Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

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1 Rechnung über den Haushalt des Einzelplans 16 Besministerium für Umwelt, Naturschutz Reaktorsicherheit Haushaltsjahr 2013 Inhalt Kapitel Bezeichnung Seite Vorwort zum Einzelplan Überblick zum Einzelplan / Hinweise zum Einzelplan Besministerium Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien Reaktorsicherheit Strahlenschutz Umweltbesamt Besamt für Naturschutz Besamt für Strahlenschutz Versorgung der Beamtinnen Beamten sowie der Richterinnen Richter des Einzelplans

2 16 Vorwort zum Einzelplan Aufgaben Aufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grzügen Zum Geschäftsbereich des Besministeriums für Umwelt, Naturschutz Reaktorsicherheit (BMU) gehören folgende Aufgabengebiete: 1. Umweltangelegenheiten, 2. Gesheitliche Belange des Umweltschutzes, 3. Naturschutz, 4. Erneuerbare Energien, 5. Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen Strahlenschutz. Das Ministerium ist wie folgt gegliedert: Abteilung ZG Zentralabteilung, Verwaltung, Finanzierungsinstrumente, Forschung Koordinierung, grsätzliche wirtschaftliche Fragen der Abteilung KI Umweltpolitik, fachübergreifendes Umweltrecht Klimaschutz, Umwelt Energie, Erneuerbare Energien, Internationale Zusammenarbeit Abteilung WA Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Altlasten Abteilung IG Umwelt Gesheit, Immissionsschutz, Anlagensicherheit Verkehr, Chemikaliensicherheit Abteilung N Naturschutz nachhaltige Naturnutzung Abteilung RS Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen, Strahlenschutz, nukleare Ver- Entsorgung Nachgeordnete Behörden sind das Umweltbesamt in Dessau, das Besamt für Naturschutz in Bonn das Besamt für Strahlenschutz in Salzgitter.

3 Überblick zum Einzelplan 16 E i n n a h m e n Ü b e r b l i c k z u m E i n z e l p l a n Verwaltungseinnahmen , , ,47 Übrige Einnahmen , , ,69- Gesamteinnahmen , , ,22- A u s g a b e n Personalausgaben , ,89 Umsetzung gemäß 50 Abs. 1 BHO (76.326,00-) ( ,00) ,11- Sächliche Verwaltungsausgaben , ,40 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,96) ( ,39) n ( ,96) ( ,79) ,17- davon Vorgriffe ,83 Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) , ,21 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,18) ( ,49) n ( ,18) ( ,70) ,48- Ausgaben für Investitionen , ,66 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,11) ( ,15) n ( ,11) ( ,81) ,30- Besondere Finanzierungsausgaben , , ,12 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben... 0,00 0,00 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,88) ( ,00) n ( ,88) ( ,00) 1.783, Hauptgruppe , ,81 Hauptgruppe , ,57 Hauptgruppe , ,02 Hauptgruppe , ,01 Hauptgruppe , ,59 zusammen , ,00 Gesamtausgaben , ,28 davon flexibilisiert , ,30 davon nicht flexibilisiert , ,98 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,13) ( ,03) Umsetzung gemäß 50 Abs. 1 BHO (76.326,00-) n ( ,13) ( ,31) ,82- davon Vorgriffe ,83 (Einzelplan) zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur- Umbuchungen.

4 16 Überblick zum Einzelplan Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht für den Einzelplan 16 in Beträge in B e z e i c h n u n g Einnahmen A u s g a b e n HGR 0-3 HRG 4 HRG 5 HRG 6 HRG 7 HRG 8 HRG Umsetzungen nach 50 BHO Rest aus flexibilisierten Ansätzen Vorgriffe aus aus 2012 freigegebene Reste verfügbares Soll Vorgriff auf bereinigtes Ist Differenz () Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor) Deckung aus anderen HGR Kapiteln für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor Einsparung für andere HGR Kapitel (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor) Übertragbare flexibilisierte Ausgaben nach 2014 übertragbare Mittel (ohne flexibilisierte Ausgaben)

5 - Ausgaben 1. Einsparungen bei folgenden Titeln: Epl. 16 mit Ausnahme der Titel dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap Tit Dies gilt in Fällen, in denen Besressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Besressorts tätig werden Mittel vom abgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "Einerfür-Alle-Fälle"). 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap Tit Dies gilt in Fällen, in denen Besressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Besressorts tätig werden Mittel vom abgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "Einerfür-Alle-Fälle"). Allgemeine : Flexibilisierung: Die in die Regelung nach 5 HG einbezogenen Ausgaben sind mit einem F vor der Titelnummer gekennzeichnet. Sie werden jeweils im hinteren Teil eines Kapitels im Anschluss an die nicht flexibilisierten Ausgabetitel einzeln aufgelistet. Angewandte Kurse: 1 USD = 0,77286 ; 100 DKK = 13,45135 ; 1 CHF = 0,82264 ; 1 GBP = 1,19717 ; 1 PLN = 0, / Hinweise zum Einzelplan 16

6 1601 Besministerium E i n n a h m e n Ü b e r b l i c k z u m K a p i t e l Verwaltungseinnahmen , , ,47- Übrige Einnahmen... 0,00 0,00 0,00 Gesamteinnahmen , , ,47- A u s g a b e n Personalausgaben , , ,70- Sächliche Verwaltungsausgaben , ,50 Rest aus 2012/übertragbare Mittel (81.085,00) (8.185,00) n ( ,00) ( ,50) ,50- Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) , , ,59 Ausgaben für Investitionen , , ,64- Besondere Finanzierungsausgaben ,00-0, ,00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben... 0,00 0,00 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,95) ( ,99) n ( ,95) ( ,99) , Hauptgruppe , ,94 Hauptgruppe , ,19 Hauptgruppe , ,02 Hauptgruppe , ,92 Hauptgruppe , ,92 zusammen , ,99 Gesamtausgaben , ,75 davon flexibilisiert , ,35 davon nicht flexibilisiert , ,40 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,95) ( ,99) n ( ,95) ( ,74) ,79 (Kapitel) zusammen

7 Besministerium 1601 Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht Kapitel 1601 in Beträge in B e z e i c h n u n g Einnahmen A u s g a b e n HGR 0-3 HRG 4 HRG 5 HRG 6 HRG 7 HRG 8 HRG Rest aus flexibilisierten Ansätzen aus 2012 freigegebene Reste verfügbares Soll Differenz () Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor) Deckung aus anderen HGR Kapiteln für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor Einsparung für andere HGR Kapitel (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor) Übertragbare flexibilisierte Ausgaben nach 2014 übertragbare Mittel (ohne flexibilisierte Ausgaben) Zusatzangaben für Kapitel 1601 Z u s a t z a n g a b e n z u m K a p i t e l Ausgabereste aus flexibilisierten Haushaltsansätzen im Kapitel ,00 0,00 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,95) ( ,99) n ( ,95) ( ,99) ,04 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,95 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 für Tit ,72 für Tit ,35 für Tit ,00 für Tit ,95 für Tit ,00 für Tit ,00 für Tit ,00 für Tit ,25 für Tit ,00 für Tit ,00 für Tit ,26 für Tit ,00 für Tit ,00 für Tit ,00 für Tit ,00 für Tit ,00 für Tit ,59 für Tit ,66 für Tit ,17 zusammen ,95 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2013 von Tit ,65 von Tit ,21 von Tit ,04 von Tit ,89 von Tit ,22 von Tit ,37 von Tit ,10 von Tit ,46 von Tit ,45 von Tit ,96 von Tit ,32 von Tit ,23 von Tit ,00 von Tit ,31 von Tit ,44 von Tit ,70 von Tit ,36 von Tit ,54 von Tit ,88 von Tit ,02

8 1601 Besministerium Noch zu Zusatzangaben zum Kapitel von Tit ,92 von Tit ,44 von Tit ,48 zusammen ,99

9 Titel Besministerium 1601 Einnahmen Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen , , , Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung Nutzung , ,00 620,00- Nach 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass folgendes Grstück den genannten Nutznießern für die Dauer den Umfang des Bedarfs unentgeltlich überlassen wird: - Bonn, Robert-Schuman-Platz 3 (Teilfläche) - Besanstalt für Post Telekommunikation Deutsche Bespost (BAnstPT), - Museumsstiftung Post Telekommunikation (MusStiftPT) - Besinstitut für Berufsbildung (BIBB) Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen... 0, , ,57 Verstärkung für Tit ,37 Übrige Einnahmen Einnahmen aus Prämienzahlungen der Besanstalt für Immobilienaufgaben... 0,00 0,00 0,00 Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap flexibilisierter Bereich Einnahmen aus Sponsoring, Spenden ähnlichen freiwilligen Geldleistungen... 0,00 0,00 0,00 Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgeben. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Ausgaben 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. 5 Abs. 2 bis 6 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap flexibilisierter Bereich dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Sächliche Verwaltungsausgaben Mieten Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement , , ,74- Einsparung (kassenmäßig) für Tit ,00 für Kap Tit ,33 zusammen , Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen , , ,81- Die sind verbindlich Öffentlichkeitsarbeit , , ,05-1. Nach 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 2. Ausgaben dürfen auch für Porto, Verpackung Versand von Veröffentlichungen geleistet werden Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden... 0, ,00 Rest aus 2012/übertragbare Mittel (81.085,00) (8.185,00) n (81.085,00) (81.085,00) 0,00 Deckung (für Rest) bei Tit ,00 Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) Zahlungsverpflichtungen aus Verstößen gegen EU-Recht... 0,00 0,00 0,00

10 1601 Besministerium Titel Besondere Finanzierungsausgaben Globale Minderausgabe ,00-0, ,00 Einsparung bei Kap Tit ,00 bei Kap Tit ,00 F F zusammen ,00 Flexibilisierte Ausgaben Bezüge des Besministers der Parlamentarischen Staatssekretärinnen , , ,65- Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,65 Bezüge Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen Beamten , , ,52- Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,72 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,21 Deckung gemäß Nr. 2 bei Kap Tit ,00 Einsparung für Tit ,53 für Tit ,39 für Tit ,53 für Tit ,58 zusammen ,03 F Bezüge Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte... 0,00 0,00 0,00 F Zuführung an die Versorgungsrücklage , , ,35 F Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,35 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich nebenamtlich Tätige , , ,96 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,04 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen Arbeitnehmer , , ,94- Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,95 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,89 Deckung gemäß Nr. 2 bei Kap Tit ,00 F Beihilfen aufgr der Beihilfevorschriften , , ,78 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,22 F Fürsorgeleistungen Unterstützungen , , ,63 F Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,37 Inanspruchnahme überbetrieblicher betriebsärztlicher sicherheitstechnischer Dienste, von Betriebsärztinnen Betriebsärzten sowie Fachkräften für Arbeitssicherheit , , ,10- Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,10 F Unfallkasse des Bes , , ,25 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,25 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen , , ,54 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,00

11 F Noch zu Titel : Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Geschäftsbedarf Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- Ausrüstungsgegenstände, Gebrauchsgegenstände , , ,45- Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,45 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen dgl , , ,32- Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,32 F Bewirtschaftung der Grstücke, Gebäude Räume , , ,79 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,26 Deckung gemäß 5 Abs. 4 HG 2013 bei Tit ,53 F Mieten Pachten , , ,23- Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , zusammen F Unterhaltung der Grstücke baulichen Anlagen , , ,31- Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,31 F Aus- Fortbildung , , ,56 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,44 F Gerichts- ähnliche Kosten , , ,53 Deckung gemäß 5 Abs. 4 HG 2013 bei Tit ,53 F Sachverständige , , ,70- Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,70 F Dienstreisen , , ,94- F F Titel Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,36 Einsparung für Tit ,58 Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen , , ,58 Deckung gemäß 5 Abs. 2 Nr. 2 HG 2013 bei Tit ,58 Maßnahmen zur Klimaneutralisierung von Veranstaltungen im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit... 0,00 0,00 0,00 F Vermischte Verwaltungsausgaben , , ,46 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,54 F Förderung des Vorschlagwesens ,00 993, , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,88 Besministerium 1601 F Zuweisungen an den Versorgungsfonds , , ,59

12 Noch zu Titel : Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,59 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,02 Einsparung bei Kap Tit ,02 Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap Tit F Kleine Neu-, Um- Erweiterungsbauten... 0,00 0,00 0,00 F Baumaßnahmen von mehr als im Einzelfall , , ,26- Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,66 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,92 F Erwerb von Fahrzeugen , , ,37 F F F Tgr Verstärkung gemäß 6 Abs. 7 HG 2013 bei Tit ,37 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke , , ,73 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,17 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,44 Titelgruppe 55 Ausgaben für die Informationstechnik Geschäftsbedarf Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs- Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung , , ,96- Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,96 Miete für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs- Ausrüstungsgegenstände, Maschinen, Software ,00 0, ,00- Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,00 F Aus- Fortbildung , , ,39 Deckung gemäß 5 Abs. 4 HG 2013 bei Tit ,39 F Ausgaben für Aufträge Dienstleistungen , , ,58 F 1601 Besministerium Titel Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2012 aus Kap ,00 Deckung gemäß 5 Abs. 4 HG 2013 bei Tit ,58 Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- Ausrüstungsgegenständen, Software , , , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,48

13 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien 1602 Vorbemerkung 1. Ausgaben für den Umweltschutz für Maßnahmen mit umweltverbessernder Wirkung im Beshaushalt (einschließlich Ausgaben für Naturschutz, Reaktorsicherheit Strahlenschutz): Im Beshaushaltsplan 2013 sind für Aufgaben des Umweltschutzes für Maßnahmen mit umweltverbessernder Wirkung folgende Ausgaben vorgesehen: Umweltschutzkredite der KfW-Bankengruppe (Angaben für 2013 liegen noch nicht vor). Darüber hinaus sind im Beshaushalt weitere Ausgaben für Maßnahmen mit umweltverbessernder Wirkung enthalten, die mitveranschlagt sind, insbesondere bei Titeln für die Bewirtschaftung von Grstücken sowie bei Titeln für Baumaßnahmen (z. B. für Schallschutzmaßnahmen Wärmedämmung). Bezeichnung Mio. Einzelplan Einzelplan Einzelplan Einzelplan Einzelplan Einzelplan Einzelplan Einzelplan Einzelplan Einzelplan Einzelplan Zusammen Umweltausgaben im neu errichteten Sondervermögen "Energie- Klimafonds" [aus Kap (Anlage 3 zu Kap. 6002)]: Mio.. Darüber hinaus vergibt der B in erheblichem Umfang zinsgünstige Umweltschutzkredite: 2. Ausgaben für Untersuchungen auf den Gebieten des Umweltschutzes des Naturschutzes im Kapitel 1602: Die im Kapitel 1602 bei Titel veranschlagten Ausgaben für Untersuchungen auf den Gebieten Umweltschutz Naturschutz dienen dazu, den aus den Fachaufgaben des Besministeriums für Umwelt, Naturschutz Reaktorsicherheit erwachsenden Beratungs- Forschungsbedarf zu decken ("ressortakzessorische Forschung"). Die Ressortforschung liefert dem Besministerium für Umwelt, Naturschutz Reaktorsicherheit Entscheidungsgrlagen -hilfen für die Vorbereitung, Überprüfung, Weiterentwicklung Umsetzung von umweltpolitischen Zielen, Instrumenten, Programmen Konzeptionen oder rechtlichen Regelungen (Gesetzen, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, internationalen Vereinbarungen). Zu den Ressortforschungsaufgaben gehören auch die praktische Erprobung Entwicklung von neuen Erkenntnissen sowie Ergebnissen der Forschung Entwicklung, insbesondere durch Demonstrationsvorhaben. E i n n a h m e n Ü b e r b l i c k z u m K a p i t e l Verwaltungseinnahmen , , ,84 Übrige Einnahmen... 0,00 0,00 0,00 Gesamteinnahmen , , ,84 A u s g a b e n Sächliche Verwaltungsausgaben , ,46 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,19) ( ,18) n ( ,19) ( ,64) ,55- Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) , ,28 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,18) ( ,81) n ( ,18) ( ,09) ,09- Ausgaben für Investitionen , ,40 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,00) ( ,66) n ( ,00) ( ,06) ,94- Besondere Finanzierungsausgaben... 0, , ,12 Gesamtausgaben , ,26 davon nicht flexibilisiert , ,26 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,37) ( ,65) n ( ,37) ( ,91) ,46-

14 1602 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien (Kapitel) zusammen Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht Kapitel 1602 in Beträge in B e z e i c h n u n g Einnahmen A u s g a b e n HGR 0-3 HRG 4 HRG 5 HRG 6 HRG 7 HRG 8 HRG aus 2012 freigegebene Reste verfügbares Soll Differenz () Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor) Einsparung für andere HGR Kapitel (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor) nach 2014 übertragbare Mittel (ohne flexibilisierte Ausgaben)

15 Titel Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien 1602 Einnahmen Die hier veranschlagten Einnahmen beziehen sich auf die Kap Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen , , , Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung Nutzung , , , Erlöse aus dem Verkauf von Sonderpostwertzeichen mit Zuschlag zugunsten des Umweltschutzes... 0, , ,00 Verstärkung für Tit ,00 Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Verwendungsauflage der Drittmittelgeber zweckgeben. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen , , , Erlöse aus der Veräußerung von Einheiten der zugeteilten Menge (AAUs) Einheiten des Kohlenstoffabbaus (RMUs) gemäß Kyotoprotokoll sowie von Zertifikaten aus CDM/JI-Projekten... 0,00 0,00 0, Erlöse aus der Veräußerung von Emissionsberechtigungen zur Refinanzierung der Deutschen Emissionshandelsstelle , , ,37 Übrige Einnahmen Leistungen von Besbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben... 0,00 0,00 0,00 Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Besbehörden (EfA) zweckgeben. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Epl. 16. Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sachverständige , , , zusammen Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten ähnlichen Ausschüssen , , , Internationale Zusammenarbeit auf dem Umweltgebiet , , ,05- Einsparung für Tit , zusammen Nach 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden Maßnahmen zur Umsetzung der CDM/JI-Initiative , , ,39-

16 1602 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien Titel zusammen Maßnahmen zur Schaffung eines internationalen Kohlenstoffmarktes , , ,46- Einsparung (kassenmäßig) für Kap Tit ,00 für Kap Tit ,00 zusammen , zusammen Kosten des Messprogramms zur Überwachung der Gewässergüte grenzüberschreitender Flüsse sowie von Küstengewässern ,00 0, ,00- Einsparung für Tit ,00 Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Veröffentlichung Dokumentation , , ,11- Einsparung für Kap Tit ,15 1. Nach 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 2. Ausgaben dürfen auch für Porto, Verpackung Versand von Veröffentlichungen geleistet werden Forschung, Untersuchungen Ähnliches , ,47 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,00) ( ,53) n ( ,00) ( ,00) , Das BMF hat gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von ,00 Euro eingewilligt. Deckung (für Rest) bei Tit ,00 Einsparung (kassenmäßig) für Tit ,00 für Kap Tit ,00 zusammen ,00 Einsparung für Tit ,00 Noch zu Titel :

17 Titel zusammen Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: , Kap Tit Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Nach 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden Beteiligung an den Kosten der Gemeinsamen Geschäftsstelle Elektromobilität der Besregierung , ,63 195, zusammen Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) Zuschüsse zum Kauf von Partikelfiltern , ,00 Rest aus 2012 (5.350,34) ( ,34) ,34- Deckung (für Rest) bei Tit ,34 Einsparung für Tit ,34 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einsparungen dienen bis zur Höhe von zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Zuschüsse an Verbände Vereinigungen auf den Gebieten des Umweltschutzes des Naturschutzes , ,12 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,00) ( ,88) n ( ,00) ( ,00) , Deckung (für Rest) bei Tit ,00 Verstärkung durch Mehreinnahme bei Tit ,00 Einsparung (kassenmäßig) für Tit ,00 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien Noch zu Titel : 1602

18 1602 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien Titel zusammen Die Ausgaben zu Nr. 1.0 der sind übertragbar. 2. Die Ausgaben zu Nr. 1.3 der sind übertragbar. 3. Mehrausgaben zu Nr. 2.4 der dürfen bis zur Höhe der zweckgebenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Die sind hinsichtlich der Ausgabenansätze der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß 26 Abs. 3 BHO verbindlich. en bedürfen der Einwilligung des Besministeriums der Finanzen. zum Lfd.Nr. Bezeichnung Soll Ist 1. Verein Deutscher Ingenieure e.v. (VDI) für die Kommission "Reinhaltung der Luft im VDI DIN" , Deutscher Naturschutzring e.v., Bonn , Umeltschutzprojekte Naturschutzprojekte von Verbänden , Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel , , ,99- Einsparung (kassenmäßig) für Tit , zusammen Ausgaben zum Betrieb der Umweltprobenbank , , ,70- Einsparung (kassenmäßig) für Tit , Noch zu Titel : zusammen Beiträge an internationale Organisationen , , , Projektbezogene Beiträge an internationale Organisationen , , , Beitrag für den Umweltbereich des NDEP-Fonds... 0, ,00 Rest aus 2012 ( ,00) ( ,00) 0,00

19 Titel Deckung (für Rest) bei Tit ,00 bei Tit ,00 bei Tit ,00 bei Tit ,00 zusammen , Beratungshilfe für den Umweltschutz in den Staaten Mittel- Osteuropas sowie den Neuen Unabhängigen Staaten (NUS) , , ,75- Einsparung (kassenmäßig) für Tit , zusammen Ausgaben für Investitionen Investitionen zur Verminderung von Umweltbelastungen , ,18 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,00) ( ,82) n ( ,00) ( ,00) 0,00 Das BMF hat gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von ,00 Euro eingewilligt. Deckung (für Rest) bei Kap Tit , zusammen Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Die weitere Verpflichtungsermächtigung darf bis zur Höhe der Einsparung der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel belegt werden: Investitionen zur Verminderung von Umweltbelastungen im Ausland , ,61 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,00) ( ,39) n ( ,00) ( ,00) , Die Einwilligung des BMF gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. Einsparung für Kap Tit ,00 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien Noch zu Titel : 1602

20 1602 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien Titel zusammen Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Einsparungen bei der Verpflichtungsermächtigung dienen zur Deckung der weiteren Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel: Zinszuschüsse dürfen bei nachgewiesener Wirtschaftlichkeit auch kapitalisiert an den mit der bankmäßigen Abwicklung beauftragten Treuhänder ( 44 Abs. 2 BHO) ausgezahlt werden Investitionen zum Schutz des Klimas der Biodiversität im Ausland , ,34 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,00) ( ,66) n ( ,00) ( ,00) 0,00 Das BMF hat gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von ,00 Euro eingewilligt. Deckung (für Rest) bei Kap Tit ,00 bei Kap Tit ,00 zusammen , zusammen Zinszuschüsse dürfen bei nachgewiesener Wirtschaftlichkeit auch kapitalisiert an den mit der bankmäßigen Abwicklung beauftragten Treuhänder ( 44 Abs. 2 BHO) ausgezahlt werden. Besondere Finanzierungsausgaben Leistungen an Besbehörden zur Durchführung von Aufträgen... 0, , , Deckung gemäß bei Tit ,00 bei Tit ,00 bei Tit ,00 bei Tit ,34 bei Tit ,78 zusammen ,12 Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: , , , Noch zu Titel : Leistungen an Besbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben... 0,00 0,00 0,00 Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 16.

21 Titel Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien 1602 Tgr.01 Titelgruppe 01 Naturschutz Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Naturschutzes , , ,91- Einsparung für Tit , zusammen Nach 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden Forschung, Untersuchungen Ähnliches , ,54 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,19) ( ,65) n ( ,19) ( ,19) 0,00 Das BMF hat gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von ,00 Euro eingewilligt. Deckung (für Rest) bei Tit , zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur- Umbuchungen. 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: , Kap Tit Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Nach 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden Erstattung an die Besanstalt für Immobilienaufgaben Nationale Naturerbe... 0, , ,00 Deckung gemäß bei Tgr. 01 bei Tit ,00 bei Tit ,00 zusammen ,00 Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Tgr. 01.

22 1602 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien Titel Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Besprogramms Biologische Vielfalt , ,00 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,00) ( ,00) n ( ,00) ( ,00) 0,00 Die Einwilligung des BMF gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. Einsparung (kassenmäßig) für Tit ,00 für Tit ,00 für Tit ,34 für Kap Tit ,00 für Kap Tit ,00 für Kap Tit ,00 zusammen , zusammen Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Nach 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden Beiträge an internationale Organisationen , , , Zuweisungen zur Errichtung Sicherung schutzwürdiger Teile von Natur Landschaft mit gesamtstaatlich repräsentativer Bedeutung , ,07 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,00) ( ,93) n ( ,00) ( ,00) ,00- Die Einwilligung des BMF gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. Einsparung für Tit , zusammen Zuschüsse für Erprobungs- Entwicklungsvorhaben auf dem Gebiet des Naturschutzes , ,19 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,00) ( ,81) n ( ,00) ( ,00) 0, Deckung (für Rest) bei Kap Tit ,00 Noch zu Titelgruppe 01:

23 Titel Tgr zusammen Titelgruppe 02 Erneuerbare Energien Betrieb der Clearingstelle EEG , , , zusammen Forschungs- Entwicklungsvorhaben: Erneuerbare Energien , , ,94 Deckung gemäß bei Tit , zusammen Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Förderung von Einzelmaßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien , ,13 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,84) ( ,93) n ( ,84) ( ,06) , Das BMF hat gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von ,00 Euro eingewilligt. Deckung (für Rest) bei Tit ,00 Einsparung (kassenmäßig) für Tit ,00 Einsparung für Tit ,78 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien Noch zu Titel (Titelgruppe 01): 1602

24 1602 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien Titel zusammen Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einsparungen dienen bis zur Höhe von zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Einsparungen dienen bis zur Höhe von zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Die sind verbindlich. en bedürfen der Einwilligung des Besministeriums der Finanzen. 5. Nach 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden Investitionszuschüsse: Erneuerbare Energien , ,67 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,00) ( ,39) n ( ,00) ( ,06) ,94- Die Einwilligung des BMF gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. Einsparung für Tit , Noch zu Titel (Titelgruppe 02): zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur- Umbuchungen. 1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Förderung der Photovoltaikanlagen durch ein " Dächer-Solarstrom-Programm" , ,34 übertragbare Mittel ( ,66) ( ,00) 0,00 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Nach 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.

25 Reaktorsicherheit Strahlenschutz 1604 Vorbemerkung Das Besministerium für Umwelt, Naturschutz Reaktorsicherheit (BMU) ist zuständig für 1. die Gewährleistung der Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen in Genehmigungs- Aufsichtsverfahren nach dem Atomgesetz, 2. die staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen, 3. die Einrichtung von Anlagen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle 4. den Schutz der Bevölkerung vor den Gefahren ionisierender nichtionisierender Strahlen. Die Wahrnehmung dieser Aufgaben erfordert die Beratung durch externen Sachverstand, die Durchführung von Untersuchungen im Bereich Reaktorsicherheit Strahlenschutz sowie wissenschaftlichen Erfahrungsaustausch internationale Zusammenarbeit. Daher sind im Kapitel 1604 veranschlagt: 1. Ausgaben, die durch die Beratungstätigkeit von Reaktor-Sicherheitskommission (RSK), Entsorgungskommission (ESK) Strahlenschutzkommission (SSK) entstehen, 2. Ausgaben für Untersuchungen zu Fragen der Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen, 3. Ausgaben für Untersuchungen zu Fragen des Strahlenschutzes. Darüber hinaus sind in Kapitel 1604 veranschlagt die Erstattungen von Zweckausgaben der Länder beim Vollzug des Atomgesetzes des Strahlenschutzvorsorgegesetzes, die der B nach Artikel 104 a Absatz 2 Grgesetz trägt. A u s g a b e n Ü b e r b l i c k z u m K a p i t e l Sächliche Verwaltungsausgaben , ,34 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,65) ( ,62) n ( ,65) ( ,96) ,69- Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) , ,32 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,00) ( ,68) n ( ,00) ( ,00) 0,00 Ausgaben für Investitionen , ,00 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,96) (618,96) n ( ,96) ( ,96) 0,00 Besondere Finanzierungsausgaben... 0,00 0,00 0,00 Gesamtausgaben , ,66 davon nicht flexibilisiert , ,66 Rest aus 2012/übertragbare Mittel ( ,61) ( ,26) n ( ,61) ( ,92) ,69- (Kapitel) zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur- Umbuchungen. Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht Kapitel 1604 in Beträge in B e z e i c h n u n g Einnahmen A u s g a b e n HGR 0-3 HRG 4 HRG 5 HRG 6 HRG 7 HRG 8 HRG aus 2012 freigegebene Reste verfügbares Soll Differenz () Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor) nach 2014 übertragbare Mittel (ohne flexibilisierte Ausgaben)