Bundesrat. über den Haushalt. des Einzelplans 03. für das Haushaltsjahr Inhalt. Vorwort...

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1 09.. Rechnung über den Haushalt des Einzelplans 0 für das Haushaltsjahr 0 Inhalt Kapitel Bezeichnung Seite Vorwort Versorgung der Beamtinnen Beamten sowie der Richterinnen Richter des Einzelplans Die in die Regelung nach HG 0 einbezogenen Ausgaben sind mit einem F vor der nummer gekennzeichnet. Summenangaben können bei geret ausgegebenen Beträgen von der Summe der gereten Beträge abweichen. Alle Rechnungen wurden mit exakten Beträgen ausgeführt anschließend geret.

2 Einzelplan 0 Vorwort 0 Aufgaben Aufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grzügen Der ist eines der beiden Gesetzgebungsorgane des Bes. Er besteht aus Mitgliedern der Regierungen der Länder, die sie bestellen abberufen. Die Länder haben je nach ihrer Einwohnerzahl drei, vier, fünf oder sechs Stimmen entsenden ebenso viele Mitglieder (Artikel Grgesetz GG). Insgesamt hat der zurzeit 9 Mitglieder. Die Mitglieder des es können durch andere Mitglieder ihrer Regierungen vertreten werden. Mitglieder stellvertretende Mitglieder des es haben im dieselben Rechte ( der Geschäftsordnung des es). Durch den wirken die Länder an der Gesetzgebung Verwaltung des Bes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union mit (Artikel 0 GG). Seine Beschlüsse, die durch Ausschüsse vorbereitet werden, können bei eilbedürftigen oder vertraulichen Vorhaben aus dem Bereich der Europäischen Union durch seine Europakammer gefasst werden. Der hat ständige Ausschüsse eingesetzt: Ausschuss für Agrarpolitik Verbraucherschutz, Ausschuss für Arbeit Sozialpolitik, Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, Ausschuss für Fragen der Europäischen Union, Ausschuss für Familie Senioren, Finanzausschuss, Ausschuss für Frauen Jugend, Gesheitsausschuss, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für Kulturfragen, Rechtsausschuss, Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen Raumordnung, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz Reaktorsicherheit, Verkehrsausschuss, Ausschuss für Verteidigung, Wirtschaftsausschuss. Ferner bestehen als gemeinsame Gremien von Bestag: der Gemeinsame Ausschuss (Artikel a GG), der Vermittlungsausschuss (Artikel Absatz GG). Der wählt seine Präsidentin oder seinen Präsidenten zwei Vizepräsidentinnen bzw. Vizepräsidenten auf ein Jahr. Präsidentin oder Präsident Vizepräsidentinnen Vizepräsidenten bilden das Präsidium. Es entscheidet über die inneren Angelegenheiten des es, soweit die Befugnis zur Entscheidung weder dem vorbehalten ist noch der Präsidentin oder dem Präsidenten obliegt. Die Bevollmächtigten der Länder beim B bilden den Ständigen Beirat. Er tritt in der Regel einmal wöchentlich zusammen; er berät unterstützt die Präsidentin oder den Präsidenten das Präsidium bei der Vorbereitung der Sitzungen der Führung der Verwaltungsgeschäfte des es. Beim, einem obersten Besorgan, besteht ein Sekretariat, dem alle Bediensteten des es angehören das vom Direktor des es geleitet wird. Flexibilisierung : Die in die Regelung nach Haushaltsgesetz 0 (HG) einbezogenen Ausgaben sind mit einem F vor der nummer gekennzeichnet.

3 Soll 0 Ist 0 Einnahmen Verwaltungseinnahmen 00 Gebühren, sonstige Entgelte Einnahmen aus Veröffentlichungen... Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden n: Vermischte Einnahmen ,8 8., 8 00 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung Nutzung ,8.9, Übrige Einnahmen Einnahmen aus Sponsoring, Spenden ähnlichen freiwilligen Geldleistungen... Verstärkung für Tit Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgeben. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem : 09. Ausgaben Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. Abs. bis HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 0. Personalausgaben Aufwandsentschädigung für die Präsidentin/den Präsidenten des es... Fahrkosten, Kostenpauschale, Reisekosten nach den Bestimmungen über die Kostenerstattung für Mitglieder des es... Einsparung für Tit ,. Einsparungen zu Nr. der dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem : 0.. Einnahmen aus Fahrtkosten, Kostenpauschale, Reisekosten nach den Bestimmungen über die Kostenerstattung für Mitglieder des es fließen den Ausgaben zu. zum , , 0.,00., Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T Ist. Abgeltung gemäß Art. 8 Eisenbahnneuordnungsgesetz ,00 F 00 Bezüge Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen Beamten ,0 9.9,0 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , 9 Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , bei Tit , 0 bei Tit , bei Tit , 8 bei Tit Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit , 9 zusammen...., 9 F 00 Bezüge Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte , 0., Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , F 00 Zuführung an die Versorgungsrücklage ,.0, F 090 Abschlagszahlungen an die Versorgungsrücklage bei Tit , Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich nebenamtlich Tätige , 9.,

4 Soll 0 Ist 0 Noch zu 09: Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 8 Einsparung für Tit , für Tit , für Tit , für Tit , zusammen , F 8 00 Entgelte der Arbeitnehmerinnen Arbeitnehmer ,.88, Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , F 090 Beihilfen aufgr der Beihilfevorschriften ,.88, Einsparung für Tit , F 090 Fürsorgeleistungen Unterstützungen ,9.88, 0 F 0 Einsparung für Tit , 0 Inanspruchnahme überbetrieblicher betriebsärztlicher sicherheitstechnischer Dienste, von Betriebsärztinnen Betriebsärzten sowie Fachkräften für Arbeitssicherheit... Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit ,.00.90, 9.90, F 0 Unfallkasse des Bes ,., Einsparung für Tit , F 00 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen ,8.8, 8 Einsparung für Tit , 8 F Vermischte Personalausgaben ,00. F 00 Einsparung für Tit Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände... Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit , 9 für Tit , zusammen , ,89.0,89 F 00 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen dgl ,., 8 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., 8 F 00 Bewirtschaftung der Grstücke, Gebäude Räume ,9 8.8, 9 Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , 9 bei Tit , 00 zusammen , 9 F 8 00 Mieten Pachten ,.0, 9 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 9 Einsparung für Tit , 00 F 9 00 Unterhaltung der Grstücke baulichen Anlagen ,8.80, 8 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 09 F 00 Aus Fortbildung ,9.8, 09

5 Noch zu 0: Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 09 F 00 Gerichts ähnliche Kosten , 0.9, Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 00 Dienstreisen ,9.9, 9 Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , 9 Es dürfen auch Ausgaben für Reisen geleistet werden, die der Wahrnehmung von Aufgaben der Geschäftsstellen der Fachministerkonferenzen dienen Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen... Die sind verbindlich , F 00 Sachverständige , 8.8, 80, 00 Amtliches Handbuch des es ,0.09, 9 Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass das Handbuch gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben wird. 00 Kostenbeiträge für Besuchergruppen ,., Deckung gemäß bei Tit ,. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem geleistet werden: 0.. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: 9 0. F 00 Ausgaben zur Förderung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit ,8., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Einsparung für Tit , 9 für Tit zusammen....9, 9 00 Förderung von publizistischen Arbeiten zu Fragen des Föderalismus... F Vermischte Verwaltungsausgaben ,., Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , bei Tit zusammen...., 00 Öffentlichkeitsarbeit Mehrausgaben zu Nr. der dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Werbe Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. F 880 Förderung des Vorschlagwesens ,9.00, Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 090 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden übertragbare Mittel (.) Summe (0.) 0. Verstärkung durch Einnahme bei Tit Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebenen Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Einnahmen aus Steuererstattungen fließen den Ausgaben zu. Soll 0 Ist 0

6 Soll 0 Ist 0 Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) F 00 Zuweisungen an den Versorgungsfonds ,9.890, Verstärkung durch Einnahme bei Kap. 0 Tit , 9 Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Kap. 0 Tit.. Beiträge an internationale Organisationen für parlamentarische interparlamentarische Vereinigungen... Ausgaben für Investitionen , F 00 Kleine Neu, Um Erweiterungsbauten... F 00 Baumaßnahmen von mehr als im Einzelfall... F 8 00 Erwerb von Fahrzeugen... F 8 00 F 8 00 Tgr. F 0 F 8 0 Erwerb von Geräten, Ausstattungs Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Erwerb künstlerischer Gegenstände zur Ausstattung des Dienstgebäudes des es... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 9 T i t e l g r u p p e n Ausgaben für die Informationstechnik Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem : 98. Geschäftsbedarf Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 Miete für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs Ausrüstungsgegenstände, Maschinen, Software... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,.98,.0,80.08,.,.0,9.89,0.00 F 0 Aus Fortbildung ,.90, Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 0 Ausgaben für Aufträge Dienstleistungen , 8.9, F 8 0 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs Ausrüstungsgegenständen, Software... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit , Leistungen an den Deutschen Bestag für die Mitbenutzung des Rechenzentrums... Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden n geleistet werden: Tgr.. Zusatzangaben für Kapitel ,99 0.8,0 Ausgabereste aus flexibilisierten Haushaltsansätzen im Kapitel Rest aus 0/übertragbare Mittel (.8.0,9) (..8, 9) Summen (.8.0,9) (..8,9) 89., 8 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , 9 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 für Tit , 9 für Tit , für Tit , für Tit zusammen , 9

7 Noch zu Zusatzangaben für das Kapitel Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 von Tit , 8 von Tit , von Tit , 0 von Tit , 8 von Tit , 9 von Tit von Tit , 09 von Tit , 09 von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , 9 von Tit , zusammen.....8, 9 Abschluss des Kapitels Soll 0 Ist 0 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen ,0.0, 0 Übrige Einnahmen Gesamteinnahmen ,0., 0 Sächliche Verwaltungsausgaben , übertragbare Mittel (.) Summe (.9., ) Personalausgaben ,8., 9 9.8, Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) ,., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben... Rest aus 0/übertragbare Mittel (.8.0,9) (..8, 9) Summen (.8.0,9) (..8, 9) 0 0 Hauptgruppe....80,9 8.9, 8 Hauptgruppe , 89 Hauptgruppe , zusammen ,9..8, 9 89.,8 Gesamtausgaben ,8 Rest aus 0/übertragbare Mittel (.8.0,9) (.8.0, 9) Summen (0.0.0,9) (0.8.8, 0) Ausgaben für Investitionen , 9.98, 8.8,8

8 Soll 0 Ist 0 Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht für das Kapitel in 0 Beträge in T B e z e i c h n u n g Einnahmen HGR 0 HRG HRG HRG HRG HRG 8 HRG 9 Summe 8 9. Soll Umsetzungen nach 0 BHO.... Rest aus flexibilisierten Ansätzen verfügbares Soll Ist Differenz (Nr./. Nr. ) Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Deckung aus anderen HGR Kapiteln für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Einsparung für andere HGR Kapitel (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Einsparung für andere HGR Kapitel für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0... nach 0 übertragbare Mittel (ohne flexibilisierte Ausgaben)

9 Versorgung der Beamtinnen Beamten sowie der Richterinnen Richter des Einzelplans 0 Soll 0 Ist 0 0 Vorbemerkung Veranschlagt sind die Einnahmen Ausgaben der Versorgungsberechtigten, deren Versorgungsanspruch auf dem Gesetz über Einnahmen Verwaltungseinnahmen die Versorgung der Beamten Richter in B Ländern (BeamtVG) oder auf einem Vertrag mit dem B beruht Vermischte Einnahmen... Übrige Einnahmen 08 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bes....98,.98, Verstärkung für Kap. 0 0 Tit , 9 Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden n: Kap. Tit. 0 Kap Sonstige Erstattungen aus dem Inland... Ausgaben. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig.. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden:. Personalausgaben 08 Versorgungsbezüge , 8.99, Einsparung für Tit...., 08 Zuführung an die Versorgungsrücklage ,, Deckung gemäß bei Kap. 0 bei Tit...., 08 Fürsorgeleistungen Unterstützungen Beihilfen aufgr der Beihilfevorschriften ,.8, 8 08 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen. Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) 08 Abfindungen Erstattungen des Bes für Versorgungslasten... Abschluss des Kapitels 0 E i n n a h m e n Übrige Einnahmen....98,.98, Gesamteinnahmen....98,.98, Personalausgaben , 8., 8 Gesamtausgaben , 8., 8

10 0 8 Versorgung der Beamtinnen Beamten sowie der Richterinnen Richter des Einzelplans 0 Soll 0 Ist 0 Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht für das Kapitel 0 in 0 Beträge in T B e z e i c h n u n g Einnahmen HGR 0 HRG HRG HRG HRG HRG 8 HRG 9 Summe 8 9. Soll Umsetzungen nach 0 BHO... verfügbares Soll..... Ist Differenz (Nr./. Nr. ) Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Deckung aus anderen HGR Kapiteln für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Einsparung für andere HGR Kapitel (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Einsparung für andere HGR Kapitel für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor...

11 9 0 Soll 0 Ist 0 Abschluss des Einzelplans 0 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen ,0.0, 0 Übrige Einnahmen....9,.9, Gesamteinnahmen , 8.98, Sächliche Verwaltungsausgaben , übertragbare Mittel (.) Summe (.9., ) Personalausgaben , , 0 9.8, Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) ,., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben... Rest aus 0/übertragbare Mittel (.8.0,9) (..8, 9) Summen (.8.0,9) (..8, 9) 0 0 Hauptgruppe....80,9 8.9, 8 Hauptgruppe , 89 Hauptgruppe , zusammen ,9..8, 9 89.,8 Gesamtausgaben ,0 Rest aus 0/übertragbare Mittel (.8.0,9) (.8.0, 9) Summen (..0,9) (.9.0, ) Ausgaben für Investitionen , 9.98, 8.,8 Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht für den Einzelplan 0 in 0 Beträge in T B e z e i c h n u n g Einnahmen HGR 0 HRG HRG HRG HRG HRG 8 HRG 9 Summe 8 9. Soll Umsetzungen nach 0 BHO.... Rest aus flexibilisierten Ansätzen verfügbares Soll Ist Differenz (Nr./. Nr. ) Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Deckung aus anderen HGR Kapiteln für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Einsparung für andere HGR Kapitel (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Einsparung für andere HGR Kapitel für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0... nach 0 übertragbare Mittel (ohne flexibilisierte Ausgaben)