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1 Bericht über die Jahresrechnung von Sisnet (Kommunikationsnetzwerk für den Informationsaustausch zwischen nationalen Grenzkontroll-, Zoll- und Polizeibehörden) für das am 31. Dezember 2015 endende Haushaltsjahr 12, rue Alcide De Gasperi - L Luxembourg T (+352) E eca-info@eca.europa.eu eca.europa.eu
2 2 EINLEITUNG 1. Dieser Prüfungsbericht bezieht sich auf die Verträge über die Einrichtung und den Betrieb der Kommunikationsinfrastruktur "Sisnet" zwischen den Unterzeichnerstaaten der Schengen-Übereinkommen. Im Jahr 2015 betrugen die Ausgaben für diese Verträge Euro. Diese Ausgaben werden durch Beiträge der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (mit Ausnahme Zyperns und Kroatiens) 1 sowie von Island, Norwegen, Liechtenstein und der Schweiz finanziert. 2. Das Visa-Informationssystem für den Schengen-Raum, das Sisnet ersetzt hat und von der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts verwaltet wird, ist seit Januar 2016 vollständig einsatzbereit. Im Anschluss an eine zweimonatige Beobachtungsphase, in der Sisnet im Stand-by-Modus weiterlief, bestätigte die Agentur im März 2016, dass die Funktionen von Sisnet vollständig in das Visa-Informationssystem integriert wurden und dass Sisnet den Betrieb einstellen könne. 3. Die Verträge über die Einrichtung und den Betrieb von Sisnet liefen am 26. April 2016 aus. Der Finanzierungsmechanismus der Sisnet-Verträge wird voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2016 abgewickelt. 1 Seit 2013 leisten Bulgarien, Irland, Rumänien und das Vereinigte Königreich keine Beiträge mehr. Seit 2014 haben auch Europol und Eurojust ihre Beiträge eingestellt.
3 3 ZUVERLÄSSIGKEITSERKLÄRUNG 4. Gemäß Artikel 47 Absatz 1 des Beschlusses 2000/265/EG des Rates 2, zuletzt geändert durch den Beschluss 2009/915/EG des Rates 3, (im Folgenden "die Sisnet-Finanzregelung") und im Einklang mit seinem Beschluss vom 23. März 2000 hat der Hof die Jahresrechnung 4 von Sisnet für das am 31. Dezember 2015 endende Haushaltsjahr sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der dieser Rechnung zugrunde liegenden Vorgänge geprüft. 5. In Übereinstimmung mit Artikel 48 der Sisnet-Finanzregelung unterbreitet der Hof seinen Bericht den Unterzeichnerstaaten. Verantwortung des Managements 6. Der Anweisungsbefugte für Sisnet führt die Haushaltseinnahmen und -ausgaben im Einklang mit den in den Artikeln 12 bis 45 der Sisnet-Finanzregelung enthaltenen Finanzvorschriften aus. Die endgültige Jahresrechnung wird gemäß den Artikeln 46 und 47 der Sisnet-Finanzregelung vom Stellvertretenden Generalsekretär des Rates aufgestellt. Die vorgenannten Artikel enthalten eine Beschreibung der Zuständigkeiten des Anweisungsbefugten für Sisnet und des Stellvertretenden Generalsekretärs. Diese Personen sind zuständig für a) die Aufstellung der Jahresrechnung von Sisnet, b) die Einrichtung der entsprechenden Organisationsstruktur sowie der internen Verwaltungsund Kontrollsysteme und -verfahren, um endgültige Jahresrechnungen aufzustellen, die frei von wesentlichen - beabsichtigten oder unbeabsichtigten - falschen Darstellungen sind, und c) die Gewährleistung, dass die diesen Rechnungen zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind. Verantwortung des Prüfers 7. Aufgabe des Hofes ist es, auf der Grundlage seiner Prüfung eine Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung von Sisnet sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge abzugeben ABl. L 85 vom , S. 12. ABl. L 323 vom , S. 9. Die Jahresrechnung umfasst die Haushaltsrechnung und die Vermögensübersicht einschließlich der Erläuterungen.
4 4 8. Der Hof führt seine Prüfung in Übereinstimmung mit den International Standards on Auditing sowie den beruflichen Verhaltensanforderungen der IFAC und den Internationalen Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden der INTOSAI durch. Nach diesen Standards ist der Hof gehalten, die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass hinreichende Sicherheit darüber erlangt wird, ob die Jahresrechnung von Sisnet frei von wesentlichen falschen Darstellungen ist und die ihr zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind. 9. Eine Prüfung beinhaltet die Durchführung von Prüfungshandlungen, um Prüfungsnachweise für die in der Jahresrechnung enthaltenen Wertansätze und sonstigen Angaben sowie für die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge zu erlangen. Die Auswahl der Prüfungshandlungen liegt im pflichtgemäßen Ermessen des Prüfers. Hierbei stützt er sich auf die Beurteilung der Risiken wesentlicher - beabsichtigter oder unbeabsichtigter - falscher Darstellungen in der Jahresrechnung sowie wesentlicher - beabsichtigter oder unbeabsichtigter - Verstöße gegen die Rechtsvorschriften der Europäischen Union bei den zugrunde liegenden Vorgängen. Bei der Beurteilung dieser Risiken berücksichtigt der Prüfer alle für die Aufstellung und sachgerechte Gesamtdarstellung der Jahresrechnung relevanten internen Kontrollen und die zur Gewährleistung der Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge eingerichteten Überwachungs- und Kontrollsysteme und plant Prüfungshandlungen, die unter den gegebenen Umständen angemessen sind. Zur Prüfung gehört auch eine Beurteilung der Angemessenheit der Rechnungslegungsmethoden, der Vertretbarkeit der geschätzten Werte in der Rechnungslegung sowie der Gesamtdarstellung der Jahresrechnung. 10. Der Hof ist der Auffassung, dass die erlangten Prüfungsnachweise ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für seine Zuverlässigkeitserklärung zu dienen. Prüfungsurteil zur Zuverlässigkeit der Rechnungsführung 11. Nach Beurteilung des Hofes stellt die Jahresrechnung von Sisnet 5 die Vermögens- und Finanzlage von Sisnet zum 31. Dezember 2015 sowie die Ergebnisse seiner Vorgänge und Cashflows für das an diesem Stichtag endende Jahr in Übereinstimmung mit der Sisnet-Finanzregelung in allen wesentlichen Belangen insgesamt sachgerecht dar. 5 Die Jahresrechnung wurde am 1. April 2016 aufgestellt und ging beim Hof am 6. April 2016 ein.
5 5 Prüfungsurteil zur Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der der Jahresrechnung zugrunde liegenden Vorgänge 12. Nach Beurteilung des Hofes sind die der Jahresrechnung von Sisnet für das am 31. Dezember 2015 endende Haushaltsjahr zugrunde liegenden Vorgänge in allen wesentlichen Belangen rechtmäßig und ordnungsgemäß. Dieser Bericht wurde von Kammer IV unter Vorsitz von Herrn Baudilio TOMÉ MUGURUZA, Mitglied des Rechnungshofs, in ihrer Sitzung vom 7. Juni 2016 in Luxemburg angenommen. Für den Rechnungshof Vítor Manuel da SILVA CALDEIRA Präsident
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