten

16 Ausschreibungsunterlagen III Vergabeverfahren mvb Abweichungen von elektronischer Bereitstellung: keine Verpflichtung gemäß 48 Abs. 6 oder Anforderungen zum Schutz der Vertraulichkeit vorgeschrieben Anonymer Download Vergabeverfahren ovb Elektronische Übermittlung oder Bereitstellung Abweichungen von elektronischer Bereitstellung

17 Vielen Dank!

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