Land Sachsen-Anhalt Einzelplan 01. Rechnung über den Haushalt des Landtages von Sachsen-Anhalt. für das
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- Gerhardt Lorenz Graf
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1 Land Sachsen-Anhalt Einzelplan 01 Rechnung über den Haushalt des Landtages von Sachsen-Anhalt für das Haushaltsjahr 2010
2 - 2 - Zusammenstellung Einnahmen Ausgaben Kapitel Ist-Einnahmen zu übertragende Einnahmereste Summe der Einnahmen (Sp ) Ist-Ausgaben zu übertragende Ausgabereste, Vorgriffe (-) Summe der Ausgaben (Sp ) Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , ,84 Summe , , , , , ,58 Epl. 01
3 - 3 - Zusammenstellung Haushaltsansatz Einnahmen Ausgaben gegenüber dem Ergebnis in Sp. 15 bedeutet das aus dem Vorjahr aus dem Vorjahr Ergebnis in Sp. 8 Gesamtsoll übertragene Gesamtsoll Überschuß oder übertragene Haushaltsansatz eine Verbesserung (Sp ) Ausgabereste, (Sp ) Zuschuß (-) Einnahmereste oder Verschlech- Vorgriffe (-) terung (-) über- und außerplanmäßige Ausgaben, Vorgriffe (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,42 ---
4 - 4 - Ü b e r s i c h t E i n n a h m e n Kapitel Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen vermögenswirksame und Sondereinnahmen Gesamteinnahmen EUR EUR EUR EUR EUR Landtag von Sachsen-Anhalt , , , Landesbeauftragter für den Datenschutz Rechnungsergebnis für , , ,59 Einzelplan 01 (Anm. 1) Rechnungssoll für , , ,00 Einzelplan 01 (Anm. 2) gegenüber dem Rechnungssoll --- M 3.780,29 M 4.399,30 W --- M 8.179,59 Mehr (M) / Weniger (W) Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist. Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.
5 - 5 - persönliche Verwaltungsausgaben A u s g a b e n Ü b e r s i c h t sonstige Ausgaben sächliche für Investitionen Verwaltungs- Übertragungs- Bauausgaben und ausgaben; ausgaben Investitionsförde- Schuldendienst rungsmaßnahmen besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , ,74 R ,00 R , , , , , , , , , , , ,17 R ,00 R , , , , , , , ,00 R ,00 R , ,00 W ,34 W ,65 W , W ,31 M 7.864,28 W ,83 M ,00
6 - 6 -! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! Einnahmen! !011! Einnahmen aus Veröffentlichungen! 618,64! 0,00! 618,64!! !011! Rückzahlungen von Überzahlungen! 1.451,23! 0,00! 1.451,23!! !011! Ersatzleistungen! 529,95! 0,00! 529,95!! !011! Vermischte Einnahmen! 4.040,47! 0,00! 4.040,47!! !011! Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung! ,00! 0,00! ,00!! !011! Erlöse aus der Veräußerung sonstiger beweglicher! 0,00! 0,00! 0,00!! Sachen! !018! Erstattungen von Versorgungsbezügen gem. 107 b! ,30! 0,00! ,30!! des Beamtenversorgungsgesetzes! !991! Erstattungen von Aufwendungen für Job-Tickets! 0,00! 0,00! 0,00!! durch die Bediensteten! vgl. K-Vermerk zu Kapitel 0101/982 01! Ausgaben! !011! Aufwendungen für Abgeordnete! ,35! 0,00! ,35!! Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel Titel! ! !011! Aufwendungen für frühere Abgeordnete und deren! ,04! 0,00! ,04!! Hinterbliebene! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel ! !011! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen! ,90! 0,00! ,90!! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter
7 - 7 - Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 500! 0,00! 500,00! 118,64! 0,00! 2.600! 0,00! 2.600,00! ,77! 0,00! 0! 0,00! 0,00! 529,95! 0,00! 1.000! 0,00! 1.000,00! 3.040,47! 0,00! ! 0,00! ,00! 2.240,00! 0,00! ! 0,00! ,00! 4.399,30! 0,00! ! 0,00! ,00! ,65! 0,00! :! Weniger, weil antragsbedingte! Leistungen der! Abgeordnetenentschädigung und! -versorgung! auf der Grundlage des! Abgeordnetengesetztes LSA nicht in! vollem Umfang in Anspruch genommen! wurden.!! ! 0,00! ,00! ,96! 0,00! :! s. Erläuterung zu Titel !! ! 0,00! ,00! ,10! 0,00
8 - 8 -! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !018! Zuführungen an das Sondervermögen! ,91! 0,00! ,91!! "Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt"! (aus der Besoldungsanpassung)! !011! Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und! 3.644,55! 0,00! 3.644,55!! Aushilfskräfte! !011! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! ,21! 0,00! ,21!! !011! Entgelte der ständigen, nur stundenweise! 3.914,68! 0,00! 3.914,68!! Beschäftigten sowie der auszubildenden Kräfte! !011! Mehrarbeits-/Überstundenentgelte für! ,81! 0,00! ,81!! Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! !018! Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten,! ,21! 0,00! ,21!! Richterinnen und Richter! !018! Versorgungsbezüge für Hinterbliebene der! ,98! 0,00! ,98!! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter! !018! Zuführungen an das Sondervermögen! 7.778,30! 0,00! 7.778,30!! "Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt"! (aus der Versorgungsanpassung)! !011! Beihilfen an Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und! ,38! 0,00! ,38!! Richter! !011! Beihilfen an Angestellte! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Beihilfen an Arbeiterinnen und Arbeiter! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Fürsorgeleistungen und Unterstützungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Amtsärztliche Untersuchungen! 1,50! 0,00! 1,50!! !011! Betriebsärztliche und sicherheitstechnische! 4.054,64! 0,00! 4.054,64!! Dienste! !018! Fürsorgeleistungen und Unterstützungen für! 0,00! 0,00! 0,00!! Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger! !018! Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und! ,39! 0,00! ,39!! Versorgungsempfänger! !011! Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen! 0,00! 0,00! 0,00!
9 - 9 - Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,09! 0,00! ! 0,00! ,00! ,45! 0,00! ! 0,00! ,00! ,79! 0,00! 6.600! 0,00! 6.600,00! ,32! 0,00! ! 0,00! ,00! ,19! 0,00! ! 0,00! ,00! ,79! 0,00! ! 0,00! ,00! 1.643,98! 0,00! 5.500! 0,00! 5.500,00! 2.278,30! 0,00! ! 0,00! ,00! ,38! 0,00! 1.300! 0,00! 1.300,00! ,00! 0,00! 1.000! 0,00! 1.000,00! -998,50! 0,00! 6.700! 0,00! 6.700,00! ,36! 0,00! ! 0,00! ,00! 2.340,39! 0,00! 3.000! 0,00! 3.000,00! ,00! 0,00
10 - 10 -! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Trennungsgeld und Ausbildungsbeihilfen für! 806,42! 0,00! 806,42!! Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Aus- und! Fortbildungslehrgängen! !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! ,96! 0,00! ,96!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige! Gebrauchsgegenstände! !011! Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen! ,37! 0,00! ,37!! !011! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! ,63! 0,00! ,63!! !011! Mieten und Pachten! ,90! 0,00! ,90!! !011! Miete oder private Vorfinanzierung (z.b.leasing! 8.097,90! 0,00! 8.097,90!! von Dkfz)! !011! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen! ,51! 0,00! ,51!! !011! Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen und! ,69! 0,00! ,69!! Bibliotheken! !011! Erwerb von Kunst- und Sammlungsgegenständen! 9.553,00! 0,00! 9.553,00!! !011! Aus- und Fortbildung! 3.633,90! 0,00! 3.633,90!! !011! Gerichts- und ähnliche Kosten! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Sachverständige! 154,70! 0,00! 154,70!! !011! Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und! 0,00! 0,00! 0,00!! ähnlichen Ausschüssen! !011! Reisekostenvergütungen für Dienstreisen! ,60! 0,00! ,60!! !011! Reisekostenvergütungen für Reisen in! 0,00! 0,00! 0,00!! Personalvertretungs- und! Schwerbehindertenangelegenheiten! !011! Zur Verfügung des Präsidenten und der! ,69! 0,00! ,69!! Vizepräsidenten des Landtages! !011! Zur Verfügung des Landtages für repräsentative! ,21! 0,00! ,21!! Zwecke! !011! Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit! ,07! 0,00! ,07!
11 Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 3.000! 0,00! 3.000,00! ,58! 0,00! ! 0,00! ,00! ,04! 0,00! ! 0,00! ,00! ,63! 0,00! ! 0,00! ,00! ,37! 0,00! ! 0,00! ,00! ,10! 0,00! ! 0,00! ,00! ,10! 0,00! ! 0,00! ,00! ,49! 0,00! ! 0,00! ,00! 2.444,69! 0,00! ! 0,00! ,00! -447,00! 0,00! ! 0,00! ,00! ,10! 0,00! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00! 3.000! 0,00! 3.000,00! ,30! 0,00! ! 0,00! ,00! ,40! 0,00! 500! 0,00! 500,00! -500,00! 0,00! ! 0,00! ,00! ,31! 0,00! ! 0,00! ,00! ,79! 0,00! ! 0,00! ,00! ,93! 0,00
12 - 12 -! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Dienstleistungen Außenstehender! ,03! 0,00! ,03!! Gemäß 17 Abs. 1 S. 2 LHO sind die Nr. 3, 4 u. 5! der Erläuterung verbindlich.! !011! Leistungen für Stenografen! ,12! 0,00! ,12!! !011! Genehmigte Anhörungen von Sachverständigen durch! ,80! 0,00! ,80!! Ausschüsse des Landtages; Kosten der! Enquete-Kommission! !011! Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und! 1.750,00! 0,00! 1.750,00!! Gesellschaften! !011! Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen! 5.678,68! 0,00! 5.678,68!! !011! Vermischte Verwaltungsausgaben! 550,95! 0,00! 550,95!! !011! Veranstaltungen des Landtages! ,82! 0,00! ,82!! !011! Erstattungen von Verwaltungsausgaben an Länder! 3.709,00! 0,00! 3.709,00!! !011! Erstattung an Sonstige im Inland! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !019! Staatliche Mittel zur Finanzierung der Parteien! ,50! 0,00! ,50!! !011! Fraktionskostenzuschüsse! ,00! 0,00! ,00!! !011! Zuschüsse an Gruppen zum Besuch des Parlaments! ,69! 0,00! ,69!! !011! Sonstige Zuschüsse an Fraktionen für bestimmte! ,00! 0,00! ,00!! Zwecke! !011! Erwerb landeseigener Fernmeldeanlagen! 0,00! 0,00! 0,00!
13 Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,97! 0,00! ! 0,00! ,00! ,12! 0,00! ! 0,00! ,00! ,20! 0,00! 2.500! 0,00! 2.500,00! -750,00! 0,00! 2.000! 0,00! 2.000,00! 3.678,68! 0,00! 1.000! 0,00! 1.000,00! -449,05! 0,00! ! 0,00! ,00! ,18! 0,00! 4.000! 0,00! 4.000,00! -291,00! 0,00! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00! :! Keine Ausgabe, weil kein! Volksbegehren durchgeführt worden! ist, Mittel für eine! Kostenerstattung nach 31 Abs. 1! Volksabstimmungsgesetz jedoch! vorsorglich! vorzuhalten waren.!! ! 0,00! ,00! ,50! 0,00! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00! ! 0,00! ,00! -566,31! 0,00! ! 0,00! ,00! 0,00! 0,00
14 - 14 -! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und! ,14! 0,00! ,14!! Ausrüstungsgegenständen! Die Ausgaben für die Ausstattung von! Beratungsräumen ( vgl. Nr. 1 der Erläuterungen )! und für die Neubeschaffung einer Schrankenanlage! (vgl. Nr. 9 der Erläuterungen) dürfen nur mit! Einwilligung des Ausschusses für Finanzen! geleistet werden.! !951! Zuführungen an das Sondervermögen "Pensionsfonds! ,32! 0,00! ,32!! des Landes Sachsen Anhalt"! !991! Zahlungen für Job-Tickets an die! 0,00! 0,00! 0,00!! Verkehrsunternehmen! Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe! der Isteinnahmen bei Kapitel 0101 Titel ! Soweit bei Fälligkeit der Zahlungen des Landes! Sachsen-Anhalt die Erstattungen bei Titel ! noch nicht oder noch nicht in voller Höhe! eingegangen sind, dürfen die Ausgaben! ausnahmsweise - ohne das Verfahren nach 37 LHO -! in der unbedingt erforderlichen Höhe geleistet! werden. Die Ausgaben sind in diesem Falle zu! Lasten des Deckungskreises der OGr. 51 bis 54! gemäß 8 Abs. 1 des Haushaltsgesetzes 2010/2011! zu erwirtschaften.! Titelgruppe(n)! TGr.96 Personalüberbestand / Stellen- und Personalabbau! ,22! 0,00! ,22!! Gemäß 17 Abs. 1 S. 2 LHO ist die Erläuterung! verbindlich. kw durch Wegfall der Aufgabe. Der! Zeitpunkt des Wegfalls ist in den kw-vermerken bei! den Stellenplänen und Stellenübersichten! festgelegt.
15 Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! ,00! ,00! ,86! 0,00! :! Weniger, weil! - die Kosten für die! Ersatzbeschaffung der Ausstattung von! Beratungsräumen geringer! ausfielen als veranschlagt,! - auf die Beschaffung der! Schrankenanlage für die angemieteten! Parkdecks im Parkhaus! Bärstraße verzichtet wurde und! - die Ersatzbeschaffung des Beamers! im Landtagsrestaurant im Hinblick auf! die anhaltende! Funktionstüchtigkeit der vorhandenen! Technik zurückgestellt wurde.!! ! 0,00! ,00! ,32! 0,00! ! 0,00! ,00! ,78! 0,00
16 - 16 -! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen! ,22! 0,00! ,22!! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter! !011! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! 0,00! 0,00! 0,00!! TGr.99 Kosten der Informations- und Kommunikationstechnik! ,66! ,00! ,66!! !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! ,80! 0,00! ,80!! Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige! Gebrauchsgegenstände! !011! Aus- und Fortbildung! 9.799,30! 0,00! 9.799,30!! !011! Dienstleistungen Außenstehender! ,01! 0,00! ,01!! !011! IT-Budget! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Erwerb von Geräten und Programmen! ,55! ,00! ,55!! Abschluss Kapitel 0101! 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,29! 0,00! ,29!! und dgl.! 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für! ,30! 0,00! ,30!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen! Summe der Einnahmen! ,59! 0,00! ,59!! 4 Persönliche Verwaltungsausgaben! ,49! 0,00! ,49!! 5 Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,64! 0,00! ,64!! Schuldendienst! 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für! ,19! 0,00! ,19!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen! 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,69! ,00! ,69!! Investitionsförderungsmaßnahmen! 9 Besondere Finanzierungsausgaben! ,32! 0,00! ,32!! Summe der Ausgaben! ,33! ,00! ,33!! Zuschuss! ,74! ,00! ,74!
17 Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! ,78! 0,00! ! 0,00! ,00! ,34! 0,00! Erläuterung auf der nächsten Seite!! ! 0,00! ,00! ,80! 0,00! 0! 0,00! 0,00! 9.799,30! 0,00! 0! 0,00! 0,00! ,01! 0,00! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00! ! 0,00! ,00! ,45! 0,00! ! 0,00! ,00! 4.780,29! 0,00! ! 0,00! ,00! 4.399,30! 0,00! ! 0,00! ,00! 9.179,59! 0,00! ! 0,00! ,00! ,51! 0,00! ! 0,00! ,00! ,36! 0,00! ! 0,00! ,00! ,81! 0,00! ! ,00! ,00! ,31! 0,00! ! 0,00! ,00! ,32! 0,00! ! ,00! ,00! ,67! 0,00! ! ,00! ,00! ,26! 0,00
18 ! Erläuterungen! ! 2! ! Erläuterung zu Titelgruppe 99!! Weniger, weil!! - Haushaltsmittel für die Unterhaltung der PC-Ausstattung der Abgeordneten in den!! Landtags- und Wahlkreisbüros nicht in entsprechender Höhe der pauschal zu veranschlagenden!! Kosten abgeflossen sind und Ausgaben im Zusammenhang mit dem Zugriff auf das Landtagsnetz!! (SALSA) nicht benötigt wurden,!! - die eingestellten Ausgaben für den Erwerb von Software für die Einführung eines Sitzungs-!! informationssystem aufgrund der im Haushaltsjahr 2010 nicht erbrachten Leistungen nicht!! abgeflossen sind (Bildung Ausgaberest 2010),!! - Haushaltsmittel für die Erneuerung der Hard- und Software der Digitalen Mitschnittanlage!! aufgrund eingebrachter Eigenleistungen eingespart werden konnten und!! - die Ersatzbeschaffung des Mail- und Datenservers der Parlamentsdokumentation durch den!! Einsatz eines Blade-Systems entbehrlich wurde und dadurch die veranschlagten Haushaltsmittel!! nicht in voller Höhe in Anspruch genommen wurden.!
19 ! Erläuterungen!
20 Kapitel 0102 Landesbeauftragter für den Datenschutz! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! Einnahmen! !011! Rückzahlung von Überzahlungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Vermischte Einnahmen! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Erlöse aus der Veräußerung von Fahrzeugen! 0,00! 0,00! 0,00!! Ausgaben! !011! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen! ,18! 0,00! ,18!! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter! !011! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! ,99! 0,00! ,99!! !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! ,91! 0,00! ,91!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige! Gebrauchsgegenstände! !011! Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen! 3.641,63! 0,00! 3.641,63!! !011! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! ,69! 0,00! ,69!! !011! Mieten und Pachten! ,30! 0,00! ,30!! !011! Miete oder private Vorfinanzierung (z.b. Leasing)! 2.347,55! 0,00! 2.347,55!! von Dienstkraftfahrzeugen! !011! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Aus- und Fortbildung! 172,00! 0,00! 172,00!! !011! Sachverständige! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Reisekostenvergütungen für Dienstreisen! 8.428,03! 0,00! 8.428,03!! Kostenbeiträge Dritter können durch Absetzen von! der Ausgabe vereinnahmt werden.! !011! Veröffentlichungen! 3.215,03! 0,00! 3.215,03!! !011! Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Vermischte Verwaltungsausgaben! 0,00! 0,00! 0,00!
21 Kapitel 0102 Landesbeauftragter für den Datenschutz Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 500! 0,00! 500,00! -500,00! 0,00! 500! 0,00! 500,00! -500,00! 0,00! ! 0,00! ,00! ,82! 0,00! ! 0,00! ,00! ,01! 0,00! ! 0,00! ,00! ,09! 0,00! 5.500! 0,00! 5.500,00! ,37! 0,00! ! 0,00! ,00! 7,69! 0,00! ! 0,00! ,00! 336,30! 0,00! 2.400! 0,00! 2.400,00! -52,45! 0,00! 2.500! 0,00! 2.500,00! ,00! 0,00! 500! 0,00! 500,00! -500,00! 0,00! ! 0,00! ,00! ,97! 0,00! 4.000! 0,00! 4.000,00! -784,97! 0,00! 500! 0,00! 500,00! -500,00! 0,00
22 Kapitel 0102 Landesbeauftragter für den Datenschutz! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Veranstaltungen des Datenschutzbeauftragten! 1.479,13! 0,00! 1.479,13!! !011! Schadenersatzleistungen und Unfallentschädigungen! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Erwerb landeseigener Fernmeldeanlagen! 0,00! 0,00! 0,00!! !951! Zuführungen an das Sondervermögen "Pensionsfonds! ,96! 0,00! ,96!! des Landes Sachsen-Anhalt"! Titelgruppe(n)! TGr.99 Kosten der Informations- und Kommunikationstechnik! ,44! 0,00! ,44!! !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! ,44! 0,00! ,44!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige! Gebrauchsgegenstände! !011! Aus- und Fortbildung! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Dienstleistungen Außenstehender! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! IT-Budget! 0,00! 0,00! 0,00!! !011! Erwerb von Geräten und Programmen! 0,00! 0,00! 0,00!! Abschluss Kapitel 0102! 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! 0,00! 0,00! 0,00!! und dgl.! Summe der Einnahmen! 0,00! 0,00! 0,00!! 4 Persönliche Verwaltungsausgaben! ,17! 0,00! ,17!! 5 Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,71! 0,00! ,71!! Schuldendienst! 9 Besondere Finanzierungsausgaben! ,96! 0,00! ,96!! Summe der Ausgaben! ,84! 0,00! ,84!! Zuschuss! ,84! 0,00! ,84!
23 Kapitel 0102 Landesbeauftragter für den Datenschutz Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 2.000! 0,00! 2.000,00! -520,87! 0,00! ! 0,00! ,00! ,04! 0,00! ! 0,00! ,00! -429,56! 0,00! 2.000! 0,00! 2.000,00! ,44! 0,00! ! 0,00! ,00! ,00! 0,00! 1.000! 0,00! 1.000,00! ,00! 0,00! 1.000! 0,00! 1.000,00! ,00! 0,00! ! 0,00! ,00! ,83! 0,00! ! 0,00! ,00! ,29! 0,00! ! 0,00! ,00! ,04! 0,00! ! 0,00! ,00! ,16! 0,00! ! 0,00! ,00! ,16! 0,00
24 - 24 -! Zu übertragende Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! Abschluss Einzelplan 01! 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,29! 0,00! ,29!! und dgl.! 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für! ,30! 0,00! ,30!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen! Summe der Einnahmen! ,59! 0,00! ,59!! 4 Persönliche Verwaltungsausgaben! ,66! 0,00! ,66!! 5 Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,35! 0,00! ,35!! Schuldendienst! 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für! ,19! 0,00! ,19!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen! 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,69! ,00! ,69!! Investitionsförderungsmaßnahmen! 9 Besondere Finanzierungsausgaben! ,28! 0,00! ,28!! Summe der Ausgaben! ,17! ,00! ,17!! Zuschuss! ,58! ,00! ,58!
25 Haushalts- Mehr /! Über-/außer-! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 6-9)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll! aus Vorjahr! Vorgriffe! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! 0,00! ,00! 3.780,29! 0,00! ! 0,00! ,00! 4.399,30! 0,00! ! 0,00! ,00! 8.179,59! 0,00! ! 0,00! ,00! ,34! 0,00! ! 0,00! ,00! ,65! 0,00! ! 0,00! ,00! ,81! 0,00! ! ,00! ,00! ,31! 0,00! ! 0,00! ,00! 7.864,28! 0,00! ! ,00! ,00! ,83! 0,00! ! ,00! ,00! ,42! 0,00
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