Antrag auf Gewährung einer Zuwendung. Förderprogramm Die Stadtentdecker

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Adrian Hofer
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1 Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg Referat 22 Henning-von-Tresckow-Straße Potsdam Antrag auf Gewährung einer Zuwendung Betr.: Bezug: Förderprogramm Die Stadtentdecker Fördergrundsätze des MIL für die Durchführung von Stadtentdecker-Projekten vom Antragsteller Name/Bezeichnung: Anschrift: Straße/PLZ/Ort/Kreis Auskunft erteilt: Name/Tel. (Durchwahl) Gemeindekennziffer: Bankverbindung: IBAN-Nr.: DE Bezeichnung des Kreditinstitutes: Landesplanerische Kennzeichnung: - 1 -

2 2. Maßnahme Bezeichnung/ angesprochener Zuwendungsbereich Durchführungszeitraum 3. Gesamtkosten Lt. beiliegendem Kostenvoranschlag/ Kostengliederung ( ) Beantragte Zuwendung ( ) - 2 -

3 4. Finanzierungsplan Zeitpunkt der voraussichtlichen Fälligkeit (Kassenwirksamkeit) und folgende in Gesamtkosten (Nr. 3) 4.2 Eigenanteil 4.3 Leistungen Dritter (ohne öffentliche Förderung) 4.4 Beantragte/bewilligte öffentliche Förderung (ohne Nr. 4.5) durch Beantragte Zuwendung (Nr. 3 und 5) 5. Beantragte Förderung Zuwendungsbereich Zuweisung ( ) Darlehen ( ) Schuldendiensthilfen ( ) v. H. d. Gesamtkosten Schulprojekt Die Stadtentdecker Summe

4 6. Begründung 6.1 Zur Notwendigkeit der Maßnahme (u. a.: Raumbedarf, Standort, Konzeption, Ziel, Ziel, Zusammenhang mit anderen Maßnahmen, Maßnahmen desselben Aufgabenbereichs in vorhergehenden oder folgenden Jahren, alternative Möglichkeiten, Nutzen) 6.2 Zur Notwendigkeit der Förderung und zur Finanzierung (u. a. Eigenmittel, Förderhöhe, Landesinteresse an der Maßnahme, alternative Förderungs- und Finanzierungsmöglichkeiten) - 4 -

5 7. Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen (Darstellung der angestrebten Auslastung bzw. des Kostendeckungsgrades, Tragbarkeit der Folgelasten für den Antragsteller, Finanzlage des Antragstellers usw.) - 5 -

6 8. Erklärungen Der Antragsteller erklärt, dass 8.1 mit der Maßnahme noch nicht begonnen wurde und vor Bekanntgabe des Zuwendungsbescheides ohne vorherige Zustimmung der Bewilligungsbehörde nicht begonnen wird; als Vorhabenbeginn ist grundsätzlich der Abschluss eines der Ausführung zuzurechnenden Lieferungs- oder Leistungsvertrages zu werten, 8.2 er zum Vorsteuerabzug x nicht berechtigt ist, berechtigt ist und dies bei der Berechnung der Gesamtkosten (Nr. 3) berücksichtigt hat (Preise ohne Umsatzsteuer) 8.3 die in diesem Antrag (einschl. Antragsunterlagen) gemachten Angaben vollständig und richtig sind Ort / Datum rechtsverbindliche Unterschrift - 6 -

7 9. Anlagen (z. B. Zuwendungen für Baumaßnahmen) Ort / Datum rechtsverbindliche Unterschrift - 7 -

8 Anlage 1: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Referat 22 Fördergrundsätze für die Durchführung von Stadtentdecker-Projekten vom Aufgabenstellung - Zuwendungszweck Das Land gewährt nach Maßgabe dieser Grundsätze und den Verwaltungsvorschriften zu den 23 und 44 der Landeshaushaltsordnung (LHO) Zuwendungen für das Schulprojekt Die Stadtentdecker. Die Anlage zu VVG Nr. 5.1 zu 44 LHO (Allgemeine Nebenbestimmung für Zuwendungen zur Projektförderung an Gemeinden (ANBest-G)) ist zu beachten. Ein Anspruch des Antragstellers auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Vielmehr entscheidet die Bewilligungsbehörde aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Die Stadtentdecker ist ein vom MIL unterstütztes Programm der Aktivierung von Kindern und Jugendlichen für Stadtentwicklungsthemen. Es beruht auf der Durchführung von Schulprojekten in den Städten und Gemeinden Brandenburgs (im Folgenden: Stadtentdecker-Projekte ). Schülerinnen und Schüler setzen sich hierbei - angeleitet durch Lehrkräfte und betreuende Architektinnen oder Architekten - unter einem bestimmten Themenschwerpunkt mit ihrer Stadt auseinander. Sie dokumentieren ihre Beobachtungen, analysieren und bewerten diese und erarbeiten auch Vorschläge zur Nutzung und Gestaltung. Die Schülerinnen und Schüler lernen im genauen Wahrnehmen ihre Heimatstädte besser kennen. Darüber hinaus erwerben sie Kenntnisse, Arbeitstechniken und Fähigkeiten insbesondere zur örtlichen Architektur und Baukultur, zur eigenen Raumwahrnehmung, zu Planungs- und Darstellungstechniken und zu demokratischen Zielfindungs- und Entscheidungsprozessen und der damit verbundenen Artikulation und Abwägung von Interessen. Die Arbeitsergebnisse sollen Grundlage sein für einen Diskurs der Kinder und Jugendlichen mit der Stadtöffentlichkeit, darunter Vertreterinnen und Vertretern der Stadtpolitik, der gleichzeitig den Projektabschluss darstellt. 2. Gegenstand der Förderung Gefördert werden Stadtentdecker-Projekte, die eine räumlich und sachlich abgegrenzte Aufgabenstellung in einer Gemeinde oder Stadt verfolgen. Folgende Kernbereiche sollen dabei Berücksichtigung finden: Wahrnehmung von Bauten oder Siedlungsräumen und ihrer Geschichte, Wahrnehmung von Qualitäten, Defiziten, Entwicklungsverläufen, Formulierung und Erörterung von Zielen und Entwicklungsmöglichkeiten, Erarbeitung von Konzepten und Vorschlägen, gemeinsame Erörterung in der Projektgruppe, Präsentation von Arbeitsergebnissen und Diskussion mit lokaler Öffentlichkeit einschließlich Stadtverwaltung und politik. Dokumentation der Ergebnisse in geeigneter Form. Die Projekte werden von den Schulen in Kooperation mit der Gemeinde und der Architektenkammer durchgeführt. 3. Zuwendungsempfänger Zuwendungsempfänger ist der Schulträger (also die Gemeinde) der das jeweilige Projekt durchführenden Schule

9 Bewilligungsbehörde für die Zuwendung ist das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, Ref. 22, Henning-von-Tresckow-Str. 2-8 in Potsdam. 4. Finanzierung Die Förderung erfolgt als Anteilsförderung mit höchstens 85 v.h., jedoch nicht mehr als 5.000,- EUR an den förderfähigen Gesamtkosten je Einzelprojekt in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses. Die förderfähigen Gesamtkosten des Stadtentdecker-Projekts umfassen Sachkosten für die Projektdurchführung und Dokumentation, Aufwandsentschädigungen für die Betreuerinnen oder Betreuer der lokalen Schulprojekte, Sachkosten der Abschlussveranstaltung (ohne Kosten für Raummiete). Förderfähig sind Stadtentdeckerprojekte deren förderfähige Gesamtkosten voraussichtlich 3.000,- EUR nicht unterschreiten. Der Zuwendungsempfänger beantragt die Fördermittel mit dem als Anlage 1 beigefügten Vordruck bei der Bewilligungsbehörde vor Beginn des Projektes. Die bewilligte Zuwendung kann jederzeit in Teilbeiträgen mit dem als Anlage 2 beigefügten Vordruck abgerufen werden. Für die Bewilligung, Auszahlung und Abrechnung der Zuwendung und die gegebenenfalls erforderliche Aufhebung des Zuwendungsbescheides und die Rückforderung der gewährten Zuwendung gelten die VV zu 44 LHO. Danach dürfen die Zuwendungen nur soweit und nicht eher ausgezahlt werden, als sie voraussichtlich innerhalb von zwei Monaten nach Auszahlung für fällige Zahlungen im Rahmen des Zuwendungszwecks benötigt werden (Nr ANBest-G). Gem. Nr. 7.1 ANBest-G hat der Zuwendungsempfänger der Bewilligungsbehörde innerhalb von drei Monaten nach Abschluss des Projektes die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel mit dem als Anlage 3 beigefügten Vordruck nachzuweisen (Verwendungsnachweis). 5. Geltungsdauer Der Durchführungszeitraum liegt innerhalb eines Schuljahres. Diese Fördergrundsätze gelten bis

10 Anlage 2 Kostenvoranschlag / Kostenkalkulation gemäß Punkt 3 des Förderantrags: Schulprojekt Die Stadtentdecker Thema.... Bearbeitet von Klasse /Jahresstufe. der.... Schule in Kooperation mit der Stadt/ Gemeinde und der Brandenburgischen Architektenkammer Durchführungszeitraum: 1. Betreuungs- und Beratungsleistungen 2. Sachkosten

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