Deckblatt. zum Einzelplan 14

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1 190 Bundesministerium der Finanzen 23. Oktober 2018 (S. RegE ) Für 1403 (Tgr 58) (33) Übergangsbeihilfen, Übergangsgebührnisse und Ausgleichsbezüge *) Ansatzabsenkung wegen zurückgehender Entlassungszahlen. Die Absenkung dient der Kompensation der Mehrbedarfe bei Kapitel 1407 Titel (Betreibermodelle und Vorhaltercharter für Luftfahrzeuge, 37,3 Mio. ), Kapitel 1412 Titel (1,5 Mio. ) und Kapitel 1413 Titel (Beteiligung an Gesellschaften, 9 Mio. ). Vgl. auch jeweilige gesonderte Deckblätter. *) In der Fassung des ELM-Sammeldeckblattes.

2 191 Bundesministerium der Finanzen 23. Oktober 2018 (S. RegE ) Für (36) Transporte der Bundeswehr im In- und Ausland, soweit nicht an anderer Stelle des Epl. 14 veranschlagt Mehrbedarf wegen des neuen Rahmenvertrages für Schienentransportleistungen. Die Kompensation des Mehrbedarfs erfolgt durch entsprechende Ansatzabsenkung bei Kapitel 1405 Titel (Beschaffung A400M), siehe hierzu gesondertes.

3 192 Bundesministerium der Finanzen 29. Oktober 2018 (S. RegE ) Für (46) Wehrtechnische Entwicklung und Erprobung Bisherige unverbindliche Erläuterungen: Bezeichnung 1. Wehrtechnische Entwicklung und Erprobung ( ) Zusammen Neue unverbindliche Erläuterungen: Bezeichnung 1. Wehrtechnische Entwicklung und Erprobung ( ) Zusammen Ansatzabsenkung aufgrund aktualisierter Ausgabenprognose. Die Ansatzabsenkung dient der Kompensation des Mehrbedarfs bei Kapitel 1404 Titel (TLVS, neuer Titel), siehe hierzu gesondertes.

4 193 Bundesministerium der Finanzen 30. Oktober 2018 (S. RegE ) Für (48 - neu) Entwicklung des Waffensystems Luftverteidigungsverbund TLVS Verpflichtungsermächtigung davon fällig: im Haushaltsjahr 2020 bis zu +1 1 im Haushaltsjahr 2021 bis zu +1 1 im Haushaltsjahr 2022 bis zu +1 1 im Haushaltsjahr 2023 bis zu +1 1 im Haushaltsjahr 2024 bis zu +1 1 im Haushaltsjahr 2025 bis zu +1 1 im Haushaltsjahr 2026 bis zu +1 1 im Haushaltsjahr 2027 bis zu +1 1 im Haushaltsjahr 2028 bis zu +1 1 im Haushaltsjahr 2029 bis zu +1 1 im Haushaltsjahr 2030 bis zu +1 1 im Haushaltsjahr 2031 bis zu +1 1 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die weitere Verpflichtungsermächtigung darf bis zur Höhe der Einsparung der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel belegt werden: Titel zur Entwicklung eines Taktischen Luftverteidigungssystems (TLVS). Die Kompensation des Titelansatzes erfolgt durch entsprechende Ansatzabsenkung bei Kapitel 1404 Titel (Wehrtechnische Entwicklung und Erprobung); siehe hierzu gesondertes. Neue Haushaltsvermerke: - Übertragbarkeit: Vorsorge für den Fall der Verzögerung bei der Entwicklung des Waffensystems TLVS. - Einseitige Deckungsfähigkeit: Vorsorge für den Fall, dass sich die Beschaffung des Schweren Transporthubschraubers (Kapitel 1405 Titel ) verzögert, gleichwohl aber die Entwicklung des Waffensystems TLVS realisiert werden kann. Vgl. hierzu gesondertes zu Kapitel 1405 Titel

5 194 Bundesministerium der Finanzen 29. Oktober 2018 (S. RegE ) Für (59) Beschaffung des Waffensystems Eurofighter Verpflichtungsermächtigung davon fällig: im Haushaltsjahr 2020 bis zu im Haushaltsjahr 2021 bis zu im Haushaltsjahr 2022 bis zu im Haushaltsjahr 2023 bis zu im Haushaltsjahr 2024 bis zu im Haushaltsjahr 2025 bis zu im Haushaltsjahr 2026 bis zu im Haushaltsjahr 2027 bis zu im Haushaltsjahr 2028 bis zu im Haushaltsjahr 2029 bis zu Titelabsenkung sowie Anhebung der Verpflichtungsermächtigungen aufgrund aktualisierter Ausgabeprognose. Die Ansatzabsenkung dient der Kompensation des Mehrbedarfs bei Kapitel 1413 Titel (Erwerb von Beteiligungen an Gesellschaften), siehe hierzu gesondertes.

6 195 Bundesministerium der Finanzen 23. Oktober 2018 (S. RegE ) Für (59) Beschaffung des Großraumtransportflugzeuges A400M Bisherige unverbindliche Erläuterungen: Bezeichnung 1. Beschaffung des Großraumtransportflugzeugs A400M ( )... Zusammen Neue unverbindliche Erläuterungen: Bezeichnung 1. Beschaffung des Großraumtransportflugzeugs A400M ( )... Zusammen Ansatzabsenkung aufgrund aktualisierter Ausgabeprognose. Die Absenkung dient der Kompensation der Mehrbedarfe bei Kapitel 1403 Titel (Transporte der Bundeswehr, 5,6 Mio. ) und Kapitel 1407 Titel (Vorhaltecharter für den Landtransport, 45 Mio. ), siehe hierzu gesonderte Deckblätter.

7 196 Bundesministerium der Finanzen 29. Oktober 2018 (S. RegE ) Für (60) Beschaffung Mehrzweckkampfschiff Verpflichtungsermächtigung davon fällig: im Haushaltsjahr 2020 bis zu im Haushaltsjahr 2021 bis zu im Haushaltsjahr 2022 bis zu im Haushaltsjahr 2023 bis zu im Haushaltsjahr 2024 bis zu im Haushaltsjahr 2025 bis zu im Haushaltsjahr 2026 bis zu im Haushaltsjahr 2027 bis zu im Haushaltsjahr 2028 bis zu in künftigen Haushaltsjahren bis zu Ansatzerhöhung sowie Anpassung der Verpflichtungsermächtigungen aufgrund aktualisierter Ausgabenprognose.

8 197 Bundesministerium der Finanzen 29. Oktober 2018 (S. RegE ) Für (62) Beschaffung Schwerer Transporthubschrauber (STH) Verpflichtungsermächtigung davon fällig: im Haushaltsjahr 2020 bis zu im Haushaltsjahr 2021 bis zu im Haushaltsjahr 2022 bis zu im Haushaltsjahr 2023 bis zu im Haushaltsjahr 2024 bis zu im Haushaltsjahr 2025 bis zu im Haushaltsjahr 2026 bis zu im Haushaltsjahr 2027 bis zu im Haushaltsjahr 2028 bis zu im Haushaltsjahr 2029 bis zu im Haushaltsjahr 2030 bis zu im Haushaltsjahr 2031 bis zu Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einsparungen bei der Verpflichtungsermächtigung dienen zur Deckung der weiteren Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel: Reaktivierter Titel; Titelansatz sowie Ausbringen von Verpflichtungsermächtigungen zur Beschaffung eines Schweren Transporthubschraubers. Neue Haushaltsvermerke: - Übertragbarkeit: Vorsorge für den Fall der Verzögerung der kassenwirksamen Umsetzung der für die Vorbereitung des Vergabeverfahrens eingestellten Mittel. - Einseitige Deckungsfähigkeit: Vorsorge für den Fall, dass sich die Beschaffung des Schweren Transporthubschraubers verzögert, gleichwohl aber die Entwicklung TLVS (Kapitel 1404 Titel ) realisiert werden kann. Vgl. hierzu gesondertes zu Kapitel 1404 Titel

9 198 Bundesministerium der Finanzen 23. Oktober 2018 (S. RegE ) Für (61) Beschaffung Transportflugzeug C-130J (kleine Fläche) Verpflichtungsermächtigung davon fällig: im Haushaltsjahr 2020 bis zu im Haushaltsjahr 2021 bis zu im Haushaltsjahr 2022 bis zu im Haushaltsjahr 2023 bis zu im Haushaltsjahr 2024 bis zu im Haushaltsjahr 2025 bis zu Haushaltsvermerk: 1. Die Verpflichtungsermächtigung ist gesperrt. Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. 2. Die Ausgaben sind übertragbar. Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Mit BMF-Vorlage 130/18 VD-NfD vom 13. September 2018 wurde der Haushaltsausschuss um Zustimmung zu dem Vorhaben sowie zur Entsperrung der Verpflichtungsermächtigungen gebeten. Diese hat der Haushaltsausschuss in der Sitzung vom 26. September 2018 erteilt. Da der Vertragsschluss zu dem Vorhaben daher bereits im Jahr 2018 erfolgt, werden die Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr nicht benötigt. Gleichzeitig wird der Haushaltsvermerk zur Sperrung der Verpflichtungsermächtigungen obsolet.

10 199 Bundesministerium der Finanzen 29. Oktober 2018 (S. RegE ) Für (61) Beschaffung U-Boot Klasse 212 Common Design Verpflichtungsermächtigung davon fällig: im Haushaltsjahr 2021 bis zu im Haushaltsjahr 2022 bis zu im Haushaltsjahr 2023 bis zu im Haushaltsjahr 2024 bis zu im Haushaltsjahr 2025 bis zu im Haushaltsjahr 2026 bis zu im Haushaltsjahr 2027 bis zu im Haushaltsjahr 2028 bis zu im Haushaltsjahr 2029 bis zu im Haushaltsjahr 2030 bis zu in künftigen Haushaltsjahren bis zu Titelansatz und Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen zur Beschaffung von U-Booten der Klasse 212 Common Design.

11 200 Bundesministerium der Finanzen 29. Oktober 2018 (S. RegE ) Für (74) Betrieb des Bekleidungswesens Verpflichtungsermächtigung davon fällig: im Haushaltsjahr 2020 bis zu im Haushaltsjahr 2021 bis zu im Haushaltsjahr 2022 bis zu im Haushaltsjahr 2023 bis zu im Haushaltsjahr 2024 bis zu im Haushaltsjahr 2025 bis zu Veranschlagung von Verpflichtungsermächtigungen zur Beauftragung der Bw Bekleidungsmanagement GmbH mit der Einleitung zusätzlicher Beschaffungsmaßnahmen. Der Mehrbedarf bei den Jahresfälligkeiten der Verpflichtungsermächtigung wird durch Umschichtung in den Ansätzen des geltenden Finanzplans gedeckt werden. Kompensation siehe gesondertes zu Kapitel 1410 Titel

12 201 Bundesministerium der Finanzen 30. Oktober 2018 (S. RegE ) Für (75) Betreiber- und Vorhaltechartermodelle für Schiffe *) Haushaltsvermerk: Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: und Haushaltsvermerk zur gegenseitigen Deckungsfähigkeit mit Kapitel 1407 Titel (Vorhaltecharter für Flugzeuge) und Titel (Vorhaltecharter für den Landtransport), siehe hierzu korrespondierende Deckblätter. Hinsichtlich der Vorhaltemaßnahmen für Transportleistungen (Bereiche See, Luft und Land) besteht ein Sachzusammenhang (vgl. Nr. 3 VV zu 20 BHO). Diese müssen sowohl aus einsatzbedingten als auch aus wirtschaftlichen Gründen kurzfristig kombiniert bzw. mittels Wechsel des Verkehrsträgers gegeneinander ausgetauscht werden können. *) In der Fassung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses vom 18. Oktober 2018.

13 202 Bundesministerium der Finanzen 30. Oktober 2018 (S. RegE ) Für (75) Betreibermodelle und Vorhaltecharter für Flugzeuge, Flugkörper und flugtechnisches Gerät Verpflichtungsermächtigung davon fällig: im Haushaltsjahr 2020 bis zu im Haushaltsjahr 2021 bis zu im Haushaltsjahr 2022 bis zu im Haushaltsjahr 2023 bis zu im Haushaltsjahr 2024 bis zu im Haushaltsjahr 2025 bis zu im Haushaltsjahr 2026 bis zu im Haushaltsjahr 2027 bis zu Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: ( ) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: und ( )

14 203 Bundesministerium der Finanzen 2 Ansatzerhöhung wegen Mehrbedarfs bei den Maßnahmen HERON TP und Betreibermodell Überwachungsfesselballon Mali. Haushaltsvermerk zur gegenseitigen Deckungsfähigkeit mit Kapitel 1407 Titel (Vorhaltecharter für Schiffe) und Titel (Vorhaltecharter für den Landtransport), siehe hierzu gesonderte Deckblätter. Hinsichtlich der Vorhaltemaßnahmen für Transportleistungen (Bereiche See, Luft und Land) besteht ein Sachzusammenhang (vgl. Nr. 3 VV zu 20 BHO). Diese müssen sowohl aus einsatzbedingten als auch aus wirtschaftlichen Gründen kurzfristig kombiniert bzw. mittels Wechsel des Verkehrsträgers gegeneinander ausgetauscht werden können. Die Kompensation des Mehrbedarfs im Titelansatz erfolgt durch entsprechende Ansatzabsenkung bei Kapitel 1403 Titel (Übergangsbeihilfen), siehe hierzu gesondertes. Der Mehrbedarf bei den Jahresfälligkeiten der Verpflichtungsermächtigung wird durch Umschichtung in den Ansätzen des geltenden Finanzplans gedeckt werden. Kompensation des Mehrbedarfs bei den Verpflichtungsermächtigungen siehe gesondertes zu Kapitel 1410 Titel ; siehe hierzu gesondertes.

15 204 Bundesministerium der Finanzen 29. Oktober 2018 (S. RegE ) Für (76 - neu) Vorhaltecharter für den Landtransport Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2020 bis zu Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: und Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. - Titel für Vorhalteleistungen für Landtransporte insbesondere auf der Schiene in den Jahren und Diese Leistungen werden benötigt, um deutsche Kräfte innerhalb der Bereitstellungszeiten für die Very High Readiness Joint Task Force der NATO in den Einsatzraum verlegen zu können. - Mit Erstattungen Dritter aufgrund von Mitnutzungen durch Bedarfsträger außerhalb der Bundeswehr ist zu rechnen. - Haushaltsvermerk Nr. 1 zur gegenseitigen Deckungsfähigkeit mit Kapitel 1407 Titel (Vorhaltecharter für Schiffe) und Titel (Vorhaltecharter für Flugzeuge), siehe hierzu gesonderte Deckblätter. Hinsichtlich der Vorhaltemaßnahmen für Transportleistungen (Bereiche See, Luft und Land) besteht ein Sachzusammenhang (vgl. Nr. 3 VV zu 20 BHO). Diese müssen sowohl aus einsatzbedingten als auch aus wirtschaftlichen Gründen kurzfristig kombiniert bzw. mittels Wechsel des Verkehrsträgers gegeneinander ausgetauscht werden können. - Haushaltsvermerk Nr. 2: Mit Erstattungen Dritter aufgrund von Mitnutzungen durch Bedarfsträger außerhalb der Bundeswehr ist zu rechnen. - Die Kompensation des Titelansatzes erfolgt durch eine entsprechende Ansatzabsenkung bei Kapitel 1405 Titel (Beschaffung des Großraumtransportflugzeugs A400M); siehe hierzu gesondertes. - Der Mehrbedarf für die Jahresfälligkeit der Verpflichtungsermächtigung wird durch Umschichtung in den Ansätzen des geltenden Finanzplans gedeckt werden. - Kompensation der Verpflichtungsermächtigung siehe gesondertes zu Kapitel 1410 Titel

16 205 Bundesministerium der Finanzen 23. Oktober 2018 (S. RegE ) Für (81) Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Haushaltsvermerk: ( ) 5. Nach 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten mietzinsfrei Flächen im Bereich des Camps Bergen-Hohne zur Mitbenutzung zum Zweck der Einrichtung einer Gedenkstätte für Bildungs- und Ausstellungszwecke (museale bzw. gedenkstättendidaktische Nutzung) überlassen werden. Haushaltsvermerk: Wie bisher 5. Nach 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten mietzinsfrei Flächen im Bereich der Niedersachsen-Kaserne, Osterheide zur Mitbenutzung zum Zweck der Einrichtung einer Gedenkstätte für Bildungs- und Ausstellungszwecke (museale bzw. gedenkstättendidaktische Nutzung) überlassen werden. Anpassung Haushaltsvermerk um die Umbenennung des Camps Bergen-Hohne in Niedersachsen- Kaserne, Osterheide nachzuvollziehen,.

17 206 Bundesministerium der Finanzen 29. Oktober 2018 (S. RegE ) Für 1408 (Tgr 01) (93) Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Mehrbedarf aufgrund Umsetzung der Trendwende Personal und dadurch erhöhten Investitionsbedarf in den Liegenschaften.

18 207 Bundesministerium der Finanzen 30. Oktober 2018 (S. RegE ) Für (105 - neu) Globale Minderausgabe - - Verpflichtungsermächtigung davon fällig: im Haushaltsjahr 2020 bis zu im Haushaltsjahr 2021 bis zu im Haushaltsjahr 2022 bis zu im Haushaltsjahr 2023 bis zu im Haushaltsjahr 2024 bis zu im Haushaltsjahr 2025 bis zu im Haushaltsjahr 2026 bis zu im Haushaltsjahr 2027 bis zu Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind verbindlich. Neue verbindliche Erläuterung: Der Mehrbedarf bei den Jahresfälligkeiten der Verpflichtungsermächtigungen bei Kapitel 1407 Titel , und sowie Kapitel 1413 Titel und sind in den entsprechenden Jahren durch Umschichtung innerhalb des Einzelplans 14 zu decken. Kapitel 1408 Titel darf hierbei nicht als Einsparstelle herangezogen werden. Kompensation für Kapitel 1407 Titel , und sowie Kapitel 1413 Titel und ; siehe hierzu die gesonderten Deckblätter.

19 208 Bundesministerium der Finanzen 26. Oktober 2018 (S. RegE ) Für (121) Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik Absenkung wegen zeitlicher Verschiebung der Realisierung und Änderungen im Projektumfang und dient als Kompensation für Mehrbedarf bei Kapitel 1413 Titel , siehe hierzu gesondertes.

20 209 Bundesministerium der Finanzen 29. Oktober 2018 (S. RegE ) Für (127) Erwerb von Beteiligungen an Gesellschaften Mehrbedarf für zwei Vorhaben: - Ansatzerhöhung in Höhe von 96 Mio. wegen Kapitalbedarfs der BWI GmbH im Jahr im Zusammenhang mit der 2. Leistungserweiterung des HERKULES-Folgeprojektes. Die Kompensation des Mehrbedarfs von 96 Mio. erfolgt durch entsprechende Ansatzabsenkung bei Kapitel 1403 Titel (Übergangsbeihilfen, 9 Mio. ), Kapitel 1405 Titel (Beschaffung Eurofighter, 73 Mio. ) und Kapitel 1413 Titel (Aufträge Informationstechnik, 14 Mio. ); siehe hierzu gesonderte Deckblätter. - Weitere Ansatzerhöhung um +95 Mio. auf insgesamt 191 Mio. zur Eigenkapitalerhöhung der BwFuhrparkService GmbH für den Erwerb 510 zusätzlicher handelsüblicher Fahrzeuge mit militärischer Sonderausstattung.

21 210 Bundesministerium der Finanzen 29. Oktober 2018 (S. RegE ) Für 1413 (Tgr 55) (128) Ausgaben für Aufträge und Dienstleistungen Verpflichtungsermächtigung davon fällig: im Haushaltsjahr 2020 bis zu im Haushaltsjahr 2021 bis zu im Haushaltsjahr 2022 bis zu im Haushaltsjahr 2023 bis zu im Haushaltsjahr 2024 bis zu Finanzneutrale Umschichtung nach Kapitel 0602 Titel im Rahmen der IT-Konsolidierung Bund; siehe hierzu gesondertes. - Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen wegen des neuen Projektes Groupware Bundeswehr. - Der Mehrbedarf bei den Jahresfälligkeiten der Verpflichtungsermächtigung wird durch Umschichtung in den Ansätzen des geltenden Finanzplans gedeckt werden. - Kompensation der Verpflichtungsermächtigungen siehe gesondertes zu Kapitel 1410 Titel

22 211 Bundesministerium der Finanzen 29. Oktober 2018 (S. RegE ) Für 1413 (Tgr 55) (128) Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, Software Verpflichtungsermächtigung davon fällig: im Haushaltsjahr 2020 bis zu im Haushaltsjahr 2021 bis zu im Haushaltsjahr 2022 bis zu im Haushaltsjahr 2023 bis zu Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen aufgrund geänderten Bedarfs für das Meteorologische Rechenzentrum (DMRZ) in dem Projekt Geophysikalische Vorhersagen zur Einsatzunterstützung (GEOVOR). - Der Mehrbedarf bei den Jahresfälligkeiten der Verpflichtungsermächtigung wird durch Umschichtung in den Ansätzen des geltenden Finanzplans gedeckt werden. - Kompensation der Verpflichtungsermächtigungen siehe gesondertes zu Kapitel 1410 Titel