STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
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1 TO 13 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: FAX: DVR: StRH II - KAV-6/15 Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Einhaltung der Kassen- und Verlagsvorschrift in der Krankenanstalt Rudolfstiftung
2 StRH II - KAV-6/15 Seite 2 von 7 KURZFASSUNG Der Stadtrechnungshof Wien nahm in der Krankenanstalt Rudolfstiftung eine unangekündigte Kassenprüfung vor. Die durchgeführte Prüfung ergab im Wesentlichen keinen Anlass zu Beanstandungen. Ebenso wurde die Funktionstüchtigkeit der Alarmeinrichtung festgestellt.
3 StRH II - KAV-6/15 Seite 3 von 7 INHALTSVERZEICHNIS 1. Allgemeines Ergebnis der Kassenprüfung Zusammenfassung der Empfehlungen... 6 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS Abs... Absatz bzw.... beziehungsweise EUR... Euro KAV-SD... Krankenanstaltenverbund-Sonderdrucksorte Krankenanstalt Rudolfstiftung....Krankenanstalt Rudolfstiftung inklusive Standort Semmelweis Frauenklinik Krankenanstaltenverbund... Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund lt.... laut Nr.... Nummer Semmelweis Frauenklinik...Standort Semmelweis Frauenklinik der Krankenanstalt Rudolfstiftung z.b.... zum Beispiel z.t.... zum Teil GLOSSAR Quickkarten Sind individuell aufladbare Wertkarten, die im Bereich der Krankenanstalt bargeldlose Zahlungen ermöglichen.
4 StRH II - KAV-6/15 Seite 4 von 7 PRÜFUNGSERGEBNIS Der Stadtrechnungshof Wien unterzog die Einhaltung der Kassen- und Verlagsvorschrift in der Krankenanstalt Rudolfstiftung einer Prüfung und teilte das Ergebnis seiner Wahrnehmungen nach Abhaltung einer diesbezüglichen Schlussbesprechung der geprüften Stelle mit. Die von der geprüften Stelle abgegebene Stellungnahme wurde berücksichtigt. Allfällige Rundungsdifferenzen bei der Darstellung von Berechnungen wurden nicht ausgeglichen. 1. Allgemeines 1.1 Die Kassengebarung in der Krankenanstalt Rudolfstiftung hatte auf Grundlage der im Jahr 2013 geregelten Kassen- und Verlagsvorschrift für den Krankenanstaltenverbund zu erfolgen. Die Verwahrung von Wert- und sonstigen Vermögensgegenständen von Patientinnen bzw. Patienten (Depositengebarung) wurde von der Generaldirektion des Krankenanstaltenverbundes in den Jahren 2003 bzw erlassmäßig geregelt. 1.2 Ziel der in der Krankenanstalt Rudolfstiftung durchgeführten Einschau des Stadtrechnungshofes Wien war es, mittels unangekündigter, stichprobenweiser Prüfung festzustellen, ob der Kassenbestand bzw. die verwahrten Depositen mit den jeweiligen Aufzeichnungen übereinstimmten und die zuvor genannten Bestimmungen eingehalten wurden. Zu diesem Zweck wurden die Hauptkasse sowie die in der Krankenanstalt Rudolfstiftung bestehende Nebenkasse einer Überprüfung unterzogen. Nicht Gegenstand der Einschau war die Kassengebarung am Standort Semmelweis Frauenklinik. Die Prüfbefugnis für diese Gebarungsprüfung ist in 73b Abs 1 Wiener Stadtverfassung festgeschrieben. 2. Ergebnis der Kassenprüfung 2.1 Die Prüfung des Bargeldbestandes der Hauptkasse in dem dort befindlichen Tresor ergab eine Übereinstimmung mit dem Kassen-Sollbestand. Ebenso führte die Prüfung des Bargeldbestandes der Nebenkasse zu keinen Beanstandungen.
5 StRH II - KAV-6/15 Seite 5 von 7 Hinsichtlich der in der Hauptkasse aufbewahrten streng verrechenbaren Drucksorten und Fahrscheine konnte eine ordnungsgemäße Gebarung festgestellt werden. Anzumerken war, dass Depositenabfuhrscheine und Kassenanweisungen in einem Ausmaß vorhanden waren, die nach Auskunft der für die Kassengebarung Verantwortlichen einen mehrjährigen Bedarf decken könnten. Des Weiteren waren z.t. Quickkarten im Bestand, die nicht mehr in Verwendung standen. Der Stadtrechnungshof Wien empfahl, künftig streng verrechenbare Drucksorten in einem bedarfsgerechten Ausmaß vorzuhalten sowie die nicht mehr verwendeten Quickkarten auszuscheiden. Im Tresor der Hauptkasse erfolgte auch die Verwahrung der Depositen von Bewohnerinnen bzw. Bewohnern. Anhand von Stichproben konnte eine Übereinstimmung der diesbezüglich geführten Aufzeichnungen mit den tatsächlich vorhandenen Werten festgestellt werden. 2.2 Die lt. den Bestimmungen der Kassen- und Verlagsvorschrift vorzunehmenden Kassenprüfungen wurden anhand der eingesehenen Protokolle in der Krankenanstalt Rudolfstiftung erlassgemäß durchgeführt. In der Hauptkasse waren entsprechende Aushänge mit den Namen und Unterschriften der Zeichnungsberechtigten deutlich sichtbar angebracht. Die Bestimmungen der Kassen- und Verlagsvorschrift waren der Kassierin bzw. ihrer Vertretung bekannt. 2.3 Der Tresor der Hauptkasse war in einem gesicherten Raum aufgestellt und mit der entsprechenden Kassenevidenznummer versehen; geeignete Sicherheits- und Alarmvorrichtungen waren vorhanden. Bei der im Zuge der Einschau vorgenommenen Überprüfung der Alarmanlage wurde deren Funktionstüchtigkeit festgestellt. Darüber hinaus ließen die in den Alarmbüchern sowie in den Kassen- und Schlüsselübergabeprotokollen jeweils geführten Aufzeichnungen die Beachtung der Kassenvor-
6 StRH II - KAV-6/15 Seite 6 von 7 schriften erkennen. Der Kassenversicherungsschein der Hauptkasse entsprach der aktuellen Höchstversicherungssumme, während jene der geprüften Nebenkasse zu hoch bemessen war. Es wurde daher empfohlen, eine entsprechende Anpassung vorzunehmen. 3. Zusammenfassung der Empfehlungen Empfehlung Nr. 1: Streng verrechenbare Drucksorten sollten in einem bedarfsgerechten Ausmaß vorgehalten und nicht mehr verwendete Quickkarten ausgeschieden werden. Stellungnahme der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund: 50 Bücher (Depositenabfuhrschein - KAV-SD 291) konnten innerhalb des Krankenanstaltenverbundes zur weiteren Verwendung weitergegeben werden (an das Krankenhaus Hietzing mit Neurologischem Zentrum Rosenhügel und an das Wilhelminenspital). 140 weitere Bücher (Depositenabfuhrschein, Kassenanweisung) werden an die Stadthauptkasse abgeführt. Die verbleibenden Bücher können nun sicher vor Zugriffen im Tresor verwahrt werden. Die Anzahl der Quickkarten wurde auf ein bedarfsgerechtes Ausmaß reduziert. Der Rest wurde ausgeschieden. Empfehlung Nr. 2: Eine Anpassung der Höchstversicherungssumme für die Nebenkasse wäre vorzunehmen. Stellungnahme der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund: Im Zuge konkreter interner Erhebungen wurde festgestellt, dass sich fallweise Beträge von mehreren 1.000,-- EUR in der Nebenkasse befinden (z.b. Sonderklasse-Akontozahlungen, Vorauszah-
7 StRH II - KAV-6/15 Seite 7 von 7 lungen Nichtversicherter, sogenannte Selbstzahler). Aus dem Grund hält der Krankenanstaltenverbund die bestehende Höhe der Versicherungssumme für adäquat. Der Stadtrechnungshofdirektor: Dr. Peter Pollak, MBA Wien, im November 2015
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STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. WienIT EDV Dienstleistungsgesellschaft mbh & Co KG, Maßnahmenbekanntgabe zu
TO 34 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 KA IV - GU 205-7/13
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Maßnahmenbekanntgabe zu. Wiener Stadtwerke Holding AG, Gestaltung und Abwicklung. des Beteiligungsmanagements. Prüfungsersuchen gem. 73e Abs.
TO 44 StRH IV - 29/17 Maßnahmenbekanntgabe zu Wiener Stadtwerke Holding AG, Gestaltung und Abwicklung des Beteiligungsmanagements Prüfungsersuchen gem. 73e Abs. 1 WStV vom 30. Dezember 2015, 2. Teil StRH
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Maßnahmenbekanntgabe zu. Wiener Stadtwerke Holding AG, Einhaltung der. vergaberechtlichen Bestimmungen im Konzern
TO 45 StRH VIII - 7/17 Maßnahmenbekanntgabe zu Wiener Stadtwerke Holding AG, Einhaltung der vergaberechtlichen Bestimmungen im Konzern Prüfungsersuchen gem. 73e Abs. 1 WStV vom 30. Dezember 2015, 3. Teil
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TO 54 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH I - 7-9/15
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STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. Wiener Netze GmbH, Maßnahmenbekanntgabe zu. Wien Energie GmbH und Wiener Netze GmbH,
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Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Sicherheitstechnische Prüfung von. nachrichtentechnischen und EDV-Komponenten; Nachprüfung
TO 26 KONTROLLAMT DER STADT WIEN Rathausstraße 9 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 Fax: 01 4000 99 82810 e-mail: post@kontrollamt.wien.gv.at www.kontrollamt.wien.at DVR: 0000191 KA V - KAV-1/10 Unternehmung
Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 68, Prüfung der Tauchausrüstung
TO 27 StRH VI - 6/17 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 68, Prüfung der Tauchausrüstung StRH VI - 6/17 Seite 2 von 7 INHALTSVERZEICHNIS Erledigung des Prüfungsberichtes... 3 Kurzfassung des Prüfungsberichtes...
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