Nachtrag zum. Haushaltsplan. Haushaltsjahr Einzelplan 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales

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1 Land Sachsen-Anhalt Nachtrag zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 Einzelplan 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales

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4 - 4 - Übersicht über die und ErgHH/NHH Ministerium für Gesundheit und Soziales Übersicht über die, Kapitel Bezeichnung 0 aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. 2 aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 4 Personalausgaben - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR Ministerium für Gesundheit und Soziales Allgemeine Bewilligungen Frauenförderung Fachaufgaben des Landesverwaltungsamtes Verbraucherschutz Sozialagentur Sozialhilfe Sonstige soziale Leistungen Kriegsopferfürsorge und andere Fürsorgeleistungen nach dem BVG Soziale Entschädigungsleistungen Maßregelvollzug Gesundheitswesen Studieninstitut der Sozial- und Gesundheitsverwaltung Landesprüfungsamt für die Sozialversicherung Kinder, Jugend, Familie Sportförderung neuer Ansatz alter Ansatz mehr(+) / weniger(-)

5 - 5 - und Verpflichtungsermächtigungen Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst 6 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme von Investitionen 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen + Überschuss - Zuschuss 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben (Gesamteinnahmen - Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR

6 Kap Ministerium für Gesundheit und Soziales 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Ministerium für Gesundheit und Soziales Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2006 in Anspruch gen. VE Durch die 2007 ausgebrachte VE Durch die 2008 ausgebrachte VE Durch die 2009 ausgebrachte VE Gesamtbelastung ff. Summen In Sachsen-Anhalt haben die zuständigen Behörden der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung ein Qualitätsmanagement einzuführen. Dies ergibt sich aus der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (BALVI ip). Für die Einführung einer client-softwarelösung im Haushaltsjahr 2009 ist der Abschluss eines mehrjährigen Vertrages vorgesehen. Die Gesamtausgaben betragen für 2009 insgesamt Die Folgekosten betragen für 2010 insgesamt 150 T und für 2011 rd. 30 T. Diese werden zu je einem Drittel durch MS, MLU und die Kommunen übernommen.

7 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Ministerium für Gesundheit und Soziales Abschluss HGr. 1 HGr. 2 HGr. 3 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. aus Zuweisungen und Zuschüssen mit aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 HGr. 6 HGr. 8 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst für Zuweisungen und Zuschüsse mit Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

8 Kap Allgemeine Bewilligungen 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Allgemeine Bewilligungen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände der Verbraucheraufklärung und Ernährungsberatung Neuer Haushaltsvermerk *** Die Freigabe der VE darf nur mit Zustimmung des Ausschusses für Finanzen auf Empfehlung des Ausschusses für Soziales erfolgen. Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2006 in Anspruch gen. VE Durch die 2007 ausgebrachte VE Durch die 2008 ausgebrachte VE Durch die 2009 ausgebrachte VE Gesamtbelastung ff Summen Für die Einrichtung von Vernetzungsstellen Schulverpflegung als Teil des vom Bund mitfinanzierten Nationalen Aktionsplans für Ernährung und Bewegung ist der Abschluss eines mehrjährigen Vertrages vorgesehen. 61 Beratungsangebote * und Verpflichtungsermächtigungen sind jeweils gegenseitig deckungsfähig: Kapitel Titel , Kapitel Titel Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen * Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titelgruppe 61. In 2009 ist gegenüber 2008 von einer unveränderten Zahl der Insolvenzberatungen auszugehen, deshalb ist eine Anpassung an das Istergebnis 2008 erforderlich. Die Erhöhung des Ansatzes für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen ist in Nr. 3 der Tabelle zur TGr. 61 als Anlage zum Kapitel dargestellt. Nachrichtlich: Summe TGr

9 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Allgemeine Bewilligungen Abschluss HGr. 1 HGr. 2 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 HGr. 6 HGr. 8 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst für Zuweisungen und Zuschüsse mit Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

10 Anlage Anlage zu Kapitel 0502 Titel neu neu neu neu Gesamt 1. Schwangerschaftsberatungsstellen Ehe-, Lebens-, Familien- und Erziehungsberatungsstellen Schuldner- u. Insolvenzberatungsstellen Beratungsstellen für Sinnenesbehinderte Suchtberatung Summe:

11 Kap Frauenförderung 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Frauenförderung Landesmittel zur Kofinanzierung von EU-Programmen - Förderperiode Übertragbar *** Mit Einwilligung des MF können im Rahmen der Umsetzung des genehmigten Operationellen Programms Mehrausgaben geleistet werden, wenn diese durch Einsparungen an anderer Stelle desselben Einzelplans ausgeglichen werden. Neuer Titel Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 0 0 Bisherige Veranschlagung der Maßnahme bei Titel Da es sich bei einem Teil der Zahlungsempfänger voraussichtlich nicht um öffentliche Einrichtungen, sondern private Unternehmen handelt, ist die Ausbringung des Leertitels erforderlich Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentlichen Einrichtungen Neuer Haushaltsvermerk *** Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten der Titel und eingegangen werden. Nachrichtlich: Summe TGr

12 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Frauenförderung Abschluss HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl Gesamteinnahme HGr. 5 HGr. 6 HGr. 8 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst für Zuweisungen und Zuschüsse mit Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

13 Kap Verbraucherschutz 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Verbraucherschutz Zuschuss an das Landesamt für Verbraucherschutz Weniger wegen Anpassung an das voraussichtliche Istergebnis 2009.

14 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Verbraucherschutz Abschluss HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 HGr. 6 HGr. 8 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst für Zuweisungen und Zuschüsse mit Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

15 Kap Sozialhilfe 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Sozialhilfe Hilfe zur Pflege in Einrichtungen * Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel Weniger wegen Anpassung an das voraussichtliche Istergebnis 2009.

16 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Sozialhilfe Abschluss HGr. 1 HGr. 2 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Gesamteinnahme HGr. 5 HGr. 6 HGr. 8 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst für Zuweisungen und Zuschüsse mit Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

17 Kap Soziale Entschädigungsleistungen 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Soziale Entschädigungsleistungen Opferpensionen nach 17a StrRehaG * Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel Weniger wegen Anpassung an das voraussichtliche Istergebnis 2009.

18 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Soziale Entschädigungsleistungen Abschluss HGr. 1 HGr. 2 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Gesamteinnahme HGr. 6 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

19 Kap Maßregelvollzug 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Maßregelvollzug Erstattungen für Kosten des Maßregelvollzugs Mehrbedarf durch unerwartete Steigerung der Sachkosten in den Kliniken des Maßregelvollzugs.

20 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Maßregelvollzug Abschluss HGr. 6 HGr. 8 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE

21 Kap Landesprüfungsamt für die Sozialversicherung 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Landesprüfungsamt für die Sozialversicherung Haushaltsvermerk geändert *** Die des Kapitels sind übertragbar. Die des Kapitels 0516 dürfen überschritten werden bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Kapitel 0516 Titel , und Die von Kapitel 0516 sind gegenseitig deckungsfähig. Der ***HV wurde um die Titel und erweitert, um dem LVA zu ermöglichen, die ihm durch Prüfungen Dritter entstandenen einnahmeseitig korrekt verarbeiten zu können. Abschluss HGr. 1 HGr. 2 HGr. 3 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. aus Zuweisungen und Zuschüssen mit aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 HGr. 6 HGr. 8 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst für Zuweisungen und Zuschüsse mit Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

22 Kap Kinder, Jugend, Familie 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Kinder, Jugend, Familie Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Sonstige Zuweisungen vom Bund Mehr wegen Erhöhung des Ausgabeansatzes bei Titel aufgrund der Mitfinanzierung des Bundes. Nachrichtlich: Summe TGr

23 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Kinder, Jugend, Familie Kindertageseinrichtungen * und Verpflichtungsermächtigungen sind jeweils gegenseitig deckungsfähig: Kapitel Titel , Kapitel Titel , Kapitel Titel und Kapitel Titel Neuer Titel Sonstiges Einstellung von Mitteln für die Ausführung von Sprachstandsfeststellung und Sprachstandsförderung Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände * Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titelgruppe 63. ** Abweichend von 35 Abs. 1 LHO fließen Rückzahlungen den zu. Mehrbedarf bei gesetzlicher Verpflichtung gem. 11 KiFöG insbesondere wegen der Personalkostenentwicklung und des Anstiegs der Zahl der betreuten Kinder. Nachrichtlich: Summe TGr Bundesprogramm zum Ausbau von Krippenplätzen ** Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind Bundeszuweisungen für Betriebskosten Haushaltsvermerk weggefallen *** gelöscht: Anteilige dürfen geleistet werden in Höhe der vom Bund im Einzelplan 13 bereitgestellten Betriebskostenanteile. Veranschlagung des Betriebskostenzuschusses (Nettobetrag) des Bundes gem. Umsatzsteuerfestbetrag Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Investitionen

24 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Kinder, Jugend, Familie noch zu Neuer Haushaltsvermerk *** Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten der Titel und eingegangen werden. Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2006 in Anspruch gen. VE Durch die 2007 ausgebrachte VE Durch die 2008 ausgebrachte VE Durch die 2009 ausgebrachte VE Gesamtbelastung ff Summen Ausbringen einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe der Jahreszuweisungen des Bundes für Investitionen im Krippenbereich bis 2013 und Ermächtigung zur Inanspruchnahme bei den Titeln und durch Ausbringung des Haushaltsvermerkes. Nachrichtlich: Summe TGr Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Übertragbar Zuweisungen an Berechtigte entsprechend Unterhaltsvorschussgesetz Mehr wegen Anpassung an das voraussichtliche Istergebnis Nachrichtlich: Summe TGr

25 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Kinder, Jugend, Familie Abschluss HGr. 1 HGr. 2 HGr. 3 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. aus Zuweisungen und Zuschüssen mit aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 HGr. 6 HGr. 8 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst für Zuweisungen und Zuschüsse mit Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

26 Kap Sportförderung 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Sportförderung Auf der Grundlage der veränderten Sportförderstrukturen hat der Ausschuss für Finanzen am die Mittel für die Förderung des LSB Kapitel 0521 TGr. 61 entsperrt und die Freigabe der Mittel für 2009 beschlossen. Das Ministerium für Gesundheit und Soziales hat die Mittel für 2009 bei den einzelnen Förderungen durch nachfolgende Richtlinien entsprechend der neuen Struktur festgelegt. 1. Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Landessportbundes Sachsen-Anhalt, der Landesfachverbände, der Kreis- und Stadtsportbünde und der Personalausgaben für hauptamtliche Trainerinnen und Trainer sowie der Landessportschule Osterburg vom 8.Januar 2009 (MBl. LSA S.18) - Richtlinie 1-2. Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Sportarbeit der Vereine des Landessportbundes Sachsen-Anhalt e. V. vom 8. Januar 2009 (MBl. LSA S. 28) - Richtlinie 2-3. Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von allgemeinen Projekten im sportlichen Bereich und von Projekten leistungssporttragender Vereine vom 8. Januar 2009 (MBl. LSA S. 26) - Richtlinie 3- Es wird anhand der vorhandenen Haushaltsstruktur und Titel sicherstellen, dass der Nachweis der Verwendung der Mittel sachgerecht in der Ist-Abrechnung erfolgt. Damit wird die Planungsgrundlage für die Folgejahre geschaffen. Die veränderten Sportförderstrukturen werden im Kapitel 0521 wie folgt berücksichtigt: 1. Die Zuordnung der Mittel 2009 erfolgte übergangsweise innerhalb der im HP 2008/2009 vorhandenen Haushaltsstruktur und Titel. Der Titel Schuldendiensthilfen wurde vorsorglich aufgenommen. 2. Die Buchung entsprechend der neuen Struktur der Sportförderung wird über Unterkonten realisiert, um die Verwendung der Mittel sachgerecht nachzuweisen, einzelne Zuordnungen in der Istabrechnung zu ermöglichen und eine Planungsgrundlage für die Folgejahre zu haben. 3. Es ergibt sich ein Bedarf für 2009 für: - institutionelle Förderungen (Richtlinie 1): (LSB, LFV, KSB/SSB, LSSO, Trainerpool) - Vereinsförderung (Richtlinie 2): Projektförderungen (Richtlinie 3): Ab 2009 sind nachstehende Mittel zur institutionellen Förderung vorgesehen: Förderungsempfänger neuer Förderbetrag alter Betrag Erläuterung zur Abweichung LSB Einsparungen bei Personal- und Sachausgaben, Reduzierung der zuwendungsfähigen KSB/SSB zusätzlich für Strukturhilfe und satzungsgemäße Aufgaben Sportjugenden KSB/SSB (ehemals Projektförderung) LSSO LFV bei altem Betrag war der sog. Polygonzug (mitgliederbezogene Zuwendung an LFV) nicht in der tatsächlichen Höhe erfasst. 5. Der Trainerpool wird zukünftig der institutionellen Förderung des LSB zugeordnet. Haushaltsrechtlich wird zum Abschluss der mehrjährigen Arbeitsverträge (4-Jahresperiode Olympia) die Inanspruchnahme einer VE bis zur Höhe von erforderlich. Die VE kann zu Lasten der bei Titel ausgebrachten VE erfolgen. Des Weiteren kann die VE bis zur Höhe von zur arbeitsrechtlichen Bindung von Trainern in Sportvereinen gebunden werden. Somit ergibt sich eine VE Inanspruchnahme von Der jährliche Bedarf von ergibt sich wie folgt: Trainerpool, Trainer Vereine. Die Kassenwirksamkeit der VE ist bei Titel dargestellt. 6. Das Haushaltsjahr 2009 wird haushaltssystematisch als Übergangsjahr betrachtet. Mit dem Haushaltsplanentwurf 2010/2011wird ein neues Kapitel Sportförderung - auf der Grundlage der neuen Sportförderstruktur eingerichtet.

27 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Sportförderung Neuer Titel Schuldendiensthilfen an den LSB 0 0 Neuer Haushaltsvermerk *** dürfen nur mit Zustimmung des Ausschusses für Finanzen auf Empfehlung des Ausschusses für Soziales sowie bei Vorlage eines Konsolidierungskonzeptes getätigt werden. Vorsorglich eingestellt. 61 Zuschüsse an den Landessportbund Haushaltsvermerk weggefallen *** gelöscht: Die Freigabe der Mittel 2009 erfolgt unter der Voraussetzung, dass in die neuen Strukturen und in ein neues Konzept für die Sportförderung des Landes durch den Ausschuss für Finanzen auf Empfehlung des Ausschusses für Soziales eingewilligt wurde. Der output-orientierte Budgetierungsvertrag mit dem LSB darf nur mit Einwilligung des Ausschusses für Finanzen auf Empfehlung des Ausschusses für Soziales unterzeichnet werden. Nachrichtlich: Summe TGr

28 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales Sportförderung Abschluss HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 HGr. 6 HGr. 8 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst für Zuweisungen und Zuschüsse mit Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)