Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

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1 .. Rechnung über den Hhalt des Einzelplans Besministerium für Umwelt, Naturschutz Reaktorsicherheit Hhaltsjahr 0 Inhalt Kapitel Bezeichnung Seite Vorwort... Ausgaben... 0 Besministerium... 0 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien... 0 Reaktorsicherheit Strahlenschutz... 0 Umweltbesamt... 0 Besamt für Naturschutz... 0 Besamt für Strahlenschutz... Versorgung der Beamtinnen Beamten sowie der Richterinnen Richter des Einzelplans Die in die Regelung nach HG 0 einbezogenen Ausgaben sind mit einem F vor der nummer gekennzeichnet. nangaben können bei geret gegebenen Beträgen von der der gereten Beträge abweichen. Alle Rechnungen wurden mit exakten Beträgen geführt anschließend geret.

2 Einzelplan Vorwort 0 Aufgaben Aufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grzügen Zum Geschäftsbereich des Besministeriums für Umwelt, Naturschutz Reaktorsicherheit (BMU) gehören folgende Aufgabengebiete:..... Umweltangelegenheiten, Gesheitliche Belange des Umweltschutzes, Naturschutz, Erneuerbare Energien, Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen Strahlenschutz. Das Ministerium ist wie folgt gegliedert: Abteilung ZG Zentralabteilung, Verwaltung, Finanzierungsinstrumente, Forschung Koordinierung, grsätzliche wirtschaftliche Fragen der Umweltpolitik, fachübergreifendes Umweltrecht Abteilung KI Klimaschutz, Umwelt Energie, Erneuerbare Energien, Internationale Zusammenarbeit Abteilung WA Abteilung IG Abteilung N Abteilung RS Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Altlasten Umwelt Gesheit, Immissionsschutz, Anlagensicherheit Verkehr, Chemikaliensicherheit Naturschutz nachhaltige Naturnutzung Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen, Strahlenschutz, nukleare Ver Entsorgung Nachgeordnete Behörden sind das Umweltbesamt in Dessau, das Besamt für Naturschutz in Bonn das Besamt für Strahlenschutz in Salzgitter. Flexibilisierung: Die in die Regelung nach Hhaltsgesetz 0 (HG) einbezogenen Ausgaben sind mit einem F vor der nummer gekennzeichnet. Angewandte Kurse: USD = 0, ; 00 DKK =, ; CHF = 0, ; GBP =, ; PLN = 0, Ausgaben. Einsparungen bei folgenden n: Epl. mit Ausnahme der. dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : Kap. 0 Tit. 0.. Dies gilt in Fällen, in denen Besressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Besressorts tätig werden Mittel vom abgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "Einerfür AlleFälle"). Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebenen Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Kap. 0 Tit. 0. Dies gilt in Fällen, in denen Besressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Besressorts tätig werden Mittel vom abgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "Einerfür AlleFälle").

3 Besministerium 0 Soll 0 Ist 0 Einnahmen Verwaltungseinnahmen 0 Vermischte Einnahmen ,.0, 00 Einnahmen Vermietung, Verpachtung Nutzung Nach Abs. BHO in Verbindung mit Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass folgendes Grstück den genannten Nutznießern für die Dauer den Umfang des Bedarfs unentgeltlich überlassen wird: Bonn, RobertSchumanPlatz (Teilfläche), Besanstalt für Post Telekommunikation Deutsche Bespost (BAnstPT), Museumsstiftung Post Telekommunikation (MusStiftPT), Besinstitut für Berufsbildung (BIBB). 00 Erlöse der Veräußerung von beweglichen Sachen...,00, 00 Übrige Einnahmen 00 Einnahmen Prämienzahlungen der Besanstalt für Immobilienaufgaben... Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrgaben bei folgenden n: Kap. 0 flexibilisierter Bereich. 00 F 00 F 00 Einnahmen Sponsoring, Spenden ähnlichen freiwilligen Geldleistungen... Verstärkung für Tit Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgeben. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrgaben bei folgendem : 0. Ausgaben. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. Abs. bis HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 0.. Mehrgaben bei folgenden n: Kap. 0 flexibilisierter Bereich dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: 0. Personalgaben Bezüge des Besministers der Parlamentarischen Staatssekretärinnen... Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , 0 Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , Bezüge Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen Beamten... Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Deckung gemäß Nr. bei Kap. 00 Tgr. 0 bei Kap. 0 0 Tit.....0, Einsparung für Tit , für Tit , für Tit , für Tit. 0..., für Tit , für Tit , für Tit , für Tit....., für Tit.....0, für Tit , 0 für Tit zusammen.....0, ,.., 0.00.,..,0 F 00 Bezüge Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte... F 00 Zuführung an die Versorgungsrücklage ,.0, Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit ,

4 0 Besministerium Soll 0 Ist 0 F 00 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich nebenamtlich Tätige... Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , ,.., F 00 Entgelte der Arbeitnehmerinnen Arbeitnehmer ,.0, 0 Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Deckung gemäß Nr. bei Kap. 00 Tgr. 0 bei Kap. 0 0 Tit....., F 00 Beihilfen aufgr der Beihilfevorschriften , 0.0, Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 00 Fürsorgeleistungen Unterstützungen ,., F 0 Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , Inanspruchnahme überbetrieblicher betriebsärztlicher sicherheitstechnischer Dienste, von Betriebsärztinnen Betriebsärzten sowie Fachkräften für Arbeitssicherheit... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0....,.00.0, F 0 Unfallkasse des Bes ,, Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit. 0..., F 00 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen ,., F 00 Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Sächliche Verwaltungsgaben Geschäftsbedarf Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs Ausrüstungsgegenstände, Gebrauchsgegenstände... Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., ,0.,.,0 F 00 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen dgl ,.0, Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 00 Bewirtschaftung der Grstücke, Gebäude Räume ,., Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., F 00 Mieten Pachten ,., Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen F 00 Unterhaltung der Grstücke baulichen Anlagen ,.,

5 Noch zu 0: Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit , F 00 Aus Fortbildung ,., Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit , F 00 Gerichts ähnliche Kosten ,., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., F 00 Sachverständige ,0., 0 Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit , F 00 Dienstreisen ,00., 00 F 00 Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit , Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen... Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , 00 Außergewöhnlicher Aufwand dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen... Die sind verbindlich. F 0 Maßnahmen zur Klimaneutralisierung von Veranstaltungen im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit ,.0,0.,., F 0 Vermischte Verwaltungsgaben , 0., Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit , 00 Öffentlichkeitsarbeit ,.,. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Werbe Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.. Ausgaben dürfen auch für Porto, Verpackung Versand von Veröffentlichungen geleistet werden. F 0 Förderung des Vorschlagwesens....00,.0, Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 00 Ausgaben für Vorhaben, die Spenden, Sponsoring ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden....,00 Rest 0/übertragbare Mittel (0.00) (.) n (0.00) (.00) 0.00 Deckung (für Rest) bei Kap. 0 Tit Verstärkung durch Einnahme bei Tit Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebenen Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: 0. Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) F 00 Zuweisungen an den Versorgungsfonds ,0., 0 Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , 0 Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Kap. Tit.. Soll 0 Besministerium Ist 0 00 Zahlungsverpflichtungen Verstößen gegen EURecht... 0

6 0 Besministerium Soll 0 Ist 0 Ausgaben für Investitionen F 00 Kleine Neu, Um Erweiterungsbauten... Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 00 Erwerb von Fahrzeugen... F 00 Erwerb von Geräten, Ausstattungs Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke... Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit....., Besondere Finanzierungsgaben.00.0,.0, Tgr. F 0 F 0 Einsparung bei Kap. 0 Tit T i t e l g r u p p e n Ausgaben für die Informationstechnik Geschäftsbedarf Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 Miete für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs Ausrüstungsgegenstände, Maschinen, Software... Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,0 F 00 Baumaßnahmen von mehr als im Einzelfall ,.., 0 Globale Mindergabe ,0.00 F 0 Aus Fortbildung ,., Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., F 0 Ausgaben für Aufträge Dienstleistungen ,.., F 0 Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit , Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs Ausrüstungsgegenständen, Software... Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , zusammen...., Zusatzangaben für Kapitel ,0.,0 Ausgabereste flexibilisierten Hhaltsansätzen im Kapitel 0... Rest 0/übertragbare Mittel (..,00) (0.0., ) n (..,00) (0.0.,).., Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , 00 Rest flexibilisierten Ansätzen 0 für Tit , 0 für Tit , für Tit , für Tit , für Tit , für Tit , für Tit für Tit für Tit für Tit

7 Noch zu Zusatzangaben Kapitel für Tit für Tit für Tit , für Tit , für Tit , für Tit , für Tit....., für Tit , für Tit , für Tit....., zusammen....., 00 Rest flexibilisierten Ansätzen 0 von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , 0 von Tit.....0, 0 von Tit , von Tit , von Tit , von Tit von Tit....., von Tit , von Tit , von Tit.....0, von Tit , von Tit , zusammen , Abschluss des Kapitels 0 Soll 0 Besministerium Ist 0 0 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen ,., Übrige Einnahmen Gesamteinnahmen ,.0, A u s g a b e n Personalgaben ,.., Sächliche Verwaltungsgaben , Rest 0/übertragbare Mittel (0.00) (.) n (..00) (..0, )..0, Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) ,0., 0 Ausgaben für Investitionen ,.., Besondere Finanzierungsgaben Übertragbare flexibilisierte Ausgaben... Rest 0/übertragbare Mittel (..,00) (0.0., ) n (..,00) (0.0., ) 0 0 Hauptgruppe.....,.., Hauptgruppe ,0.0., Hauptgruppe , 0.., Hauptgruppe.....,.., zusammen....., ,.., Gesamtgaben , Rest 0/übertragbare Mittel (..,00) (0.., ) n (0..,00) (..0, )..0,

8 0 Besministerium Soll 0 Ist 0 (Kapitelabschluss) Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht Kapitel 0 in 0 Beträge in B e z e i c h n u n g Einnahmen A u s g a b e n HGR 0 HRG HRG HRG HRG HRG HRG. Soll Umsetzungen nach 0 BHO.... Rest flexibilisierten Ansätzen freigegebene Reste verfügbares Soll Ist Differenz (Nr./. Nr. ) Im Einzelnen: Deckung anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Deckung anderen HGR Kapiteln für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Einsparung für andere HGR Kapitel (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Einsparung für andere HGR Kapitel für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0... nach 0 übertragbare Mittel (ohne flexibilisierte Ausgaben)

9 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien 0 Soll 0 Ist 0 Vorbemerkung. Ausgaben für den Umweltschutz für Maßnahmen mit umweltverbessernder Wirkung im Beshhalt (einschließlich Ausgaben für Naturschutz, Reaktorsicherheit Strahlenschutz): Im Beshhaltsplan 0 sind für Aufgaben des Umweltschutzes für Maßnahmen mit umweltverbessernder Wirkung folgende Ausgaben vorgesehen: Bezeichnung Einzelplan 0... Einzelplan 0... Einzelplan 0... Einzelplan 0... Einzelplan... Einzelplan... Einzelplan... Einzelplan... Einzelplan... Einzelplan 0... Einzelplan 0... Zusammen... Mio. 00 Umweltgaben im neu errichteten Sondervermögen "Energie Klimafonds" [ Kap. 0 (Anlage zu Kap. 00)]: 0 Mio.. Darüber hin vergibt der B in erheblichem Umfang zinsgünstige Umweltschutzkredite:. Umweltschutzkredite der KfWBankengruppe (Angaben für 0 liegen noch nicht vor). Darüber hin sind im Beshhalt weitere Ausgaben für Maßnahmen mit umweltverbessernder Wirkung enthalten, die mitveranschlagt sind, insbesondere bei n für die Bewirtschaftung von Grstücken sowie bei n für Baumaßnahmen (z. B. für Schallschutzmaßnahmen Wärmedämmung). Ausgaben für Untersuchungen auf den Gebieten des Umweltschutzes des Naturschutzes im Kapitel 0: Die im Kapitel 0 bei 0 veranschlagten Ausgaben für Untersuchungen auf den Gebieten Umweltschutz Naturschutz dienen dazu, den den Fachaufgaben des Besministeriums für Umwelt, Naturschutz Reaktorsicherheit erwachsenden Beratungs Forschungsbedarf zu decken ("ressortakzessorische Forschung"). Die Ressortforschung liefert dem Besministerium für Umwelt, Naturschutz Reaktorsicherheit Entscheidungsgrlagen hilfen für die Vorbereitung, Überprüfung, Weiterentwicklung Umsetzung von umweltpolitischen Zielen, Instrumenten, Programmen Konzeptionen oder rechtlichen Regelungen (Gesetzen, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, internationalen Vereinbarungen). Zu den Ressortforschungsaufgaben gehören auch die praktische Erprobung Entwicklung von neuen Erkenntnissen sowie Ergebnissen der Forschung Entwicklung, insbesondere durch Demonstrationsvorhaben. Einnahmen Die hier veranschlagten Einnahmen beziehen sich auf die Kap Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen ,0.., 0 0 Einnahmen Vermietung, Verpachtung Nutzung ,., 0 Erlöse dem Verkauf von Sonderpostwertzeichen mit Zuschlag zugunsten des Umweltschutzes... Verstärkung für Tit , Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Verwendungsauflage der Drittmittelgeber zweckgeben. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrgaben bei folgendem : 0. 0., 0., 0 Erlöse der Veräußerung von beweglichen Sachen Erlöse der Veräußerung von Einheiten der zugeteilten Menge (AAUs) Einheiten des Kohlenstoffabb (RMUs) gemäß Kyotoprotokoll sowie von Zertifikaten CDM/JIProjekten... Erlöse der Veräußerung von Emissionsberechtigungen zur Refinanzierung der Deutschen Emissionshandelsstelle... Übrige Einnahmen 00 Leistungen von Besbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben... Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Besbehörden (EfA) zweckgeben. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrgaben bei folgenden n: Epl.. Ausgaben Sächliche Verwaltungsgaben..00..,.0., 0 Sachverständige ,0.0,

10 0 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien Soll 0 Ist 0 Noch zu 0: Einsparung (kassenmäßig) für Kap. 0 Tit , Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten ähnlichen Ausschüssen ,.0, 0 Internationale Zusammenarbeit auf dem Umweltgebiet ,., Einsparung (kassenmäßig) für Tit , Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 0 Maßnahmen zur Umsetzung der CDM/JIInitiative ,., 0 Einsparung (kassenmäßig) für Tit , 0 Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Maßnahmen zur Schaffung eines internationalen Kohlenstoffmarktes ,.., 0 0 Einsparung (kassenmäßig) für Tit , 0 Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp Kosten des Messprogramms zur Überwachung der Gewässergüte grenzüberschreitender Flüsse sowie von Küstengewässern... Einsparung für Tit Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : Veröffentlichung Dokumentation ,., Einsparung (kassenmäßig) für Kap. 0 Tit ,

11 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien 0 Soll 0 Ist 0 Noch zu 0: Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.. Ausgaben dürfen auch für Porto, Verpackung Versand von Veröffentlichungen geleistet werden. 0 Forschung, Untersuchungen Ähnliches , Rest 0/übertragbare Mittel ( ) (.0., 0) n (..00) (.0.00).00 0 Das BMF hat gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von Euro eingewilligt. Deckung (für Rest) bei Tit , bei Tit , 0 bei Tit , 0 bei Tit , bei Tit , 00 bei Tit....., 0 bei Tit , bei Tit....., bei Tit.....0, bei Kap. 0 Tit......, bei Kap. 0 Tit.....0, bei Kap. 0 Tit....., 00 zusammen Einsparung für Tit Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Die Ausgaben sind übertragbar.. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : 0.. Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem geleistet werden: 0.. Die Ausgaben sind mit folgenden n gegenseitig deckungsfähig:, Kap. 0 Tit Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem gegenseitig deckungsfähig:.. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Beteiligung an den Kosten der Gemeinsamen Geschäftsstelle Elektromobilität der Besregierung... Einsparung (kassenmäßig) für Kap. 0 Tit , ,.,

12 0 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien 00 Soll 0 Ist 0 Noch zu 0: Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : 0. Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) 0 Zuschüsse zum Kauf von Partikelfiltern übertragbare Mittel (.0, ) (..0,)., Einsparung für Kap. 0 Tit....., 00 für Kap. 0 Tit.....0, zusammen....,. Die Ausgaben sind übertragbar.. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 00 zur Deckung von Mehrgaben bei folgenden n: Kap. 0 Tgr Zuschüsse an Verbände Vereinigungen auf den Gebieten des Umweltschutzes des Naturschutzes , Rest 0/übertragbare Mittel (.0,0) (.00, ) n (..0,0) (..,) 0., 0 Deckung (für Rest) bei Kap. 0 Tit.....0, 0 Verstärkung durch Einnahme bei Tit , Deckung gemäß Nr. bei Kap. 00 Tgr. 0 bei Kap. 0 0 Tit.....0, 0 zusammen... 0., 0 Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Die Ausgaben zu Nr..0 der sind übertragbar.. Die Ausgaben zu Nr.. der sind übertragbar.. Mehrgaben zu Nr.. der dürfen bis zur Höhe der zweckgebenen Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: 0.. Die sind hinsichtlich der Ausgabenansätze der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß Abs. BHO verbindlich. en bedürfen der Einwilligung des Besministeriums der Finanzen. zum Lfd.Nr. Bezeichnung Soll Ist. Verein Deutscher Ingenieure e.v. (VDI) für die Kommission "Reinhaltung der Luft im VDI DIN" Deutscher Naturschutzring e.v., Bonn....0, 0. Umweltschutzprojekte Naturschutzprojekte von Verbänden Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel ,..0,

13 Noch zu 0: Einsparung (kassenmäßig) für Tit , 0 Soll 0 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien Ist 0 0 Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Ausgaben zum Betrieb der Umweltprobenbank ,00., 00 Einsparung (kassenmäßig) für Tit , 00 Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Beiträge an internationale Organisationen ,.0, Einsparung (kassenmäßig) für Tit , Einsparung (kassenmäßig) für Kap. 0 Tit , 0 0 Beitrag für den Umweltbereich des NDEPFonds Rest 0/übertragbare Mittel ( ) ( ) n ( ) ( ) Deckung (für Rest) bei Tit Die Ausgaben sind übertragbar.. Die sind verbindlich. 0 Klimaschutzmaßnahmen in Entwicklungsländern... Beratungshilfe für den Umweltschutz in den Staaten Mittel Osteuropas sowie den Neuen Unabhängigen Staaten (NUS)... Einsparung (kassenmäßig) für Tit , Verpflichtungsermächtigung (VE) in 0 eingegangene.., 0 0 Projektbezogene Beiträge an internationale Organisationen ,0., 0.0, Sp zusammen Ausgaben für Investitionen 0 Investitionen zur Verminderung von Umweltbelastungen , 0 Rest 0/übertragbare Mittel (.0.00) (0.0.0, 0) n (..00) (..00)

14 0 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien 0 Soll 0 Ist 0 Noch zu 0: Das BMF hat gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von..00 Euro eingewilligt. Deckung (für Rest) bei Kap. 0 Tit Einsparung für Kap. 0 Tit Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem geleistet werden: 0.. Die weitere Verpflichtungsermächtigung darf bis zur Höhe der Einsparung der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem belegt werden: 0. 0 Investitionen zur Verminderung von Umweltbelastungen im Ausland , Rest 0/übertragbare Mittel (.0.00) (.., ) n (..00) (..00) Die Einwilligung des BMF gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : 0.. Einsparungen bei der Verpflichtungsermächtigung dienen zur Deckung der weiteren Verpflichtungsermächtigung bei folgendem : 0.. Zinszuschüsse dürfen bei nachgewiesener Wirtschaftlichkeit auch kapitalisiert an den mit der bankmäßigen Abwicklung beauftragten Treuhänder ( Abs. BHO) gezahlt werden. 0 Investitionen zum Schutz des Klimas der Biodiversität im Ausland , 0 Rest 0/übertragbare Mittel (..00) (..0, ) n (..00) (.0.00).00 Das BMF hat gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von Euro eingewilligt. Deckung (für Rest) bei Kap. 0 Tit Einsparung für Kap. 0 0 Tit

15 0 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien 0 Soll 0 Ist 0 Noch zu 0: Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene Sp zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur Umbuchungen. Zinszuschüsse dürfen bei nachgewiesener Wirtschaftlichkeit auch kapitalisiert an den mit der bankmäßigen Abwicklung beauftragten Treuhänder ( Abs. BHO) gezahlt werden. Besondere Finanzierungsgaben 0 Globale Mindergabe Leistungen an Besbehörden zur Durchführung von Aufträgen Deckung gemäß bei Tit bei Tit bei Tit zusammen Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden n geleistet werden: 0, Leistungen an Besbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben... Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden n geleistet werden: Epl.. Tgr.0 T i t e l g r u p p e n Naturschutz Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem :. Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Naturschutzes ,0., Einsparung (kassenmäßig) für Kap. 0 Tit , Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Forschung, Untersuchungen Ähnliches , Rest 0/übertragbare Mittel (..,0) (.., ) n (..,0) (.0.,0).00 Das BMF hat gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von Euro eingewilligt. Deckung (für Rest) bei Tit Einsparung für Tit

16 0 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien 0 Soll 0 Ist 0 Noch zu (gruppe 0): Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Die Ausgaben sind übertragbar.. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : 0.. Die Ausgaben sind mit folgenden n gegenseitig deckungsfähig: 0, Kap. 0 Tit Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem gegenseitig deckungsfähig: 0.. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erstattung an die Besanstalt für Immobilienaufgaben Nationale Naturerbe... Deckung gemäß bei Tgr. 0 bei Tit , 00 Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden n geleistet werden: Tgr ,00.0.,00 Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Besprogramms Biologische Vielfalt ,0 Rest 0/übertragbare Mittel (.0.,) (.., 0) n (.0.,) (..,)..00, Die Einwilligung des BMF gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. Einsparung (kassenmäßig) für Tit , 0 für Tit für Tit für Kap. 0 Tit zusammen....0., 0 Einsparung für Tit , 00 für Kap. 0 Tit , zusammen , Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Die Ausgaben sind übertragbar.. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Beiträge an internationale Organisationen ,0., Einsparung (kassenmäßig) für Tit ,

17 Noch zu gruppe 0: Zuweisungen zur Errichtung Sicherung schutzwürdiger Teile von Natur Landschaft mit gesamtstaatlich repräsentativer Bedeutung , Rest 0/übertragbare Mittel (..00) (0.0.0, ) n (..00) (..00) Die Einwilligung des BMF gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 0 in 0 eingegangene Soll 0 0 Sp Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien Ist 0 0 zusammen Zuschüsse für Erprobungs Entwicklungsvorhaben auf dem Gebiet des Naturschutzes , Rest 0/übertragbare Mittel (.0,0) (., ) n (..0,0) (..0,0) Die Einwilligung des BMF gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. Tgr.0 Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Erneuerbare Energien Betrieb der Clearingstelle EEG... Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Forschungs Entwicklungsvorhaben: Erneuerbare Energien ,.0., Deckung gemäß bei Tit ,

18 0 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien 0 Soll 0 Ist 0 Noch zu (gruppe 0): Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Die Ausgaben sind übertragbar.. Die Ausgaben sind mit folgendem gegenseitig deckungsfähig:.. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem gegenseitig deckungsfähig:. Förderung von Einzelmaßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien , Rest 0/übertragbare Mittel (..,) (..0, ) n (..,) (0..,).., Das BMF hat gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von.0.00 Euro eingewilligt. Deckung (für Rest) bei Tit , bei Kap. 0 Tit......, bei Kap. 0 0 Tit , zusammen Einsparung (kassenmäßig) für Tit , Einsparung für Kap. 0 Tit.....0, für Kap. 0 Tit....., für Kap. 0 Tit......, für Kap. 0 Tit....., für Kap. 0 Tit....., für Kap. 0 Tit.....0, zusammen....., Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Die Ausgaben sind übertragbar.. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 000 zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem :.. Einsparungen dienen bis zur Höhe von zur Deckung von Mehrgaben bei folgenden n: Kap. 0 Tgr. 0.. Die sind verbindlich. en bedürfen der Einwilligung des Besministeriums der Finanzen.. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Investitionszuschüsse: Erneuerbare Energien , 0 Rest 0/übertragbare Mittel (.00.00) (.., ) n ( ) (..,).0.,

19 Noch zu (gruppe 0): Die Einwilligung des BMF gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. Einsparung für Tit , 0 Soll 0 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien Ist 0 0 Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene Sp zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur Umbuchungen.. Die Ausgaben sind mit folgendem gegenseitig deckungsfähig:.. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem gegenseitig deckungsfähig:. Förderung der Photovoltaikanlagen durch ein " DächerSolarstrom Programm" , übertragbare Mittel (.., ) (..,)..0, Einsparung für Kap. Tit.....0, 0 für Kap. Tit....., zusammen.....0,. Mehrgaben dürfen bis zur Höhe von 000 der Einsparungen bei folgendem geleistet werden:.. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Abschluss des Kapitels 0 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen ,.., Gesamteinnahmen ,.., A u s g a b e n Sächliche Verwaltungsgaben , Rest 0/übertragbare Mittel (..,0) (..0, ) n (..,0) (..0, 0) Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) , Rest 0/übertragbare Mittel (..,) (.., ) n (.0.,) (.0., 0) Ausgaben für Investitionen , Rest 0/übertragbare Mittel (.0.0,0) (0.., ) n (..0,0) (.0., 0) Besondere Finanzierungsgaben Gesamtgaben , Rest 0/übertragbare Mittel (..0,) (.., ) n (.0..0,) (.0..0, 0)..0,0.0., 0..0,.0.,

20 0 Allgemeine Bewilligungen, Umweltschutz, Naturschutz, erneuerbare Energien 0 Soll 0 Ist 0 (Kapitelabschluss) Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene Sp zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur Umbuchungen. Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht Kapitel 0 in 0 Beträge in B e z e i c h n u n g Einnahmen A u s g a b e n HGR 0 HRG HRG HRG HRG HRG HRG. Soll Umsetzungen nach 0 BHO freigegebene Reste verfügbares Soll Ist Differenz (Nr./. Nr. ) Im Einzelnen: Deckung anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Deckung anderen HGR Kapiteln für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Einsparung für andere HGR Kapitel (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Einsparung für andere HGR Kapitel für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... nach 0 übertragbare Mittel (ohne flexibilisierte Ausgaben)

21 0 Reaktorsicherheit Strahlenschutz 0 Soll 0 Ist 0 Vorbemerkung Das Besministerium für Umwelt, Naturschutz Reaktorsicherheit (BMU) ist zuständig für.... die Gewährleistung der Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen in Genehmigungs Aufsichtsverfahren nach dem Atomgesetz, die staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen, die Einrichtung von Anlagen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle den Schutz der Bevölkerung vor den Gefahren ionisierender nichtionisierender Strahlen. Die Wahrnehmung dieser Aufgaben erfordert die Beratung durch externen Sachverstand, die Durchführung von Untersuchungen im Bereich Reaktorsicherheit Strahlenschutz sowie wissenschaftlichen Erfahrungstch internationale Zusammenarbeit. Ausgaben Sächliche Verwaltungsgaben Daher sind im Kapitel 0 veranschlagt:... Ausgaben, die durch die Beratungstätigkeit von Reaktor Sicherheitskommission (RSK), Entsorgungskommission (ESK) Strahlenschutzkommission (SSK) entstehen, Ausgaben für Untersuchungen zu Fragen der Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen, Ausgaben für Untersuchungen zu Fragen des Strahlenschutzes. Darüber hin sind in Kapitel 0 veranschlagt die Erstattungen von Zweckgaben der Länder beim Vollzug des Atomgesetzes des Strahlenschutzvorsorgegesetzes, die der B nach Artikel 0 a Absatz Grgesetz trägt. 0 Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten ähnlichen Ausschüssen ,., Einsparung (kassenmäßig) für Tit , 0 Untersuchungen zur Reaktorsicherheit insbesondere auch im Hinblick auf den Ausstieg der Atomenergie ,0 Rest 0/übertragbare Mittel (..00) (..0, 0) n (..00) (..00) Das BMF hat gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von..00 Euro eingewilligt. Deckung (für Rest) bei Kap. 0 Tit Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Die Ausgaben sind übertragbar.. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : 0.. Die Ausgaben sind mit folgenden n gegenseitig deckungsfähig: Kap. 0 Tit. 0, Kap. 0 Tit. 0.. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen wissenschaftlicher Untersuchungsergebnisse an Dritte unentgeltlich bzw. gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden. 0 Untersuchungen zu Fragen des Strahlenschutzes , Rest 0/übertragbare Mittel (..00) (.., ) n (..00) (..00) Das BMF hat gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von Euro eingewilligt. Deckung (für Rest) bei Kap. 0 Tit

22 0 Reaktorsicherheit Strahlenschutz 0 Soll 0 Ist 0 Noch zu 0: Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Die Ausgaben sind übertragbar.. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : 0.. Die Ausgaben sind mit folgenden n gegenseitig deckungsfähig: Kap. 0 Tit. 0, Kap. 0 Tit. 0.. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen wissenschaftlicher Untersuchungsergebnisse an Dritte unentgeltlich bzw. gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden. Internationale Zusammenarbeit auf den Gebieten der Reaktorsicherheit des Strahlenschutzes ,0 Rest 0/übertragbare Mittel (..00) (.., 0) n (.0.00) (.0.00) Das BMF hat gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von Euro eingewilligt. Deckung (für Rest) bei Tit , bei Kap. 0 Tit , bei Kap. 0 Tit....., bei Kap. 0 Tit , bei Kap. 0 Tit , bei Kap. 0 Tit , 0 zusammen Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Die Ausgaben sind übertragbar.. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : 0.. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass technische Arbeitsmittel für die Sicherheitskontrollbehörden in den MOEStaaten GUS unentgeltlich abgegeben werden. Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) 0 Erstattung von Zweckgaben der Länder beim Vollzug des Atomgesetzes des Strahlenschutzvorsorgegesetzes , Rest 0/übertragbare Mittel (.0.,) (.., ) n (..,) (..,) 0 Die Einwilligung des BMF gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. Einsparung (kassenmäßig) für Kap. 0 Tit....., Die Ausgaben sind übertragbar. Erfüllung von Ausgleichsansprüchen nach Abs. Atomgesetz infolge des Reaktorunfalls von Tschernobyl... überplanmäßige Ausgabe...., ,.,

23 Noch zu 0: Das BMF hat nach Art. GG in die überplanmäßige Ausgabe bis zu einer Höhe von., Euro eingewilligt. Höhere Entschädigungsleistungen auf Gr gegenüber der Veranschlagung höherer Antragszahlen. Die überplanmäßige Ausgabe dient der Erfüllung einer Rechtsverpflichtung. Die Rechtsverpflichtung beruht auf Absatz Atomgesetz. Deckung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Kap. 0 Tit....., 0 BMUUnterstützungsmaßnahmen im Rahmen der Globalen Partnerschaft , 00 übertragbare Mittel (., 00) (00.00) Die Ausgaben sind übertragbar. Ausgaben für Investitionen 0 Sanierung des Sarkophags in Tschernobyl , 0 Rest 0/übertragbare Mittel (..00) (.0., ) n (..00) (..00) Das BMF hat gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von Euro eingewilligt. Deckung (für Rest) bei Kap. 0 Tit Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene Sp Besondere Finanzierungsgaben 00 Leistungen an Besbehörden zur Durchführung von Aufträgen... Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden n geleistet werden: 0, 0 0. Abschluss des Kapitels 0 Reaktorsicherheit Strahlenschutz Soll 0 Ist 0 0 A u s g a b e n Sächliche Verwaltungsgaben , Rest 0/übertragbare Mittel (.0.00) (.00., ) n (..00) (.., ) Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) , Rest 0/übertragbare Mittel (.0.,) (..0, ) n (.0.,) (.., ) überplanmäßige Ausgaben...., Ausgaben für Investitionen ,0 Rest 0/übertragbare Mittel (..00) (.0., ) n (..00) (..00) Gesamtgaben , Rest 0/übertragbare Mittel (.0.,) (0.0.0, ) n (0..,) (0.0., 0) überplanmäßige Ausgaben...., (Kapitelabschluss) 0.,.,., Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen

24 0 Reaktorsicherheit Strahlenschutz Soll 0 Ist 0 Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht Kapitel 0 in 0 Beträge in B e z e i c h n u n g Einnahmen A u s g a b e n HGR 0 HRG HRG HRG HRG HRG HRG. Soll Umsetzungen nach 0 BHO freigegebene Reste über außerplanmäßige Ausgaben verfügbares Soll Ist Differenz (Nr./. Nr. ) Im Einzelnen: Deckung anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Deckung anderen HGR Kapiteln für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Einsparung für andere HGR Kapitel (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Einsparung für andere HGR Kapitel für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... nach 0 übertragbare Mittel (ohne flexibilisierte Ausgaben)

25 Umweltbesamt 0 Soll 0 Ist 0 Vorbemerkung Das Umweltbesamt (UBA) ist aufgr des Gesetzes über die Errichtung eines Umweltbesamtes vom. Juli (BGBl. I S. 0) zuletzt geändert durch Gesetz vom. Mai (BGBl. I S. 0) als Besoberbehörde errichtet worden. Es ist gegliedert in die Fachbereiche: I II III IV E Z Umweltplanung Nachhaltigkeitsstrategien, Gesheitlicher Umweltschutz, Schutz der Ökosysteme, Umweltverträgliche Technik Verfahren Produkte, ChemikalienSicherheit, Emissionshandel Deutsche Emissionshandelsstelle, Zentralabteilung. Zu den Aufgaben des Amtes gehören insbesondere:. Wissenschaftliche Unterstützung des Besministeriums für Umwelt, Naturschutz Reaktorsicherheit bei der Entwicklung von Nachhaltigkeitsstrategien, in allen Angelegenheiten des Immissions, Boden, Klimaschutzes, der Abfall, Energie Wasserwirtschaft sowie der nachhaltigen Mobilität, des Lärmschutzes, der gesheitlichen Belange des Umweltschutzes, der Chemikaliensicherheit, insbesondere bei der Erarbeitung von Rechts Verwaltungsvorschriften, bei der Erforschung Entwicklung von Grlagen für geeignete Maßnahmen sowie bei der Prüfung Untersuchung von Verfahren Einrichtungen;... Aufbau Führung des Informationssystems zur Umweltplanung sowie einer zentralen Umweltdokumentation, Messung der großräumigen Luftbelastung, Aufklärung der Öffentlichkeit in Umweltfragen, Bereitstellung zentraler Dienste Hilfen für die Ressortforschung die Koordinierung der Umweltforschung des Bes, Unterstützung bei der Prüfung der Umweltverträglichkeit von Maßnahmen des Bes. Vollzugsaufgaben nach dem Chemikaliengesetz, Pflanzenschutzgesetz (Kapitel 00 0), EGReachVerordnung, Arzneimittelgesetz (Kapitel 00 0 Kapitel 0 0), Biozidgesetz (der UBA dem Vollzug entfallende Gebühreneinnahmeanteil Kapitel 0 0 beträgt Prozent), Wasch Reinigungsmittelgesetz, Infektionsschutzgesetz, Wasserhhaltsgesetz, Baseler Übereinkommen, AntarktisUmweltschutzAusführungsgesetz, FCKWHalon Verbotsverordnung, Internationales Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt, Gesetz zur Umsetzung des NOxProtokolls, Gefahrgutbeförderungsgesetz Seeaufgabengesetz, EGCLPVerordnung zu Einstufung Kennzeichnung, TreibhgasEmissionshandelsgesetz Zuteilungsgesetz 0 (ZuG 0). Wissenschaftliche Forschung auf den unter.,.. genannten Gebieten. Das UBA hat seinen Sitz in DessauRoßlau. Der Dienstsitz der Deutschen Emissionshandelsstelle ist Berlin. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 0 Gebühren, Entgelte ,.., zum Lfd.Nr. Bezeichnung Soll Ist. Gebühren Entgelte im Rahmen gesetzlicher Vollzugsaufgaben.... Abfallverbringungsgesetz...., 0. Durchführung der Fach Rechtsaufsicht aufgr des Vollzugs des Elektro Elektronikgerätegesetzes... 0.,. Durchführung der Fach Rechtsaufsicht aufgr des Vollzugs des Elektro Elektronikgerätegesetzes Wasch Reinigungsmittel.... UmweltschutzprotokollAusführungsgesetz zum Antarktisvertrag....,00. Gebühren Entgelte der Deutschen Emissionshandelsstelle....0., 0 Geldstrafen, Geldbußen Gerichtskosten ,0.0, 0 Einnahmen Veröffentlichungen ,, Mehreinnahmen zu Nr. der dienen zur Leistung der Mehrgaben bei folgendem : 0 für wissenschaftliche Veröffentlichungen Vermischte Einnahmen.....,.., Verstärkung für Tit....., für Tit....., zusammen....., Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgeben. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrgaben bei folgenden n: Tgr Einnahmen Vermietung, Verpachtung Nutzung ,., 0 Erlöse der Veräußerung von beweglichen Sachen ,00., 00

26 0 Noch zu 0: Verstärkung für Tit , 00 Übrige Einnahmen 0 Erstattungen von Verwaltungskosten , 0.00, 00 Leistungen von Besbehörden zur Durchführung von Aufträgen... 0., 0., F 0 Verstärkung für Tit....., für Tit....., 0 zusammen... 0., Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Besbehörden zweckgeben. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrgaben bei folgenden n: Tgr. 0. Ausgaben Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. Abs. bis HG. In die Flexibilisierung einbezogen sind auch Tit. 0, 0, 0 0. Ausgenommen ist Tgr. 0. Personalgaben Bezüge Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen Beamten... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 Einsparung für Tit ,..00..,.0., F 0 Bezüge Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte... F 0 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich nebenamtlich Tätige... Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , 0 Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit bei Tit , 0 bei Tit , 00 bei Tit bei Tit bei Tit.....0, bei Tit , bei Tit , zusammen.....0, ,0..0,0 F 0 Entgelte der Arbeitnehmerinnen Arbeitnehmer , Umsetzung nach 0 BHO (.) (..).00., Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit , 0 Umsetzung gemäß 0 Abs. BHO nach Kap. 0 Tit F 0 Umweltbesamt Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Sächliche Verwaltungsgaben Geschäftsbedarf Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs Ausrüstungsgegenstände, Gebrauchsgegenstände... Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Einsparung für Tit für Tit , zusammen...., Soll Ist 0..00, F 0 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen , 0.,.,

27 Umweltbesamt 0 Soll 0 Ist 0 Noch zu 0: Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen F 0 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen dgl ,., Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit , F 0 Bewirtschaftung der Grstücke, Gebäude Räume , 0., Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit bei Tit Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , bei Tit , 0 bei Tit , zusammen... 0., F 0 Mieten Pachten ,., 0 0 Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit , 0 Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen... Mieten Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement... Verpflichtungsermächtigung (VE) in 0 eingegangene.., 0.0, Sp ab zusammen

28 0 Umweltbesamt Noch zu 0: Mindergaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrgaben bei anderen n oder zur Erbringung von Globalen Mindergaben herangezogen werden. F 0 Unterhaltung der Grstücke baulichen Anlagen ,., Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit , F 0 Aus Fortbildung ,0., 0 Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen... F 0 Gerichts ähnliche Kosten ,., 0 Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., 0 F 0 Sachverständige ,0., Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 Einsparung für Tit , 0 für Tit , für Tit , zusammen.....0, Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen F 0 Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten ähnlichen Ausschüssen ,., Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp F 0 Dienstreisen ,., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Einsparung für Tit , 00 F 0 Informations Dokumentationssystem Umwelt (UMPLIS) ,.., Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Soll 0 Ist 0

29 Noch zu 0: Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Soll 0 Umweltbesamt Ist 0 0 F 0 F 0 Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp zusammen Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Maßnahmen zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm... Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Verpflichtungsermächtigung (VE) 0.00 in 0 eingegangene., 0 0.0, Sp Betrieb eines Messstellennetzes zur Messung der weiträumigen grenzüberschreitenden Luftverschmutzung... Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Einsparung für Tit Verpflichtungsermächtigung (VE) in 0 eingegangene.0., 0 0., Sp zusammen....0 F Vermischte Verwaltungsgaben ,., Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Einsparung für Tit , Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene 0 Sp F 0 Veröffentlichung Dokumentation ,., Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0....,