Nachtrag zum. Haushaltsplan. Haushaltsjahr Einzelplan 15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt

Transkript

1 Land Sachsen-Anhalt Nachtrag zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 Einzelplan 15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt

2

3

4 - 4 - Übersicht über die und Ausgaben ErgHH/NHH 2009 Übersicht über die, Ausgaben Kapitel Bezeichnung 0 aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. 2 aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 4 Personalausgaben - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR Ministerium Allgemeine Bewilligungen Landesbetriebe, Anstalten des öffentlichen Rechts Landesamt für Umweltschutz Halle Umwelt- und Naturschutzverwaltung Nationalpark Harz Kofinanzierungen zur EU Förderperiode 2007 bis 2013 neuer Ansatz alter Ansatz mehr(+) / weniger(-)

5 - 5 - und Verpflichtungsermächtigungen 2009 Ausgaben 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme von Investitionen 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen + Überschuss - Zuschuss 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben (Gesamteinnahmen - Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR

6 Kap Ministerium Ministerium Ausgaben Dienstleistungen Außenstehender - Mehrwertsteuer Technische Hilfe ELER Gemäß VO (EG) Nr. 1698/2005 beteiligt sich die EU im Rahmen der Technischen Hilfe an den Kosten für Tätigkeiten der Vorbereitung, Verwaltung, Begleitung, Bewertung, Information und Kontrolle. Ausgenommen von einer Beteiligung der EU ist die Mehrwertsteuer regelmäßig dann, wenn das Land Begünstigter ist. Die Mehrwertsteuer wird insbesondere für die Wahrnehmung von Pflichtaufgaben der Verwaltungsbehörde ELER benötigt.

7 Ministerium Abschluss HGr. 1 HGr. 2 HGr. 3 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 HGr. 6 HGr. 8 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

8 Kap Allgemeine Bewilligungen Allgemeine Bewilligungen 68 Wasserwirtschaftliche Maßnahmen Zuweisungen des Bundes für wasserwirtschaftliche Maßnahmen * Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel Titelgruppe 68. Bindung von im Bundeshaushalt 2009 für LSA vorgesehenen Mitteln der GA Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes. Nachrichtlich: Summe TGr

9 Allgemeine Bewilligungen Ausgaben 62 Nicht EU-förderfähige Mehrwertsteuer Übertragbar ** Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen Vorsorglich Leertitel Mehrwertsteuer ELER-Anteil - Zuschüsse für laufende Zwecke (Natura 2000) Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2006 in Anspruch gen. VE Durch die 2007 Durch die 2008 Durch die 2009 Gesamtbelastung ff. Summen Nachveranschlagung eines Teils der nicht in Anspruch genommenen Barmittel 2008 als VE Mehrwertsteuer ELER-Anteil - Zuweisungen für laufende Zwecke (WRRL) Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2006 in Anspruch gen. VE Durch die 2007 Durch die 2008 Durch die 2009 Gesamtbelastung ff. Summen

10 Allgemeine Bewilligungen noch zu Nachveranschlagung eines Teils der nicht in Anspruch genommenen Barmittel 2008 als VE Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Vorsorglich Leertitel Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Vorsorglich Leertitel. Nachrichtlich: Summe TGr Wasserwirtschaftliche Maßnahmen Haushaltsvermerk geändert Übertragbar * Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet werden bis zu v.h. der Isteinnahmen bei Kapitel Titel ** gelöscht: Der Ansatz darf nur nach Maßgabe des 37 LHO überschritten werden. *** Die Vorlage der Unterlagen nach 24 LHO entfällt bei Maßnahmen, wenn sie in der Übersicht über die Einzelnachweise in der Anlage ausgebracht sind. Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind jeweils gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 1511 Titel und Titel Zuschüsse für Investitionen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen ** Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind. Bindung von im Bundeshaushalt 2009 für LSA vorgesehenen Mitteln der GA Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes einschließlich der erforderlichen Landesmitteln. Finanzierung HW-Rückhaltebecken Wippra und Querne sowie Fischaufstieg Muldestausee in Höhe von insgesamt EUR. Hochwasserrückhaltebecken Wippra EUR Hochwasserrückhaltebecken Querne EUR Fischaufstieg Muldestausee EUR

11 Allgemeine Bewilligungen Nachrichtlich: Summe TGr Forschung und Innovation im Umweltbereich ** Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden Zuschüsse für Forschung und Innovation an öffentliche Einrichtungen Vorsorglich Leertitel Nachrichtlich: Summe TGr Umsetzung EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) ** Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen Vorsorglich Leertitel Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Vorsorglich Leertitel Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen Vorsorglich Leertitel Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen Vorsorglich Leertitel.

12 Allgemeine Bewilligungen Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Vorsorglich Leertitel Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Vorsorglich Leertitel Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Vorsorglich Leertitel. Nachrichtlich: Summe TGr Abwasserabgabe Übertragbar * Die Ausgaben der Titelgruppe erhöhen oder vermindern sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Kapitel Titel ** Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind. Zweckbestimmung geändert Erstattungen Im Rahmen der Ansätze wird das Kleinkläranlagen-Förderprogramm Sachsen-Anhalt KLAR umgesetzt. Nachrichtlich: Summe TGr

13 Allgemeine Bewilligungen Abschluss HGr. 0 HGr. 1 HGr. 2 HGr. 3 aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 HGr. 6 HGr. 8 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

14 Anlage Ergänzung zum Einzelnachweis 2009 Kapitel: 1502 Titel TEUR Zweckbestimmung Jahr der Kosten- Ermittlung Gesamt Kosten 24 LHO Ist bis 2008 Ansatz für 2009 Bis einschl verfügbar noch zu veranschlagen später Insgesamt Hochwasserrückhaltebecken , 401,0 401, , , , Wippra 23 Hochwasserrückhaltebecken , 401,0 401,0 50,0 200, , , , Querne 24 Fischaufstieg Muldestausee * , , , 0 VE 2009für Summe NHH , , , , , , , ,0 Gesamtsumme (Pos. 1-24) , , , , , , , , ,0 1780,0 195,0 0 * Bis zur Höhe der Gesamtkosten werden dem LMBV, zusätzlich zu den im Epl. 15 veranschlagten Mittel, Bundesmittel und Mittel des MWA zur Verfügung gestellt.

15 Kap Landesamt für Umweltschutz Halle Landesamt für Umweltschutz Halle Ausgaben Erwerb von Geräten für Fachaufgaben Mittelaufstockung für die Modernisierung der LÜSA-Messtechnik sowie technische Ausstattung der Messzentrale gemäß den EU-Vorgaben.

16 Landesamt für Umweltschutz Halle Abschluss HGr. 1 HGr. 2 HGr. 3 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 HGr. 6 HGr. 8 HGr. 9 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

17 Kap Umwelt- und Naturschutzverwaltung Umwelt- und Naturschutzverwaltung aus Vollzug Wasser- bzw. Abfallgesetz Haushaltsvermerk geändert * gelöscht: Vgl. K-Vermerk zu Kapitel Titel *** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 1509 Titel Neue Titelgruppe 67 Modellvorhaben Neue Energien für den Klimaschutz Sonstige Zuweisungen vom Bund Im Rahmen des Nationalen Klimaschutzprogramms hat das BfN ein Forschungs- und Entwicklungsvorhaben als Perspektive für das UNESCO-(Modellvorhaben)-Biosphärenreservat Mittelelbe bewilligt. Nachrichtlich: Summe TGr

18 Umwelt- und Naturschutzverwaltung Ausgaben Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte Mehr durch Verlängerung befristeter Beschäftigungsverhältnisse in der Arbeitsgruppe Biodiversität. Deckung durch Kapitel 0960 Titel Erstattungen an den Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) Haushaltsvermerk geändert * gelöscht: Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Kapitel Titel *** Ausgaben dürfen geleistet werden bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Kapitel 1509 Titel zuzüglich EUR. Umsetzungen von Kapitel 1509 Titel Mehrbedarf für bestehende Forderungen gegenüber dem Landesverwaltungsamt im Rahmen der behördlichen Abwasserkontrolle. Neue Titelgruppe 67 Modellvorhaben Neue Energien für den Klimaschutz Neuer Haushaltsvermerk Übertragbar Im Rahmen des Nationalen Klimaschutzprogramms hat das BfN ein Forschungs- und Entwicklungsvorhaben als Perspektive für das UNESCO- (Modellvorhaben)-Biosphärenreservat Mittelelbe bewilligt. Bis auf die Mehrwertsteuer werden die Ausgaben durch die Drittmittel (Bund) abgedeckt Veröffentlichungen Dienstleistungen Außenstehender Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Nachrichtlich: Summe TGr

19 Umwelt- und Naturschutzverwaltung Abschluss HGr. 1 HGr. 2 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 HGr. 6 HGr. 8 HGr. 9 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

20 Kap Nationalpark Harz Nationalpark Harz 61 Nationalparkverwaltung Harz Erlöse aus forstwirtschaftlichem Betrieb Mehreinnahmen zur Deckung zusätzlicher Ausgaben bei Kapitel 1510/TGr. 61. Nachrichtlich: Summe TGr

21 Nationalpark Harz Ausgaben 61 Nationalparkverwaltung Harz Übertragbar * Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten werden bis zur Höhe der Ist- bei Kapitel Titel Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen Mehrausgaben im Rahmen der Borkenkäferbekämpfung für Aufforstungsmaßnahmen (Ankauf von Pflanzen) mit eigenem Personal Dienstleistungen Außenstehender Mehrausgaben für Holzrück- und Aufforstungsmaßnahmen im Rahmen der Borkenkäferbekämpfung Bau von Forstwegen und sonstige Tiefbaumaßnahmen Mehrausgaben durch Verteuerung des zweiten Bauabschnitts Goetheweg. Nachrichtlich: Summe TGr

22 Nationalpark Harz Abschluss HGr. 1 HGr. 2 HGr. 3 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 HGr. 6 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 7 Baumaßnahmen HGr. 8 HGr. 9 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

23 Kap Kofinanzierungen zur EU-Förderperiode 2007 bis Kofinanzierungen zur EU-Förderperiode 2007 bis 2013 Titelgruppe geändert 73 Zuschüsse für wasserwirtschaftliche Maßnahmen zur Kofinanzierung des ELER - Hochwasserschutz/WRRL/ Abwasser Zuweisungen für Investitionen vom Bund Haushaltsvermerk geändert * gelöscht: Vgl. K-Vermerk zu Kapitel Titel *** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 1511 Titel und Titel Bindung von den im Bundeshaushalt 2009 für LSA vorgesehenen Mitteln der GA Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes. Nachrichtlich: Summe TGr

24 Kofinanzierungen zur EU-Förderperiode 2007 bis 2013 Ausgaben 71 Landesmittel zur Kofinanzierung des ELER - Natura 2000 Übertragbar ** Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind. *** Mit Einwilligung des MF können im Rahmen der Umsetzung des genehmigten EPLR Mehrausgaben geleistet werden, wenn diese durch Einsparungen an anderer Stelle desselben Einzelplans ausgeglichen werden Zuschüsse für laufende Zwecke an diverse Unternehmen Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2006 in Anspruch gen. VE Durch die 2007 Durch die 2008 Durch die 2009 Gesamtbelastung ff. Summen Nachveranschlagung eines Teils der nicht in Anspruch genommenen Barmittel 2008 als VE. Nachrichtlich: Summe TGr Titelgruppe geändert 73 Zuschüsse für wasserwirtschaftliche Maßnahmen zur Kofinanzierung des ELER - Hochwasserschutz/WRRL/ Abwasser Haushaltsvermerk geändert Übertragbar ** Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind. *** Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 1502 Ausgabetitelgruppe 68.

25 Kofinanzierungen zur EU-Förderperiode 2007 bis Zuschüsse für laufende Zwecke an diverse Unternehmen (nur Landesmittel) Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2006 in Anspruch gen. VE Durch die 2007 Durch die 2008 Durch die 2009 Gesamtbelastung ff Summen Zahlungen erfolgen über das Förderprogramm Freiwillige Gewässerschutzleistungen nach Art. 39 der ELER-VO. Die Maßnahme soll über Modulationsmittel finanziert werden. Dabei ist das Förderverhältnis EU/Kofi von 90:10 zu berücksichtigen. Die VE 2008 wurde nicht in Anspruch genommen Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen Vorsorglich Leertitel Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Neuer Haushaltsvermerk *** Ausgaben bei Kapitel 1511 Titel und dürfen nur geleistet werden bis zu 166,67 v. H. der Isteinnahmen bei Kapitel 1511 Titel Mehrbedarf für Aktion Dienstleistungseinrichtung zur Grundversorgung Trink-/Abwasser gemäß Art. 56 der ELER-VO. Bindung der insgesamt durch den Bund im Rahmen der GAK bereitgestellten Mittel Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Vorsorglich Leertitel Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Vorsorglich Leertitel

26 Kofinanzierungen zur EU-Förderperiode 2007 bis Zuschüsse für Investitionen an Sonstige Haushaltsvermerk geändert * gelöscht: Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zu 166,67 v.h. der Isteinnahmen bei Kapitel Titel *** Ausgaben bei Kapitel 1511 Titel und dürfen nur geleistet werden bis zu 166,67 v. H. der Isteinnahmen bei Kapitel 1511 Titel Nachrichtlich: Summe TGr Landesmittel zur Kofinanzierung des EFF - Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) Übertragbar ** Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind. *** Mit Einwilligung des MF können im Rahmen der Umsetzung des genehmigten Operationellen Programms Mehrausgaben geleistet werden, wenn diese durch Einsparungen an anderer Stelle desselben Einzelplans ausgeglichen werden Dienstleistungen Außenstehender Vorsorglich Leertitel Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen Vorsorglich Leertitel Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Vorsorglich Leertitel Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen

27 Kofinanzierungen zur EU-Förderperiode 2007 bis 2013 noch zu Vorsorglich Leertitel Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Vorsorglich Leertitel Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Vorsorglich Leertitel Nachrichtlich: Summe TGr Landesmittel zur Kofinanzierung des ESF - Umweltbildung/ nachhaltige Entwicklung (Nord) Übertragbar ** Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind. *** Mit Einwilligung des MF können im Rahmen der Umsetzung des genehmigten Operationellen Programms Mehrausgaben geleistet werden, wenn diese durch Einsparungen an anderer Stelle desselben Einzelplans ausgeglichen werden Sonstige Zuweisungen an Gemeinden Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2006 in Anspruch gen. VE Durch die 2007 Durch die 2008 Durch die 2009 Gesamtbelastung ff. Summen Nachveranschlagung eines Teils der nicht in Anspruch genommenen Barmittel 2008 als VE.

28 Kofinanzierungen zur EU-Förderperiode 2007 bis 2013 Nachrichtlich: Summe TGr Landesmittel zur Kofinanzierung des ESF - Umweltbildung/ nachhaltige Entwicklung (Süd) Übertragbar ** Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind. *** Mit Einwilligung des MF können im Rahmen der Umsetzung des genehmigten Operationellen Programms Mehrausgaben geleistet werden, wenn diese durch Einsparungen an anderer Stelle desselben Einzelplans ausgeglichen werden Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2006 in Anspruch gen. VE Durch die 2007 Durch die 2008 Durch die 2009 Gesamtbelastung ff. Summen Nachveranschlagung eines Teils der nicht in Anspruch genommenen Barmittel 2008 als VE. Nachrichtlich: Summe TGr

29 Kofinanzierungen zur EU-Förderperiode 2007 bis 2013 Abschluss HGr. 1 HGr. 2 HGr. 3 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 HGr. 6 HGr. 8 HGr. 9 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)