Widerrufsbelehrung ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
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- Jutta Maier
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1 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 1. Geltungsbereich (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB ) gelten für alle Lieferungen und Leistungen der Fa. Norbert Woll GmbH, Heinrich-Barth-Str. 7 11, Saar brücken, nachfolgend Fa. Norbert Woll GmbH. (2) Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere allgemeine Einkaufsbedingungen oder ähnliches gelten nur, wenn deren Geltung durch die Fa. Norbert Woll GmbH ausdrücklich bestätigt wird. Dieses gilt auch, soweit Ab weichungen zu einzelnen Regelungen dieser AGB vereinbart werden sollen. 2. Vertragsabschluss / Preise / Versandkosten (1) Sämtliche Angebote der Fa. Norbert Woll GmbH erfolgen freibleibend. Das bedeutet: Angebote der Fa. Norbert Woll GmbH sind grundsätzlich als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, eine Bestellung auf der Grundlage des jeweiligen Angebotes aufzugeben. Leistungsverpflichtungen der Fa. Norbert Woll GmbH entstehen erst mit Bestätigung der Bestellung in Textform oder der Lieferung der Ware. (2) Bei Online-Bestellungen gibt der Kunde mit dem Anklicken des Buttons KAUFEN eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Eingang der Bestellung wird per bestätigt. In dieser wird der Kunde nochmals auf das Widerrufsrecht für Verbraucher hingewiesen. Ein verbindlicher Kaufvertrag und eine Lieferverpflichtung der Fa. Norbert Woll GmbH besteht erst, wenn die Auslieferung durch die Fa. Norbert Woll GmbH entweder mit einer weiteren bestätigt wurde (Auftragsbestätigung) oder mit der Lieferung der Ware. (3) Alle Verträge werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen und abgewickelt. (4) Sämtliche Preisangaben enthalten die jeweils aktuelle gesetz liche Umsatzsteuer. Hinzukommen Versandkosten in folgender Höhe: 4,50 Euro bei Lieferung auf Rechnung, 7,80 Euro bei Lieferung per Nachnahme (zzgl. 1,53 Euro Nachnahmegebühr). 3. Widerrufsbelehrung Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben als Verbraucher ( 13 Bürgerliches Gesetzbuch), wenn Sie also Waren bestellen, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, ein Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax, ) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform (z.b. Brief, Fax, ), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Er kann durch Rücksendung der Ware oder Übersendung des Widerrufs in Textform erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in Textform (z.b. Brief, Telefax, ) oder der Sache. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Gefahr. Der Widerruf ist zu richten an: Brief: Fa. Norbert Woll GmbH, Heinrich-Barth-Str. 7 11, Saarbrücken, Fax: (06 81) , info@woll.de. (Fortsetzung auf nächster Seite) 1
2 Die Rücksendung hat zu erfolgen an: Fa. Norbert Woll GmbH, Heinrich-Barth-Str. 7 11, Saarbrücken. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen (z.b. bei sperrigen Gütern) werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Wenn Sie den Widerruf ausüben, wird eine etwaige Teilzahlungsvereinbarung hinfällig. Ende der Widerrufsbelehrung 4. Kosten der Rücksendung bei Widerruf Im Falle des Widerrufs nach vorstehender Ziff. 3. hat der Kunde abweichend von den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des 357 Absatz 2 Satz 2 BGB die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. 5. Liefer- und Leistungstermine Von Fa. Norbert Woll GmbH genannte Liefer- und Leistungs termine gelten annähernd, es sei denn, sie werden durch Fa. Norbert Woll GmbH ausdrücklich als verbindlich zugesagt. 6. Zahlungsbedingungen / Aufrechnung (1) Die Fa. Norbert Woll GmbH liefert in der Regel gegen Rechnung, allerdings nur an Kunden, die zum Zeitpunkt der Bestellung bereits das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Zahlung erfolgt durch den Kunden nach Erhalt der Rechnung per Post-/ Banküberweisung innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug. Die Fa. Norbert Woll GmbH behält sich zur Absicherung ihres Kreditrisikos jedoch vor, entsprechend der jeweiligen Bonität die von Kunden erbetene Lieferung im Einzelfall nur gegen Nachnahme bei Lieferung oder Vorkasse durchzuführen. In diesem Fall wird die Fa. Norbert Woll GmbH den Kunden vorher kontaktieren (i. d. R. tele fonisch) und ihm diese Zahlungsart ankündigen. Sollte der Kunde dann mit dieser Zahlungsart nicht einverstanden sein, kann er die Bestellung ohne weitere Voraussetzungen stornieren, ohne dass ihm hierdurch Kosten entstehen. Mit der Stornierung des Kunden besteht für diesen keinerlei Verpflichtung gegenüber der Fa. Norbert Woll GmbH aus der Bestellung. 2
3 (2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Aufrechnung mit Forderungen gegen Fa. Norbert Woll GmbH zu erklären, es sei denn, die Forderungen des Kunden werden von Fa. Norbert Woll GmbH nicht bestritten oder sind rechtskräftig festgestellt. 7. Gewährleistung (1) Hinsichtlich der Dauer von Gewährleistungsansprüchen aus Kauf- und Werklieferungsverträgen über neue bewegliche Sachen gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren. (2) Für folgende Produkte oder Produktteile gewährt Fa. Norbert Woll GmbH Gewährleistungsfristen, die deutlich länger sind als die gesetzlichen Fristen: 25 Jahre auf die Planheit des extradicken Thermobodens (außer bei Induktionskochgeschirr) 3 Jahre auf die Hartgrund-Oberflächenversiegelung sowie auf Griffe und Stiele 5 Jahre auf Backformen (Ausnahme: Gugelhupfformen 2 Jahre). (3) Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetz lichen Vorschriften. 8. Eigentumsvorbehalt Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa. Norbert Woll GmbH. 9. Datenschutz Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundes datenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Der Kunde willigt in die elektronische Speicherung der uns übermittelten personenbezogenen Daten ein. Wir sind berechtigt, zur Vertrags abwicklung die erforderlichen Daten an zu diesem Zweck eingeschaltete Dritte (z.b. Spediteure, Kreditinstitute) sowie zur Bonitätsprüfung an die Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (SCHUFA) weiterzugeben. Eine Weitergabe an solche Dritte, die nicht mit der Vertragsabwicklung befasst sind, erfolgt nicht. 10. Anwendbares Recht Es wird die ausschließliche Anwendung des Rechtes der Bundes republik Deutschland unter Ausschluss des Deutschen Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechtes (CISG) vereinbart. Ende AGB 3
4 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren Soweit Sie beim Besuch auf unserer Homepage Waren bestellen, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, Sie also Verbraucher (im Sinne von 13 Bürgerliches Gesetzbuch) sind, möchten wir Sie auf folgendes hinweisen: (1) Alle Verträge werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen und abgewickelt. (2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes. (3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versenden wir an Sie entweder eine Auftragsbestätigung per oder liefern Ihnen die bestellte Ware. Erst mit Versenden der Auftragsbestätigung per oder Versand der bestellten Ware kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande. (4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse entfernen und mit Hilfe der Zurück-Funktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. (5) Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen. (6) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise einschließlich der jeweils aktuellen gesetzlichen Umsatzsteuer. Hinzukommen Versandkosten in folgender Höhe: 4,50 Euro bei Lieferung auf Rechnung, 7,80 Euro bei Lieferung per Nachnahme (zzgl. 1,53 Euro Nachnahmegebühr). (7) Der Kaufpreis wird wie folgt fällig: innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung; im Falle der Lieferung gegen Nachnahme bei Lieferung der Ware oder im Falle der Vorkasse mit Anforderung der Zahlung durch uns. (8) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. (9) Widerrufsrecht: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben als Verbraucher ( 13 Bürgerliches Gesetzbuch), wenn Sie also Waren bestellen, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, ein Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax, ) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform (z.b. Brief, Fax, ), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Er kann durch Rücksendung der Ware oder Übersendung des Widerrufs in Textform erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in Textform (z.b. Brief, Telefax, ) oder der Sache. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Gefahr. Der Widerruf ist zu richten an: Brief: Fa. Norbert Woll GmbH, Heinrich-Barth-Str. 7 11, Saarbrücken, Fax: (06 81) , info@woll.de. (Fortsetzung auf nächster Seite) 4
5 Die Rücksendung hat zu erfolgen an: Fa. Norbert Woll GmbH, Heinrich-Barth-Str. 7 11, Saarbrücken. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen (z.b. bei sperrigen Gütern) werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Wenn Sie den Widerruf ausüben, wird eine etwaige Teilzahlungsvereinbarung hinfällig. Ende der Widerrufsbelehrung Sollten Sie Fragen hierzu und zu unseren Angeboten allgemein haben, können Sie sich an unseren Kundendienst unter der Ruf nummer (0681) oder der -Adresse info@woll.de wenden. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Mängelhaftung. Sofern ein haftungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. (10) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns übermittelten Daten werden von uns gespeichert. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken ausdrucken. Nach Abschluss des Bestellvorgangs wird Ihnen der Eingang der Bestellung im Web-Shop mit der Anzeige der Auftragsnummer angezeigt. Wir senden zusätzlich sofort an die von Ihnen angegebene -Adresse eine Eingangsbestätigung mit Ihren Bestelldaten sowie der vorstehend wiedergegebenen Widerrufsbelehrung, der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dieser Verbraucherinformationen als . Ihre Bestelldaten können Sie anschließend unter dem Menüpunkt MEIN KONTO einsehen (dazu müssen Sie sich mit Ihrem Namen/Passwort im Shop angemeldet haben). (11) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltens kodizes unterliegen wir nicht. (12) Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ende Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen 5
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