Nachtrag zum Haushaltsplan

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1 Land Sachsen-Anhalt Nachtrag zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 212 und 213 Einzelplan 15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Bereich Umwelt

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4 Übersicht über die und ErgHH/NHH Übersicht über die, Kapitel Bezeichnung aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. 2 aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 4 Personalausgaben - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR 15 1 Ministerium Allgemeine Bewilligungen Landesbetriebe, Anstalten des öffentlichen Rechts 15 4 Landesamt für Umweltschutz Halle 15 9 Umwelt- und Naturschutzverwaltung 15 1 Nationalpark Harz Kofinanzierungen zur EU Förderperiode 27 bis 213 neuer Ansatz 212 alter Ansatz mehr(+) / weniger(-)

5 - 5 und Verpflichtungsermächtigungen Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst 6 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme von Investitionen 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben + Überschuss - Zuschuss (Gesamteinnahmen Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR

6 Übersicht über die und ErgHH/NHH Übersicht über die, Kapitel Bezeichnung aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. 2 aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 4 Personalausgaben - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR 15 1 Ministerium Allgemeine Bewilligungen Landesbetriebe, Anstalten des öffentlichen Rechts 15 4 Landesamt für Umweltschutz Halle 15 9 Umwelt- und Naturschutzverwaltung 15 1 Nationalpark Harz Kofinanzierungen zur EU Förderperiode 27 bis 213 neuer Ansatz 213 alter Ansatz mehr(+) / weniger(-)

7 - 7 und Verpflichtungsermächtigungen Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst 6 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme von Investitionen 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben + Überschuss - Zuschuss (Gesamteinnahmen Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR

8 Kap. 15 1Ministerium Ministerium Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter Mehrausgaben aufgrund der Neuzuordnungen der Großschutzgebietsverwaltung. Umsetzung von Kapitel 159 Titel und Kapitel 31 Titel Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Mehrausgaben aufgrund der Neuzuordnungen der Großschutzgebietsverwaltung. Umsetzung von Kapitel 159 Titel Vermischte Verwaltungsausgaben Mehrausgaben aufgrund der Neuzuordnungen der Großschutzgebietsverwaltung. Umsetzung von Kapitel 31 Titel

9 Ministerium Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt Abschluss HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. HGr. 2 aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen HGr. 3 aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst HGr. 6 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 8 Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

10 Kap. 15 1Ministerium Ministerium Ansatz 213 neu VE 213 neu Ansatz 213 alt VE 213 alt Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter Mehrausgaben aufgrund der Neuzuordnungen der Großschutzgebietsverwaltung. Umsetzung von Kapitel 159 Titel und Kapitel 31 Titel Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Mehrausgaben aufgrund der Neuzuordnungen der Großschutzgebietsverwaltung. Umsetzung von Kapitel 159 Titel Vermischte Verwaltungsausgaben Mehrausgaben aufgrund der Neuzuordnungen der Großschutzgebietsverwaltung. Umsetzung von Kapitel 31 Titel

11 Ministerium Ansatz 213 neu VE 213 neu Ansatz 213 alt VE 213 alt Abschluss HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. HGr. 2 aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen HGr. 3 aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst HGr. 6 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 8 Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

12 Kap. 15 2Allgemeine Bewilligungen Allgemeine Bewilligungen Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt 79 Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) aus dem Verkauf und Druck von Veröffentlichungen der LAWA Neuer Haushaltsvermerk * Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 15 2 Titel Nachrichtlich: Summe TGr. 79

13 Allgemeine Bewilligungen Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt Neuer Titel Besondere Zuweisungen 2. Funktionalreformgesetz (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz) Zuständigkeit zur Wahrnehmung der Aufgabe nach dem Bundesgesetz wurde auf die Landkreise und kreisfreien Städte übertragen Förderung von Vereinen und Verbänden auf dem Gebiet des Umweltschutzes Finanzierung der Verwaltungstätigkeit des Storchenhofes Loburg e. V. (212: 1. EUR und 213: 35. EUR) Zuschüsse an Verbände und Vereine - Förderung der Biodiversität Zuschüsse i. R. einer Projektförderung an den Storchenhof Loburg e. V. i. H. v. jährlich max. 5. EUR. Finanzierung der Verwaltungstätigkeit des Storchenhofes Loburg e. V. ist bei Kapitel 152 Titel vorgesehen. 79 Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) Neuer Titel Veröffentlichungen Neuer Haushaltsvermerk Übertragbar * dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Kapitel 15 2 Titel Vorsorglich Leertitel. Nachrichtlich: Summe TGr Förderung der Bildung für nachhaltige Entwicklung ** Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.

14 Allgemeine Bewilligungen Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt Sonstige Zuschüsse für lfd. Zwecke an Vereine und Verbände Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 21 in Anspruch gen. VE (EUR) Durch die 211 ausgebrachte VE (EUR) Durch die 212 ausgebrachte VE (EUR) Durch die 213 ausgebrachte VE (EUR) Gesamtbelastung (EUR) ff. Summen Um die ausgesetzte Förderung mit ESF-Mitteln (Systemprüfung) zu kompensieren, ist eine Erhöhung der Finanzierung aus reinen Landesmitteln vorgesehen. Bereitstellung von VE 212 z. L. 213, um vorliegende Anträge noch in 212 bewilligen zu können. Nachrichtlich: Summe TGr

15 Allgemeine Bewilligungen Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt Abschluss HGr. aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. HGr. 2 aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen HGr. 3 aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst HGr. 6 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 8 Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

16 Kap. 15 2Allgemeine Bewilligungen Allgemeine Bewilligungen Ansatz 213 neu VE 213 neu Ansatz 213 alt VE 213 alt 79 Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) aus dem Verkauf und Druck von Veröffentlichungen der LAWA Neuer Haushaltsvermerk * Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 15 2 Titel Nachrichtlich: Summe TGr. 79

17 Allgemeine Bewilligungen Ansatz 213 neu VE 213 neu Ansatz 213 alt VE 213 alt Neuer Titel Besondere Zuweisungen 2. Funktionalreformgesetz (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz) Zuständigkeit zur Wahrnehmung der Aufgabe nach dem Bundesgesetz wurde auf die Landkreise und kreisfreien Städte übertragen Förderung von Vereinen und Verbänden auf dem Gebiet des Umweltschutzes Finanzierung der Verwaltungstätigkeit des Storchenhofes Loburg e. V. (212: 1. EUR und 213: 35. EUR) Zuschüsse an Verbände und Vereine - Förderung der Biodiversität Zuschüsse i. R. einer Projektförderung an den Storchenhof Loburg e. V. i. H. v. jährlich max. 5. EUR. Finanzierung der Verwaltungstätigkeit des Storchenhofes Loburg e. V. ist bei Kapitel 152 Titel vorgesehen. 79 Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) Neuer Titel Veröffentlichungen Neuer Haushaltsvermerk Übertragbar * dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Kapitel 15 2 Titel Vorsorglich Leertitel. Nachrichtlich: Summe TGr Förderung der Bildung für nachhaltige Entwicklung ** Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.

18 Allgemeine Bewilligungen Ansatz 213 neu VE 213 neu Ansatz 213 alt VE 213 alt Sonstige Zuschüsse für lfd. Zwecke an Vereine und Verbände Um die ausgesetzte Förderung mit ESF-Mitteln (Systemprüfung) zu kompensieren, ist eine Erhöhung der Finanzierung aus reinen Landesmitteln vorgesehen. Bereitstellung von VE 212 z. L. 213, um vorliegende Anträge noch in 212 bewilligen zu können. Nachrichtlich: Summe TGr

19 Allgemeine Bewilligungen Ansatz 213 neu VE 213 neu Ansatz 213 alt VE 213 alt Abschluss HGr. aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. HGr. 2 aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen HGr. 3 aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst HGr. 6 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 8 Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

20 Kap. 15 3Landesbetriebe, Anstalten des öffentlichen Rechts Landesbetriebe, Anstalten des öffentlichen Rechts Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt Sonstige Rückzahlungen des Landesbetriebes für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt (LHW) von nicht verwendeten Zuschüssen für konsumtive und investive Zwecke entsprechend dem geprüften Jahresabschluss Abführungen aus dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) gemäß Wirtschaftsplan Gewinnabführung aus dem 21 erzielten Jahresüberschuss des LHW.

21 Landesbetriebe, Anstalten des öffentlichen Rechts Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt Abschluss HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 6 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 8 Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

22 Kap. 15 4Landesamt für Umweltschutz Halle Landesamt für Umweltschutz Halle Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt Erwerb von Sonderfahrzeugen Ersatzbeschaffung Sonderfahrzeug Geländefahrzeug; Aussonderung Fahrzeug HAL-2235 (Fachgebiet 23 Bodenschutz / Altlasten); aufgrund des Alters und technischen Zustands des Fahrzeuges ist nicht mit einem Veräußerungserlös zu rechnen, der sich einnahmeseitig im Landeshaushalt niederschlägt Erwerb von Geräten für Fachaufgaben Mittelaufstockung für Ersatzbeschaffungen: - Ersatz der verschlissenen Containerhüllen für die LÜSA Messstationen - Erschütterungsmesssystem für physikalisches Speziallabor - Ersatz EOX-Analysator - Ersatz Ionenchromatograph - Ersatz von Gerätesystemen zur Durchführung von speziellen analytischen Methoden der ökosystemaren Umweltbetrachtung (von 213 nach 212 vorgezogene Ersatzbeschaffung) - Ersatz von Gerätesystemen zur Durchführung von Immissionsmessungen und zum Betrieb des LÜSA (von 213 nach 212 vorgezogene Ersatzmaßnahmen).

23 Landesamt für Umweltschutz Halle Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt Abschluss HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. HGr. 2 aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen HGr. 3 aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst HGr. 6 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 8 Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

24 Kap. 15 4Landesamt für Umweltschutz Halle Landesamt für Umweltschutz Halle Ansatz 213 neu VE 213 neu Ansatz 213 alt VE 213 alt Erwerb von Geräten für Fachaufgaben Mittelaufstockung für Ersatzbeschaffungen: - Ersatz der verschlissenen Containerhüllen für die LÜSA Messstationen - Erschütterungsmesssystem für physikalisches Speziallabor - Ersatz EOX-Analysator - Ersatz Ionenchromatograph - Ersatz von Gerätesystemen zur Durchführung von speziellen analytischen Methoden der ökosystemaren Umweltbetrachtung (von 213 nach 212 vorgezogene Ersatzbeschaffung) - Ersatz von Gerätesystemen zur Durchführung von Immissionsmessungen und zum Betrieb des LÜSA (von 213 nach 212 vorgezogene Ersatzmaßnahmen).

25 Landesamt für Umweltschutz Halle Ansatz 213 neu VE 213 neu Ansatz 213 alt VE 213 alt Abschluss HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. HGr. 2 aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen HGr. 3 aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst HGr. 6 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 8 Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

26 Kap. 15 9Umwelt- und Naturschutzverwaltung Umwelt- und Naturschutzverwaltung Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter Minderausgaben aufgrund der Neuzuordnungen der Großschutzgebietsverwaltung. Umsetzung nach Kapitel 151 Titel Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Minderausgaben aufgrund der Neuzuordnungen der Großschutzgebietsverwaltung. Umsetzung nach Kapitel 151 Titel Finanzierung von Maßnahmen der Gefahrenabwehr Mehrausgaben zur Beräumung des Altreifenlagers in Altensalzwedel, welches in unmittelbarer Nähe der Wohnbebauung bei einem möglichen Brandgeschehen eine akute Gefahr für Mensch und Umwelt darstellt Erstattungen an Naturparke Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 21 in Anspruch gen. VE (EUR) Durch die 211 ausgebrachte VE (EUR) Durch die 212 ausgebrachte VE (EUR) Durch die 213 ausgebrachte VE (EUR) Gesamtbelastung (EUR) ff. Summen Aufstockung der VE 212 mit Fälligkeit 213 bis 217 um jährlich 5. EUR und damit verbundene Mehrausgaben in 213. Mit der Erhöhung des Erstattungsanteils fördert das Land die Finanzierung der von den Naturparkträgervereinen eingerichteten Koordinierungszentren der derzeit bestehenden 5 Naturparke in freier Trägerschaft und beteiligt sich an den gestiegenen Sachund Personalkosten sowie an der Umsetzung von Investitionen Zuschüsse für Investitionen an den Zweckverband Naturschutzprojekt Drömling

27 Umwelt- und Naturschutzverwaltung Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt noch zu Die Umsetzung und Abwicklung aller Maßnahmen des Folgeprojektes Drömling Sachsen-Anhalt (Phase II) soll bis zum geplanten Projektende 212 abgeschlossen sein. Aufgrund von Kostensteigerungen insbesondere bei Wasserbaumaßnahmen eines Teilvorhabens sowie zur Finanzierung des verbliebenen Flächenerwerbsbedarfs finanzieller Mehrbedarf in 212 i. H. v. 22. EUR aus Mitteln vom: - Bund: 68 % = EUR - Land: 2,69 % = 45.5 EUR - Träger: 11,31 % = 24.9 EUR. Veranschlagt ist nur die Beteiligung des Landes. Die VE 212 wird nicht in Anspruch genommen. 82 Naturpark Drömling Erwerb von Fahrzeugen Vorgezogene Ersatzbeschaffung des Nutzfahrzeugs (Geländefahrzeug) von 213 nach 212; Aussonderung OK-22 in 212 aufgrund des Alters und des technischen Zustandes Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Von 213 nach 212 vorgezogene Beschaffung von 1 Pegeldatenlogger mit Fernübertragungstechnik zur Absicherung und Optimierung des Ableseverfahrens an prägnanten Stauanlagen des im Rahmen der Wasserrechtsverfahren im Drömling zu betreuenden umfangreichen Messnetzes. Nachrichtlich: Summe TGr Biosphärenreservat Mittelelbe Erwerb von Fahrzeugen Von 213 nach 212 vorgezogene Ersatzbeschaffung eines Nutzfahrzeuges aufgrund der Einsatzbedingungen im Gelände. Nachrichtlich: Summe TGr

28 Umwelt- und Naturschutzverwaltung Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt 84 Biosphärenreservatsverwaltung Karstlandschaft Südharz Erwerb von Fahrzeugen Von 213 nach 212 vorgezogene Neubeschaffung eines Spezial-Anhängers für den Geräteträger zur Absicherung der Materialtransporte in der Landschaftspflege und zum Bau von touristischen Leiteinrichtungen. Nachrichtlich: Summe TGr

29 Umwelt- und Naturschutzverwaltung Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt Abschluss HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. HGr. 2 aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen HGr. 3 aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst HGr. 6 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 8 Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

30 Kap. 15 9Umwelt- und Naturschutzverwaltung Umwelt- und Naturschutzverwaltung Ansatz 213 neu VE 213 neu Ansatz 213 alt VE 213 alt Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter Minderausgaben aufgrund der Neuzuordnungen der Großschutzgebietsverwaltung. Umsetzung nach Kapitel 151 Titel Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Minderausgaben aufgrund der Neuzuordnungen der Großschutzgebietsverwaltung. Umsetzung nach Kapitel 151 Titel Erstattungen an Naturparke Aufstockung der VE 212 mit Fälligkeit 213 bis 217 um jährlich 5. EUR und damit verbundene Mehrausgaben in 213. Mit der Erhöhung des Erstattungsanteils fördert das Land die Finanzierung der von den Naturparkträgervereinen eingerichteten Koordinierungszentren der derzeit bestehenden 5 Naturparke in freier Trägerschaft und beteiligt sich an den gestiegenen Sachund Personalkosten sowie an der Umsetzung von Investitionen Zuschüsse für Investitionen an den Zweckverband Naturschutzprojekt Drömling Die Umsetzung und Abwicklung aller Maßnahmen des Folgeprojektes Drömling Sachsen-Anhalt (Phase II) soll bis zum geplanten Projektende 212 abgeschlossen sein. Aufgrund von Kostensteigerungen insbesondere bei Wasserbaumaßnahmen eines Teilvorhabens sowie zur Finanzierung des verbliebenen Flächenerwerbsbedarfs finanzieller Mehrbedarf in 212 i. H. v. 22. EUR aus Mitteln vom: - Bund: 68 % = EUR - Land: 2,69 % = 45.5 EUR - Träger: 11,31 % = 24.9 EUR. Veranschlagt ist nur die Beteiligung des Landes. Die VE 212 wird nicht in Anspruch genommen. 82 Naturpark Drömling Erwerb von Fahrzeugen Vorgezogene Ersatzbeschaffung des Nutzfahrzeugs (Geländefahrzeug) von 213 nach 212; Aussonderung OK-22 in 212 aufgrund des Alters und des technischen Zustandes.

31 Umwelt- und Naturschutzverwaltung Ansatz 213 neu VE 213 neu Ansatz 213 alt VE 213 alt Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Von 213 nach 212 vorgezogene Beschaffung von 1 Pegeldatenlogger mit Fernübertragungstechnik zur Absicherung und Optimierung des Ableseverfahrens an prägnanten Stauanlagen des im Rahmen der Wasserrechtsverfahren im Drömling zu betreuenden umfangreichen Messnetzes. Nachrichtlich: Summe TGr Biosphärenreservat Mittelelbe Erwerb von Fahrzeugen Von 213 nach 212 vorgezogene Ersatzbeschaffung eines Nutzfahrzeuges aufgrund der Einsatzbedingungen im Gelände. Nachrichtlich: Summe TGr Biosphärenreservatsverwaltung Karstlandschaft Südharz Erwerb von Fahrzeugen Von 213 nach 212 vorgezogene Neubeschaffung eines Spezial-Anhängers für den Geräteträger zur Absicherung der Materialtransporte in der Landschaftspflege und zum Bau von touristischen Leiteinrichtungen. Nachrichtlich: Summe TGr

32 Umwelt- und Naturschutzverwaltung Ansatz 213 neu VE 213 neu Ansatz 213 alt VE 213 alt Abschluss HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. HGr. 2 aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen HGr. 3 aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst HGr. 6 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 8 Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

33 Kap. 15 1Nationalpark Harz Nationalpark Harz Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt 61 Nationalparkverwaltung Harz (Sachsen-Anhalt) Erlöse aus forstwirtschaftlichem Betrieb *** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 151 Titel Mehreinnahmen aus Erlösen des forstwirtschaftlichen Betriebs des Nationalparks Harz. Nachrichtlich: Summe TGr

34 Nationalpark Harz Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt 61 Nationalparkverwaltung Harz (Sachsen-Anhalt) Dienstleistungen Außenstehender Erhöhter Aufforstungsbedarf, da sowohl die beräumten Schadflächen (verursacht insbesondere durch Borkenkäferbefall) wieder bepflanzt werden müssen, als auch in aufgelichtete Waldbestände Mischbaumarten eingebracht werden sollen (Umsetzung Nationalparkplan) Bau von Forstwegen und sonstige Tiefbaumaßnahmen Mehrausgaben, resultierend aus witterungsbedingten Verzögerungen von Baumaßnahmen verbunden mit Preissteigerungen, zur Beseitigung der eingetretenen Witterungsschäden und zur Verkehrssicherungspflicht. Nachrichtlich: Summe TGr

35 Nationalpark Harz Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt Abschluss HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. HGr. 2 aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen HGr. 3 aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst HGr. 6 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 7 Baumaßnahmen HGr. 8 Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

36 Kap. 15 1Nationalpark Harz Nationalpark Harz Ansatz 213 neu VE 213 neu Ansatz 213 alt VE 213 alt 61 Nationalparkverwaltung Harz (Sachsen-Anhalt) Erlöse aus forstwirtschaftlichem Betrieb *** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 151 Titel Mehreinnahmen aus Erlösen des forstwirtschaftlichen Betriebs des Nationalparks Harz. Nachrichtlich: Summe TGr

37 Nationalpark Harz Ansatz 213 neu VE 213 neu Ansatz 213 alt VE 213 alt 61 Nationalparkverwaltung Harz (Sachsen-Anhalt) Dienstleistungen Außenstehender Erhöhter Aufforstungsbedarf, da sowohl die beräumten Schadflächen (verursacht insbesondere durch Borkenkäferbefall) wieder bepflanzt werden müssen, als auch in aufgelichtete Waldbestände Mischbaumarten eingebracht werden sollen (Umsetzung Nationalparkplan). Nachrichtlich: Summe TGr

38 Nationalpark Harz Ansatz 213 neu VE 213 neu Ansatz 213 alt VE 213 alt Abschluss HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. HGr. 2 aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen HGr. 3 aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst HGr. 6 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 7 Baumaßnahmen HGr. 8 Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

39 Kap Kofinanzierungen zur EU-Förderperiode 27 bis Kofinanzierungen zur EU-Förderperiode 27 bis 213 Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt 81 Landesmittel zur Kofinanzierung des ESF - Umweltbildung/ nachhaltige Entwicklung (Nord) Übertragbar * und Verpflichtungsermächtigungen sind jeweils gegenseitig deckungsfähig: Kapitel Titelgruppe 82. ** Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind. Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände Die VE 211 wurde nicht in Anspruch genommen. Die ESF-Förderung Umweltbildung kann im Haushaltsjahr 212 nicht mehr und im Haushaltsjahr 213 nicht in vollem Umfang umgesetzt werden. Nachrichtlich: Summe TGr Landesmittel zur Kofinanzierung des ESF - Umweltbildung/ nachhaltige Entwicklung (Süd) Übertragbar * Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titelgruppe 81. ** Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind. Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände Die VE 211 wurde nicht in Anspruch genommen. Die ESF-Förderung Umweltbildung kann im Haushaltsjahr 212 nicht mehr und im Haushaltsjahr 213 nicht in vollem Umfang umgesetzt werden. Nachrichtlich: Summe TGr

40 Kofinanzierungen zur EU-Förderperiode 27 bis 213 Ansatz 212 neu VE 212 neu Ansatz 212 alt VE 212 alt Abschluss HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. HGr. 2 aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen HGr. 3 aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst HGr. 6 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 8 Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

41 Kap Kofinanzierungen zur EU-Förderperiode 27 bis Kofinanzierungen zur EU-Förderperiode 27 bis 213 Ansatz 213 neu VE 213 neu Ansatz 213 alt VE 213 alt 81 Landesmittel zur Kofinanzierung des ESF - Umweltbildung/ nachhaltige Entwicklung (Nord) Übertragbar * und Verpflichtungsermächtigungen sind jeweils gegenseitig deckungsfähig: Kapitel Titelgruppe 82. ** Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind. Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände Die VE 211 wurde nicht in Anspruch genommen. Die ESF-Förderung Umweltbildung kann im Haushaltsjahr 212 nicht mehr und im Haushaltsjahr 213 nicht in vollem Umfang umgesetzt werden. Nachrichtlich: Summe TGr Landesmittel zur Kofinanzierung des ESF - Umweltbildung/ nachhaltige Entwicklung (Süd) Übertragbar * Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titelgruppe 81. ** Gemäß 35 Abs. 2 LHO dürfen im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind. Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände Die VE 211 wurde nicht in Anspruch genommen. Die ESF-Förderung Umweltbildung kann im Haushaltsjahr 212 nicht mehr und im Haushaltsjahr 213 nicht in vollem Umfang umgesetzt werden. Nachrichtlich: Summe TGr

42 Kofinanzierungen zur EU-Förderperiode 27 bis 213 Ansatz 213 neu VE 213 neu Ansatz 213 alt VE 213 alt Abschluss HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, aus Schuldendienst und dgl. HGr. 2 aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen HGr. 3 aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und für den Schuldendienst HGr. 6 für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 8 Sonstige für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

43 Inhaltsverzeichnis Stellenpläne und -übersichten Stellenpläne Stellenübersichten Kap Ministerium Kap Ministerium Kap Umwelt- und Naturschutzverwaltung Kap Umwelt- und Naturschutzverwaltung

44 Kap. 15 1Ministerium 15 1 Ministerium - 44 Stellenplan, Stellenübersicht und Erläuterungen 212 neu Stellenanzahl 212 alt mehr/ weniger AUFSTEIGENDE GEHÄLTER Bes.Gruppe A16 A14 A1 Ministerialrat/-rätin Oberregierungsrat/-rätin, Landwirtschaftsoberrat/-rätin, Vermessungsoberrat/-rätin Regierungsoberinspektor/-in Summe : +4 Neue Ein Um Umwand Hebungen Senkungen Umbe Sum Lfd. BesGr. Stel spa setzungen lungen nen me Bemerkungen Nr. len run Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Abgen nungang gang gang gang gang gang gang gang gen A Umsetzung von 159/ unter gleichzeitiger Umbenennung 2 A Umsetzung von 159/ A Umsetzung von 31/ Umsetzung von 159/ Ohne TG TG 96 (Ein *-Zeichen an den Zahlen in den Spalten 4-6 zeigt TG-96-relevante Stellen an) Stellenanzahl mehr/ neu alt weniger EntgeltGruppe E 11 Verwaltungsdienst 1 +1 E 5 Verwaltungsdienst 1 +1 Summe : +2

45 15 1 Ministerium - 45 Stellenplan, Stellenübersicht und Erläuterungen Neue Ein Um Umwand Hebungen Senkungen Umbe Sum Lfd. EntgeltGr. Stel spa setzungen lungen nen me Bemerkungen Nr. len run Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Abgen nungang gang gang gang gang gang gang gang gen E Umsetzung von 159/ E Umsetzung von 159/ Ohne TG TG 96 (Ein *-Zeichen an den Zahlen in den Spalten 4-6 zeigt TG-96-relevante Stellen an)

46 Kap. 15 1Ministerium 15 1 Ministerium - 46 Stellenplan, Stellenübersicht und Erläuterungen 213 neu Stellenanzahl 213 alt mehr/ weniger AUFSTEIGENDE GEHÄLTER Bes.Gruppe A16 A14 A1 Ministerialrat/-rätin Oberregierungsrat/-rätin, Landwirtschaftsoberrat/-rätin, Vermessungsoberrat/-rätin Regierungsoberinspektor/-in Summe : +4 Neue Ein Um Umwand Hebungen Senkungen Umbe Sum Lfd. BesGr. Stel spa setzungen lungen nen me Bemerkungen Nr. len run Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Abgen nungang gang gang gang gang gang gang gang gen Veränderungen in A Umsetzung von 159/ unter gleichzeitiger Umbenennung 2 A Umsetzung von 159/ A Umsetzung von 31/ Umsetzung von 159/ Ohne TG TG 96 (Ein *-Zeichen an den Zahlen in den Spalten 4-6 zeigt TG-96-relevante Stellen an) Stellenanzahl mehr/ neu alt weniger EntgeltGruppe E 11 Verwaltungsdienst 1 +1 E 5 Verwaltungsdienst 1 +1 Summe : +2

47 15 1 Ministerium - 47 Stellenplan, Stellenübersicht und Erläuterungen Neue Ein Um Umwand Hebungen Senkungen Umbe Sum Lfd. EntgeltGr. Stel spa setzungen lungen nen me Bemerkungen Nr. len run Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Abgen nungang gang gang gang gang gang gang gang gen Veränderungen in E Umsetzung von 159/ E Umsetzung von 159/ Ohne TG TG 96 (Ein *-Zeichen an den Zahlen in den Spalten 4-6 zeigt TG-96-relevante Stellen an)

48 Kap. 15 9Umwelt- und Naturschutzverwaltung 15 9 Umwelt- und Naturschutzverwaltung - 48 Stellenplan, Stellenübersicht und Erläuterungen 212 neu Stellenanzahl 212 alt mehr/ weniger AUFSTEIGENDE GEHÄLTER Bes.Gruppe A16 A14 A1 Leitende(r) Regierungsdirektor/-in Oberregierungsrat/-rätin Regierungsoberinspektor/-in Summe : -3 Neue Ein Um Umwand Hebungen Senkungen Umbe Sum Lfd. BesGr. Stel spa setzungen lungen nen me Bemerkungen Nr. len run Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Abgen nungang gang gang gang gang gang gang gang gen A Umsetzung nach 151/ unter gleichzeitiger Umbenennung 2 A Umsetzung nach 151/ A1 1-1 Umsetzung nach 151/ Ohne TG TG 96 (Ein *-Zeichen an den Zahlen in den Spalten 4-6 zeigt TG-96-relevante Stellen an) Stellenanzahl mehr/ neu alt weniger EntgeltGruppe E 11 Verwaltungsdienst E 5 Verwaltungsdienst Summe : -2 Neue Ein Um Umwand Hebungen Senkungen Umbe Sum Lfd. EntgeltGr. Stel spa setzungen lungen nen me Bemerkungen Nr. len run Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Abgen nungang gang gang gang gang gang gang gang gen E Umsetzung nach 151/ E Umsetzung nach 151/ Ohne TG TG 96 (Ein *-Zeichen an den Zahlen in den Spalten 4-6 zeigt TG-96-relevante Stellen an)

49 Kap. 15 9Umwelt- und Naturschutzverwaltung 15 9 Umwelt- und Naturschutzverwaltung - 49 Stellenplan, Stellenübersicht und Erläuterungen 213 neu Stellenanzahl 213 alt mehr/ weniger AUFSTEIGENDE GEHÄLTER Bes.Gruppe A16 A14 A1 Leitende(r) Regierungsdirektor/-in Oberregierungsrat/-rätin Regierungsoberinspektor/-in Summe : -3 Neue Ein Um Umwand Hebungen Senkungen Umbe Sum Lfd. BesGr. Stel spa setzungen lungen nen me Bemerkungen Nr. len run Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Abgen nungang gang gang gang gang gang gang gang gen Veränderungen in A Umsetzung nach 151/ unter gleichzeitiger Umbenennung 2 A Umsetzung nach 151/ A1 1-1 Umsetzung nach 151/ Ohne TG TG 96 (Ein *-Zeichen an den Zahlen in den Spalten 4-6 zeigt TG-96-relevante Stellen an) Stellenanzahl mehr/ neu alt weniger EntgeltGruppe E 11 Verwaltungsdienst E 5 Verwaltungsdienst Summe : -2

50 15 9 Umwelt- und Naturschutzverwaltung - 5 Stellenplan, Stellenübersicht und Erläuterungen Neue Ein Um Umwand Hebungen Senkungen Umbe Sum Lfd. EntgeltGr. Stel spa setzungen lungen nen me Bemerkungen Nr. len run Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Abgen nungang gang gang gang gang gang gang gang gen Veränderungen in E Umsetzung nach 151/ E Umsetzung nach 151/ Ohne TG TG 96 (Ein *-Zeichen an den Zahlen in den Spalten 4-6 zeigt TG-96-relevante Stellen an)