planungsrelevante Qualitätsindikatoren in der Krankenhausplanung

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1 planungsrelevante Qualitätsindikatoren in der Krankenhausplanung Jochen Metzner, Referatsleiter Krankenhausversorgung, Rettungsdienst, Gesundheits- und Krankenpflege Hessisches Ministerium für Soziales und Integration München, 23. November 2017

2 Hessisches Ministerium für Soziales und Integration

3 Qualität im KHSG Die Qualitätsvorgaben im KHSG sind vielfältig und stehen im Zusammenhang Hierbei sind auch die Regelungen zur Notfallversorgung, zum Sicherstellungszuschlag und zu besonderen Aufgaben zu beachten Auf die Krankenhausplanung der Länder wirken eine Vielzahl von Rahmenbedingungen ein

4 bundesrechtliche Einflüsse auf die Krankenhausplanung

5 Schwächen der Krankenhausplanung bisher Bisher: keine hohen Anforderungen an "Leistungsfähigkeit" eines KH (BVerfG v ) Bisher: fraglich, ob und welche Qualitätsvorgaben ergänzend zu Landesrecht möglich sind, und welche Konsequenzen es bei Verstößen gibt Bisher: Konsequenzen ohnehin kaum möglich durch Rechtsprechung zu Art. 12 GG (Berufsfreiheit) Bisher: kein Einblick des Landes in Daten aus strukturiertem Dialog. Möglichkeit in Qualitätsbericht zu schauen (wenn er vorliegt), aber keine einheitliche Bewertung Bisher also: Krankenhausplanung als "stumpfes Schwert"

6 Was wollte die Neuregelung zur Qualität in der Krankenhausplanung bewirken? Ziel: Qualität schon als Grundpfeiler des KHG zu verankern (S. 1 KHG: Krankenhäuser sollen nun auch qualitativ hochwertig und patientengerecht sein Ziel: bundesweit einheitliche Qualitätsstandards, aber Klarstellung, dass eigene Regelungen durch Landesrecht möglich sind Daher planungsrelevante Indikatoren nun verbindlicher Bestandteil der Krankenhauspläne, wenn nicht durch Landesrecht ausgeschlossen ( 6 Abs. 1a KHG) Konsequenzen nicht nur möglich, sondern obligatorisch, bis hin zum Ausschluss aus dem Krankenhausplan ( 8 Abs. 1b KHG), wenn KHs bei planqi in erheblichem Maße unzureichende Qualität aufweisen Gilt ausdrücklich auch für landesrechtliche Regelungen

7 Problem ESQS Indikatoren Gesetzgeber hatte es vorgegeben, damit anzufangen Eigentlich nicht sinnvoll für plan QI, weil auf Einzelleistung abgestellt, Planung aber auf Ebene WBO erfolgt Problematisch, in erheblichem Maße unzureichende Qualität festzustellen. Vorschlag des IQTIG, Patientengefährdung zum Kriterium zu machen, wurde vom G BA nicht akzeptiert bei ersten Indikatoren daher nur Feststellung unzureichender Qualität möglich ESQS Indikatoren sollten künftig allenfalls bei den Zu und Abschlägen wg außerordentlich guter oder unzureichender Leistung ( 136b Abs. 1 Satz 1 Nr. 5/Abs. 9) eingesetzt werden. Das ist die Vorschrift, die zum Einzelleistungsausschluss führt Für Planung geeignet Mindestanforderungen an Struktur und Prozessqualität ( was kann ein Patient erwarten )

8 Die ersten 11 Indikatoren sind beschlossen, lassen aber nur Feststellung unzureichender Qualität zu dient zunächst der Übung

9 siehe aber Auswertung der GQH: es ist nicht alles Gold was glänzt

10 Hessen hat die qualitätsorientierte Planung in der Bund-Länder-AG zum KHSG mit entwickelt und wird sie natürlich anwenden, d.h. KH-Planung wird sich ändern in Richtung Verbraucherschutz Was macht man mit den ersten 11 Indikatoren? Mit den KH reden Es wird in Hessen eine VO-Ermächtigung geben, die planqi auch ausschließen zu können (wird die große Ausnahme sein). Falls tatsächlich weitere planqi kommen, die aus bestehenden Mindestmengen oder bereits bestehenden RL abgeleitet werden (Folgeauftrag 1 an das IQTIG), wird das kaum ein Land mitmachen (Unsinn, doppelt gemoppelt ). Andere Länder (Bayern, NRW) haben erstmal die Anwendung grundsätzlich ausgeschlossen wir warten auf die Entwicklung des IQTIG zu neuen Indikatoren, vor allem Prozessindikatoren werden begrüßt Aktuelle Vorstellungen des IQTIG dazu gehen in die richtige Richtung eigene Landesvorgaben wohl nur in der Notfallversorgung (Optimierung Rettungskette)