Land Niedersachsen Einzelplan 14. Haushaltsplan. für das. Haushaltsjahr Einzelplan 14. Landesrechnungshof

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1 Land Niedersachsen Einzelplan 14 Haushaltsplan für das Haushaltsjahr Einzelplan 14 Landesrechnungshof

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3 3 Vorwort zum Einzelplan 14 Der Landesrechnungshof (LRH) hat die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes einschließlich seiner Sondervermögen und Betriebe zu überwachen und zu prüfen ( 88 Landeshaushaltsordnung). Der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landesrechnungshofs sind daneben nach dem Gesetz über die überörtliche Kommunalprüfung die Aufgaben der überörtlichen Kommunalprüfung übertragen. Im Einzelplan 14 sind die Einnahmen und Ausgaben des LRH veranschlagt.

4 Haushaltsjahr Epl Übersicht über die Einnahmen, Ausga Kap. Bezeichnung Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie EU-Eigenmittel Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen Gesamtein- Personal- aus Zuweinahmeausgaben Einnahmen aus sungen und Schuldendienst und dergleichen Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Landesrechnungshof Summe Summe mehr(+)/weniger(-)

5 52 Haushaltsjahr ben und Verpflichtungsermächtigungen Epl. 14 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Ausgaben Baumaßnahmen Sonstige Besondere Finanzierungsausgaben Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Gesamtausgaben Überschuss (+) Zuschuss (-) (Sp. 7 - Sp. 14) Überschuss (+) Zuschuss (-) Verbesserung(+) Verschlechterung (-) ( Sp Sp. 16) Verpflichtungsermächtigungen Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR

6 Einzelplan 14 Landesrechnungshof Kapitel 1401 Landesrechnungshof 6 Titel Fkt Zweckbestimmung Verpflichtungsermächtigung + = mehr = weniger Ist EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR E I N N A H M E N Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Beratungstätigkeit nach 6 NKPG Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen A U S G A B E N Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter - bei der Veranschlagung: Personalkostenbudgets *** Gemäß 17 Abs. 1 S. 2 LHO ist die Erläuterung verbindlich Altersteilzeitzuschläge Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Beihilfen für Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter Beihilfen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Fürsorgeleistungen Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Übertragbar. Folgende Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig: , , , , , , , , , , , und Ausgabetitelgruppe 98/ Haltung von Dienstfahrzeugen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge Kleinere Unterhaltungsarbeiten an Grundstücken, Gebäuden und Räumen Aus- und Fortbildung der Bediensteten Sachverständige Reisekostenvergütungen für Dienstreisen

7 7 Kapitel 1401 E R L Ä U T E R U N G E N Zu Die Vorzimmerkraft der Präsidentin/des Präsidenten des Landesrechnungshofs ist für die Dauer ihrer Vorzimmertätigkeit übertariflich in die EG 9 eingruppiert. Sie erhält eine persönliche Zulage in Höhe des halben Unterschiedsbetrages zwischen den Vergütungen der Verg.-Gr. V b und IV b BAT der Anfangsgrundvergütung des Verg.-TV Nr. 35. Die Zulage wird bei linearen Erhöhungen angepasst. Nach zweijähriger Tätigkeit im Vorzimmerdienst erhöht sich die persönliche Zulage auf den vollen Unterschiedsbetrag zu Verg. -Gr. IV b BAT. Nach sechsjähriger Tätigkeit wird sie in die EG 10 eingruppiert. Die vorgenannte Zulage entfällt gleichzeitig. Die Vorzimmerkraft der Vizepräsidentin/des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs und die jeweiligen Vorzimmerkräfte der Abteilungsleiter/-innen sind für die Dauer ihrer Vorzimmertätigkeit übertariflich in die EG 6 eingruppiert. Nach zweijähriger Tätigkeit im Vorzimmerdienst erhalten sie eine persönliche Zulage in Höhe des halben Unterschiedsbetrages zwischen den Grundvergütungen der Verg.-Gr. VI b und V c BAT der Anfangsgrundvergütung des Verg.-TV Nr. 35. Die Zulage wird bei linearen Erhöhungen angepasst. Die vorstehend genannten Vorzimmerkräfte erhalten eine übertarifliche Zulage nach Protokollnotiz Nr. 3 oder 6 zum Teil II Abschnitt N Unterabschnitt I des Allgemeinen Teils der Anlage 1 a zum BAT. Die Zulage wird in Höhe der Hälfte der tariflichen Zulage gewährt. Mit der übertariflichen Eingruppierung und der übertariflichen Zulage sind entsprechende tarifliche Zulagen abgegolten. Die derzeitige Kanzleivorsteherin erhält für die Dauer ihrer Tätigkeit eine übertarifliche monatliche Zulage in Höhe von 100,00 EUR. Zu Bestand an Dienstkraftfahrzeugen Ist 1.1. Soll Für erforderlich Pkw 3 3 4

8 Einzelplan 14 Landesrechnungshof Kapitel 1401 Landesrechnungshof 8 Titel Fkt Zweckbestimmung Verpflichtungsermächtigung + = mehr = weniger Ist EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR Reisekostenvergütung für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Angelegenheiten schwerbehinderter Menschen Zur Verfügung der Präsidentin/des Präsidenten Ausgaben für Veranstaltungen und dergleichen Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen Mitgliedsbeiträge Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen Abführung an Abführung an Titelgruppe(n) TGr. 98/99 Kosten der Informations- und Kommunikationstechnik Übertragbar. ( ) (235) (271) ( 36) (113) Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Anmietung von Soft- und Hardware Aus- und Fortbildung durch das IT.N Aus- und Fortbildung der Bediensteten Ausgaben für Datenvereinbarung (Dienstleistung IT.N) Ausgaben für Datenverarbeitung (Aufträge an Dritte) Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen

9 9 Kapitel 1401 E R L Ä U T E R U N G E N Zu Mitgliedbeitrag EURORAI (Europäische Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des Öffentlichen Finanzwesens) und Mitgliedsbeitrag KGSt (Kommunal Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) Zu Abführung der für dieses Kapitel ermittelten Nutzungsentgelte für Liegenschaften des Landes an den Einzelplan 13. Zu Abführung für die Umbau-, Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahme des LRH an den Einzelplan 20.

10 Einzelplan 14 Landesrechnungshof Kapitel 1401 Landesrechnungshof 10 Titel Fkt Zweckbestimmung Verpflichtungsermächtigung + = mehr = weniger Ist EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR Abschluss Kapitel Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 1 1 Summe der Einnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse 6 6 mit Ausnahme für Investitionen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 9 Besondere Finanzierungsausgaben Summe der Verpflichtungserm. / Ausgaben Zuschuss

11 11 Kapitel 1401 E R L Ä U T E R U N G E N

12 Einzelplan 14 Landesrechnungshof 12 Titel Fkt Zweckbestimmung Verpflichtungsermächtigung + = mehr = weniger Ist EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR Gesamtabschluss Einzelplan 14 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 1 1 Summe der Einnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse 6 6 mit Ausnahme für Investitionen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 9 Besondere Finanzierungsausgaben Summe der Verpflichtungserm. / Ausgaben Zuschuss